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Vorlage - VII-DS-02356  

 
 
Betreff: Finanzierung Hortneubau "Werner-Vogel-Schulzentrum", Hans-Marchwitza-Straße 10/12, 04279 Leipzig
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
21.05.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
FA Finanzen 1. Lesung
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
SBB Süd Anhörung
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Flächen nach DIN277
Anlage 2_Vergleichsanalyse
Anlage 3_Zahlungsplan_Finanzierungsberechnung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die monatliche Ersatzmietbelastung gemäß Anlage 3 in Form von Abschreibung, Eigenkapitalverzinsung, Erhaltungsaufwand für Gebäude und Freifläche werden dem freien Trägern als Sachkosten im weiteren Sinne im Rahmen des Gemeindeanteils finanziert.
  2. Die Erstausstattung wird über einen Zeitraum von 10 Jahren als Abschreibung dem freien Träger als Sachkosten im weiteren Sinne im Rahmen des Gemeindeanteils finanziert.

 

  1. Die finanziellen Aufwendungen werden für die Haushaltsjahre 2023/24ff im Rahmen des Budgets „Kindertagesstätten freier Träger“ (51_365_3ZW) berücksichtigt.             

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

Das Diakonische Werk Innere Mission Leipzig e.V. betreibt am Standort bereits das Werner-Vogel-Schulzentrum und hat 2018 mit der Erweiterung der bestehenden Förderschule um eine Grundschule begonnen. Die Erweiterung der Grundschule führt zu einem Bedarf an zusätzlichen Hortplätzen. Mit der Vorlage wird Finanzierung der diesbezüglichen Kosten (Nettokaltmiete) gesichert.

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.02

 

01.01

.

31.12.21

 

31.12.22

 

   99.823

     6.800

 118.517

     6.800

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.01.20

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

31.12.23

 

31.12.24

 

31.12.25

 

31.12.26ff

 

 

 117.132   

     6.800

 115.747

     6.800

 114.362

     6.800

 112.976

 

     6.800

 

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.01.20

1.100.36.5.0.01.01.20

 

1.100.36.5.0.01.01.20

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Ziel ist ein bedarfsgerechtes Angebot in der Schullandschaft zu schaffen. Dabei soll sich der Bedarf an Grundschulen an den Bedürfnissen der Familien orientieren, aber auch zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit beitragen.

 

Die Leipziger Schullandschaft ist durch eine breite Trägerschaft geprägt, die einerseits ein differenziertes inhaltliches Angebot absichert und andererseits einen wichtigen Baustein zur Deckung des Bedarfs liefert. Der notwendige massive Ausbau der Bildungsinfrastruktur beinhaltet auch eine Suche nach Alternativen. Schulen in freier Trägerschaft kommt hierbei eine wichtige Rolle zu. Die inklusive Grundausrichtung des Projekts erfüllt gleichzeitig mehrere wichtige zentrale Ziele des INSEK und des Fachkonzepts Kommunale Bildungslandschaft (Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt; Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote sowie M1-01 (Kapazitätserweiterungen), M1-06 (alternative Finanzierungen), M1-08 (Inklusive Weiterentwicklung der Bildungslandschaft).

 

Mit der Errichtung der inklusiven Grundschule ist ein bedarfsgerechtes Angebot an Hortplätzen an dem Standort zu gewährleisten.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Der Diakonische Werk Innere Mission Leipzig e.V. betreibt an diesem Standort bereits das Werner-Vogel-Schulzentrum. Im Jahr 2018 hat der Träger begonnen, das Schulzentrum mit der bestehenden Förderschule um eine Grundschule zu erweitern. Die Umsetzung der Grundschule führt zu einem Bedarf an zusätzlichen Hortplätzen an diesem Standort. Gemäß § 3 Abs. 2 SächsKitaG gehört es „zu den Pflichtaufgaben des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe, für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertageseinrichtungen zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren und für schulpflichtige Kinder bis zur Vollendung der vierten Klasse zu sorgen.“

 

Aus dieser Verpflichtung heraus wurde mit Beschluss vom 03.09.2018 im Jugendhilfeausschuss diese Horteinrichtung nachträglich in die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten 2018 aufgenommen und ist auch Bestandteil der Bedarfsplanungen der Folgejahre. Die Stadt Leipzig sichert auch künftig jedem Kind, dessen Eltern es wünschen, die Hortbetreuung während der gesamten Grundschulzeit zu.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Mit der Erweiterung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages um die Flurstücke 219/1 und 265/1 mit Ratsbeschluss vom 09.07.2020 Nr. VII-DS-00713 hat der Diakonische Werk Innere Mission Leipzig e.V. mit der Sanierung und Erweiterung des Schulkomplexes Werner-Vogel-Schule begonnen.

Der Standort des Werner-Vogel-Schulzentrums umfasst eine staatlich anerkannte Ersatzschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung, eine staatlich genehmigte Grundschule und einen Hort mit 68 Regelplätzen davon 8 Integrationsplätze am Silbersee in Leipzig-Lößnig. Das vielfältige Unterrichtsangebot der modern ausgestatteten Schule wird um Ganztagsangebote, eine Beratungsstelle und die Möglichkeit der Ferienbetreuung ergänzt. In der einzügigen Grundschule werden Kinder mit und ohne Förderbedarf gemeinsam beschult. Die Klassen setzen sich aus 17 Schülern davon 2 mit Integrationsstatus und 5 Förderschülern zusammen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Diakonische Werk Innere Mission Leipzig e.V. hat mit dem Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen bereits 2019 begonnen. Die Fertigstellung erfolgte im März 2021.

Gegenwärtig werden bereits 51 Hortplätze in den Räumlichkeiten der angrenzenden Förderschule zur Verfügung gestellt, da die Grundschule bereits mit dem Schuljahr 2018/19 ihren Betrieb aufnahm. Mit Beginn des neuen Schuljahr 2021/22 wird der Hort seine volle Kapazität von 68 Plätzen erreicht haben. Diese Plätze sind auch in der Bedarfsplanung Kindertagesstätten der Stadt Leipzig 2021 Nr. VII-DS-01768 enthalten.

Der Diakonische Werk Innere Mission Leipzig e. V. erhält gemäß § 17 Abs. 2 i. V. m. § 14 SächsKitaG und der Vereinbarung über den ordnungsgemäßen Betrieb und die Finanzierung der Kindertageseinrichtung(en) nur die erforderlichen und angemessenen Personal –und Sachkosten im engeren Sinne (Hausmeister, pädagogischen Material, Fortbildung, Strom, Wasser etc.). Die Finanzierung der Sachkosten im weiteren Sinne für den Erweiterungsbau kann erst mit der Fertigstellung der Baumaßnahme erfolgen.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Gesamtbaukosten des Projektes liegen bei 4.529.080,41 Euro ohne die Kosten für den Erwerb des Bestandsgebäudes.

Die Verwaltung hat sich mit dem freien Träger über eine Anteilsfinanzierung an der Gesamtbaumaßnahme für die neugeschaffenen Hortplätze geeinigt. Im Rahmen der Finanzierung werden anteilige Baukosten in Höhe von 1.675.478,75 Euro für die Schaffung der neuen Hortplätze refinanziert. Hinzuzurechnen ist der gezahlte hälftige Kaufpreis für das Bestandsgebäude an die Stadt Leipzig.

Die Kosten für den Erwerb des Bestandsgebäudes wurden durch ein Kurzgutachten des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung vom 14.03.2019 i. V. m. der Aktualisierung des Gutachtens vom 16.03.2020 ermittelt. Für das auf dem angrenzenden Grundstück vorhandene Gebäude wurde ein Ertragswert von 294.410,00 € festgestellt.

Die Zuordnung der Flächen und dementsprechend auch der Baukosten für die Grundschule und dem Hort sind der Anlage 1 zu entnehmen.

Als Grundlage für die Anerkennung der Baukosten wurden mehrere Vergleichsanalysen (Anlage 2) von verschiedenen Baumaßnahmen herangezogen. Dies war notwendig, weil mit dem Werner-Vogel-Schulzentrum erstmals eine Inklusionseinrichtung mit einer derartigen Vermischung von Grundschule, Hortangebot und Ganztagsbetreuung von Förderschülern in einem gemeinsamen Klassenverband lernen. Dies hat zur Folge, dass die starren Vorgaben aus dem Musterraumprogramm für Grundschulen nur teilweise vergleichbar sind.

Im Schulentwicklungsplan 2019 wird im Absatz 2.3 Bezug auf die Schaffung von Inklusionseinrichtungen und auf den dadurch entstehenden räumlichen Mehrbedarf ausführlich hingewiesen. Auch wird die Notwendigkeit des Ausbaus von inklusiven Beschulungsformen benannt.

Der Träger hat den Grundschulbetrieb bereits 2018 an diesem Standort in einer Interimslösung aufgenommen und trägt die Kosten für die Schaffung dieser Lösung in Höhe von 219.066,49 Euro aus Eigenmitteln. Diese Kosten für den Hort wurden nicht bei der Sachkostenerstattung ab 2018 berücksichtigt und somit nicht refinanziert.

Der freie Träger, das Diakonische Werk Innere Mission Leipzig e.V., finanziert das Gesamtprojekt in Höhe von 5.336.900 Euro Großteils aus Eigenmitteln.

 

Aus den anerkannten Bau- und Grundstückskosten (Kostengruppe 100,200,300,400,500 und 700 nach DIN 276) in Höhe von 1.822.683,75 Euro errechnen sich anteilige Sachkosten von durchschnittlich 126,29 Euro pro Platz für eine Laufzeit von 25 Jahren (Anlage 3).

 

Der verhandelte Zinssatz von 1,9% für die Eigenfinanzierung orientiert sich an den gegenwärtigen KfW (148) Zinssatz für soziale Einrichtungen für eine Laufzeit von 20 Jahren bzw. 30 Jahren.

Zu den monatlichen Sachkosten wird für die Verkehrs- und Nutzflächen im Außenbereich/Freispielfläche ein monatlicher Erhaltungsaufwand von 0,51 €/ m² für anteilig 1.020 m² und ein monatlicher Erhaltungsaufwand für das Gebäude von 1,00 Euro/ m² für anteilig 543,82 m² vereinbart.

Der tatsächliche Flächenanteil, welcher vom Hort im Sinne einer Doppelnutzung mit der Schule genutzt wird, wird nur hälftig bei der Berechnung des Erhaltungsaufwands berücksichtigt.

 

Die monatlichen Sachkosten im weiteren Sinne betragen insgesamt für die Schaffung von 68 neuen Hortplätzen durchschnittlich 8.587,40 Euro bei einem gleichbleibenden 1,9%igen Zinssatz für die Eigenkapitalfinanzierung und einer Abschreibungsdauer von 25 Jahren.

Die Rückerstattung der Zinsen erfolgt entsprechend der Anlage 3.

 

Nach Ablauf von 25 Jahren erhält der Träger nur noch den vom Stadtrat festgelegten Erhaltungsaufwand für Bestandsbauten von freien Trägern.

 

Für die Erstausstattung der neugeschaffenen Hortplätze werden pro Hortplatz 1.000 Euro Erstausstattung anerkannt und diese werden über 10 Jahre als Abschreibung ebenfalls aus den Sachkosten finanziert.

 

Der anfallende Erbbauzins und dessen Finanzierung wurde bereits mit der Vorlage VII-DS-00713 bestätigt und ist daher nicht nochmals in den finanziellen Auswirkungen dargestellt.

 

Die Baufertigstellung und Inbetriebnahme der Einrichtung erfolgte im März 2021. Die entsprechenden Folgekosten für die Nettokaltmiete von anfänglich monatlich 10.025,55 € werden aus dem Budget Horte in freier Trägerschaft finanziert.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine Auswirkung auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Es bestehen keine Besonderheiten.

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschlussfassung muss die Versorgung mit Plätzen an Grundschulen in diesem Bereich von den Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig übernommen werden. Als Schulträger hat die Stadt Leipzig die Pflichtaufgabe, genügend Schulplätze/Schulkapazitäten bereitzustellen.

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Flächen nach DIN 277

Anlage 2: Vergleichsanalyse

Anlage 3: Finanzierungsberechnung

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1_Flächen nach DIN277 (489 KB)    
Anlage 5 2 Anlage 2_Vergleichsanalyse (549 KB)    
Anlage 6 3 Anlage 3_Zahlungsplan_Finanzierungsberechnung (124 KB)