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Vorlage - VII-A-02230-VSP-01  

 
 
Betreff: Neugestaltung des Stadtgrüns Berliner Brücke
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-A-02230
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
22.02.2021    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
Jugendparlament Vorberatung
Jugendbeirat Vorberatung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die vorhandenen Randbereiche der offenen Wiesenflächen entlang der Maximilianallee/Berliner Brücke werden mit einer mehrstufigen Gehölzhecke aus überwiegend einheimischen, standortgerechten Arten zur räumlichen Abgrenzung zum Straßenraum bepflanzt.

 

  1. Der Oberbürgermeister prüft die Eignung der Umsetzung als externe Kompensationsmaßnahme. Die zielführende Bereitstellung der Finanzierung aus Kompensationsmitteln, PSP 7.0001722.700 wird geprüft.

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2025 anfallenden Folgekosten zur Unterhaltungspflege werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltplanung 2025ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch das zuständige Fachamt, entsprechend angemeldet.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Mitte (Gemarkung Leipzig)

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VII-A-02230

 

Herstellung einer natürlichen Raumtrennung (Hecke) zwischen Straße und öffentlicher Grünfläche zum Zweck der optischen und akustischen Verbesserung der Eignung der Grünfläche für Naherholungszwecke.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2021

 

40.000

7.0001722.705

 

Auszahlungen

2021

2022

40.000

7.0001722.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2025

folgend

700

1.100.55.1.0.01.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


 

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

Biodiversiät


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Anpflanzung einer Gehölzhecke als natürliche, räumliche und optisch wirksame Abgrenzung zum Straßenraum verbessert sich die Nutzungs- und Gestaltungsqualität im quartiersnahen öffentlichen Freiraum an der Peripherie von Eutritzsch.

 

Die Umweltqualität der Freifläche wird durch die Feinstaubbindung der Heckenstruktur verbessert. Die Biodiversität wird mit dem Einbringen von für den Standort geeignete klimaangepasste, überwiegend einheimische Gehölzarten dem Angebot als Lebensraum für Pflanzen und Tiere gesteigert.


IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Die öffentliche Grünfläche an der Berliner Brücke wird durch die stark befahrene Straßentrasse der Maximilianallee optisch und akustisch beeinträchtigt. Durch eine natürliche Raumtrennung in Form einer höhendifferenzierten Gehölzpflanzung können die negativen Auswirkungen des Straßenverkehrs auf die Grünfläche gemindert und die Aufenthaltsqualität gesteigert werden.

 

Mit der Anlage der Gehölzpflanzung wird eine nachhaltige räumliche Abgrenzung und ein Sichtschutz zum verlärmten Straßenraum erreicht. Durch die Verschattung der Sitzbereiche, einer Feinstaub- und CO²-Bindung sowie einem insgesamt grüneren Erscheinungsbild der Freifläche ist eine Verbesserung der Naherholungseignung der Grünfläche erreichbar.

 

Mit der Entwicklung als höhendifferenzierte, partiell baumüberstandene Hecke können die Sitzbereiche verschattet werden und bieten auch bei hohen Temperaturen Aufenthalts- und damit Erholungsqualität in Quartiersnähe. Die Gehölzpflanzung wirkt positiv in den Verkehrsraum der Maximilianallee als optisch wahrnehmbare, raumbildende Grünstruktur. Sie schützt zukünftig die dahinterliegenden Grünflächenareale besser vor der Rückstrahlung der sich im Sommer aufheizenden versiegelten Verkehrsflächen.

Mit der Maßnahme wird den fünf Leitthemen des Masterplanes Grün: Klimaanpassung, Biodiversität, Gesundheit, Umweltgerechtigkeit und umweltgerechte Mobilität entsprochen.

 

Bezüglich der Relevanz hinsichtlich der Leitthemen Biodiversität und Klimaanpassung des Masterplans „Leipzig grün-blau 2030“ wird die Eignung der Maßnahme sowie deren Planung, Umsetzung und Finanzierung als Kompensationsmaßnahme geprüft.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Mit der Grundlagenermittlung, Vermessung, Erarbeitung der Aufgabenstellung und Prüfung der Zuordnungsmöglichkeit als Ausgleichsmaßnahme kann in 2021 begonnen werden.

 

Auf dieser Grundlage wird die Planung in 2022 weitergeführt und baulich umgesetzt. Die detaillierte Aufschlüsselung der Planungs- und Baukosten, zeitlichen Abläufe erfolgt im Zuge der Vorentwurfs- und Entwurfsplanung.

Stammbaum:
VII-A-02230   Neugestaltung des Stadtgrüns Berliner Brücke   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-02230-VSP-01   Neugestaltung des Stadtgrüns Berliner Brücke   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt