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Vorlage - VII-F-02278  

 
 
Betreff: Corona-Schutzimpfung in Leipzig: Stand der Umsetzung und weitere Perspektiven
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
20.01.2021 
Ratsversammlung      

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

In ihrer Ausgabe vom 31. Dezember 2020 berichtete die LVZ darüber, dass die Bundesländer über Mangel an Corona-Impfstoff klagen. Durch den fehlenden Impfstoff aufgrund von Lieferengpässen entstehen bundesweit Verzögerungen, die beabsichtigten Impfpläne sind offenkundig nicht mehr einzuhalten. Darüber hinaus erhält das Hochrisikogebiet Sachsen nur den über den Königsteiner Schlüssel zustehenden Anteil, d. h. rund fünf Prozent der jeweiligen Chargen.

 

Vor dem Hintergrund dieser und weiterer Probleme wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

 

  1. Über welche medizinisch-technische Infrastruktur mit welchen Impfkapazitäten und über welche personellen Ressourcen verfügt Leipzig derzeit für die Corona-Schutzimpfungen und reicht diese zum gegenwärtigen Zeitpunkt aus? Bitte genaue Auflistung der entsprechenden Zahlen.  

 

  1. Orientiert sich angesichts der dramatisch zugespitzten Situation, die in der Mitteilung der Landesspitze mit den o. g. Fakten belegt wird, die Impfplanung der Stadt Leipzig bereits an der Einbeziehung aller verfügbaren Ressourcen oder gibt es eine finale medizinisch-technische bzw. personelle Reserve, die ggf. mobilisiert werden kann?
     
  2. Welcher Impfplan war für Leipzig ursprünglich vorgesehen und welche Einschränkungen sind durch die genannten Probleme möglicherweise zu erwarten? Bitte die notwendige zweite Wiederholungsimpfung in die Beantwortung einbeziehen.  

 

  1. Wie erfahren die Leipziger Bürgerinnen und Bürger – entsprechend der Priorisierung durch die Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums zum Anspruch auf Schutzimpfung, die seit 15. Dezember 2020 rückwirkend gilt – von der Möglichkeit, sich impfen zu lassen und wie erfolgt konkret die Terminvergabe? Gibt es spezifische Informationsmaßnahmen für Seniorinnen und Senioren und vor allem für Hochbetagte, die zu Hause leben und über keinen Internetanschluss verfügen?

 

  1. Wann wird in Leipzig voraussichtlich die sogenannte „Herdenimmunität“ erreicht? 

 

  1. Wie intensiv wird zur Absicherung der operativen medizinischen Versorgung der Bevölkerung um die zeitweilige Rückkehr pensionierter medizinischer Fachkräfte geworben und welche Ergebnisse sind in dieser Richtung zu konstatieren?
     
  2. Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen entstehen durch die Corona-Schutzimpfung für die Kommune und wie werden diese ausgeglichen? Bitte möglichst konkrete Auflistungen.

 

  1. Wie haben sich die standesamtlich registrierten Sterbefallzahlen in Leipzig im Jahr 2020 gegenüber den Vorjahren verändert und welcher Einfluss ist unter Berücksichtigung der dynamischen Bevölkerungsentwicklung ggf. durch Corona nachweisbar?

 

  1. Wie setzt sich der OBM u. a. auch in seiner Funktion als Präsident des Städtetags über Bund und Land ein, damit schnellstmöglich und genug Impfstoff in den Städten und Gemeinden und damit auch in Leipzig ankommt?