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Vorlage - VI-DS-05609-DS-01  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Bau-und Finanzierungsbeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Arndtstraße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-05609
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
07.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
01.06.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Süd Anhörung
02.06.2021 
SBB Süd ungeändert beschlossen   
FA Finanzen Vorberatung
14.06.2021    FA Finanzen      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
07.07.2021    Verwaltungsausschuss      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme erhöhen sich von 921.150,00 EUR um 314.191,54 EUR auf 1.235.341,54 EUR. Die Kosten erhöhen sich im Finanzhaushalt um 296.217,46 EUR auf 1.144.717,96 EUR und im Ergebnishaushalt um 17.974,08 EUR auf 90.623,58 EUR.

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2021 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in Höhe von insgesamt 314.191,54 EUR, davon 296.217,46 EUR im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700.004) und 17.974,08 EUR im Innenauftrag SEP Innerer Süden (106400000013), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Mitte/ Ortsteil Zentrum-Süd

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Sanierung und Umgestaltung der Arndtstraße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße wurde mit der Vorlage VI-DS-05609 am 19.05.2018 durch den Verwaltungsausschuss beschlossen. Die Abrechnungen der Bauleistungen ergeben Mehrkosten in Höhe von 314.191,54 EUR. Die Mehrkosten sind auf Vergabeergebnisse, Mehrleistungen und Mengenmehrungen zurückzuführen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

 

17.974,08

Innenauftrag

106400000013

Sachkonto

42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

 

296.217,46

PSP-Element

7.0000982.700.004

Finanzkonto

78513000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Siehe VI-DS-05609

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht relevant.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht relevant.

 

III.  Strategische Ziele

 

Eine qualitätsvolle, ausgewogene Innenentwicklung umfasst die Sicherung, Entwicklung und Qualifizierung der öffentlichen Räume, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartiren zu erhalten und weiter zu verbessern. Ein wichtiger Beitrag zum „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“ wird durch bessere Standortbedingungen für die alten Parkbäume erreicht. Ziel ist die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, indem u.a. Lärmbelastung, Schadstoffimmissionen sowie gesundheitliche Belastung durch Überwärmung reduziert werden und ein nachhaltiger Beitrag zur notwendigen Anpassung an den Klimawandel geleistet wird.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Entsprechend der Beschlussfassung vom 05.09.2018 wurde die Baumaßnahme ausgeschrieben. Aufgrund von angefallenen Mehrkosten während der Durchführung der Baumaßnahmen ist es erforderlich, den bestehenden Baubeschluss anzupassen.

Diese 1. Änderung des Beschlusses VI-DS-05609 DS-01 umfasst die Änderung der Beschlusspunkte 2 und 3 des Verwaltungsausschusses vom 05.09.2018.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 05.09.2018 (VI-DS-05609) wurde die Maßnahme „Sanierung und Umgestaltung der Arndtstraße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße bestätigt.

Grundlage für den Baubeschluss (VI-DS-05609) war die Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung vom 01.02.2018. Im Anschluss wurde die Ausführungsplanung erarbeitet und die Leistungen nach VOB/A öffentlich ausgeschrieben und vergeben.

 

Mehrkosten aus Vergabe:

 

Das Vergabeergebnis mit Gesamtkosten in Höhe von 962.341,54 EUR überstieg den Betrag des Baubeschlusses um 41.191,54 EUR und stellt sich wie folgt dar:

 

 

Finanzhaushalt

(PSP-Element 7.0000982.700.004

Finanzkonto 78513000)

in EUR

Ergebnishauhalt

(Innenauftrag 106400000013

Sachkonto 42711200)

in EUR

Gesamt

 

in EUR

Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-05609 vom 19.05.2018

848.500,50

72.649,50

921.150,00

Vergabe

889.217,96

73.123,58

962.341,54

Differenz

40.717,46

474,08

41.191,54

 

 

