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Vorlage - VII-DS-00253-DS-03  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss "Umbau Haus 10, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100"
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Bezüglich:
VII-DS-00253
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss „Umbau Haus 10, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100“ wird bestätigt (Beschlussgrundlage ist gem. Hauptsatzung § 13 (6) die Betriebssatzung des Eigenbetriebes VKKJ, § 10 (7) Nr. 2).

 

  1. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme erhöhen sich von 1.752.000 € um 300.000 € auf 2.052.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen i.H.v. 300.000 € werden für die Maßnahmen aus dem Ermächtigungsübertrag des PSP-Elementes „Unterkünfte für stationäre Hilfen“ (7.00001751.740) bereitgestellt.

 

Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung inkl. Genehmigung der Landesdirektion zum Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes.

 

 

Räumlicher Bezug:

Leipzig Kleinzschocher, Stadtbezirk West, OT Grünau-Ost (LIGIS-ID: 014265g002)

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Baubeschluss des Betriebsausschusses Jugend, Soziales Gesundheit gem. § 10 (7) Nr. 2 der Betriebssatzung in der derzeit gültigen Fassung

Das Haus 10 befindet sich auf dem Parkgelände der Robert-Koch-Klinik, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, 04207 Leipzig. Es wurde bis einschließlich Mai 2017 als Unterkunft für asylsuchende Menschen genutzt. Da das Gebäude für diese Art der Nutzung nicht mehr benötigt wurde, wurde es dem VKKJ für die dringend erforderliche Trennung des Kindernotdienstes vom Jugendnotdienstes (beides aktuell zusammen am Standort Ringstraße 4, 04209 Leipzig) angeboten. Die Planung sieht vor, den Kindernotdienst künftig auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik im Haus 10 unterzubringen, gemeinsam mit einer anderen am Kindernotdienst angebundenen Übergangswohngruppe gemäß §§ 34, 35a SGB VII. Das Haus 10 und die dazugehörige Außenanlage wird so hergerichtet, dass es den Vorgaben des Landesjugendamtes zur zeitweisen Unterbringungen von Säuglingen und Kleinkindern entspricht.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

2021

300.000

7.0001751.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Es gibt keine unterschiedliche fachliche Beurteilung innerhalb der Stadtverwaltung, so dass ein Abwägungsprozess nicht erforderlich ist.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Der Kinder- und Jugendnotdienst ist aktuell in einem Gebäude in der Ringstraße 4 untergebracht. Vor allem im Jugendnotdienst hat sich in den letzten Jahren die Zielgruppe hinsichtlich ihrer komplexen Problemlagen dramatisch gewandelt. Zum Schutz vor Übergriffen seitens der Jugendlichen auf die Kinder des Kindernotdienstes ist eine Trennung der beiden Einrichtungen zum Schutz der Kinder so schnell wie möglich erforderlich.

 

Der zunächst im Baubeschluss avisierte Fertigstellungstermin in 10/2020 konnte u. a. aufgrund von unvorhergesehenen Mehraufwendungen, hervorgerufen durch eine schlechte Bausubstanz des Gebäudes, nicht eingehalten werden. Die Arbeiten rund um das Haus 10 laufen trotz allem auf Hochtouren und neigen sich dem Ende. Die dringend benötigte Inbetriebnahme des Haus 10 ist nun für April dieses Jahres geplant. Grundvoraussetzung dafür ist jedoch eine zeitnahe Beauftragung letzter erforderlicher Leistungen, um die Arbeiten vollständig abschließen zu können. Andernfalls verzögern sich die Umbauarbeiten erneut und damit auch die dringend erforderliche Trennung des Kindernotdienstes vom Jugendnotdienst der Ringstraße 4.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

Durch die Umsetzung des Vorhabens wird die dringend benötigte Trennung des Kindernotdienstes vom Jugendnotdienst sowie eine flexible Berücksichtigung von Platzkapazitäten für Bereitschaftseinsätze zu Schließzeiten des ASD ermöglicht. Ergänzend dazu soll an den Kindernotdienst künftig eine Übergangswohngruppe mit bis zu acht Plätzen für Kinder im Alter von 0–12 Jahren gemäß § 34 SGB VIII geschaffen werden. Ziel ist es, die Säuglinge und Kleinkinder in einer familiennahen Wohngruppe zu betreuen, wenn während oder nach der Inobhutnahme keine längerfristigen stationären oder innerfamiliären Hilfen wie z. B. eine Bereitschafts- o. Vollzeitpflege etc. angezeigt oder vorhanden sind.

