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Vorlage - VII-DS-02329  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Ratzelstraße zwischen Schönauer Straße und Diezmannstraße
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
23.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung - als Videokonferenz      
FA Finanzen 1. Lesung
17.05.2021    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
18.05.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Anhörung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Straßenquerschnitt Ratzelstraße zwischen Schoenauer Straße und Diezmannstraße
Anlage 2_Uebersichtslageplan-Gesamtmaßnahme_Ratzelstraße zwischen Schoenauer Straße und Diezmannstraße
Anlage 3_U5_Lageplan_A3 LP1_Ratzelstraße
Anlage 4_U5_Lageplan_A3 LP2_Ratzelstraße
Anlage 5_U5_Lageplan_A3 LP3_Ratzelstraße
Anlage 6_U5_Lageplan_A3 LP4_Ratzelstraße

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme Ratzelstraße zwischen Schönauer Straße und Diezmannstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 8, Absatz 3, Ziffer 18 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 4.450.000 € (brutto) bei einem Stadtanteil von 4.450.000 € (brutto). Darin enthalten sind 188.000 € (brutto) für die Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

  1. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Vorhaben" (7.0000.655.700) wie folgt geplant:

    2022:   2.500.000 € brutto
    2023:   1.762.000 € brutto

 

  1. Die Aufwendungen in Höhe von 188.000 € (brutto) sind im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung investiv" (106654100010) für 2023 geplant. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 angemeldet.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2023 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets im VTA ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVB sowie eine Bauherrenvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig, der LVB und den Leipziger Wasserwerken zu verhandeln und abzuschließen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig-Kleinzschocher, Südwest

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

In dem komplexen Bauvorhaben der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), der Leipziger Wasserwerke (LWW) und der Stadt Leipzig ist im Baubereich der Ratzelstraße ein grundhafter Ausbau der Verkehrsanlagen über den gesamten Straßenquerschnitt geplant. Ausgebaut werden die Fahrbahnen, Gehwege und Anlagen für ruhenden Verkehr sowie die Gleise und Fahrleitungen. Die Haltestellen Herrmann-Meyer-Straße erhalten in teils neuer Lage einen barrierefreien Ausbau. Neu werden beidseitig Radfahrstreifen angelegt.

 

Im Baubereich kommt es zu umfangreichem Leitungsbau (insbesondere der LWW und der LVB).

 

Die städtischen Gesamtkosten von 4,45 Mio. € brutto sind zunächst vollständig durch die Stadt Leipzig zu finanzieren, da derzeit seitens des Fördermittelgebers keine verbindlichen Aussagen zur Verfügbarkeit finanzieller Mittel im geplanten Bauzeitraum 2022/2023 möglich sind.

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2023

 

188.000

106654100010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2022

 

2.500.000

7.0000655.700

2023

 

1.762.000

7.0000655.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2023

 

2.000,00

1.1005440.01

 

1.000,00

1.100544001.10

 

106,64

1.100.55.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine/Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u. a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klimawandels (u. a. Entsiegelung, Regenwassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Spezielle Untersuchungen und Abstimmungen erfolgten zu möglichen Baumpflanzungen im Straßenraum der Ratzelstraße und zur Einordnung des Fahrgastunterstandes für die stadtwärtige Haltestelle Herrmann-Meyer-Straße. Die Entscheidungen dazu erfolgten unter Einbeziehung von Denkmalschutzbelangen für das Gesamtensemble Meyersche Häuser.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nichtzutreffend

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nichtzutreffend

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Durch die Realisierung der Maßnahme wird die Verkehrssicherheit und Attraktivität der Verkehrsanlage speziell für ÖPNV-Nutzer und Radfahrer deutlich verbessert und damit dem Ziel der Stärkung umweltfreundlicher Verkehrsarten entsprochen.

 

Die Maßnahme ist Bestandteil der “Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung“ als Maßnahme Nr. I-6 der Anlage II-109.

 

Der Betrieb auf der wichtigen städtischen Straßenbahntrasse im Zuge der Ratzelstraße wird langfristig gesichert bei gleichzeitiger Ertüchtigung der Betriebsanlagen für zukünftige Fahrzeuggenerationen und die Haltestellen werden barrierefrei ausgebaut.

 

Der Straßenabschnitt erhält beidseitig separate Radverkehrsanlagen.

