Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-02840-Ifo-02  

 
 
Betreff: Evaluation der Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 sowie Kulturbericht ab dem Jahr 2022
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-DS-02840
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Information zur Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
22.02.2021    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Kultur Information zur Kenntnis
05.03.2021    FA Kultur (Videokonferenz)      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
2020_Umsetzung_KEPMaßnahmen
Abbildungen_Strategien und Konzepte
Mitzeichnungsverfahren Synopse_KEP

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Evaluation der Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 sowie die Ansätze zum Kulturbericht ab dem Jahr 2022 werden zur Kenntnis genommen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Die aktuelle Vorlage evaluiert die Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan 2016 - 2020 und stellt somit zugleich eine Evaluation der Maßnahmenbündel des Fachkonzeptes Kultur (INSEK) dar.

 

Damit soll der Kulturentwicklungsplan als Planungsinstrument der städtischen Kulturpolitik abgelöst werden. Ab 2021 werden darauf aufbauend kulturpolitische Strategien (themen- und einrichtungsbezogen) sowie ab 2022 ein öffentlichkeitswirksamer Kulturbericht fokussiert.

 

Details siehe IV. Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht relevant

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht relevant

 

III.  Strategische Ziele

 

Siehe Sachverhalt

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Im September 2016 wurde der Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 (VI-DS-02840) von der Ratsversammlung mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, zügig einen konkreten Maßnahmenplan zu übermitteln, der den vorliegenden Kulturentwicklungsplan präzisiert (Protokoll zur Ratsversammlung). Diese Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan wurden im Februar 2017 der Ratsversammlung zum Beschluss vorgelegt (VI-DS-03500).

 

Im Mai 2018 wurde das gesamtstädtische Integrierte Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2030 von der Ratsversammlung verabschiedet. Bestandteil dieses Konzeptes ist das Fachkonzept Kultur. Die dort genannten Maßnahmenbündel bilden einen Auszug und beziehen sich wesentlich auf die Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan, die bereits ein Jahr zuvor beschlossen worden waren. 

 

Die aktuelle Vorlage evaluiert die Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan 2016 - 2020 und stellt somit zugleich eine Vorarbeit zur Evaluation der Maßnahmenbündel des Fachkonzeptes Kultur (INSEK) dar. Eine vollständige Evaluierung des Fachkonzeptes erfolgt im Rahmen der für 2021/22 vorgesehenen INSEK-Evaluierung.

 

Mit dieser Evaluation der Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan 2016 - 2020 soll zugleich der Kulturentwicklungsplan als Planungsinstrument der städtischen Kulturpolitik abgelöst werden.

 

Es hat sich gezeigt, dass die vielfältige und dynamische Kulturlandschaft Leipzigs nur bedingt durch einen umfassenden Kulturentwicklungsplan, wie er bisher vorliegt, gesteuert werden kann. Es wird vielmehr deutlich, dass die einzelnen Institutionen und Akteursgruppen sehr viel genauer mit einrichtungsbezogenen Planungen zukunftsorientiert arbeiten.

 

Zugleich ergeben sich immer wieder dynamische Themenfelder, die mehrere Einrichtungen oder Akteure betreffen und zu denen übergreifend eine Verständigung erfolgt, um daraus eine gemeinsame Strategie abzuleiten (z.B. zu den Themen eCulture / Digitalisierung, Erinnerungskultur, Kulturtourismus, Nachhaltigkeit im Kulturbereich oder Folgen der Corona-Pandemie für die Kultur). Deshalb sollen weiterhin themenorientierte Konzepte entstehen, die eine bestimmte Problematik übergreifend bearbeiten.

 

Neben der Notwendigkeit, Planungsinstrumente in der Kulturpolitik zu entwerfen und umzusetzen, um langfristige Szenarien zu schaffen, ergibt sich der Bedarf, transparent und verständlich über die Kulturpolitik und das Kulturleben der Stadt Leipzig zu informieren. Da die Planungsinstrumente - als Papiere der Verwaltung - primär in das Innere der Verwaltung gerichtet sind und zum Teil ein umfassendes Vorwissen erfordern, will das Dezernat Kultur zukünftig parallel verständlich über die Kulturpolitik der Stadt informieren.