Im Übrigen wird auf VII-DS-00253 verwiesen.

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1 Grundlagen / Beschlüsse

VII-DS-00253 Umbau Haus 10, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, 04207 Leipzig zur Inobhutnahme von Kindern im Alter von 0 - 12 Jahren sowie als Übergangsangebot nach erfolgter Inobhutnahme durch den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) vom 15.01.2020

 

1.2 Planungs-/Bautenstand

Die Planung ist abgeschlossen, der Bau begann planmäßig in 03/2020. Das Vorhaben befindet sich in der Leistungsphase 8.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Das Haus 10 befindet sich auf dem Parkgelände der Robert-Koch-Klinik und soll nun für die zeitweise Unterbringung von Säuglingen und Kleinkindern baulich hergerichtet werden. Um die Arbeiten vollständig abschließen zu können und so den dringend erforderlichen Nutzungsbeginn in 04/2021 sicherzustellen, werden zusätzliche Mittel i. H. v. 300.00 € benötigt.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

VII-DS-00253

nach Änderung erwartet

Bauende

10/2020

03/2021

Nutzungsbeginn

11/2020

04/2021

Der Realisierungs-/Zeithorizont erfuhr im Rahmen der Vorhabensumsetzung eine Anpassung, so dass sich die Zeitschiene wie o.a. darstellt.

 


4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Kostenübersicht

 

 

4.2 Begründung der Zusatzkosten

Die Bauarbeiten dazu sind zu 85 Prozent abgeschlossen, die Inbetriebnahme der Einrichtung ist bereits im April dieses Jahres geplant. Aufgrund der vorab nicht vollumfänglich absehbaren schlechten Grundsubstanz des Gebäudes, defekter Grundleitungen, stellenweise vorhandenen Schadstoffen etc. sind zusätzliche Kosten aufgetreten, die nicht vollumfänglich innerhalb des Budget gem. Baubeschluss abgedeckt werden konnten.

 

KG

Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen)

Zusätzliche Kosten

200

 

 

 

 

 

200

Zwischensumme

0,00 €

300

 

 

 

Abbruch
- zusätzliche Abbrucharbeiten aufgrund der schlechten Grundsubstand im bereich der vorhandenen Decken und Wände

12.500,00 €

 

Rohbau (Maurerarbeiten)
- zusätzliche Maurerarbeiten aufgrund des erhöhten Abbruchanteils
- zusätzliche statische Ertüchtigung aufgrund der schlechten Bausubstanz

50.000,00 €

 

Trockenbau
- zusätzliche Brandschutzertüchtigungen im Bereich Kellerdecke
- Mehrmengen im Bereich der Decken, Wände und Vorwandmontagen

35.000,00 €

 

Innenputz
- zusätzliche Putzarbeiten aufgrund des erhöhten Abbruch- u. Rohbauanteils
- Mehrmengen aufgrund der schlechten Bausubstanz (z. B. stellenweise loser Putz, Feuchteschäden etc.)

13.000,00 €

 

Innentüren
- ausschreibungsbedingte Mehrkosten

27.000,00 €

 

Außentüren:
- ausschreibungsbedingte Mehrkosten

9.400,00 €

 

Fenster:
- zusätzliche Instandsetzungskosten der vorhandenen Fenster u. a. aus Verschleißgründen
- zusätzliche Ergänzungen einzelner Fensterbauteile

10.000,00 €

 

Fliesen:
- Mehrmengen durch zusätzliche Leistungen (u. a. erhöhter Bodenausgleich und zusätzlicher Vorarbeiten

7.300,00 €

 

Maler:
- Mehrmengen durch erhöhten Abbruch-, Rohbau und Putz- und Spachtelanteil im Bestand

15.300,00 €

 

Dach:
- zusätzliche Ertüchtigungen Brandschutz

2.000,00 €

 

Sonstiges:
- zusätzliche Leistungen durch Kleingewerke etc.