 

Mit dem Ausbau der Fahrbahnen und Gehwege wird auch deren Nutzbarkeit gesichert und verbessert und es erfolgt eine gestalterische Aufwertung der Verkehrsanlage.

 

Grundlagen 

 

-         Stadtentwicklungsplan (STEP) „Verkehrs und öffentlicher Raum“, erste Fortschreibung (DS-00523/14-DS-008 vom 25.02.2015)

 

-         Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK), (VI-DS-04159-NF-01 vom 31.05.2018)
 

-         Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (VI-DS-00547-NF-01 vom 15.07.2020)
 

-         „Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 - 2024“, Nr. 21 Anlage 1 (Vorlage VII-DS-02004/im Verfahren)

 

-         Haushaltsplanentwurf 2021/2022
 

-         Planfeststellung für die Anlagen der LVB GmbH im Baubereich (eingereicht am 15.10.2020 bei der Landesdirektion Sachsen)

 

-         Vorentwurf Straßenbau und Kostenermittlung nach der „Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen“ (AKVS), Stand 01/2021
 

-         Abstimmungen zur gemeinsamen Baudurchführung (Komplexmaßnahme) sowie zu Kostenteilungen zwischen der LVB GmbH, den Leipziger Wasserwerken und der Stadt Leipzig

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Derzeitige Situation:

 

Die Ratzelstraße gehört gegenwärtig und in der perspektivischen Entwicklung als West-Ost-Achse zum Hauptverkehrsnetz der Stadt Leipzig (Hauptverkehrsstraße) und ist eine wichtige Nahverkehrstrasse.

 

Die Straße verbindet die Stadtteile Grünau/Lausen und Kleinzschocher/Plagwitz.

 

Zählungen im Jahr 2017 ergaben für den relevanten Baubereich Verkehrsbelegungen von 13.500 - 15.400 Kfz/24 h im Querschnitt und ca. 330 Radfahrer/24 h. Die Prognoseberechnung weist für 2030 ein Aufkommen von 15.400 - 17.550 Kfz/24 h aus.

 

Im Baubereich verkehren die Straßenbahnlinien 1, 2 und N 17 mit bis zu 9 Zügen pro Stunde und Richtung. Zudem wird die Ratzelstraße von der Buslinie 66 (Grünolino) landwärts und von der Nachtstraßenbahnlinie N 17 genutzt.

 

Der Zustand der Gleise ist sehr schlecht und es gibt diverse Schäden in der Fahrbahn (Straßenzustandsnote 4 = schlecht) und auf den - nicht einheitlich befestigten - Gehwegen. Im Ergebnis von Baugrunduntersuchungen ist ein grundhafter Ausbau aller Verkehrsanlagen notwendig.

 

Der Verkehrsablauf in der Ratzelstraße ist von fehlenden separierten Anlagen für Radfahrer und ungeordnetem ruhenden Verkehr beeinflusst; entsprechend gibt es Sicherheitsdefizite. Anliegende Knotenpunkte sind nicht behindertengerecht ausgestattet und ausgebaut.

 

Die Richtungshaltestellen Herrmann-Meyer-Straße befinden sich ohne jeglichen Komfort und ungesichert am Fahrbahnrand.

 

Veraltet und sanierungsbedürftig sind auch die vorhandenen Straßenbeleuchtungsanlagen.

 

Erheblicher Handlungsbedarf besteht zudem an Anlagen der Leipziger Wasserwerke.

 

Zielstellung:

 

Mit der anstehenden Verkehrsbaumaßnahme sollen die aufgeführten Mängel beseitigt werden; folgende Ziele werden angestrebt:

 

-       Sicherung des Straßenbahnbetriebs in der Straße sowie Ertüchtigung der Straßenbahnbetriebsanlagen für zukünftige Fahrzeuggenerationen, sichere und behindertengerechte Abwicklung der Fahrgastwechsel

 

-       störungsarme Abwicklung von Kfz-Verkehr und ÖPNV bei Gewährung der notwendigen Leistungsfähigkeit für beide Verkehrsmittel

 

-       Herstellung durchgängiger Radverkehrsanlagen auf beiden Straßenseiten

 

-       Anlage von Parkständen und Andienflächen

 

-       Nachrüstung von Anlagen zur Barrierefreiheit an den anliegenden Knotenpunkten

 

-       gestalterische Aufwertung des Straßenraumes durch neue und einheitliche Beläge
 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Allgemeines

 

Gemäß den vorhandenen unzureichenden Verkehrsverhältnissen und den Zielstellungen zum Umbau des Straßenabschnittes erfolgten im Rahmen der Vorplanung in Zuständigkeit der LVB Variantenuntersuchungen, um die vielfältigen Nutzungsansprüche möglichst allumfassend abdecken zu können.

 

Die nunmehr zur Ausführung anstehende Planung stellt nach Abwägung die Lösung dar, die diesem Anliegen am besten gerecht werden kann.

 

Die geplante Baumaßnahme umfasst den Bereich der Ratzelstraße vom Knoten Schönauer Straße bis zum Knoten Diezmannstraße, wobei die LVB zusätzlich Gleissanierungen bis westlich der Haltestelle Schönauer Straße/Ratzelstraße und in die Diezmannstraße hinein realisieren wollen. Ausgebaut wird der komplette Einmündungsbereich Ratzelstraße/Herrmann-Meyer-Straße.

 

Die Baulänge beträgt ca. 530 m (700 m).

 

Der Ausbau über den gesamten Querschnitt soll konzentriert als Komplexvorhaben der Bauherren Stadt Leipzig, Leipziger Verkehrsbetriebe und Leipziger Wasserwerke realisiert werden, um Synergieeffekte in Form reduzierter Auswirkungen auf Anlieger und Minimierung von Verkehrsumleitungen zu erzielen.

 

Durch die Zwangspunkte beidseitig anliegender Bebauung konnte die Planung nur bestandsnah erfolgen; eine Separierung der Gleisanlagen ist nicht möglich.

 

2.2 Fahrbahn

 

Der grundhafte Ausbau der Fahrbahnen ist zunächst mit vollgebundenem Oberbau und einer Bodenverfestigung mit einer hydraulisch gebundenen Tragschicht (HGT) geplant. Noch weiter untersucht wird die Verwendung lärmmindernder Beläge (siehe Punkt 2.11).

 

In Anlehnung an den Bestand entsteht pro Richtung ein Fahrstreifen auf dem Gleis (Misch-nutzung durch Kraftfahrzeuge und Straßenbahn) in einer Breite von im Regelfall 3,25 m (mit Aufweitung im Haltestellenbereich). Außen angelagert werden beidseitig 1,50 bis 1,85 m breite Radfahrstreifen.

 

Ebenfalls komplett neu gebaut werden die Anlagen zur Entwässerung der Verkehrsanlage. Zur Kompensation des zumeist fehlenden Längsgefälles in der Straße sollen Sonderborde mit innenliegender Entwässerung eingebaut werden.

 

2.3 Knotenpunkte

 

Im Bauabschnitt gibt es 3 Knotenpunkte:
 

-          Ratzelstraße/Schönauer Straße (LSA)

 

-          Ratzelstraße/Herrmann-Meyer-Straße

 

-          Ratzelstraße/Nikolai-Rumjanzew-Straße/Diezmannstraße/Brünner Straße (LSA)
 

Komplett einbezogen in die Baumaßnahmen wird die Einmündung der Herrmann-Meyer-Straße, die an die neuen Gleislagen und die (leicht) geänderten Bordlagen in der Ratzelstraße angepasst wird. Mit Gehwegnasen sollen das Parkregime unterstützt und Querungslängen für Fußgänger verkürzt werden.

 

Die am Bauanfang und am Bauende liegenden Knotenpunkte bleiben geometrisch unverändert; die Fahrbahnmarkierungen werden angepasst.

 

Mit dem Einbau von Bodenindikatoren in allen Knotenpunkten wird die Barrierefreiheit verbessert.
 

2.4 Lichtsignalanlagen

 

Die vorhandenen Lichtsignalanlagen als zwei Knotenanlagen und eine Fußgängeranlage bleiben bestehen und werden im notwendigen Umfang angepasst sowie modernisiert. Zur Absicherung von Rangierfahrten der Straßenbahn am Gleisdreieck Herrmann-Meyer-Straße werden zusätzlich zwei Signalquerschnitte (mit Zeitinselfunktion) in der Ratzelstraße aufgestellt, die funktional an die Hauptanlage des Knotens Diezmannstraße angedockt werden.

 

An den Anlagen werden Sehbehinderte in Ausrüstung und Abläufen sowie mittels Bodenindikatoren weitestmöglich berücksichtigt.

 

Für den ÖPNV werden unter Beachtung der Gesamtabläufe (Wartezeiten für Kfz und Fußgänger) Bevorrechtigungen vorgesehen bei Erfassung über Bake-Funk-Systeme.
 

 

2.5 Fußgänger/Radverkehr

 

Straßenbegleitend werden beidseitig Anlagen für Fußgänger- und Radverkehr neu gebaut. Für den Radverkehr erfolgt damit ein Lückenschluss zu Bestandsanlagen im Westen und Osten.

 

Der Radverkehr wird durchgängig mittels Radstreifen in Breiten von 1,50 bis 1,85 m auf Fahrbahnniveau geführt (exklusive angehobener Radfahrbahnen auf den Haltestellen). Neben Radstreifen sind zusätzlich Sicherheitsstreifen innerhalb von Parkständen und Andienflächen mit 0,5 m Breite vorgesehen.

 

An geeigneten Stellen werden Leipziger Radbügel aufgestellt. Aufgrund der beengten Platzverhältnisse in den Gehwegen ist nur eine begrenzte Anzahl (derzeit 14 Stück) möglich.

 

Die Gehwegbreiten variieren bei einer Mindestbreite von 2,50 m. In zwei Abschnitten von 23 bzw. 30 m Länge sind aus Platzgründen jedoch nur reduzierte Breiten von 2,25 m möglich. Die Wege sollen einen einheitlichen Belag aus Betonplatten 25 x 25 und mit beidseitiger Einfassung aus Mosaikpflaster erhalten.

 

2.6 Ruhender Verkehr/Anlieferflächen

 

Durch die Neuaufteilung des Straßenraumes sind zukünftig Angebote für ruhenden und Anlieferverkehr nur noch auf der landwärtigen Seite der Ratzelstraße möglich.

 

Es werden Stellflächen für ca. 15 Pkw (Breite 2,0 m zuzüglich 0,5 m Sicherheitsabstand) sowie 8 variable Stellflächen für Pkw oder Anlieferverkehr (Breite 2,5 m zuzüglich 0,5 m Sicherheitsabstand) und weiter eine Fläche für Anlieferverkehr von 23 m Länge (Breite wie zuvor) gebaut. Als Belag ist Betonpflaster „Mansfeld“ vorgesehen.

 

Die derzeit zum Parken benutzten Flächen im Baubereich der Ratzelstraße ermöglichen unter dem Ansatz von Vorwärtseinparken theoretisch das ungeordnete Abstellen von etwa 56 Pkw am Fahrbahnrand. Durch die geplanten durchgängigen Radverkehrsanlagen sowie den Haltestellenausbau entfallen ca. 33 dieser Abstellmöglichkeiten.

 

2.7 ÖPNV-Anlagen (Maßnahmen der LVB)


Der Baubereich der LVB umfasst zusätzlich zum Umgriff der Komplexmaßnahme Teilanlagen in der Haltestelle Schönauer Straße sowie den Gleisbereich in der Diezmannstraße bis zum Beginn des eigenen Bahnkörpers.

 

Die Gleise in der Ratzelstraße werden komplett neu gebaut in neuer Lage asymmetrisch im Straßenraum mit einem Gleisachsabstand von mindestens 2,80 m.

 

Die Straßenbahnhaltestellen Herrmann-Meyer-Straße werden gegenüberliegend in neuer Lage westlich der namensgebenden Straße barrierefrei komplett neugebaut (Typ: Haltestellenkap mit angehobener Radverkehrsanlage). Die Lageverschiebung der stadtwärtigen Richtungshaltestelle ist unumgänglich, da am alten Standort durch den Gleisabzweig keine Barrierefreiheit möglich war.

 

Die Haltestellen erhalten die Standardausrüstung moderner Anlagen. Als problematisch erweist sich die Aufstellung eines Fahrgastunterstandes (FGU) an der stadtwärtigen Haltestelle. Der unmittelbar anliegende Gehweg ist dafür zu eng, so dass nur eine westlich liegende Grünfläche hinter dem Gehweg als Alternative gesehen wird.

