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Vorlage - VII-DS-02297  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Schule Gundorf - Erweiterung und Sanierung des Bestandes
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
15.02.2021    FA Finanzen [statt 08.02.]      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
23.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-02297_Anlage_Flurkarte GS-Gundorf

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 02.02.2021:

 

  1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen für die Schule Gundorf, Grundschule der Stadt Leipzig gefasst.

-          Komplexsanierung des denkmalgeschützten Bestandsgebäudes mit Erweiterungsneubau

-          Interim

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen 500.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Schule Rückmarsdorf sind im PSP-Element „Erweiterung Schule Gundorf“ (7.0001645.700) in den Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt/geplant:

 

2020:   50.000 €

2021: 450.000 €

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Alt-West

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem sächsischen Schulgesetz (SächsSchulG) sowie der Umsetzung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig in der Fortschreibung 2019 müssen mittel- und langfristig die benötigten Grundschulkapazitäten in Gundorf zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll das vorhandene Gebäude saniert und erweitert werden. Die Hortbetreuung verbleibt am derzeitigen Standort. Für den Zeitraum der Gesamtbaumaßnahme wird ein Interim vorgesehen. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

 

2021

 

50.000

 

450.000

7.0001645.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Ein Abwägungsprozess war nicht erforderlich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der geplanten Maßnahme werden zukunftsorientierte Schulangebote geschaffen, die neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und Betreuungsangebotes auch die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

1.1              Ausgangssituation

Die Grundschule Gundorf befindet sich am Standort Leipziger Straße 210.

Auf dem im Ortskern gelegenen Grundstück steht ein Gebäudekomplex bebaut mit Einzelgebäuden: denkmalgeschütztes Schulgebäude, Sanitärcontainer und verschiedene Nebengebäude.

Der Schulstandort Grundorf existiert seit dem Jahr 1599. Im Jahre 1887 wurde das heutige Schulgebäude mit einem eingeschossigen Nebengebäude auf der östlichen Seite erbaut und wird als Einzeldenkmal in der Denkmalliste geführt. An den ursprünglichen Baukörper wurde zur DDR-Zeiten ein eigeschossiger Anbau als Turnraum angefügt.

Der außenliegende Sanitärcontainer zwischen den beiden Ursprungsgebäuden sowie eine Gerüsttreppe an der Rückseite des Hauptgebäudes dienen als Zwischenlösung für einen fehlenden innenliegenden zweiten Rettungsweg bzw. fehlende Sanitäreinrichtungen im Schulgebäude. An der östlichen Grundstücksgrenze wurden in den 1980er-Jahren weitere Nebengebäude hinzugefügt, die heute als Unterrichtsräume genutzt werden.

 

Skizze Bestandsituation mit Sportfreifläche

 

1 Denkmalgeschütztes Schulgebäude / Haus 1

2 Anbau eingeschossig Turnraum / Haus 2

3 Nebengebäude / Abstellraum / Haus 3

4 Zweiteiliger Ergänzungsbaukörper / Haus 4

5 provisorische Gerüsttreppe / 5

6 Sanitärcontainer / 6

 

Auf der dem Schulgebäude gegenüberliegenden Straßenseite in ca. 30 m Entfernung, befindet sich die Außensportanlage mit folgenden Einrichtungen: eine Weitsprung-anlage, eine 50m Laufbahn, zwei Spielfelder für den Ballsport. Hier bestehen auch ein Schulgarten und ein „Grünes Klassenzimmer“. Der Hort mit Speiseversorgung befinden sich in ca. 300 Meter Entfernung. Er wird durch die Volkssolidarität Leipziger Land / Muldental e.V. betrieben. Die maximale Kapazität beträgt 105 Hortplätze.

Es besteht für den Grundschulstandort Gundorf folgende Beschlusslage:
Mit dem Sammelplanungsbeschluss VI-DS-03932-NF-02 ist bereits eine Vergrößerung des Raumangebotes durch eine Erweiterung am Standort vorgesehen.


 

Weitere Schritte sind bisher aus folgenden Gründen nicht erfolgt. Durch nach wie vor nicht abschließend bereinigte Eigentumsverhältnisse des Schulgrundstückes bestanden Überlegungen, einen Neubau auf einem anderen Grundstück zu errichten. Hierdurch sollte auch erreicht werden, Schule und Hort in einem Gebäude zu vereinigen. Ein Neubau hätte des Weiteren den Verzicht auf die Errichtung eines Interims für die Bauphase ermöglicht. Die durchgeführten Standortuntersuchungen haben jedoch ergeben, dass ein anderes geeignetes Grundstück in Gundorf nicht zur Verfügung steht.