Die Ausführung der Maßnahme unterteilte sich in zwei Bauabschnitte, den 1. Bauabschnitt (in 2019) von Bernhard-Göring-Straße bis Arthur-Hoffmann-Straße und den 2. Bauabschnitt (in 2020) von Karl-Liebknecht-Straße bis Bernhard-Göring-Straße. Nach Fertigstellung der Leistungen für den 2. Bauabschnitt (Ende 2020) wurden die Leistungen vom Auftragnehmer aufgemessen und zur Prüfung vorgelegt. Mit Prüfung der Aufmaße durch die Bauüberwachung wurde ersichtlich, welche Mengen bzw. Leistungen angefallen sind. Im Januar 2021 wurden vom Auftragnehmer umfangreiche Nachtragsforderungen eingereicht.

Die Prüfung der Aufmaße und Nachtragsforderungen ergab folgende Mehrkosten:

 

Mehrkosten aus Mengenüberschreitungen und Nachtragsforderungen (Schwerpunkte):

 

  • Nach dem Fräsen der obersten Asphaltschicht wurden Asphaltstreifen und Asphaltnester im darunterliegenden Pflaster vorgefunden. Diese mussten im Anschluss separat aufgenommen und entsorgt werden.             

Nachtrag, zusätzliche Kosten: 10.000 EUR

 

  • Nach Rückbau der Gehwegoberfläche wurde festgestellt, dass in Teilbereichen die angrenzenden Einfassungen nicht mehr vorhanden bzw. nutzbar waren. Hierdurch mussten neue Borde gesetzt und anschließend der Arbeitsraum wieder an die angrenzenden Flächen angepasst werden.

Nachtrag, zusätzliche Kosten: 11.500 EUR

 

  • Die Bauzeit und die einzelnen Bauphasen im 2. Bauabschnitt von Karl-Liebknecht-Straße bis Bernhard-Göring-Straße wurden in der Planungsphase mit der Baumaßnahme „Justizzentrum Leipzig“ (SIB) abgestimmt (u.a. am 28.03.2018).

Diese Baufreiheitstermine konnten teilweise nicht eingehalten werden. So wurde die Fläche der Baustelleneinrichtung (BE) des Hochbaus auf der Fahrbahn Arndtstraße erst im Oktober 2020 endgültig beräumt. Bis dahin fanden fast arbeitstägig Schwertransporte, u.a. für die Anlieferung von Fassadenelementen oder den Abbau des Hochbaukrans statt. Dadurch war ein kompletter Rückbau der alten Fahrbahnoberfläche erst im Oktober 2020 möglich. Um die Fertigstellung des Straßenbaus bis Jahresende 2020 zu sichern, wurde vorab punktuell Leitungsbau durchgeführt und die Gräben wieder bis zum Urgelände aufgefüllt.

 

  • Durch die Herstellung der Entwässerungsleitungen vom ursprünglichen Fahrbahnniveau aus, kam es zu Mehrtiefen in den Leitungsgräben mit zusätzlichem Einsatz von Grabenverbau.

Mehrmengen, zusätzliche Kosten: 38.000 EUR

 

  • Der Oberflächenaufbruch erfolgte erst nach dem Herstellen der Anschlussleitungen der Entwässerungen. Durch die kleinteilige Realisierung und nach Rückbau der Asphaltdeckschicht vorgefundene Asphaltstreifen und Asphaltnester war ein kleinteiliger Aufbruch mit Separierung und getrennter Entsorgung erforderlich.

Nachtrag, zusätzliche Kosten: 45.000 EUR

 

  • Die Parkstellflächen auf der Südseite (ehemalige BE-Fläche Hochbau) konnten aus Termingründen nicht wie geplant vor dem Asphalteinbau hergestellt werden. Hierdurch wurden ein zusätzlicher Rückschnitt, Asphaltrückbau und Entsorgung notwendig.