 

Diese Fläche gehört zum denkmalgeschützten Gesamtensemble der Meyerschen Häuser. Neben dem Flächeneingriff müssen hier für den FGU auch Schutzmaßnahmen (Wurzelbrücken) an 2 anliegenden Bestandsbäumen erfolgen.

 

Das Gleisdreieck H.-Meyer-Straße ist für Störungsfälle oder Baumaßnahmen beizubehalten und wird erneuert. Zur Sicherung der Bedienung siehe unter Punkt 2.4.

 

Neu aufgebaut werden muss die Fahrleitungsanlage. Die Aufhängung erfolgt zumeist mittels Wandabspannungen unter Nutzung von Bestandslagen.

 

2.8 Straßenbeleuchtung

 

Über die Baustrecke wird die Straßenbeleuchtungsanlage neu hergestellt mit - neu - beidseitigen versetzten Maststellungen. Mangels Fahrleitungsmasten werden die geplanten Leuchten des Typs „Luma“ (LED, Lichtfarbe warmweiß) an separaten Stahlmasten von 8 m Länge befestigt. An 3 Stellen soll es Kombilösungen an LSA-Masten geben.

 

2.9 Versorgungsleitungen

 

Aus dem Umfang des Verkehrsbauvorhabens ergeben sich umfangreiche Leitungsbaumaßnahmen. Einerseits gibt es Folgemaßnahmen durch die geänderte Geometrie sowie Querschnittsaufteilung des Straßenraumes. Zum anderen wurden im Planungsverlauf die Versorgungsunternehmen zu eigenen Bauabsichten befragt mit dem Ergebnis, dass diverser Handlungsbedarf angezeigt wurde. Somit kann ein koordinierter Leitungsbau erfolgen.

 

Hauptsächlich betreffen die Leitungsbaumaßnahmen Anlagen der Leipziger Wasserwerke, der LVB und der Netz Leipzig. Um die Bauzeit zu reduzieren und Baufreiheit für die Verkehrsbaumaßnahmen zu schaffen, sollen Teilmaßnahmen (Bahnstromleitungen, Trinkwasserleitung) bereits vorgezogen zu den eigentlichen Verkehrsbaumaßnahmen realisiert werden.

 

2.10 Gestaltung

 

Durch die Materialwahl sowie die abgestimmte Einordnung von Masten und Ausstattungselementen innerhalb des Verkehrsraums soll eine stadtgestalterische Aufwertung des Straßenzugs erreicht werden. Insbesondere sollen die Gehwege einen einheitlichen Belag erhalten.
 

2.11 Umweltbelange/Verkehrsgrün/Verkehrslärm

 

Für die Aufstellung eines Fahrgastunterstandes an der stadtwärtigen Haltestelle sind Schutzmaßnahmen an zwei direkt anliegenden Bestandsbäumen in Höhe Haus Nr. 59 erforderlich (siehe unter Punkt 2.7).

 

Ansonsten wird der denkmalgeschützte Altbaumbestand auf der Südseite erhalten, für deren Schutz Leitungslagen geändert und Schutzmaßnahmen in der Baudurchführung ergriffen werden.

 

Neu gepflanzt werden sollen 2 Bäume (schmal und pyramidenförmig) auf der Grünfläche am Knoten Ratzelstraße/Schönauer Straße.

 

Die Grünfläche auf der Insel in der Einmündung H.-Meyer-Straße soll beibehalten und erneuert werden.

 

In der Planung erfolgte eine Prüfung zur Einordnung zusätzlicher Baumpflanzungen im Straßenraum. Durch die örtlichen Verhältnisse (anliegende Bebauung, Baumbestand) waren diesbezügliche Untersuchungsbereiche von vornherein stark einschränkt. Im Ergebnis der Untersuchungen sind mit vertretbarem Aufwand wegen massivem Leitungsbestand und -planungen jedoch auch an diesen Standorten keine zusätzlichen Baumpflanzungen realisierbar; im Einmündungsbereich H.-Meyer-Straße sprechen auch Denkmalschutzaspekte dagegen.

