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Vorlage - VII-A-02201-VSP-01  

 
 
Betreff: Fachförderrichtlinie "Brauchtumsmittel"
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VII-A-02201
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
19.03.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
OR Burghausen Vorberatung
27.04.2021 
OR Burghausen      
OR Plaußig Vorberatung
26.03.2021 
OR Plaußig, abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
OR Wiederitzsch Vorberatung
OR Holzhausen Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
12.04.2021    FA Finanzen      
OR Engelsdorf Vorberatung
12.04.2021 
OR Engelsdorf in der Gaststätte Alt Engelsodrf, Engelsodrferstr. 290, 04319 leipzig zur Kenntnis genommen     
OR Lützschena-Stahmeln Vorberatung
12.04.2021 
OR Lützschena-Stahmeln zur Kenntnis genommen     
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Vorberatung
12.04.2021    OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
13.04.2021    FA Allgemeine Verwaltung, abgehalten in Form einer Videokonferenz      
OR Seehausen Vorberatung
13.04.2021 
OR Seehausen zur Kenntnis genommen     
OR Lindenthal Vorberatung
13.04.2021 
OR Lindenthal, abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
OR Mölkau Vorberatung
13.04.2021 
OR Mölkau, abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
15.04.2021 
OR Böhlitz-Ehrenberg zur Kenntnis genommen     
OR Liebertwolkwitz Vorberatung
15.04.2021 
OR Liebertwolkwitz, abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
OR Rückmarsdorf Vorberatung
20.04.2021 
OR Rückmarsdorf, abgehalten in Form einer Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

☐

Rechtswidrig und/oder

☐

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

☐

Zustimmung

☐

Ablehnung

☐

Zustimmung mit Ergänzung

☒

2. BP - Sachverhalt bereits berücksichtigt

☒

1. BP - Alternativvorschlag

☐

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister prüft und evaluiert in Zusammenarbeit mit den Ortsvorstehern, inwieweit unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Regelungen, die vorhandenen Strukturen entwickelt und angepasst werden sollten.
  2. Bereits berücksichtigt

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Der Einreicher beantragt eine einheitliche Fachförderrichtlinie zur Regelung der Vergabe von Brauchtumsmitteln der Ortschaftsräte. Weiterhin sollen die nicht ausgereichten Mittel aus dem Jahr 2020 vollständig und unterjährig für 2021 den Ortschaftsräten zur Verfügung gestellt werden.

Die Verwaltung schlägt alternativ vor, im Dialog mit den Ortsvorstehern, etwaige Änderungen  ergebnisoffen zu prüfen und ggf. umzusetzen.

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag Nr. VII-A-02201

 

 

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

Bürgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

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1. Begründung

 

In mehreren gemeinsamen Sitzungen der Ortsvorsteher wurde die Verteilung und Vergabe der Brauchtumsmittel bereits thematisiert. Bei weiteren Veranstaltungen und Workshops soll die Vergabe noch intensiver erörtert und notwendige Anpassungen diskutiert werden. In einem ersten Schritt werden die Anforderungen und Problemstellungen analysiert und darauf basierend die Regelungen und Strukturen aktualisiert und erneuert.

In Abstimmung zwischen dem Dezernat Finanzen und den Ortschaftsräten werden nicht verwendeten Brauchtumsmittel für das Jahr 2020, bereits unterjährig den Ortschaften für 2021 zur Verfügung gestellt.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

 

Nicht erforderlich

Stammbaum:
VII-A-02201   Fachförderrichtlinie "Brauchtumsmittel"   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VII-A-02201-VSP-01   Fachförderrichtlinie "Brauchtumsmittel"   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Verwaltungsstandpunkt