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Vorlage - VII-DS-02295  

 
 
Betreff: Änderung und Anpassung des Ratsbeschlusses VI-DS-03435-NF-01 vom 14.12.2016 - Zwischenevaluierung sowie Anpassung der zeitlichen Umsetzung und Anpassung des Finanzierungskonzeptes zum Masterplan "Zoo der Zukunft"
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Kultur
2. Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Kultur 1. Lesung
19.03.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
FA Finanzen 1. Lesung
22.03.2021    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
12.04.2021    FA Finanzen      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.04.2021 
Verwaltungsausschuss      
FA Kultur 2. Lesung
16.04.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.04.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage zur Vorlage
Ratsbeschlusses VI-DS-03435-NF-01 vom 14.12.2016

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das strategische Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“ auf Basis des Ratsbeschlusses VI-DS-03435-NF-01 vom 14.12.2016 gilt weiterhin als Grundlage für die Planung und Entwicklung der Zoo Leipzig GmbH.
  2. Dem angepassten Gesamtfinanzierungskonzept „Zoo der Zukunft“ und die Umsetzung der Entwicklungsphase 3“ mit einem um 27,6 Mio. € erhöhten Gesamtfinanzierungsvolumen von nunmehr insgesamt 100,2 Mio. € wird – einschließlich der zeitlichen Verlängerung bis zum Jahr 2025 – zugestimmt.
  3. Die Stadt Leipzig beteiligt sich insgesamt mit zusätzlich 8,0 Mio. € an dem um 27,6 Mio. € erhöhten Gesamtfinanzierungsvolumen und wird zusätzlich zu den im Ratsbeschluss VI-DS-03435-NF-01 vom 14.12.2016 beschlossenen Investitionszuschüssen weitere Investitionszuschüsse aus dem Finanzhaushalt an die Zoo Leipzig GmbH in den Jahren 2023 bis 2025 wie folgt zur Verfügung stellen:

        2023: +4,0 Mio. €

        2024: +2,0 Mio. €

        2025: +2,0 Mio. €

 

  1. Die Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig an die Zoo Leipzig GmbH i. H. v. bisher jährlich 2,8 Mio. € werden ab dem Jahr 2023 fortgeschrieben, auf jährlich 3,4 Mio. € erhöht und bis zum Jahr 2025 festgelegt.
  2. Die unter den Beschlusspunkten 3 und 4 aufgeführten Zuschüsse sind in die entsprechenden Haushaltspläne der Stadt Leipzig einzustellen. Die Ausreichung der Zuschüsse an die Zoo Leipzig GmbH steht unter dem Vorbehalt der jeweiligen Haushaltsgenehmigungen.
  3. Der Gesellschaftervertreter der Zoo Leipzig GmbH wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung dem angepassten Finanzierungskonzept zuzustimmen und alle erforderlichen Erklärungen sowie alle mit der Umsetzung erforderlichen Beschlüsse in der Gesellschafterversammlung abzugeben.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Das Unternehmenskonzept „Zoo der Zukunft“ umfasst für den 3. Entwicklungsabschnitt nach derzeitigem Stand ein Gesamtkostenvolumen von 100,2 Mio. €. Damit ergibt sich im Vergleich zum Stadtratsbeschlusses VI-DS-03435-NF-01 vom 14. Dezember 2016 ein zusätzliches Finanzierungsvolumen von ca. 27,6 Mio. € für den dritten Entwicklungsabschnitt und die damit im Zusammenhang stehenden Bauabschnitte sieben bis neun. Die Kostensteigerungen liegen im Wesentlichen in den gegenüber 2016 nochmals stark gestiegenen Baupreisen und in den zeitlichen Verzögerungen aufgrund der Corona-Pandemie mit Kostensteigerungen in abhängigen Gewerken und Folgegewerken begründet. Neben angepassten rechtlichen und bautechnischen Rahmenbedingungen aufgrund von Auflagen in den Bereichen Denkmalschutz, Brand- und Hochwasserschutz beim Vorhaben Aquarium / Terrarium wirken sich schwierige und anspruchsvolle Bodenverhältnisse im Bereich Feuerland erhöhend aus.

