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Vorlage - VII-A-02228-VSP-01  

 
 
Betreff: Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat FinanzenBezüglich:
VII-A-02228
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.04.2021 
Verwaltungsausschuss      
04.05.2021 
Verwaltungsausschuss      
Beirat für Gleichstellung Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

x

Zustimmung zu BSP 2.

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

x

Alternativvorschlag

zu BSP 1. und BSP 3.

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Zu BSP 1. wird folgender Alternativvorschlag unterbreitet:

 

In den Eigenbetrieben werden Frauenbeauftragte von ihren übrigen dienstlichen Tätigkeiten ganz oder teilweise freigestellt, soweit es nach Art und Größe der Dienststelle zur ordnungsgemäßen Durchführung ihrer Aufgaben erforderlich ist.

Die notwendige personelle und sachliche Ausstattung ist anhand eines Kriterienkataloges zu ermitteln und durch die Eigenbetriebe in der Wirtschaftsplanung darzustellen.

 

BSP 2. des Antrags wird übernommen.

 

Zu BSP 3. wird folgender Alternativvorschlag unterbreitet:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im dritten Quartal 2021 zur Umsetzung zu berichten.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

 

Sonstiges:

 

Antrag VII-A-02228 "Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig"

 

Die Antragstellerin beantragt Entlastung der Frauenbeauftragten der Eigenbetriebe von ihrer Arbeit

-    in Eigenbetrieben unter 600 Beschäftigten um mindestens die Hälfte der Arbeitszeit

      einer VZÄ sowie

-          in Eigenbetrieben von mindestens 600 Beschäftigten um den Umfang der Regelarbeitszeit einer VZÄ.

 

Die dafür benötigten Mittel sollen den Eigenbetrieben ab 2022 aus dem städtischen Haushalt zuschusserhöhend zur Verfügung gestellt werden.

 

Daneben sieht der Antrag eine jährliche Berichterstattung der Frauenbeauftragten in den Aufsichtsgremien und einen Umsetzungsbericht des Oberbürgermeisters im zweiten Quartal 2021 vor.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt 

 

  1. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

III.   Strategische Ziele

 

-          Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

 

Aufgabe der Frauenbeauftragten ist es, Frauen gezielt zu fördern und eine gleichberechtigte berufliche Weiterentwicklung zu ermöglichen.

Schwerpunkthema ist u.a. die Vereinbarung von Familie und Beruf durch Flexibilisierung der Arbeitszeit und der Schaffung familienfreundlicher Arbeitsplätze.

 

IV.     Sachverhalt

 

Begründung

 

BSP 1: Die Bestätigung der Finanzierung ggf. durch die Eigenbetriebe ermittelter Bedarfe

            aus dem Städtischen Haushalt ist zum jetzigen Zeitpunkt abzulehnen. Es ist

            im Zuge der Wirtschaftsplanung 2022 zu prüfen, ob entsprechende Bedarfe aus

            Eigenmitteln bzw. im Rahmen der im städtischen Haushalt geplanten Zuschüsse

            gedeckt werden können.

 

BSP 2: Die Verpflichtung zur jährliche Berichterstattung wird von der Verwaltung

            befürwortet.

 

BSP 3: Der Termin der Berichterstattung sollte dem Zeitraum der Wirtschaftsplanung der

             Eigenbetriebe entsprechen.

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-02228   Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-02228-VSP-01   Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig   02.2 Dezernat Finanzen   Verwaltungsstandpunkt