10.497,36 €

300

Zwischensumme

191.997,36 €

400

 

 

 

Heizung:
- ausschreibungsbedingte Mehrkosten
- zusätzliche Leistungen/ Mehrmengen durch schlechte und teils stark verschlissene Bausubstanz

50.000,00 €

 

Sanitär:
- Mehrmengen aufgrund erforderliche Planungsanpassungen (BH-WC)
- zusätzliche Leistungen durch schlechte und teils stark verschlissene Bausubstanz

12.000,00 €

 

Starkstrom:
- ausschreibungsbedingte Mehrkosten
- zusätzliche Leistungen durch schlechte Bausubstanz

4.000,00 €

 

Schwachstrom:
- ausschreibungsbedingte Mehrkosten
- zusätzliche Leistungen durch schlechte Bausubstanz
- Mehrmengen durch zusätzliche Leistungen

9.000,00 €

 

Sonstiges:
- zusätzliche Leistungen durch Kleingewerke etc.

1.903,91 €

400

Zwischensumme

76.903,91 €

500

Befestigte Fläche:
- Mehrmengen durch zusätzliche befestigte Flächen und Ausbesserung vorhandener Asphaltflächen (Gefahrenbeseitigung)

8.000,00 €

 

Rohdung:
- zusätzliche Rohdungsarbeiten aufgrund kranker und schadhafter Bäume

5.000,00 €

 

Grundleitungen:
- zusätzliche Leistungen aufgrund defekter und stark verschlissener Grundleitungen im gesamten Gebäude

35.600,00 €

 

Sonstiges:
- zusätzliche Leistungen durch Kleingewerke etc.

2.558,52 €

500

Zwischensumme

51.158,52 €

600

 

 

600

Zwischensumme

0,00 €

700

Allgemeine Baunebenkosten:
- Entfall einzelner Gutachter- und Beraterleistungen
- Reduzierung von bewirtschaftungskosten  

-19.542,99 €

700

Zwischensumme

-19.542,99 €

 

gerundet

-516,80 €

200 - 700

Summe

300.000,00 €

 

4.3 Einordnung in den mittelfristigen Wirtschaftsplan

 

Die Mittel i.H.v. 300.000 € werden durch Mittel aus dem Ermächtigungsübertrag 2020 nach 2021 im PSP-Element „Unterkünfte für stationäre Hilfen“ (7.00001751.740) bereitgestellt. Die Anpassung des aktuell im Verfahren befindlichen Wirtschaftsplanes 2021 des Eigenbetriebes erfolgt parallel.

 

Entsprechend dem HH-Antrag A0003/ 17/18 stehen dem VKKJ Mittel in einer Gesamthöhe von 5,75 Mio. € zur Verfügung. Neben dem Umbau des Hauses 10 auf dem Gelände des Robert-Koch-Parkes plant der VKKJ derzeitig mit einem Neubau in Böhlitz-Ehrenberg/ Gundorf i. H. v. 3,35 Mio. € (siehe auch Planungsbeschluss VI-DS-04973-NF-01). Ein Baubeschluss dazu befindet sich aktuell in der Erarbeitung. Noch nicht verplante finanzielle Mittel i. H. v. 648.000 € wurden als Reserve für mögliche Kostensteigerungen für dieses Bauvorhaben im Jahr 2023 vorgesehen. Dies wird im Wirtschaftsplan 2021 entsprechend Abbildung finden. Diese Reserve kann die Mehrkosten des Umbaus des Hauses 10 im Jahr 2021 ausgleichen. Parallel wird der VKKJ das Wirtschaftsjahr 2020 mit einem Jahresgewinn von mindestens 300.000 € abschließen, so dass die Reserve für mögliche Kostensteigerungen auf die ursprüngliche Höhe von 648.000 € mit entsprechendem Stadtratsbeschluss – wie in den Vorjahren – aufgestockt werden kann. 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Der Mehrbedarf hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

keine

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Ein Nichtbeschluss führt dazu, dass der dringend notwendige Schutz der Säuglinge und Kleinkinder in einer Inobhutnahmeeinrichtung nicht vollumfänglich gewährleistet werden kann und dringend notwendige Plätze zur Unterbringung von Kindern nicht geschaffen werden können. Auch kann das Vorhaben bei Nichtbeschluss nicht fertiggestellt werden.

 

Anlagen:

keine

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-DS-00253   Umbau Haus 10, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, 04207 Leipzig zur Inobhutnahme von Kindern im Alter von 0 - 12 Jahren sowie als Übergangsangebot nach erfolgter Inobhutnahme durch den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VII-DS-00253-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss "Umbau Haus 10, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100"   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage