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Vorlage - VII-DS-02300  

 
 
Betreff: Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2017 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 1. Lesung
19.02.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
FA Finanzen 1. Lesung
22.02.2021    FA Finanzen      
FA Kultur 2. Lesung
05.03.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
FA Finanzen 2. Lesung
08.03.2021    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.03.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt   
25.03.2021 
Ratsversammlung (Fortsetzung) - Videokonferenz ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-02300_Anlage

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Jahresabschluss der Stiftung Völkerschlachtdenkmal für das Wirtschaftsjahr 2017 (01.01. – 31.12.) wird gemäß Anlage bestätigt.

 

  1. Dem Stiftungsrat wird für das Wirtschaftsjahr 2017 Entlastung erteilt.

 

 

Räumlicher Bezug: entfällt

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend der Satzung der Stiftung Völkerschlachtdenkmal, die in der Stadtratssitzung am 22.06.2011 mit RBV-858/11 beschlossen und durch die Stiftungsbehörde Landesdirektion Leipzig mit Datum vom 21.10.2011 genehmigt wurde (veröffentlicht im Leipziger Amtsblatt vom 17.12.2011), ist der geprüfte Jahresabschluss sowie ein Tätigkeitsbericht dem Stadtrat der Stadt Leipzig und der Stiftungsbehörde vorzulegen. Nach § 13 Abs. 4 der Satzung entscheidet der Stadtrat über die Feststellung des Jahresabschlusses und über die Entlastung des Vorstandes.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:     entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung     entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit      entfällt

 

III.  Strategische Ziele       entfällt

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Mit Übergabe des geprüften Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2017 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal an die Stadt Leipzig muss im Rahmen einer Vorlage der Stadtrat über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal und über die Entlastung des Vorstandes der Stiftung entscheiden.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal inklusive Buchführung und des Rechenschaftsberichtes wurde die WRG Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durch die Stiftung Völkerschlachtdenkmal beauftragt.

Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.

Der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 (01.01. bis 31.12.) der Stiftung Völkerschlachtdenkmal (ANLAGE) ist Bestandteil der Vorlage.

Der Stiftung wurde 2017 durch die Stadt Leipzig ein Zuschuss als Festbetragsfinanzierung im Rahmen einer institutionellen Förderung in Höhe von 150.000,00 € ausgezahlt (Festbetragsfinanzierung erstmals 2015, Ratsbeschluss VI-DS-03120, Beschlusspunkt 3).

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont   entfällt

 

4. Finanzielle Auswirkungen    entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan  entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten      entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Wird die Vorlage nicht beschlossen, kann der Stiftungsvorstand lt. Satzung nicht entlastet werden. Die Wirtschaftsführung und die haushalterischen und bilanziellen Sachverhalte der Folgejahre bauen auf dem Jahresabschluss 2017 auf. Diese Grundlage würde entfallen und eine ordnungsgemäße Geschäftsführung für die Folgejahre nicht gewährleistet.

 

Anlagen:

 

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 und des Rechenschaftsberichtes für das Geschäftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal

(Der Bericht ist ein Ansichtsexemplar - ohne Unterschriften - und wird im ALLRIS in dieser Ausfertigung eingestellt. Der Originalbericht mit den entsprechenden Unterschriften liegt vor. Stadträte die ein Papierexemplar wünschen, teilen dies bitte dem Büro für Ratsangelegenheiten mit.)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-02300_Anlage (2920 KB)