 

Eigentumsverhältnisse

Gemarkung

Gundorf (5504)

Gundorf (5504)

Flurstücksnummern

55/1

5/1

Flurstücksgröße in m²

4.206 m²

1.943 m²

Eigentum

Stadt Leipzig

Kirchschullehn zu Gundorf

(Ev.-Luth. Kirchgemeinde Gundorf)

 

Für das Flurstück 5/1 ist vor der Baudurchführung eine Bereinigung der Grundstücksverhältnisse (Auseinandersetzung eines Kirchschullehns) notwendig. Die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Gundorf ist zu einer Bereinigung bereit, lehnt aber den üblichen Weg des Verkaufs des Grund und Bodens an die Stadt Leipzig ab. Vielmehr soll die Bereinigung im Wege eines Grundstückstauschs mit teilweisem Wertausgleich erfolgen. Der Vorgang wird dem Grundstücksverkehrsausschuss zur Entscheidung vorgelegt und soll bis zum Baubeschluss umgesetzt sein.

 

1.2 Kapazitäten und Bedarfsentwicklung

Gemäß der vom Stadtrat beschlossenen Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (VI-DS-06070-NF01) ist die Schule Gundorf ein langfristig gesicherter Grundschul-standort im Leipziger Schulnetz.

Derzeit bestehen 4 untermaßige allgemeine Unterrichtsräume, die in Doppelnutzung auch als Fachkabinette genutzt werden. Für den Hallensport steht lediglich ein Raum von ca. 42 qm Fläche zur Verfügung.

Im Schuljahr 2020/2021 werden 86 Schüler in 4 Klassen unterrichtet. Die Prognose der Entwicklung der Klassenbedarfe geht einerseits von einer mittelfristigen Einzügigkeit aus, andererseits muss jedoch räumliche Vorsorge geschaffen werden, wenn in einzelnen Jahrgängen doch eine 2. Klasse erforderlich wird. Gerade bei sehr kleinen Schulstandorten besteht sonst keine Möglichkeit, auf Prognoseungenauigkeiten und Kapazitätsschwankungen räumlich zu reagieren. Es ist deshalb eine Erweiterung auf insgesamt 6 allgemeine Unterrichtsräume geplant.

Es kann davon ausgegangen werden, dass die Hortkapazitäten im Bestandsgebäude des Hortes im Regelfall dauerhaft ausreichend sind. Für den temporären Fall, dass mehr als 105 Kinder zu betreuen sind, sollen die im Schulgebäude geplanten zusätzlichen Räume auch für die Unterbringung einer weiteren Hortgruppe genutzt werden.

Die Speisenversorgung soll für alle Schülerrinnen und Schüler in Abstimmung mit der Volkssolidarität Leipziger Land / Muldental e.V. in das Schulgebäude verlegt werden.

Der Sportunterricht ist zukünftig wie folgt geplant: Für den Hallensport soll die in Böhlitz-Ehrenberg in ca. 700 Meter Entfernung an der Leipziger Straße geplante Sporthalle genutzt werden (VI-DS-06355). Für den Freiflächensport wird die vorhandene Anlage weiterhin genutzt.


 

1.3 Bauzustand und Veränderungsbedarf

Die heutigen Gebäude befinden sich in einem schlechten Bauzustand und können wie folgt charakterisiert werden:             

  • erforderliche Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen wurden über Jahre auf ein Minimum begrenzt
  • viele Bauteile sind stark abgenutzt, wie z.B. Fenster, Fußboden, etc.
  • erforderlicher Sonnenschutz ist nicht vorhanden
  • Heizung- und Elektroanlagen sind veraltet und dringend erneuerungsbedürftig
  • ungenügender energetischer Standard
  • Raumgrößen untermaßig
  • kleinteilige und verwinkelte Raumstruktur des Verwaltungs- und Lehrerbereichs
  • sanitäre Anlagen bestehen nur in einem eigenständigen Container.

 

In den Bestandsgebäuden kann das notwendige Raumvolumen nicht untergebracht werden. Schulfunktionale, städtebauliche und denkmalpflegerische Voruntersuchungen und Abstimmungen haben ergeben, dass der notwendige Ausbau am Standort möglich ist, wenn die Hortbetreuung dauerhaft am heutigen Standort erfolgt.

Es ist geplant, die Häuser bzw. Bauteile 2 bis 6 abzubrechen. Ein Erweiterungsneubau in Kombination mit dem denkmalgeschützten Schulgebäude (Haus 1) kann das notwendige Raumprogramm aufnehmen. 

 

1.4 Interim

Für den Zeitraum der Gesamtbaumaßnahme (Neubau und Sanierung denkmal-geschütztes Gebäude) wird ein Interim benötigt, um den Schulbetrieb auch während der Baumaßnahme aufrechterhalten zu können. Eine Weiterführung des Unterrichts am Schulstandort ist in dieser Zeit nicht möglich. Dieses Interim ist voraussichtlich in Containerbauweise geplant. Das dafür vorgesehene Grundstück befindet sich in ca. 30 m Entfernung auf der gegenüberliegenden Straßenseite.

Im Interim werden 5 allgemeine Unterrichtsräume, Sanitärbereiche, Garderoben und Lehrerzimmer untergebracht. Die Standzeit des Interims wird bis zur Fertigstellung des Neubaus und der abgeschlossenen Komplexsanierung des Schulgebäudes ca. 24 bis 26 Monate betragen. Mit Abschluss aller Baumaßnahmen wird das Raumsystem zurückgebaut. Aufgrund der geringen Standzeit ist eine Anmietung als wirtschaftlicher im Vergleich mit einem Erwerb einzuschätzen.

2. Operative Umsetzung

Die Gesamtmaßnahme wird in folgenden Abschnitten durchgeführt.

Phase 1: Planungsprozess für die Gesamtmaßnahme / Errichtung Interim

Phase 2: Abbruch Gebäude / Bauteile 2 bis 6, Komplexsanierung Haus 1, Errichtung Erweiterungsneubau

Phase 3: Rückbau Interim, Flächenwiederherstellung

Die Ausgestaltung des Raumprogrammes erfolgt im Erweiterungsneubau unter Berücksichtigung der Raumnutzung von Haus 1. Grundlage bilden die Schulbaustandards der Stadt Leipzig.

Bei den weiteren Planungen werden die beschlossenen Maßnahmen des Sofortmaßnahmenprogramms zum Klimanotstand berücksichtigt. Dies gilt für das Baudenkmal mit der Maßgabe der denkmalrechtlichen Genehmigungsfähigkeit.

Nach Fertigstellung der Sanierung und des Erweiterungsneubaus sowie Neugestaltung der Freiflächen ist die Grundschule Gundorf ein langfristig zukunftsfähiger Grundschulstandort in der Stadt Leipzig.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die Umsetzung der Komplexsanierung des denkmalgeschützten Bestandsgebäudes sowie der Erweiterungsneubau sollen gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

 

 

Sanierung Haus 1 und Erweiterungsneubau

Planungsbeschluss

01/2021

Abschluss VgV-Verfahren

08/2021

Abschluss LP 3

08/2022

Baubeschluss

10/2022

Baubeginn

07/2023

Baufertigstellung

07/2025

Nachlaufzeit

12/2025

 

Die Ausschreibung und Vergabe der Anmietung des Interims werden so erfolgen, dass eine Bereitstellung in 06/2023 erfolgt. Der Rückbau des Interims und die Anpassung der Freiflächen südlich der Leipziger Straße können erst nach Auszug der Schüler im zweiten Halbjahr 2025 erfolgen.

4. Finanzielle Auswirkungen

4.1                   Investitionsaufwand

Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen:

Kostenrahmen nach DIN 276

KG

Kostengruppe

Sanierung denkmal-geschützter Bestandsbau und Erweiterungsbau

Interim als Mietobjekt

Gesamtsummen

100

Grundstück

0,00

0,00

0,00

200

Herrichten und Erschließen

166.000,00

165.000,00

331.000,00

300 + 400

Bauwerk-Baukonstruktion und technische Anlagen

4.978.000,00

215.000,00

5.193.000,00

500

Außenanlagen

189.000,00

217.000,00

406.000,00

600

Einrichtung und Ausstattung*

zzgl. Kunst am Bau

 

200.000,00*

74.670,00

 

20.000,00

0,00

 

220.000,00

74.670,00

700**

Baunebenkosten

1.197.000,00

360.000,00

1.557.000,00

Summe

6.804.670,00

977.000,00

7.781.670,00

Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (BKI Neubau und BKI Altbau)

 

* Die Kosten der Kostengruppe 600 umfassen voraussichtliche Kosten für konsumtive Ausstattung im Ergebnishaushalt i. H. v. ca. 95.000 € sowie im Finanzhaushalt i. H. v. 125.000 €. Die konkrete Aufschlüsselung erfolgt mit dem Baubeschluss auf Grundlage der Raumplanung.