Nachtrag, zusätzliche Kosten: 8.500 EUR

 

  • Im Zuge von Aushubarbeiten für Fahrbahn und Gehwege wurden Natursteinfundamente, außerbetrieb befindliche Straßenkappen, Lichtschächte, Schachtbauwerke und eine Abdeckplatte einer Handschwengelpumpe vorgefunden. Diese mussten entweder zurückgebaut, angepasst oder, wie bei der Handschwengelpumpe, wieder im Urzustand eingebaut werden.

Nachtrag, zusätzliche Kosten: 10.500 EUR

 

  • Die Baumaßnahme wurde planmäßig in zwei zeitlich getrennten Bauabschnitten ausgeschrieben und realisiert. Zwischen Abschluss BA 1 (östlich Bernhard-Göring-Straße, Soll 27.09.2019) und Beginn BA 2 (westlich Bernhard-Göring-Straße, Beginn 04.05.2020) wurde die Baustelle komplett beräumt und die Verkehrssicherung abgebaut. Diese Aufwendungen fehlten im Bauvertrag.

Nachtrag, zusätzliche Kosten: 3.500 EUR

 

  • Aus gestalterischen Gründen sollte der Ober- und Unterstreifen aus Naturstein in den Grundstückszufahrten farbgleich wie die angrenzenden Gehwege in Rhyolith (braun) erfolgen.

Nachtrag, zusätzliche Kosten: 3.500 EUR

 

  • Während der Bauausführung im Bereich ehemalige Hinrichtungsstätte der DDR ergaben sich zusätzliche Forderungen und Festlegungen vom Amt für Bauordnung und Denkmalpflege. Hierdurch mussten Pflastersteine, Bordsteine, Zungensteine und Granitplatten einzeln nummeriert und lagegetreu wieder eingebaut werden. Weiterhin wurde der Bordanschlag verändert, wodurch zum Teil Bordsteine und Straßenabläufe neu reguliert werden mussten.

Nachtrag, zusätzliche Kosten: 8.000 EUR

 

  • Im Zuge von Leitungsbauarbeiten für die Straßenentwässerung mussten auch vorgefundene Schachtbauwerke, außer Betrieb befindliche Kabel sowie Leerrohre zurückgebaut und zum Teil wieder verfüllt werden. Weiterhin war es notwendig neue Entwässerungsleitungen, aufgrund des belegten unterirdischen Bauraums, überwiegend in einer Tiefe von 3 m bis 4 m einzubauen. Hierdurch kam es zu erheblichen Mehraufwendungen bei Verbauarbeiten sowie beim Unterfangen von Bestandsmedien. Einzelne Ablaufleitungen wurden auf Grund des vorgefundenen schlechten Bauzustands zusätzlich erneuert.

Nachtrag, zusätzliche Kosten: 12.000 EUR

Mehrmengen, zusätzliche Kosten: 57.000 EUR

 

  • Im Zuge von Leitungsbauarbeiten für die Stadtbeleuchtung, Netz Leipzig und HL-komm wurden durch umfangreiche Suchschachtungen zahlreiche unbekannte Leitungen und Leerrohre freigelegt. Diese wurden zum Teil aufwändig auf Belegung und Eigentümer untersucht und anschließend, wenn eine Funktion ausgeschlossen werden konnte, zurückgebaut. Kabel und Leerrohre, bei denen eine Funktion nicht ausgeschlossen werden konnte, wurden freigelegt und aufwändig gesichert. In Bereichen, wo der unterirdische Bauraum sehr beengt war, wurde von einer gemeinsamen Verlegung im koordinierten Graben abgesehen und Einzelgräben hergestellt.

Mehrmengen, zusätzliche Kosten (Ergebnishaushalt): 17.500 EUR

 

  • Auszubauende und zur Wiederverwendung vorgesehene Natursteinmaterialien (Granitborde, Granitplatten und Natursteinpflaster) entsprachen aufgrund ihrer mangelhaften Eigenschaften und Maßhaltigkeit nicht den Anforderungen für den Einbau. Hierdurch waren zusätzliche Schnitte, Transporte und teilweise Neumaterialien notwendig. Im 1. Bauabschnitt auszubauende und im 2. BA wieder einzubauende Granitplatten sollten ursprünglich im Lager des VTA eingelagert werden. Dieses Lager stand leider nicht termingerecht zur Verfügung. Es wurden Ausweichlagerflächen zugewiesen, auf denen der Auftragnehmer zusätzlich das Ab- und Aufladen einschl. Geräteumsetzung übernehmen musste.

Mehrmengen, zusätzliche Kosten: 30.000 EUR

 

  • Für die Befahrung und Begehung durch Dritte im 2. Bauabschnitt mussten umfangreiche Schotterprovisorien, Anrampungen und Absperrungen für die Zwischenzustände hergestellt werden.

Mehrmenge, zusätzliche Kosten: 13.500 EUR

 

  • Zusätzliches Honorar für die örtliche Bauüberwachung aufgrund einer Bauzeitverlängerung von 7 Wochen für den 2. Bauabschnitt.

Nachtrag, zusätzliche Kosten: 4.500 EUR

 

Die Mehrkosten aus Mengenüberschreitungen und Nachtragsforderungen stellen sich wie folgt dar:

 

Finanzhaushalt

(PSP-Element 7.0000982.700.004

Finanzkonto 78513000)

in EUR

Ergebnishauhalt

(Innenauftrag 106400000013

Sachkonto 42711200)

in EUR

Gesamt

 

in EUR

Nachtragsforderungen und Mengenmehrungen

255.500,00

17.500,00

273.000,00

 

 

Aus Vergabeergebnis sowie Mengenüberschreitungen und Nachtragsforderungen ergibt sich folgender Finanzierungsbedarf:

 

 

Finanzhaushalt

(PSP-Element 7.0000982.700.004

Finanzkonto 78513000)

in EUR

Ergebnishauhalt

(Innenauftrag 106400000013

Sachkonto 42711200)

in EUR

Gesamt

 

in EUR

Vergabe

889.217,96

73.123,58

962.341,54

Nachtragsforderungen und Mengenmehrungen

255.500,00

17.500,00

273.000,00

Gesamtkosten neu

1.144.717,96

90.623,58

1.235.341,54

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Siehe VI-DS-05609

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Kosten und deren Finanzierung stellen sich neu wie folgt dar:

Kosten der Maßnahme

alt

(VI-DS-05609)

in EUR

neu

 

in EUR

Gesamt

921.150,00

1.235.341,54

davon für:

  • grundhafter Ausbau der Fahrbahn einschl. Baunebenkosten

Finanzhaushalt

PSP-Element 7.0000982.700.004,

Finanzkonto 78513000

 

  • Beleuchtung einschl. Leitungsarbeiten

Ergebnishaushalt

Innenauftrag 106400000013,

Sachkonto 42711200

848.500,50

 

 

 

72.649,50 

1.144.717,96

 

 

 

90.623,58

Mehrkosten

 

314.191,54

 

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen infolge der unter 2. beschriebenen Vergabeergebnisse, Mehrmengen und Nachträge 1.235.341,54 EUR. Die Deckung der erhöhten Baukosten in Höhe von 314.191,54 EUR sowie der bereits am 05.09.2018 beschlossenen Kosten in Höhe von 921.150,00 EUR erfolgt aus der Kostenstelle Finanz. Rücklagen/sonstige Verb. (1098500000).

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nicht relevant.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Nicht relevant.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss dieser Vorlage ist die abschließende Finanzierung der Maßnahme nicht gesichert.

 

Anlagen:

siehe VI-DS-05609

 

 

Stammbaum:
VI-DS-05609   Bau-und Finanzierungsbeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Arndtstraße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-05609-DS-01   1. Änderung zum Bau-und Finanzierungsbeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Arndtstraße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage