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Vorlage - VII-A-02162-VSP-01  

 
 
Betreff: Kompensationsmöglichkeiten für Weihnachtsmarkt prüfen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-A-02162
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
15.02.2021    FA Finanzen [statt 08.02.]      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
16.02.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
FA Kultur Vorberatung
19.02.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
23.02.2021    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Geplante Veranstaltungen in der Leipziger Innenstadt 2021

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zur Unterstützung der Schausteller und Gewerbetreibenden sowie des innerstädtischen Einzelhandels 2021 eine Reihe von Maßnahmen durchzuführen (siehe Anlage). Dazu gehören Veranstaltungsverlängerungen, erweiterte Angebote für innerstädtische Sondernutzungsstandorte und ein abgestimmtes Antragsverfahren für einen zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntag in 2021.

 

Oberste Priorität hat die Durchführung der regulär geplanten Veranstaltungen unter den jeweils geltenden Corona-bedingten Auflagen.

 

Ein "Kompensation" des Leipziger Weihnachtsmarktes ist nicht durch weitere Veranstaltungen zu leisten.

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtzentrum

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu.

 

III.  Strategische Ziele

 

Trifft nicht zu.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Anlass ist der Antrag VII-A-02162 „Kompensationsmöglichkeiten für den Weihnachtsmarkt prüfen“.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Eine "Kompensation" des Leipziger Weihnachtsmarktes ist aufgrund seiner Spezifik als außerordentlicher, auch saisonaler, wirtschaftlicher und kultureller Faktor nur sehr schwer möglich.

 

Anhand der beigefügten Aufstellung der regulär geplanten, etablierten Veranstaltungen wird deutlich, dass der sensible und nutzungsintensive Innenstadt-Bereich bereits sehr stark durch Veranstaltungen, Märkte, Promotion-Veranstaltungen, Events und Sondernutzungen genutzt wird. Ob und inwieweit sich künftige Maßnahmen zur Corona-Eindämmung auch auf diese auswirken werden, ist heute noch nicht absehbar. Allen Beteiligten wäre am meisten geholfen, sollte ein Großteil der geplanten Veranstaltungen wieder stattfinden

Das MA konzentriert sich deshalb vor allem darauf, Veranstaltungen -wenn sie denn wieder möglich sind- an die jeweils geltenden Bedingungen anzupassen und genehmigungsfähig durchzuführen. 2020 gelang das mit dem Leipziger Weinfest, das auch im komplett abgeänderten Rahmen sehr erfolgreich war.

Der reguläre Veranstaltungskalender könnte ab Frühjahr/Sommer für alle Städte und Gemeinden Schritt für Schritt wieder in Gang kommen, so dass Schausteller, Gewerbetreibende und Händler bundesweit auch wieder reisen und wechselnde Plätze wahrnehmen könnten.

 

Abwägungen Vor- und Nachteile

 

Es gibt in der Leipziger Innenstadt kaum noch freie Zeiträume für neue, zusätzliche Veranstaltungen, die dann im Übrigen auch in einen schärferen Wettbewerb zum Leipziger Einzelhandel und zu Verdrängungs-Situationen zum Wochenmarkt führen würden. Das vom Amt für Wirtschaftsförderung gegenwärtig zu erstellende Innenstadtkonzept wird dazu Handlungsempfehlungen geben sowie auch kurzfristig umsetzbare Maßnahmen, z. B. zu einem gezielten Innenstadtmarketing, enthalten.

 

Die bereits stark frequentierte Innenstadt würde mit noch mehr Veranstaltungen auch mehr "seltene Ereignisse" lt. Freizeitlärm-Richtlinie umsetzen- ein Umstand der bereits jetzt zu Beschwerden von Anwohnern und stationärem Einzelhandel führt.

 

Jede zusätzliche Veranstaltung auf dem Markt führt darüber hinaus zur Verlegung des Wochenmarktes auf den Augustusplatz. Dies bedeutet deutliche Umsatzeinbußen für die Händler, die deshalb 2018 ein Petitionsverfahren "Gegen mehr Verlegungen" geführt haben. Die daraus resultierende Verpflichtung trägt das Marktamt mit, sieht sich in der Verantwortung.

 

Alternativen für Schausteller und Reisegewerbe

 

Das Marktamt plant dazu 2021:

 

1. Das trotz Corona sehr erfolgreich durchgeführte Weinfest wird um eine Woche verlängert. Dies ist nur möglich, weil sich die Veranstaltung seit 2015 kontinuierlich weiterentwickelt hat und die Mehrzahl der dazu befragten Händler die Verlängerung befürwortet.

 

2. Die geplante Verkürzung der Markttage auf eine Woche wird ausgesetzt, es bleibt bei 10 Tagen Laufzeit.

 

3. Schaustellern werden auch weiterhin "außerplanmäßige", befristete Sondernutzungen an Einzelstandorten in der City ermöglicht. Dies erfolgt allerdings immer in Abstimmung mit anderen Innenstadt-Playern, u. a. IHK und City Leipzig Marketing e. V., um Effekte zur Belebung der Innenstadt realistisch einzuschätzen.

 

Sollte der Stadtrat im Januar analog 2020 die vollständige Gebührenbefreiung für alle Sondernutzungen auch für 2021beschließen, so wäre dies ebenfalls eine weitreichende Unterstützung für die betreffenden Antragsteller.

 

4. Größtmögliche Unterstützung der Schausteller bei der Vorbereitung der Kleinmessen (Sicherheits- und Hygienekonzepte, Aufplanungen, Termine etc.), um deren Durchführung zu ermöglichen- dafür gibt es sonst auch keine adäquaten Kompensationen!

 

5. Das innerstädtische Passagenfest -so es denn von den Beteiligten durchgeführt wird- wird ebenfalls umfassend logistisch und planerisch unterstützt.

 

Verkaufsoffene Sonntage

 

Verkaufsoffene Sonntage werden ein Jahr vorab mit umfassender Beteiligung von Gewerkschaften, Kirche, Einzelhandel, City Leipzig Marketing, Kammern und Ämtern abgestimmt. Der Stadtrat beschließt dann darüber.

 

Nach SächsLadÖffG sind sie auf maximal vier begrenzt und müssen anlassbezogen beantragt werden. Geplant sind für 2021 ein Sonntag zu den Leipziger Markttagen und zwei Sonntage zum Leipziger Weihnachtsmarkt.

 

Die Stadt Leipzig könnte gemeinsam mit anderen sächsischen Kommunen die Festsetzung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages beantragen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

2021

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Trifft nicht zu.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Trifft nicht zu.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Trifft nicht zu.

 

7. Besonderheiten

 

Trifft nicht zu.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

 

Liste der geplanten Veranstaltungen in der Leipziger Innenstadt 2021.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geplante Veranstaltungen in der Leipziger Innenstadt 2021 (115 KB)    
Stammbaum:
VII-A-02162   Kompensationsmöglichkeiten für Weihnachtsmarkt prüfen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-02162-VSP-01   Kompensationsmöglichkeiten für Weihnachtsmarkt prüfen   72 Marktamt   Verwaltungsstandpunkt