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Vorlage - VII-A-02299-VSP-01  

 
 
Betreff: Grüne Welle für Kraftfahrzeuge auf Hauptverkehrsachsen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-02299
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
09.03.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
02.03.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
10.03.2021    Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt.

 

Räumlicher Bezug:

tadtgebiet Leipzig

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Grundsätzlich zielt das Verwaltungshandeln bei der Planung von Lichtsignalanlagen auf eine hohe Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs sowie des Fußgänger- und Radverkehrs ab. Aber auch die Ansprüche des motorisierten Individualverkehrs werden im Rahmen der Planungsabläufe weitgehend berücksichtigt. Die strategischen Ziele Nachhaltige Mobilität und Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität werden so wirkungsvoll unterstützt.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag zu prüfen, wie die Verkehrsbeschleunigung auf den Hauptverkehrsstraßen mittels Koordinierung verbessert und wie die Beschleunigung des ÖPNV und des Kfz-Verkehrs miteinander verbunden werden kann.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Das Anliegen des Antrages hinsichtlich von „grünen Wellen" in den Hauptverkehrsachsen ist bereits Gegenstand des Verwaltungshandelns.

 

Im Stadtgebiet gibt es eine Vielzahl von Koordinierungen. Auf allen Hauptverkehrsachsen werden die Lichtsignalanlagen soweit wie möglich koordiniert betrieben. Torgauer Straße, B 2 zwischen Thünenstraße und Prager Straße, Lützner Straße, Antonienstraße/Rödelstraße/Schleußiger Weg, Kurt-Eisner-Straße/Semmelweisstraße, Prager Straße, Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße oder Permoserstraße sind hierbei nur beispielhaft genannt.

 

Grundsätzlich sind bei jeglicher Planung von Lichtsignalanlagen die gewünschten Koordinierungsbeziehungen Untersuchungsgegenstand, jedoch sind diese nicht immer realisierbar.

 

Eine ideale Koordinierung kann nur bei idealen Knotenpunktsabständen und einer einheitlichen Umlaufzeit der einzelnen LSA https://amtsinfo.stl.leipzig.de/ai/___tmp/tmp/45-181100071836139803070/139803070/01590849/49-Dateien/image001.jpegerzielt werden. Dieser Abstand beträgt bei einer Geschwindigkeit von 50 km/h und einer Umlaufzeit der Lichtsignalanlagen von 90 s etwa 625 m.

 

Bei abweichenden Knotenpunktsabständen ist zumindest eine Fahrtrichtung in der Koordinierung beeinträchtigt. https://amtsinfo.stl.leipzig.de/ai/___tmp/tmp/45-181100071836139803070/139803070/01590849/49-Dateien/image004.jpegWenn die übrigen, d. h. nicht koordinierten Signalphasen einen nur geringen Zeitbedarf aufweisen, also an kleineren Knotenpunkten, können ungünstige Knotenpunktshttps://amtsinfo.stl.leipzig.de/ai/___tmp/tmp/45-181100071836139803070/139803070/01590849/49-Dateien/image005.jpegabstände in bestimmten Grenzen recht gut ausgeglichen werden. An größeren Knotenpunkten sind Koordinierungsbrüche aber oftmals nicht vermeidbar.

  

Aus Gründen der Leistungsfähigkeit müssen je nach Tageszeit oft unterschiedliche Umlaufzeiten zur Anwendung kommen, so dass die Qualität der Koordinierung auch https://amtsinfo.stl.leipzig.de/ai/___tmp/tmp/45-181100071836139803070/139803070/01590849/49-Dateien/image007.jpegtageszeitlich schwanken kann. Weitere Einflussfaktoren sind der Freigabebedarf der https://amtsinfo.stl.leipzig.de/ai/___tmp/tmp/45-181100071836139803070/139803070/01590849/49-Dateien/image008.jpegNebenrichtungen und des ÖPNV, die Einhaltung bestimmter maximaler Wartezeiten oder die Gewährleistung einer vollständigen Querung der Straße für den Fußgängerverkehr.

 

Zusätzlich ist zu beachten, dass sich Kfz-Koordinierung und Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs aufgrund der unterschiedlichen Reisegeschwindigkeit (z. B. durch Haltestellenaufenthalte bedingt) dem Grunde nach gegenseitig ausschließen, so dass manche Schaltungen eher auf Straßenbahn und Bus abgestimmt sein können, als eine perfekte Kfz-Koordinierung zu gewährleisten.https://amtsinfo.stl.leipzig.de/ai/___tmp/tmp/45-181100071836139803070/139803070/01590849/49-Dateien/image016.jpeg

 

Zur Reduzierung von Wartezeiten für alle Verkehrsteilnehmer und bei komplizierten Knotenpunkten müssen einzelne Lichtsignalanlagen auch vollverkehrsabhängig mit variabler Umlaufzeit betrieben werden. In solchen Fällen ist dann überhaupt keine Koordinierung möglich.

 

Zusammenfassend ist festzustellen, dass Koordinierungen zum einen von den örtlichen Begebenheiten aber auch von den Anforderungen und Belangen der einzelnen Verkehrsarten abhängig sind. Die Örtlichkeiten und Randbedingungen der im Antrag erwähnten Stadt Hannover sind daher auch nicht mit Leipzig vergleichbar.

 

Hinsichtlich des erwähnten Antrags vom 25.10.2019 („Grüne Welle“ auf der Prager Straße) ist darauf hinzuweisen, dass weder innerhalb der Beratungsphase in den Gremien noch im Anschluss Änderungen an der Koordinierung im Zuge der Prager Straße vorgenommen worden sind.

 

Aus oben genannten Gründen versteht die Verwaltung den Antrag als Auftrag, auch bei künftigen Planungen die Belange der einzelnen Verkehrsteilnehmer im Sinne der durch den Stadtrat beschlossenen Mobilitätsstrategie 2030 sowie des Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum sorgfältig gegeneinander abzuwägen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

fortlaufend

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-02299   Grüne Welle für Kraftfahrzeuge auf Hauptverkehrsachsen   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VII-A-02299-VSP-01   Grüne Welle für Kraftfahrzeuge auf Hauptverkehrsachsen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt