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Vorlage - VII-DS-02365  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Geh-/Radweg Hohenheida - Krostitz
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung
09.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
07.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
31.05.2021    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
01.06.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Seehausen Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
15.06.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Übersichtslageplan Geh-Radweg Hohenheida - Krostitz
Anlage 2 - Lageplan Geh-Radweg Hohenheida - Krostitz Teil 1
Anlage 3 - Lageplan Geh-Radweg Hohenheida - Krostitz Teil 2
Anlage 4 - Fotodokumentation Geh-Radweg Hohenheida - Krostitz

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 18.05.2021:

 

  1. Die Baumaßnahme Geh-/Radweg nördlich Hohenheida bis Mark Neblitz wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 459.000 €, bei einem Stadtanteil von 81.000 € (brutto).

 

  1. Die Auszahlung ist im PSP-Element „Radwege“ (7.0000572.700) wie folgt geplant:

    2022: 459.000 € (brutto)

 

  1. Die Einzahlungen i. H. v. 378.000 € (brutto) sind im Haushaltsjahr 2022 im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendung von Dritten“ (7.0000572.705) wie folgt geplant:

    2022: 378.000 € (brutto)

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2023 ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von 4.290,40 € werden durch das Verkehrs- und Tiefbauamt und dem Amt für Stadtgrün und Gewässer innerhalb ihres Budgets finanziert und entsprechend bei der laufenden Haushaltsplanung 2023/2024 berücksichtigt.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kaufverhandlungen zum Grunderwerb mit den Eigentümern aufzunehmen. Die Gesamtkosten für den Grunderwerb betragen 48.666 € (brutto) und sind im Jahr 2022 aus dem PSP-Element „Rad- und Gehwege VTA“ (7.0000785.700) auszuzahlen.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

    Sofern durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) keine Fördermittel bewilligt werden, muss dieses Vorhaben aufgrund der Nichtfinanzierbarkeit auf die folgenden Jahre verschoben werden. Die Umsetzung der Maßnahme wird sodann im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 geprüft.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Nord, Ortsteil Seehausen

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Mit Beschlussfassung und Bestätigung der Finanzierung soll der Geh-/Radweg zwischen

Hohenheida und Krostitz im Landkreis Nordsachsen realisiert und somit die Wegeverbindung wiederhergestellt werden.

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2022

 

378.000

7.0000572.705

 

Auszahlungen

2022

 

459.000

7.0000572.700

 

Auszahlungen

2022

 

48.666

7.0000785.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2023

 

1.355,00

1.100.54.1.0.01.04

 

 

ab 2023

 

595,40

1.100.54.1.0.01.04

 

 

ab 2023

 

2.340,00

1.100.54.1.0.01.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

trifft nicht zu

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine/Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u. a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klimawandels (u. a. Entsiegelung, Regenwassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Bei dieser Maßnahme nicht relevant, da es keine unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Verwaltung gab.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nichtzutreffend

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nichtzutreffend

 

III.  Strategische Ziele

 

Durch die Baumaßnahme werden die Nutzungsbedingungen, insbesondere für die Radfahrer und Fußgänger deutlich verbessert.

 

Da die zu realisierende Radverkehrsanlage eine Radverkehrsführung abseits der Hauptverkehrsstraßen vorsieht, führt dies zu einer deutlichen Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer gegenüber der derzeitigen Verkehrsführung.

 

Aufgrund der Ausgleichsmaßnahmen (Förderung der natürlichen Entwicklung durch Sukzession auf dem Pflanzstreifen, Anpflanzung von heimischen Sträuchern) und der Gestaltungsmaßnahmen (Begrünung der Entwässerungsmulde und Böschung durch Ansaat von gebietseinheimischen Gräsern und Kräuter) wird die Umweltqualität nachhaltig erhöht.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

-         Der Geh-/Radweg nördlich Hohenheida bis Mark Neblitz ist im Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen und Brückenbau 2020 - 2024 (VII-DS-02004, Anlage 7, Nr. 5) enthalten. Der Beschluss des Programms durch den Stadtrat steht noch aus.