 

Hinsichtlich des Straßen- und Straßenbahnlärms erfolgten schalltechnische Untersuchungen, wonach Schallschutzmaßnahmen an diversen Gebäuden dem Grunde nach erforderlich werden. Daraufhin wurden zunächst passive Schutzmaßnahmen (Schutzfenster, Lüfter, Entschädigungen) inklusive deren Kosten in Höhe von 428 T€ in die Planung aufgenommen. Mit der Einführung der “Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen“ (RLS-19) ab 01.03.2021 können auch für Innerortsstraßen durch bestimmte Fahrbahnoberflächen Lärmminderungen bzw. Abschläge in den Berechnungen erreicht werden, was als aktive Lärmschutzmaßnahme den passiven Maßnahmen vorzuziehen ist.

 

Diesbezüglich sind noch detaillierte Untersuchungen und Berechnungen vorzunehmen; ggf. werden damit die passiven Maßnahmen einschließlich Kosten entbehrlich.

 

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Die Realisierung der Maßnahme ist ab 04.04.2022 mit vorgezogenen Teilleistungen und ab 16.05.2022 mit den Hauptbauleistungen geplant. Nach einer 4-monatigen Winterpause von Anfang November 2022 bis Anfang März 2023 sollen die restlichen Bauleistungen bis zum 28.04.2023 abgeschlossen werden.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Grundlagen

 

Das Vorhaben ist ein gemeinsames Vorhaben der LVB, der Leipziger Wasserwerke und der Stadt Leipzig.

 

Vom Grundansatz her erfolgt die Kostenzuordnung so, dass die LVB und die Stadt Leipzig die Leistungen an ihren eigenen Anlagen jeweils zu 100 % finanzieren. Eine Kostenteilung erfolgt nur für wenige Fachgewerke; es wird sinngemäß nach dem Verursacherprinzip verfahren.

 

Für die Folgemaßnahmen an Leitungen sind Regelungen auf Basis der Anwendung der Konzessionsverträge mit den einzelnen Versorgungsunternehmen (VU) vorgesehen.

 

Für die Baumaßnahme sollen - getrennt durch die LVB und die Stadt Leipzig - Fördermittelanträge gestellt werden. Derzeit und mit der Aussetzung des einschlägigen Förderprogrammes nach RL-KStB bis Ende 2021 werden diese für den Straßenbauteil jedoch nicht angenommen.

 

4.2 Bau- und Planungskosten

 

Als Gesamtkosten für die drei Bauherren wurden ermittelt:

 

Stadt Leipzig: 

3,88 Mio €

brutto1)

Leipziger Verkehrsbetriebe:

7,03 Mio €

brutto

Leipziger Wasserwerke:

1,67 Mio €

brutto

Gesamtkosten:

12,58 Mio €

brutto1)

 

Der städtische Kostenanteil wurde mit Kostenberechnung vom 11.01.2021 nach der Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS) ermittelt. Er wurde von der Verwaltung anhand des im Verkehrs- und Tiefbauamtes vorliegenden Preiskataloges geprüft und als ortsüblich anerkannt.

 

Danach ergeben sich für die Stadt Leipzig folgende Kosten (brutto):

 

        Baukosten:

3.877.000 € 1)

        Planungskosten: - ca.15 % der Baukosten - Leistungsphasen 7 - 9, Bauüberwachung, Kontrollprüfungen)

573.000 € 1)

        Gesamtkosten Planung und Bau:

4.450.000 € 1)

 

Die Leistungsphasen 3 und 4 (HOAI) wurden bereits erbracht und sind finanziell im PSP-Element 7.0000583.700 (Planung investiver Vorhaben) abgedeckt. Das gilt auch für die noch zu erbringenden Leistungsphasen (5 - 6 HOAI).

1) Kosten inkl. passiver Schallschutzmaßnahmen (siehe Pkt. 2.11)

 

4.3 Fördermittel/Einzahlungen und Ausgaben

 

Derzeit sind seitens des Fördermittelgebers keine verbindlichen Aussagen zur Verfügbarkeit finanzieller Mittel im geplanten Bauzeitraum 2022/2023 möglich. Deshalb kann seitens des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) bisher weder ein Fördermittelbescheid, noch eine Inaussichtstellung auf eine fristgerechte Bestätigung einer Zuwendung und auch keine Erteilung eines förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginns erfolgen.

