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Vorlage - VII-Ifo-01888-Ifo-01  

 
 
Betreff: 27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020 - Ergänzung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VII-Ifo-01888
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
Verwaltungsausschuss
10.03.2021    Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     
25.02.2021 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 24.02.2021) per Videokonferenz (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-Ifo-01888-Ifo-01 Anlage 1 (BB ZVNL)
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Ratsversammlung nimmt den Beteiligungsbericht des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig als Ergänzung zum 27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig zur Kenntnis.

 

Räumlicher Bezug:

--

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Für jede sächsische Gemeinde besteht auf Grundlage der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) seit dem 01.04.2003 die Verpflichtung, einen Beteiligungsbericht zu erstellen. Gemäß § 99 Abs. 2 der SächsGemO ist dieser der Ratsversammlung vorzulegen.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

Bürgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

--

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

--

 

III. Sachverhalt

1. Anlass

 

Gemäß § 99 Abs. 2 Nr. 3 der SächsGemO sind dem Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig die Beteiligungsberichte der Zweckverbände, deren Mitglied die Gemeinde ist, als Anlage beizufügen. Angaben bezüglich der Zweckverbände selbst sind im Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig enthalten.

 

Insgesamt kommen vier Beteiligungsberichte von Zweckverbänden in Frage. Zwei Berichte wurden bereits als Anlage zum 27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig beigelegt (Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen und Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen).

 

Nunmehr liegt der Beteiligungsbericht des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig vor und wird gesondert als Information zur Kenntnis gegeben.

 

Der Beteiligungsbericht des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Leipzig-Land liegt aktuell noch nicht vor und wird gesondert zur Kenntnis gegeben.

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

Siehe Anlage.

 

 

Anlage:

 

VII-Ifo-01888-Ifo-01 Anlage (BB ZVNL)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-Ifo-01888-Ifo-01 Anlage 1 (BB ZVNL) (282 KB)    
Stammbaum:
VII-Ifo-01888   27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Informationsvorlage
VII-Ifo-01888-Ifo-01   27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020 - Ergänzung   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Informationsvorlage