 

-         Fördermittel wurden beantragt nach der Richtlinie des Sächsischen Staatministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB).

 

-         Die neu zu schaffende Wegeverbindung ist in der Vorlage zum HauptnetzRad als innergemeindliche Radverkehrsverbindung IR IV vorgesehen. Das HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad (VI-Ifo-08223) wurde mit Änderungen am 08.07.2020 vom Stadtrat beschlossen.

 

Die Stadt Leipzig will aufbauend auf ihren bisherigen Aktivitäten die Förderung des Radverkehrs weiter gezielt vorantreiben. Hauptzielrichtungen sind die Erweiterung des bestehenden Radwegnetzes, die Realisierung fehlender Netzschlüsse und die Verbindung eingemeindeter Ortsteile mit dem Stadtgebiet.

 

Der potentielle Geh-/Radweg zwischen Hohenheida und Krostitz befindet sich im Stadtbezirk Nord im Ortsteil Seehausen und führt über die Stadtgrenze hinaus in den Landkreis Nordsachsen.

 

Die Bedeutung der Herstellung der Wegeverbindung liegt in der direkten Verbindungsfunktion zwischen Krostitz als Wohn- und Arbeitsstätte im Landkreis Leipzig über Hohenheida und dem Gewerbegebiet Plaußig-Portitz, sowie Seehausen im Nordosten von Leipzig. Die herzustellende Wegeverbindung stellt wegen der weitestgehend autofrei geführten Lage eine attraktive Wegeverbindung für den radgebundenen Pendlerverkehr aus Richtung Krostitz/B 2 in Richtung Leipzig dar. Durch die in den letzten Jahren festzustellende sprunghafte Zunahme von Pedelecs wird hier ein weiteres Potenzial zur Vermeidung von zusätzlichen Fahrten des MIV im Bereich des Berufs- und Freizeitverkehrs gesehen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Netzgestaltung

 

Der Beginn des ortsverbindenden Geh-/Radwegs liegt am östlichen Ende der Ortslage Hohenheida. Der Radweg folgt zunächst auf einer Länge von ca. 1.300 m einem vorhandenen Feldweg im Zuge des städtischen Flurstücks 240 der Gemarkung Hohenheida. Auf dem anschließenden 808 m langen Teilstück verläuft der Feldweg entlang einer Landschaftshecke an der östlichen Grenze des privaten Flurstücks 240 der Gemarkung Hohenheida, sowie weiterführend ca. 150 m in östlicher Richtung bis zum geplanten Bauanfang auf dem Feldweg innerhalb des Flurstücks 39 der Gemarkung Neblitz.

 

Nach dem geplanten ca. 665 m langen Lückenschluss folgt die Radwegtrasse in Richtung Krostitz ca. 2 km dem bestehenden Wegenetz im Landkreis Nordsachsen (Salzstraße/K 7424). Der Bau einer weiterführenden separaten Radverkehrsanlage entlang der Mutzschlenaer Straße (K 7424) zur Herstellung einer durchgängigen separaten Verkehrsverbindung für Radfahrer ist durch den Landkreis Nordsachsen zu realisieren. Informationen über einen konkreten Bauzeitraum liegen nicht vor.

 

Entwurfsmerkmale

 

Der Ausbau erfolgt als gemeinsamer Geh-/Radweg in einer Breite von 2,50 m. Die Mindestbreite von 2,50 m ermöglicht sichere Begegnungs- und Überholvorgänge. Die rechtswidrige Nutzung durch motorisierte Verkehrsteilnehmer wird vor der Einmündung auf die Salzstraße durch die Anordnung eines Steckpollers unterbunden.

 

Der Weg erhält eine Asphaltbefestigung. Beidseits des Gehwegs werden 0,50 m breite, mit Rasen begrünte Bankettstreifen angeordnet. Zur Ableitung und Versickerung des Oberflächenwassers wird neben dem westlichen Bankett eine 1 m breite Entwässerungsmulde angeordnet. Eine Beleuchtung der Radverkehrsanlage ist nicht vorgesehen.

 

Landschaftsbau

 

Hinter der Mulde ist die Anlage eines im Mittel 3 m breiten, an den bestehenden Saumstreifen angrenzenden Pflanzstreifens vorgesehen, innerhalb dem die erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmenmittels Initialpflanzungen und Förderung der natürlichen Entwicklung durch Sukzession realisiert werden können.

 

Entwässerungsmulde und Böschung werden durch Ansaat mit Landschaftsrasen (gebietsheimischer Gräser und Kräuter) begrünt.

 

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Die Realisierung der Maßnahme ist in 2022 in Abhängigkeit des noch zu tätigenden Grunderwerbs vorgesehen. Die Bauzeit wird aktuell mit ca. 5 Monaten veranschlagt.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Baukosten wurden mit der Kostenberechnung vom 30.04.2020 in Höhe von 439.000 € (Brutto) ermittelt. Die vorliegenden Kostenberechnungen nach Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) wurden von der Verwaltung geprüft und als ortsübliche auskömmlich anerkannt.

 

Die Planungskosten für die Leistungsphase 3 - 6 wurden bzw. werden aus Planungsmitteln des Verkehrs- und Tiefbauamtes aus dem PSP-Element „Radwege“ (7.0000572.700) und dem PSP-Element „Radverkehrsanlagen“ (10665410005) geleistet.

 

Auf der Grundlage der RL-KStB des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit kann diese Maßnahme gefördert werden. Die Förderquote beträgt 90 % der zuwendungsfähigen Kosten (Radverkehrsförderung). Seitens des Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Leipzig, werden vorerst ca. 5 % der Fördermittel einbehalten und erst nach Übergabe des Verwendungsnachweises durch die Stadt Leipzig und dessen Prüfung bei Bedarf ausgereicht.

 

Der Fördermittelantrag wird auf die ermittelten Ausgaben von 459.000 € gestellt. Unabhängig davon kann es bei der Einnahme der Fördermittel zu Änderungen kommen, wenn die zuwendungsfähigen Kosten durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr nicht in der beantragten Höhe festgestellt werden sollten. In diesem Fall würde sich der Stadtanteil verändern.

 

Für die geplante Umsetzung in 2022 wird unter Berücksichtigung der Preisentwicklung für Leistungen und Materialien ein Index von 10 % berücksichtigt.

 

Damit stellt sich die Finanzierung wie folgt dar:

 

Baukosten (entsprechend Kostenberechnungen vom 30.04.2020 inklusive Index von 10 % Preiserhöhung)

429.000 €

Baunebenkosten*)

30.000 €

Gesamtkosten für den Bau

459.000 €

davon nicht zuwendungsfähige Kosten

39.000 €

davon zuwendungsfähige Kosten

420.000 €

Fördermittel insgesamt

378.000 €

Stadtanteil

81.000 €

*) Kosten für Bauüberwachung, Kontrollprüfungen im Rahmen der Bauausführung

 

2022

Gesamt davon in 7.0000572.700 - Radwege

459.000 €

Einzahlung

7.0000572.705 – Zweckgebundene Zuwendung Dritter

378.000 €

Stadtanteil

81.000 €

 

Folgekosten

 

Für 500 m² Feldhecke und die 1.800 m² Verkehrsfläche fallen die nachfolgend dargestellten Folgekosten pro Jahr an.

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/Einheit pro Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr in Euro

Gehölzfläche

1.100.54.1.0.01.04

2,71 €/m²

Unterhaltung

1.355,00

Rasenfläche

1.100.54.1.0.01.04

0,52 €/m²

Unterhaltung

595,40

Verkehrsfläche

1.100.54.1.0.01.01

1,30 €/m²

Unterhaltung

2.340,00

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Vorlage soll im Ortschaftsrat Seehausen zur Information vorgestellt werden.

 

 

7. Besonderheiten

 

Umleitung

 

Während der Bauzeit ist keine Umleitung erforderlich, da die Wegeverbindung neu errichtet wird. Die Erschließung des Baubereichs ist von beiden Seiten über das bestehende ländliche Wegenetz möglich. Zur Vermeidung ist zusätzlicher bauzeitlicher Flächeninanspruchnahme ist vorgesehen, die Fläche des künftigen Pflanzstreifens als temporäre 3,00 m breite Baustraße zu nutzen

 

 

 

Grunderwerb

 

Für den Bau des Geh-/Radwegs ist der Grunderwerb der Flurstücke 24, 42, 22, 38, 20, 19, 18/a, 18, 17 der Gemarkung Mark Neblitz notwendig.

 

Die Stadt wird sich um den freihändigen Erwerb bemühen. Sollte es zu keiner Einigung kommen, kann die Stadt die Möglichkeit der Enteignung gemäß § 2 Abs. 1 SächsEntEG nutzen. Danach darf für Einrichtungen des öffentlichen und des nichtöffentlichen Verkehrs enteignet werden.

 

Die Grunderwerbskosten (einschließlich Grunderwerbsnebenkosten und Entschädigungen) betragen 49.000,00 € und sind im Haushalt zu finanzieren im PSP-Element „Rad-Gehwege VTA“ (7.0000785.700) (Planansatz bzw. Errmächtigung aus Vorjahr).

 

Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit

 

Durch den Ausbau der Radverkehrsanlage und dem Lückenschluss der Wegeverbindung zwischen Hohenheida und Krostitz, sowie der Streckenverkürzung die daraus resultiert, hat diese Maßnahme ein enormes Potential zur Steigerung des Radverkehrsanteils. Da die geplante Führung des Geh-/Radwegs abseits der Hauptverkehrsstraße erfolgt, verbessert sich die Verkehrssicherheit der Fußgänger und Radfahrer erheblich.

 

Abfall/Altlasten

 

Zu der Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der ungebundenen Schichten ergab, dass alle Schichten als nicht gefährlicher Abfall deklariert sind.

 

Kampfmittel

 

Die Überprüfung durch den Kampfmitteldienst Sachsen hat ergeben, dass für das betreffende Gebiet keine Belastung mit Kampfmitteln bekannt ist.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustands ohne Lückenschluss. Hier ist die Führung der Radfahrer unbefriedigend, da die vorhandene Wegeverbindung nicht durchgängig ist. Die Alternativroute verläuft abschnittsweise entlang von Hauptverkehrsstraßen und ist erheblich länger. Das Potential zur Erhöhung des Radverkehrsanteils, welches diese Maßnahme aufweist, bliebe ungenutzt.

 

Anlagen:

 

Anlage 1 - Übersichtslageplan Geh-/Radweg Hohenheida - Krostitz

Anlage 2 - Lageplan Geh-/Radweg Hohenheida – Krostitz Teil 1

Anlage 3 - Lageplan Geh-/Radweg Hohenheida – Krostitz Teil 2

Anlage 4 - Fotodokumentation Geh-/Radweg Hohenheida - Krostitz

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1 - Übersichtslageplan Geh-Radweg Hohenheida - Krostitz (7501 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2 - Lageplan Geh-Radweg Hohenheida - Krostitz Teil 1 (953 KB)    
Anlage 4 3 Anlage 3 - Lageplan Geh-Radweg Hohenheida - Krostitz Teil 2 (973 KB)    
Anlage 5 4 Anlage 4 - Fotodokumentation Geh-Radweg Hohenheida - Krostitz (584 KB)