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Vorlage - VII-DS-02301  

 
 
Betreff: Deckenerneuerungsmaßnahme Brandenburger Straße/Lagerhofstraße beidseitig von Brandenburger Brücke bis Mecklenburger Straße
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
23.03.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
06.04.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
SBB Mitte Information zur Kenntnis
15.04.2021 
SBB Mitte      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
210114_Übersichtskarte BS
210114_Lagepläne BS (A3)

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 02.03.2021:

 

  1. Die Deckenerneuerungsmaßnahme Brandenburger Straße/Lagerhofstraße beidseitig von Brandenburger Brücke bis Mecklenburger Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).
  2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 364.000 € bei einem Stadtanteil von 36.400 €.
  3. Im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ (106654100023) werden 364.000 € bereitgestellt. Die Erträge werden im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ (106654100023) mit 327.600 € geplant.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig - Mitte

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2021

2021

327.600

106654100023

SK 3141 2000

 

Aufwendungen

2021

2021

364.000

106654100023

SK 4221 1000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Das Verkehrs- und Tiefbauamt plant die Instandsetzung des Straßenbereiches der

Brandenburger Straße/Lagerhofstraße beidseitig von Brandenburger Brücke bis Mecklenburger Straße.

Der Straßenbereich der Brandenburger Straße/Lagerhofstraße von Brandenburger Brücke bis Mecklenburger Straße wurde 2001 gebaut und im Rahmen von Instandsetzungsmaßnahmen fortlaufend punktuell erneuert. Auf Grund der hohen Verkehrsbelastung und des schlechten baulichen Zustandes der Fahrbahndeckschicht sind dringend Deckenerneuerungsarbeiten erforderlich.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Durch die geplante Erneuerung der Asphaltdeckschichten können die im Fahrbahnbelag

entstandenen Risse, Ausmagerungen und Verdrückungen sowie Aufwölbungen (Spurrinnen)

beseitigt werden.

 

Durch die geplante Instandsetzung wird erreicht, dass der Oberbau des Straßenkörpers

wieder ausreichend gegen eindringende Feuchtigkeit geschützt ist und das Fortschreiten von

Schäden in den darunterliegenden Tragschichten gestoppt wird. Die für die Beseitigung von

später auftretenden, weitergehenden massiven Schäden entstehenden hohen Kosten und

langen Bauzeiten unter Vollsperrung können dadurch vermieden werden. Gleichzeitig führt

die Deckenerneuerung zu einer wesentlichen Erhöhung der Dauerhaftigkeit der

Verkehrsanlage und dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Bauzeit beträgt nach derzeitigem Planungsstand ca. 6 Wochen und beginnt mit den Sommerferien 2021.

 

Das Bauvorhaben soll mit wechselnder Verkehrsführung in 3 Bauabschnitten realisiert

werden.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Für die Maßnahme werden Fördermittel über das Landesamt für Straßenbau und Verkehr

beantragt.

Grundlage ist die aktuelle Kostenschätzung mit Gesamtkosten einschließlich Baukosten und

Ingenieurleistungen von 364.000 €.

 

Bei den Einzahlungen von Fördermitteln kann es zu Änderungen kommen, wenn die

zuwendungsfähigen Kosten durch das LASuV nicht in der beantragten Höhe festgestellt

werden sollten. In diesem Fall würde sich der Stadtanteil erhöhen.

 

 

    2021

 

106654100023

SK 4221 1000 (Aufwendung)

 

364.000 €

 

106654100023

SK 3141 2000 (Erträge)

 

327.600 €

 

Stadtanteil  

 

36.400 €

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Information der Öffentlichkeit erfolgt über Anlieger- und Pressemitteilungen sowie im

Rahmen der Verkehrsführung mittels Hinweiszeichen bzw. auf Plantafeln.

 

7. Besonderheiten

 

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

entfällt

 

Anlagen:

 

Übersichtslageplan

Lageplan - Baubereich

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 210114_Übersichtskarte BS (956 KB)    
Anlage 2 2 210114_Lagepläne BS (A3) (817 KB)