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Vorlage - VII-DS-00186-DS-01-EilOB-01  

 
 
Betreff: Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Eilentscheidung
Einreicher:Dezernat Soziales, Gesundheit und VielfaltBezüglich:
VII-DS-00186-DS-01
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
20.01.2021 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - NWP 2020
Anlage 2 - Planmappe 2020
Anlage 2a - Verpflichtungsermächtigung
Beschlussausfertigung
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Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 52 SächsGemO zur Unterrichtung der Ratsversammung:

 

 

  1. Der Nachtragswirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2020 wird mit folgenden Eckwerten beschlossen:

 

        Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan  34.162 T€

        Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 34.439 T€

        Endergebnis des Erfolgsplanes           -277 T€

        Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender

Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan       940 T€

        Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitions-

tätigkeit aus dem Liquiditätsplan   - 3.669 T€

        Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finan-

zierungstätigkeit aus dem  Liquiditätsplan    2.514 T€

        Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und

Investitionsfördermaßnahmen       1.567 T€

        Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     6.869 T€

        Höchstbetrag der Kassenkredite        3.000 T€

 

  1. Der erhöhte Kassenkredit zur Sicherung von kurzfristigen Liquiditätsbedarfen in Höhe von 3.000 T€ wird bestätigt. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 16 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in

der Fassung vom 10.12.2018 haben Eigenbetriebe vor Beginn des Wirtschaftsjahres einen

Wirtschaftsplan aufzustellen und von der Ratsversammlung beschließen zu lassen.

 

Gemäß § 13 Absatz 4 der Betriebssatzung ist ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich, wenn sich das geplante Jahresergebnis um mehr als  50 T€ verschlechtert. Für 2020 wird auf Grundlage der Ergebnisse per 30.06.2020 coronabedingt ein Jahresergebnis von -277 T€ prognostiziert. Daher ist ein Nachtragswirtschaftsplan unabdingbar.

 

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.01.2020

 

01.01.2020

31.12.2020

 

31.12.2020

182.700

 

175.000

1.100.41.4.0.03.05              / 4455 0000

1.100.41.4.0.03.01.01          / 4455 0000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

Bürgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Begründung der Eilfallkompetenz

 

Für das laufende Wirtschaftsjahr ist ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich. Dem Oberbürgermeister wurde am 16.12.2020 bei einem digitalen Meinungsaustausch mit den Stadträtinnen und Stadträten die Kompetenz zur Eilentscheidung übertragen.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe unterstützt den beschlossenen Eigentümerzielen mit seinen Einrichtungen die inklusive Leistungserbringung im Bereich der Kindertagesstätten. Durch die Versorgung und Betreuung von Menschen mit Behinderungen wird deren Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unterstützt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Gemäß § 13 Absatz 4 der Betriebssatzung ist ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich, wenn sich das geplante Jahresergebnis um mehr als  50 T€ verschlechtert. Für 2020 wird auf Grundlage der Ergebnisse per 30.06.2020 coronabedingt ein Jahresergebnis von -277 T€ prognostiziert. Daher ist ein Nachtragswirtschaftsplan unabdingbar.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Vorgelegt wird die Nachtragswirtschaftsplanung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe für das Jahr 2020 mit einem geplanten Jahresergebnis von -277 T€, davon 97 T€ als nachhaltiger Verlust und 180 T€ als zusätzliche Personalrückstellungen, die in 2021 voraussichtlich wieder abgebaut werden können.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die vorgelegte Nachtragswirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2020.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Wirtschaftsplanung liegen bestehende Verträge und Leistungsentgelte mit den

Kostenträgern sowie Erwartungen für künftige Leistungs- und Entgeltverhandlungen

zugrunde. Die Planung umfasst alle bekannten Maßnahmen zum Umgang mit der Pandemie/Pandemievorsorge.

 

Die Beziehungen zur Stadt unabhängig von Leistungsentgelten sind als haushaltswirksame Erträge und Aufwendungen dargestellt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO).6/6

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe der SächsEigBVO/den Maßgaben der Betriebsatzung nicht entsprochen.

 

Anlagen:

Anlage 1 – Nachtragswirtschaftsplan 2020

Anlage 2 – Planmappe 2020

Anlage 2a - Verpflichtungsermächtigung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - NWP 2020 (154 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Planmappe 2020 (124 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2a - Verpflichtungsermächtigung (48 KB)    
Anlage 4 4 Beschlussausfertigung (84 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-00186   Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe   EB Städtische Behindertenhilfe   Beschlussvorlage
VII-DS-00186-DS-01   Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe   EB Städtische Behindertenhilfe   Beschlussvorlage
VII-DS-00186-DS-01-EilOB-01   Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe   EB Städtische Behindertenhilfe   Eilentscheidung