Die dargestellten Veränderungen der Kostenstruktur im Zusammenhang mit der Umsetzung des Masterplans 2025 erfordern eine Anpassung der Finanzierung der Mehrkosten. Die Finanzierungsbeteiligung der Zoo Leipzig GmbH in Höhe von 7,6 Mio. € soll durch die zeitliche Streckung und Verlagerung der Maßnahmen bis zum Jahr 2025 realisiert werden. Darüber hinaus soll in Höhe von 9,0 Mio. EUR der Finanzbedarf über Darlehen gesichert werden. Ebenso wird mit Zuwendungen und Spenden seitens des Freundes- und Fördervereins des Zoo Leipzig in Höhe von 3,0 Mio. EUR gerechnet.

Für das verbleibende notwendige Finanzierungsvolumen von 8,0 Mio. € wird eine Finanzierungsbeteiligung der Stadt Leipzig durch Anhebung des Investitionszuschusses aus dem Finanzhaushalt angestrebt.

Darüber hinaus ist zur Berücksichtigung der Kostenentwicklung eine Anpassung des bisherigen jährlichen Zuschusses der Stadt Leipzig (Ergebnishaushalt) erforderlich, der seit dem Jahr 2007 trotz zwischenzeitlich eingetretenen Tarif- und Sachkostensteigerungen konstant bei 2,8 Mio. € p.a. gehalten werden konnte. Ab dem Jahr 2023 wurde insofern mit einem erhöhten jährlichen Zuschuss aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von insgesamt 3,4 Mio. € p.a. gerechnet.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2023

2024

2025

2023

2024

2025

3.400.000

3.400.000

3.400.000

1.100.25.3.0.01.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2023

2024

2025

2023

2024

2025

4.000.000

2.000.000

2.000.000

7.000014.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die zeitliche aber auch finanzielle Streckung der Umsetzung des Masterplanes „Zoo der Zukunft“ ist ausschließlich über die vorliegende Beschlussvorlage möglich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu.

 

III.  Strategische Ziele

 

Insgesamt werden mit der Fortführung und Fertigstellung des strategischen Unternehmenskonzeptes „Zoo der Zukunft“ noch immer bestehende und zum Teil stark baufällige Altanlagen beseitigt bzw. denkmalgerecht integriert sowie die Besucherattraktivität und damit Wettbewerbsfähigkeit im Kontext der Zoo´s und Freizeiteinrichtungen auf hohem Niveau langfristig gesichert. Auf diese Weise stärkt der Zoo ebenfalls seine Vorreiterrolle in naturnaher und erlebnisorientierter Tierhaltung als anerkanntes Markenzeichen. Verbunden sind damit eine intensive, moderne Bildungsarbeit und der Ausbau der Aktivitäten im Artenschutz und in der Forschung. Im Detail bedeutet dies:

        weitere Verbesserung der Positionierung im Wettbewerb sowie der sehr guten Imagewerte als führender Zoo in Deutschland und Europa

        artgemäße und naturnahe Tierpräsentation mit hoher Akzeptanz bei Besuchern und in Fachkreisen

        Artenschutzeinrichtung mit internationalen Projekten und Kooperationen

        Ausbau des wegweisenden Konzeptes der interaktiven Bildungsarbeit (Lernstationen) und Integration innovativer digitaler Lösungen

        Etablierung als nachhaltig wirtschaftendes Unternehmen mit zertifiziertem Umwelt-Management-System

        Erzielung eines nachhaltig hohen Besucherniveaus mit breit akzeptiertem Preis-Leistungsverhältnis und damit auch von Ertragssteigerungen vor allem auch im überregionalen Bereich

        zunehmend verbesserte Kapazitätsauslastung durch eine auch in der Winterzeit sehr attraktive Einrichtung

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Vgl. Anlage

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Vgl. Anlage

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

2023 bis 2025

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Zuwendungen aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig an die Zoo Leipzig GmbH:

 

  • 2023: 4,0 Mio. €
  • 2024: 2,0 Mio. €
  • 2025: 2,0 Mio. €

 

Zuwendungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig an die Zoo Leipzig GmbH

 

  • 2023: 3,4 Mio. €
  • 2024: 3,4 Mio. €
  • 2025: 3,4 Mio. €

 

Vgl. auch Anlage

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Vgl. Anlage.

 

Anlagen:

 

  • Anlage zur Vorlage
  • Ratsbeschlusses VI-DS-03435-NF-01 vom 14.12.2016

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur Vorlage (543 KB)    
Anlage 2 2 Ratsbeschlusses VI-DS-03435-NF-01 vom 14.12.2016 (1229 KB)