 

Unter diesem Aspekt wird vorerst von einer 100%igen Eigenfinanzierung des städtischen Anteils aus dem PSP-Element 7.0000655.700 ausgegangen mit folgendem Ansatz (brutto): 1)

 

in EURO

gesamt

2022

2023

7.0000655.700.xxx (Auszahlung)

106654100010 (Aufwand)

4.262.000 €

188.000 €

2.500.000 €

0

1.762.000 €

188.000

Zuweisung vom Land

7.0000655.705.xxx (Einzahlung)

0

0

0

Stadtanteil insgesamt

4.450.000 €

2.500.000 €

1.950.000 €

 

1) Kosten inklusive passiver Schallschutzmaßnahmen (siehe Punkt 2.11)

 

Sofern für das Vorhaben Fördermittel gewährt werden können, würde sich - unter Annahme der Förderkriterien im zuletzt praktizierten Rahmen - folgender Ansatz ergeben:

 

-

Ermittlung der nichtzuwendungsfähigen Kosten brutto:

 

 

Straßenbeleuchtung inkl. Anteil an Kombimasten

188.000 €

 

Änderungen an Versorgungsleitungen


sonstige Leistungen (Grunderwerb, Vermessung)

621.700 €

 

43.000 €

 

Planungskosten

573.000 €

 

 

 

    insgesamt brutto

1.425.700 €

 

 

-

Ermittlung der Einzahlungen:

 

 

zuwendungsfähige Kosten brutto (3.877.000 € - 1.425.700 €) =
zuzüglich Planungskosten (pauschal rund 15 % der Baukosten) =
       

2.451.300 €

573.000 €

 

Ansatz Förderquote 80 %/95 % von

3.024.300 €

 

Einzahlung insgesamt brutto (gerundet):

2.300.000 €

 

 

 

Damit ergäben sich Reduzierungen des Stadtanteils:

 

in EURO

gesamt

2022

2023

7.0000655.700 (Auszahlung)

106654100010 (Aufwand)

4.262.000 €

   188.000 €

2.500.000 €

   0

1.762.000 €

188.000 €

Zuweisung vom Land

7.0000655.705 (Einzahlung)

2.300.000 €

 1.300.000 €

1.000.000 €

Stadtanteil insgesamt

2.150.000 €

1.200.000 €

950.000 €

 

4.4 Folgekosten

 

Mit der Baumaßnahme wird eine Lichtsignalanlage erweitert und es erfolgen 2 Baumpflanzungen. Ab 2023 fallen die dafür ausgewiesenen Kosten an.

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/Einheit und Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr
in Euro

Lichtsignalanlagen

1.1005440.01

2.000 €/LSA

LSA

Stromkosten

2.000 €

Lichtsignalanlagen

1.100544001.10

  1.000 €/LSA

Unterhaltung

1.000 €

Straßenbäume

1.100.55.1.0.01

   53,32 €/Stück

Unterhaltung

106,64 €

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ist für diese Maßnahme nicht relevant.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Informationen zur geplanten Baumaßnahme erfolgten für die Planungsphase Vorplanung am 16.05.2019 und zur Planungsphase Entwurfsplanung digital am 23.11.2020. Eine weitere Information zur Baumaßnahme erfolgt mit der Vorlage zum Bau- und Finanzierungsbeschluss im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest.

 

Vor Baubeginn soll zudem im Februar 2022 in einer dritten allgemeinen Informationsveranstaltung zu den Schwerpunkten Bauablauf und Verkehrsführung informiert werden.

 

Informationsmöglichkeiten zum Bauvorhaben bestehen auch auf der städtischen Internetseite www.leipzig.de/ratzelstrasse.

 

 

7. Besonderheiten

 

7.1 Grunderwerb

 

Für die Realisierung der Baumaßnahme ist Grunderwerb in geringem Umfang erforderlich.

 

 

 

7.2 Kinderfreundlichkeit

 

Mit der Anlage separierter Radverkehrsanlagen, dem Haltstellenausbau, der Ertüchtigung der Lichtsignalanlagen an den Knotenpunkten sowie Bordabsenkungen an Querungsstellen wird ausdrücklich den Belangen von Kindern entsprochen.

 

7.3 Barrierefreiheit

 

Fußgängerquerungsstellen werden mit Bordabsenkungen auf 3 cm vorgesehen.

 

Die Signalanlagen werden mit Informations- und Leitelementen (Bodenindikatoren) für Sehbehinderte ausgestattet. An den Furten werden grundsätzlich Leitelemente für Sehbehinderte (Richtungsfelder) vorgesehen.

 

Die Haltestellen Herrmann-Meyer-Straße werden barrierefrei ausgebaut.