** Die Kosten der Kostengruppe 700 umfassen voraussichtliche Kosten im Ergebnishaushalt für die Anmietung und Versicherungskosten der Interimscontainer i. H. v. ca. 310.000 €

 

Die Kosten für Kunst am Bau werden auf 74.670 € für den Erweiterungsbau und die Altbaumodernisierung festgeschrieben und entsprechen 1,5 % der Summe der jeweiligen Kosten in den Kostengruppen 300 und 400 (s. Vorlage VII-DS-00232, Punkt 3.1 der Richtlinie) i. H. v. insgesamt 4.978.000 €. Die jeweils ermittelte Summe enthält sowohl Herstellungs- als auch Honorarkosten und wird zunächst der Kostengruppe 600 vollständig zugeschrieben. Eine Präzisierung der Unterteilung in die entsprechenden KG erfolgt mit dem Baubeschluss.

Die ermittelten Kosten beruhen auf den Berechnungen nach den aktuellen BKI Kostenkennwerten für Neubau und Altbau und einer Prognose der zu erwartenden Kostensteigerungen bis zu den geplanten Vergaben in 2022/23.

 

4.2 Finanzierungsplan

Für die Planungsleistungen LP 1-4 der Komplettsanierung des denkmalgeschützten Bestandsschulgebäudes Leipziger Straße 210, des Erweiterungsneubaus sowie die Aufstellung des Interims sind in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 Auszahlungen in Höhe von 500.000 € vorgesehen. Diese schlüsseln sich wie folgt auf:

 

PSP-Element „Erweiterung Schule Gundorf“ (7.0001645.700)

Jahr

2020

2021

Gesamt

Auszahlungen

50.000

450.000

500.000

Einzahlungen

0

0

0

Zuschuss

50.000

450.000

500.000

Angaben in € brutto

Unter der im Frühjahr 2020 getroffenen Annahme, dass eine Auftragsbindung im Haushaltsjahr 2020 mit liquiditätswirksamen Abfluss im Haushaltsjahr 2021 i. H. v. 225.000 € benötigt wird, wurden diese gemäß bestätigter Vorlage VII-DS-00870 „Auslösung von Planungs- und Bauleistungen zur weiteren Umsetzung des Schul- und Kitabauprogrammes in 2020 i. V. m. überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ bereitgestellt.

 

4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

Die Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung vorbehaltlich des genehmigten Haushaltsplanes 2021/2022 stellt sich wie folgt dar:

PSP-Element „Erweiterung Schule Gundorf“ (7.0001645.700)

Jahr

bis 2020*

2021

2022

2023

Zwischen-summe

Auszahlungen

720.000

612.800

1.609.200

2.290.300

5.232.300

Einzahlungen**

0

0

1.280.000

0

1.280.000

Zuschuss

720.000

612.800

329.200

2.290.300

3.952.300

VE 2021 kw

0

0

1.609.200

1.000.000

2.609.200

VE 2022 kw

0

0

0

1.290.300

1.290.300

Jahr

Zwischen-summe

2024

2025

2026

Gesamt

Auszahlungen

5.232.300

1.292.800

955.600

519.300

8.000.000

Einzahlungen

1.280.000

1.920.000

0

0

3.200.000

Zuschuss

3.952.300

-627.200

955.600

519.300

4.800.000

VE 2021 kw

2.609.200

0

0

0

2.609.200

VE 2022 kw

1.290.300

1.292.800

955.600

0

3.538.700

* incl. Ermächtigungsüberträgen aus Vorjahren

** Zum jetzigen Zeitpunkt wird von einer Förderung nach der Schulinfrastrukturverordnung ausgegangen. Demnach erfolgen die Auszahlungen i. H. v. 40 % der Zuweisungen nach Bestandskraft des Zuwendungsbescheides und i. H. v. 60 % der Zuweisungen nach Vorliegen und Prüfen des Verwendungsnachweises durch den Fördermittelgeber.

 

Nach Fertigstellung der Leistungsphase 3 ist bei Vorliegen eines geeigneten Fördermittelprogramms vorgesehen einen Fördermittelantrag für die Komplettsanierung des Bestandsgebäudes und den Schulerweiterungsbau zu stellen.

Auf Grund der bei der Projektplanaufstellung nicht abgeschlossenen Einschätzung der Bestandssituation ist in der Haushaltsplanung noch von einer längeren Bauphase ausgegangen worden. Ein zügiger Bauablauf dient auch der Bereitstellung der benötigten Platzkapazitäten. Eine genauere Einplanung von Bauabläufen und benötigten Mitteln kann jedoch erst mit Vorliegen der LP3 konkretisiert werden. Die derzeit angenommene Bau- und Finanzierungsplanung erstreckt sich nur über die Jahresscheiben 2020 bis 2025 und stellt sich wie folgt dar:

 

PSP-Element „Erweiterung Schule Gundorf“ (7.0001645.700)

Jahr

2020

2021

2022

2023

2024

2025

Summe

Planung (Lp 1-9)

50.000

450.000

312.000

460.000

0

0

1.272.000

Bau

0

0

0

2.200.000

2.600.000

1.304.670

6.104.670

Miete Interim

0

0

0

85.000

130.000

95.000

310.000

konsumtive Ausstattung

 

 

 

 

 

95.000

95.000

Summe

50.000

450.000

312.000

2.745.000

2.730.000

1.494.670

7.781.670

Auszahlung

50.000

450.000

312.000

2.660.000

2.600.000

1.304.670

7.376.670

Einzahlung

0

0

1.280.000

0

1.920.000

0

3.200.000

Zuschuss

50.000

450.000

-968.000

2.660.000

680.000

1.304.670

4.176.670

VE 2021 kw

0

0

312.000**

1.000.000

0

0

1.312.000

VE 2022 kw

 

 

 

1.290.300

1.292.800

955.600

3.538.700

VE 2023 kw

 

 

 

 

1.307.200

0

1.307.200

VE 2024 kw

 

 

 

 

 

349.070

349.070

VE Gesamt*

0

0

312.000**

2.290.300

2.600.000

1.304.670

6.506.970

 

* Eine Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen an die Bedarfe in den Haushaltsjahren ab 2023 ff. erfolgt im Rahmen der jeweiligen Baubeschlüsse und wird im Regelfall im vorherigen Jahr der Kassenwirksamkeit eingegangen.

**vorbehaltlich des genehmigten Haushaltsplanes 2021/2022 ist eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 1.609.200 € geplant/vorgesehen, diese kann aber nur maximal i.H. des Planansatzes eingegangen werden.

 

Die voraussichtlichen Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung betragen 95.000 € und die Miete für das Interim beträgt 310.000 €. Beide Annahmen werden mit dem Baubeschluss konkretisiert. Eine Einordnung erfolgt im Ergebnishaushalt voraussichtlich ab Haushaltsjahr 2023ff. im Rahmen der gemeinsamen Fertigstellung des Erweiterungsbaus und des Bestandsgebäudes.

Bei der Haushaltsplanung war eine längere Standzeit geplant, da auch die Sanierungsdurchführung länger kalkuliert war. Es wurde zudem von höheren Vorlaufkosten ausgegangen. Bei der nun notwendigen Standzeit des Interims stellt eine Anmietung die kostengünstigere Variante dar.

Die nicht benötigten Mittel stehen zur Deckung anderer Maßnahmen zur Verfügung. Im Rahmen der Baubeschlussfassung werden die benötigten Mittel entsprechend des Bedarfes angepasst. Eine Einordnung der dann benötigten liquiden Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2023ff. erfolgen im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024ff. innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

5. Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der Entwurfsplanung eingeschätzt.

 

6. Auswirkungen auf den Stellenplan

Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.

 

7. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Gesamtstrategie ist mit der Schul- und Hortleitung abgestimmt. In einer frühzeitigen Planungsphase ist vorgesehen, eine Beteiligung der Nutzer durchzuführen, welche vom Amt für Jugend, Familie und Bildung gesteuert wird. Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Ausgestaltung der Gebäude und der Gestaltung der Freianlagen gehen. Da es sich bei der vorliegenden Maßnahme um den Ersatzneubau/Sanierung für eine bereits bestehende Schule handelt, werden die Akteure der Grundschule Gundorf aktiv angesprochen und eingebunden. Die Öffentlichkeit wird über eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Gundorf informiert.

 

8. Besonderheiten

Keine.

 

9. Folgen bei Nichtbeschluss

Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten Kapazitäten nicht abgesichert werden.

 

 

Anlage:

 

Anlage: Lageplan

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-02297_Anlage_Flurkarte GS-Gundorf (554 KB)