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Vorlage - VI-A-06931-Ifo-01  

 
 
Betreff: Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und DemokratieBezüglich:
VI-A-06931
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
26.03.2021    DB OBM - Vorabstimmung - als Videokonferenz      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
10.05.2021 
Jugendhilfeausschuss      
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-Ifo-02342_Anlage1_Schulklassen erleben NR_19.04.21

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Räumlicher Bezug:

Gesamtes Stadtgebiet.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Anlass der Vorlage bildet der Beschluss der Ratsversammlung VI-A-06931-NF-02-VSP-01 „Schulklassen erleben das Rathaus und gelebte Kommunalpolitik“ vom 26. Februar 2020. Mit der Vorlage wird das Ziel verfolgt, soziale Stabilität zu schaffen und zukunftsorientierte Angebote für Schulen im Rahmen der politischen Bildung zu stärken. In Zusammenarbeit mit außerschulischen Akteuren werden Lernorte der politischen Bildung im lokalen Umfeld junger Menschen genutzt, um die Vermittlung von Grundlagen zur Teilhabe am politischen und gesellschaftlichen Leben zu stärken und zu fördern.

 

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Vorlage wird das Ziel verfolgt, soziale Stabilität zu schaffen und zukunftsorientierte Angebote für Schulen im Rahmen der politischen Bildung zu stärken. In Zusammenarbeit mit außerschulischen Akteuren werden Lernorte der politischen Bildung im lokalen Umfeld junger Menschen genutzt, um die Vermittlung von Grundlagen zur Teilhabe am politischen und gesellschaftlichen Leben zu stärken und zu fördern.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Anlass der Vorlage ist der Beschluss der Ratsversammlung VI-A-06931-NF-02-VSP-01 „Schulklassen erleben das Rathaus und gelebte Kommunalpolitikvom 26. Februar 2020.

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

Entsprechend der Beschlusspunkte des Stadtratsbeschlusses erfolgten eine Bestandsanalyse bereits vorhandener Angebote außerschulischer Akteur/-innen zur politischen Bildung im Neuen Rathaus sowie eine qualitative Erfassung der Bedarfe politischer Bildung. Grundlage der qualitativen Erfassung der Bedarfe bildeten das „W wie Werte, das Handlungskonzept zur Stärkung der demokratischen Schulentwicklung und politischen Bildung“ der Sächsischen Staatsregierung sowie die „Eckwerte der politischen Bildung“ des Landesamtes für Schule und Bildung. Weiterhin wurden schulform- und fachspezifische Bezüge aus den Lehrplänen abgeleitet.

 

In einem zweiten Schritt wurden die Ergebnisse der Bedarfsermittlung mit den bereits vorhandenen Angeboten im Neuen Rathaus abgeglichen. In Zusammenarbeit mit den außerschulischen Akteur/-innen der politischen Bildung im Neuen Rathaus wurden gleichgelagerte Angebote hinsichtlich der Profilschärfung bzw. Modifizierung überprüft. Besonderes Augenmerk bei der Ableitung von Maßnahmen zur Gestaltung von Angeboten im Neuen Rathaus wurde auf die Entwicklung eines grundständigen und bedarfsorientierten Angebots im Neuen Rathaus gelegt, das den zeitlichen Ressourcen und Nachfragen von Schulen gerecht wird.

 

In den Erarbeitungsprozess waren folgende Akteure eingebunden:

 

Stadt Leipzig

        Geschäftsbereich des OBM und des Stadtrates: Referat Kommunikation, Stadtbüro

        Dezernat Allgemeine Verwaltung: Hauptamt, Stadtarchiv

        Dezernat Kultur: Kulturamt, Stadtgeschichtliches Museum

        Dezernat Stadtentwicklung und Bau: Stadtplanungsamt, Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“

        Dezernat Jugend, Schule und Demokratie: Amt für Schule, Schulmuseum – Werkstatt für Schulgeschichte Leipzig, Fachstelle Extremismus- und Gewaltprävention, Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung

Freie Träger

        Haus Steinstr. e. V.

        Leipziger Kinder- und Jugendbüro, DKSB Leipzig e. V.

        Frauenkultur e. V.

 

Das Ergebnis des Prozesses ist in der Anlage dargestellt.

 

 

Anlage:

 

Anlage 1:  Entwicklungskonzept:
Schulklassen im Neuen Rathaus
Kommunalpolitik für die politische Bildung aktivieren.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-Ifo-02342_Anlage1_Schulklassen erleben NR_19.04.21 (508 KB)    
Stammbaum:
VI-A-06931   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-06931-VSP-01   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   51 Amt für Jugend und Familie   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06931-NF-02   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VI-A-06931-NF-02-VSP-01   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   51 Amt für Jugend und Familie   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06931-Ifo-01   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   51 Amt für Jugend und Familie   Informationsvorlage