 

7.4 Sonstiges

 

Bauablauf

 

Wie bereits beschrieben soll ein gemeinsames, koordiniertes Bauen der drei Bauherren erfolgen.

 

Die Realisierung ist im Sperrschatten des zweiten Teils der LVB-Baumaßnahme “Adler“ geplant, um insbesondere Sperrungen/Beeinträchtigungen des Straßenbahnverkehrs zu minimieren.

 

Um generell die Einschränkungen für Anlieger und alle Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich zu halten, soll es ein konzentriertes Bauen in 5 Bauabschnitten unter weitgehender Vollsperrung für Kraftfahrzeug- und Straßenbahnverkehr geben.

 

Folgende Bauzeiten sind geplant:

 

-          Bauphase 0:  04.04.2022 - 13.05.2022 (vorgezogene Teilleistungen)

-          Bauphase 1:  16.05.2022 - 24.06.2022

-          Bauphase 2:  27.06.2022 - 26.08.2022

-          Bauphase 3:  29.08.2022 - 14.10.2022

-          Bauphase 4:  17.10.2022 - 28.10.2022
Winterpause

-          Bauphase 5:  06.03.2023 - 28.04.2023

 

Die Erschließung der Baustelle erfolgt über das vorhandene Straßennetz.

 

Verkehrsführungskonzept

 

-          Vollsperrung für Kfz-Durchgangsverkehr mit großräumiger Umleitung in Richtungstrennung
 landwärts über Antonienstraße/Brünner Straße/Lützner Straße/Schönauer Straße

     stadtwärts über Ratzelstraße/Schönauer Straße/Lützner Straße

 

-          Vollsperrung Straßenbahnverkehr Linien 1, 2 und N 17 für 8 Wochen während der Sommerferien, Einsatz von Schienenersatzverkehr

 

-          Aufrechterhaltung Straßenbahnbetrieb außerhalb der Vollsperrungszeit mit eingleisigem Betrieb im Gegenverkehr, Einrichtung einer Ersatzhaltestelle in der Diezmannstraße

 

-          Radverkehrsführung nördlich über Nikolai-Rumjanzew-Straße

 

-          Gewährleistung von Anliegerverkehr und Grundstückszufahrten unter Baustellenbedingungen mit Einschränkungen

 

-          Absicherung der Anlieferung für Gewerbetreibende; ggf. mithilfe der Baufirma

 

-          Sicherung von Fußverkehr im Baufeld

 

Kampfmittel

 

Kampfmittel können im Baubereich nicht ausgeschlossen werden, daher ist im Zuge von Erdarbeiten eine visuelle Begutachtung durch eine Fachfirma notwendig. Für Mastgründungen werden Sondierungen erforderlich.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Alternative zum Bauvorhaben wäre die Beibehaltung der gegenwärtigen Situation im Baubereich mit den benannten baulichen, sicherheitstechnischen und gestalterischen Mängeln. Insbesondere die Gleisbaumaßnahmen sind unabdingbar, da ansonsten der Straßenbahnbetrieb auf der wichtigen Nahverkehrstrasse im Südwesten gefährdet wäre.

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1 -  Straßenquerschnitt Ratzelstraße zwischen Schönauer Straße und Diezmannstraße

Anlage 2 -  Übersichtslageplan Gesamtmaßnahme Ratzelstraße zwischen Schönauer Straße und

  Diezmannstraße

Anlage 3 -  U 5_Lageplan_A 3 LP1_Ratzelstraße

Anlage 4 U 5_Lageplan_A 3 LP2_Ratzelstraße

Anlage 5 U 5_Lageplan_A 3 LP3_Ratzelstraße

Anlage 6 U 5_Lageplan_A 3 LP4_Ratzelstraße

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Straßenquerschnitt Ratzelstraße zwischen Schoenauer Straße und Diezmannstraße (195 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Uebersichtslageplan-Gesamtmaßnahme_Ratzelstraße zwischen Schoenauer Straße und Diezmannstraße (739 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_U5_Lageplan_A3 LP1_Ratzelstraße (298 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_U5_Lageplan_A3 LP2_Ratzelstraße (233 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5_U5_Lageplan_A3 LP3_Ratzelstraße (301 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6_U5_Lageplan_A3 LP4_Ratzelstraße (354 KB)