 

Zu diesem Zweck soll ab dem Jahr 2022 ein Kulturbericht der Stadt Leipzig erscheinen, der in anschaulicher Form Institutionen und Akteure vorstellt sowie Einblicke in bevorstehende Herausforderungen gibt. Als Grundlage wird die Broschüre "Willkommen Kultur. Wissenswertes über das Dezernat Kultur" dienen, die im Jahr 2019 erschien und auf der städtischen Website abrufbar ist. Vor dem Hintergrund der Pandemie ist zu berücksichtigen, dass der Kulturbericht erst veröffentlicht werden kann, wenn eine stabile Öffnung der Kulturbetriebe zugrunde liegt und im Rückblick von ein bis zwei Jahren entsprechende Programme, Formate und Zahlen präsentabel sind.

 

Die Abbildungen in Anlage 2 sollen das Vorgehen des Dezernats Kultur bezüglich seiner Planungsinstrumente und Informationspolitik verdeutlichen.

 

 

Evaluation Maßnahmen

 

Detaillierte Aufschlüsselung im Anhang

 

Die Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan sind in vier inhaltliche Bereiche gegliedert und nehmen die übergeordnete Gliederung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2030 bereits auf:

 

INSEK-Ziel

Ziel Maßnahmen Kulturentwicklungsplan / Maßnahmen Fachkonzept Kultur

Leipzig setzt auf Lebensqualität

Ziel 1: Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung der kulturellen Angebote und Infrastruktur über die Gesamtstadt und Sicherung von Stadträumen für Kunst und Kultur

Leipzig besteht im Wettbewerb

Ziel 2: Zusammenarbeit Leipziger Kultureinrichtungen in ressort- und fachübergreifenden Netzwerken und Etablierung des Miteinanders von kommunalen Einrichtungen und freier Kunst-/Kulturszene

Leipzig steigert seine internationale Bedeutung

Ziel 3: Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt, die mit ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum anzieht

Leipzig schafft soziale Stabilität

Ziel 4: Ermöglichung der kulturellen Teilhabe

 

 

Corona und die Kultur

 

Die Corona-Schutzmaßnahmen bis hin zur verordneten Schließung der Einrichtungen haben den Kulturbereich 2020 mit äußerster Härte und viele Kunstschaffende ins existenzielle Mark getroffen. Dennoch haben Institutionen und Kunstschaffende unermüdlich daran gearbeitet, trotz Pandemie für ihr Publikum da zu sein und den Dialog mittels digitaler Formate aufrechtzuerhalten.

 

Die Strategien zur Bewältigung verfolgten dabei zwei Richtungen: Auf politischer Ebene wurde die Debatte zur brisanten Situation und der möglichen Strukturfolgen (Verlust von Kulturstätten und Ensembles) im Austausch mit Land und Bund fokussiert. An der Basis dagegen wurden konkrete Maßnahmen zur sofortigen Unterstützung der Akteure entwickelt. Diese sind im Maßnahmenplan zum Kulturentwicklungsplan unter der Lfd. Num. 52-54 aufgeschlüsselt.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Nicht relevant

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Nicht relevant

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Nicht relevant

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nicht relevant

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Nicht relevant

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

 

2020_Umsetzung_KEPMaßnahmen

Abbildungen_Strategien und Konzepte

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020_Umsetzung_KEPMaßnahmen (577 KB)    
Anlage 2 2 Abbildungen_Strategien und Konzepte (217 KB)    
Anlage 3 3 Mitzeichnungsverfahren Synopse_KEP (332 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-02840   Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 mit den Teilkonzepten "Kulturelle Bildung" und "Soziokultur" (Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung)   02.4 Dezernat Kultur   Informationsvorlage
VI-DS-02840-ÄA-01   Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 mit den Teilkonzepten "Kulturelle Bildung" und "Soziokultur" (Fortschreibung Kulturentwicklungsplanung)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03500   Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 – 2020   02.4 Dezernat Kultur   Informationsvorlage
VI-DS-02840-Ifo-02   Evaluation der Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 - 2020 sowie Kulturbericht ab dem Jahr 2022   02.4 Dezernat Kultur   Informationsvorlage