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Vorlage - VII-DS-02262  

 
 
Betreff: Vertragsverlängerung der Anmietung von Räumlichkeiten zur Einlagerung von Bühnendekorationsteilen der OPER LEIPZIG in Böhlen
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten Beschlussfassung
28.01.2021 
BA Kulturstätten      
11.02.2021 
BA Kulturstätten ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Oper Leipzig wird gemäß § 10 Abs. 7 Nr. 5 der Betriebssatzung der Oper Leipzig ermächtigt, den mit der SRN Leipzig GmbH bestehenden Mietvertrag vom 25.11.2016 (vgl. Beschluss VI-DS-03230) zur Einlagerung von Bühnendekorationen am Standort Böhlen um weitere 5 Jahre, bis zum 31.12.2026, zu verlängern.
  2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich weder die angemietete Fläche noch der derzeit gültige Kaltmietpreis mit der Verlängerung des Mietvertrages ändern.
  3. Die Finanzierung des jährlichen Mietpreises erfolgt im Rahmen der jährlichen Zuweisungen der Oper Leipzig aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig (Teil des laufenden Budgets der Oper Leipzig) und wird im Wirtschaftsplan der Oper Leipzig berücksichtigt.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Um weiterhin eine längerfristige Nutzung unserer Opern-, Ballett-, Operetten- und Musical-Produktionen zu ermöglichen und das Repertoire zu Gunsten des Publikums zu erweitern, bedarf es weiterhin der Lagermöglichkeit in Böhlen für die Bühnendekorationen. Die Oper hat bereits im Jahr 2016 diese Lagermöglichkeit angemietet (vgl. Beschluss VI-DS-03230). Der Mietvertrag läuft Ende 2021 aus. Mit dieser Vorlage soll die Betriebsleitung ermächtigt werden, den Mietvertrag verlängern zu dürfen. Gemäß § 10 Abs. 7 Nr. 5 der Betriebssatzung der Oper Leipzig ist der Betriebsausschuss Kulturstätten zuständiges Beschlussorgan.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu,

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit dem umfangreichen Repertoire und dem Fortbestand der Lagermöglichkeit in Böhlen kann eine hohe Anzahl der in einer Saison gespielten Werke aufrechterhalten und die Attraktivität des Spielplans gesteigert werden.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die OPER LEIPZIG verfügt momentan über ein Repertoire von ca. 90 Werken, wovon pro Spielzeit etwa 50 zur Aufführung gelangen. Um das Angebot in Opernhaus und Musikalischer Komödie für die Besucher weiterhin attraktiv und abwechslungsreich zu gestalten ist auch mittelfristig ein großes Repertoire an Produktionen vorzuhalten.

 

Auf den vorhandenen und voll ausgelasteten Lagerflächen in Leipzig und Böhlen sind neben den aktuellen Produktionen auch die Dekorationen für die zeitweise ausgesetzten Produktionen eingelagert. Dies sind Inszenierungen, die nach einer Pause von 2 – 3 Jahren als Wiederaufnahme erneut in den Spielplan aufgenommen werden. Auf diese Weise lassen sich mit gut laufenden Inszenierungen auch längerfristig gute Einnahmen erzielen. Da die Lagerkapazitäten voll ausgeschöpft sind, werden inzwischen jährlich 10-12 Produktionen abgespielt, damit Platz für die Neuproduktionen geschaffen wird.  Eine Erweiterung der Lagerflächen über den jetzigen Bestand hinaus ist auch mittelfristig nicht vorgesehen.

 

Um die Kosten für die täglichen Transporte der Dekorationen so gering wie möglich zu halten, ist das Lager in Böhlen vorrangig für die Einlagerung der ausgesetzten Produktionen vorgesehen, muss nur in größeren zeitlichen Abständen und nicht täglich angefahren werden. Damit wird dringend erforderliche Lagerkapazität in den Leipziger Lagern für aktuell laufende Produktionen frei. 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Aus brandschutz-technischen Gründen und Mangels vorhandener Lagerkapazität auf den eigenen Flächen nutzt die OPER LEIPZIG externe Lagerhallen in Leipzig-Leutzsch und in Böhlen für die Unterbringung ihrer Bühnendekorationen, die je nach Spielplan punktuell zwischen Lagerhalle / Oper bzw. Lagerhalle / Muko hin und her transportiert werden.

 

Um weiterhin eine längerfristige Nutzung unserer Opern-, Ballett-, Operetten- und Musical-Produktionen zu ermöglichen und das Repertoire zu Gunsten des Publikums zu erweitern, bedarf es weiterhin der Lagermöglichkeit in Böhlen für die Bühnendekorationen.

 

Die OPER LEIPZIG verfügt über zwei Lagerhallen im Leipziger Stadtgebiet mit insgesamt 10.000 m², in denen die teilweise bis zu 8 m langen Bühnendekorationen eingelagert sind. Die dort vorhandenen Lagerkapazitäten sind weiterhin voll ausgeschöpft.

 

Die Halle entspricht mit 4.300 m² Nutzfläche zum Preis von 2 € / m² und allen anderen Eigenschaften weiterhin allen Anforderungen und ist in einem sehr guten baulichen Zustand. Da das Dach vom Eigentümer mit einer Photovoltaikanlage bestückt ist, ergeben sich deutlich Einsparungen in den Nebenkosten und insbesondere den Kosten für die Einleitung des Niederschlagswassers.  Ein Mietpreis von 2 € / m² / Monat ist auf dem Markt für Lagerflächen in Leipzig nicht mehr erzielbar.

 

Die jährlichen Mietkosten belaufen sich auf 103.200 EURO brutto zzgl. ca. 7.000 € Nebenkosten. Neuer Mietbeginn sollte der 01.01.2022 sein. Der Vertragszeitraum für die neue Halle soll 5 Jahre (bis zum 31.12.2026) umfassen.

Vermieter ist die SRN Leipzig GmbH mit Sitz in: 06779 Raguhn-Jeßnitz, Markescher Platz 6.

 

Gemäß § 8 Abs. 2 der Betriebssatzung der OPER LEIPZIG bedarf es für die Anmietung der Lagerfläche der Zustimmung durch den Betriebsausschuss.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Neuer Mietbeginn sollte der 01.01.2022 sein. Der Vertragszeitraum für die neue Halle soll 5 Jahre (bis zum 31.12.2026) umfassen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die jährlichen Mietkosten belaufen sich auf 103.200 EURO brutto zzgl. ca. 7.000 € Nebenkosten.

 

Die Finanzierung der aus diesem Mietvertrag resultierenden Mietkosten erfolgt im Rahmen der für die Oper Leipzig vorgesehenen Zuweisungen und ist in den Wirtschaftsplan der Oper eingestellt.


5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss endet der Mietvertrag in Böhlen Ende 2021 und die Oper könnte ihre Vielzahl an Bühnendekorationen nicht mehr einlagern. Negative Auswirkungen auf den Spielplan wären die Folge. Zudem ist zweifelhaft, ob ein anderes Mietobjekt zu diesen Mietkonditionen auf Basis der aktuellen Marktlage gefunden werden kann.

 

Anlagen:

 

-          Entwurf Verlängerungsvertrag (nichtöffentlich)

-          Dekolager Böhlen Bestandsmietvertrag 2016-2021 (nichtöffentlich)