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Vorlage - VII-DS-02251  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe - Komplexkindertagesstätte "Naturwerkstatt"/Bau behindertengerechter Wohnungen, Benedixstraße 9-11 - Neubau
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
01.02.2021 
Grundstücksverkehrsausschuss      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
09.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
10.02.2021    Sondersitzung BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
15.02.2021    FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt - als Videokonferenz      
FA Finanzen 1. Lesung
15.02.2021    FA Finanzen [statt 08.02.]      
FA Finanzen 2. Lesung
22.02.2021    FA Finanzen      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
01.03.2021 
Jugendhilfeausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Endfassung Erbbaurechtsvertrag
Anlage 2 - Grundstücksplan
Anlage 3 - Grundrisse, Schnitte, Ansichten gemäß akutellem Planungsstand
Anlage 4 - Außenanlagenplan

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Beschlussvorschlag:

 

1.

Dem Erbbaurechtsvertrag zwischen der KWL GmbH und der Stadt Leipzig zum Erwerb des Erbbaurechts für das Grundstück Benedixstraße 9 - 11 gemäß Anlage 1 wird zugestimmt.

 

2.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das unter Ziffer 1 erworbene Erbbaurecht dem Sondervermögen des SEB zuzuordnen. Der wirtschaftliche Übergang am Erbbaugrundstück in das Sondervermögen des Eigenbetriebes erfolgt am Tag (24:00 Uhr), an dem die Beurkundung des Erbbaurechtsvertrags erfolgt.  

 

3.

Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage gem. Hauptsatzung § 13 (6) in der zur Zeit gültigen Fassung die Betriebssatzung des Eigenbetriebes SEB, § 11 (1)).

 

4.

Die Vergabeverfahren werden mit der Unterstützung der Rechtsanwaltskanzlei Luther über die SAH gGmbH realisiert.

 

5.

Die Gesamtkosten der Maßnahme sind im Investitionsplan des Eigenbetriebes SEB eingeplant und betragen 9.538 T€.

 

In den HHJ sind folgende Jahresscheiben vorgesehen:

 

HHJ (bis 2020)            477 T€ (Planung bis Lph. 4)     

HHJ 2021                 4.581 T€

HHJ 2022                 4.480 T€.

 

6.

Die ab dem HHJ 2022 (anteilig) anfallenden Nutzungskosten sind abhängig von der (anteiligen) Belegung und werden im Rahmen von Leistungs- und Entgeltvereinbarungen mit den Kostenträgern berücksichtigt.

 

7.

Der Baubeschluss erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung inkl. Genehmigung der Landesdirektion zum Wirtschaftsplan 2021 des SEB.

 

Räumlicher Bezug:

 

Die Liegenschaft befindet sich in 04157 Leipzig, Stadtbezirk Gohlis-Nord.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Das Projekt umfasst die Schaffung einer Komplexkindertagesstätte mit ca. 189 Regelplätzen und 24 heilpädagogischen Plätzen mit einer Nutzfläche von 2.518 m2 sowie einem straßenliegenden Gebäudeteil mit behindertengerechtem Wohnraum (ca. 902 m2).  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

2022

 

230.000 

  34.000              

7.0001917.740

7.0001917.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

2023 ff

 

   720.000

1.750.000

50

51

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Der SEB ist in Leipzig der Träger mit den meisten heilpädagogischen Plätzen in Komplexkindertagesstätten. Mit dem Ziel einer wohnortnahen Versorgung mit Kita-Plätzen mit besonderen Betreuungsbedarfen sollen die bisherigen Einrichtungen - gelegen in Thonberg (Schatzkiste), Volkmarsdorf (Dschungelbande) und Grünau (Um die Welt) - mit einer Einrichtung nördlich vom Zentrum Leipzigs ergänzt werden.

Neben dem unmittelbaren Kita-Betrieb wird das Leistungsangebot auch eine Außenstelle der Interdisziplinären Frühförderstelle/Logo-Praxis des SEB umfassen.

Im Interesse der Kita-Eltern wie auch der Nutzer von Frühförderung/Logopädie besteht das Erfordernis, eine für einen Kita-Betrieb geeignete Lage und Beschaffenheit (Größe der Liegenschaft, Nachbarschaft, Lärm-/Schmutzemission) mit einer guten Erreichbarkeit über ÖPNV zu kombinieren.

Mit dem der KWL GmbH gehörenden Grundstück wurde im Bereich des Stadtkonzerns ein geeignetes Objekt gefunden, das den Anforderungen entspricht und bei dem die Nachteile (Abriss der aufstehenden Garagen-/Werkstattbebauung sowie notwendige Lärmschutz-Maßnahmen zur S-Bahn-Trasse) begrenzt sind.

 

 

 

 

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Mit dem Bau- und Finanzierungsbeschluss wird gleichzeitig auch der Erbbaurechtsvertrag bestätigt. Dieser Erbbaurechtsvertrag ist neben dem Gremienbeschluss Voraussetzung für die Baugenehmigung und die Fördermittelbewilligung und damit für sämtliche bauvorbereitenden Schritte, um das Vorhaben termingemäß umsetzen zu können.

 

Die Entscheidung zum Abbruch des Gebäudebestands bildet die Grundlage für die Vergabe und Auftragserteilung zum Abriss. Für den Erbbaurechtsgeber sollte vor Beginn des Abbruchs auch die vertragliche Sicherheit durch den Abschluss des Erbbaurechtsvertrages gegeben sein.

 

Dem Wunsch der Anwohner, den lärmintensiven Abbruch in der allgemeinen Schlechtwetterperiode der Monate März und April zu vollziehen, wird im Sinne eines guten nachbarschaftlichen Miteinanders entsprochen. Die Nutzung der umliegenden Grundstücke in der Sommerzeit wird auf diese Weise möglichst wenig beeinträchtigt.

 

Ohne eine Beschlussfassung in der Ratsversammlung am 24.02.2021 ist ein Baustart im Juli 2021 und die bauliche Fertigstellung Ende 2022 nicht gewährleistet. Dem im Stadtquartier gegebenen Bedarf an Kitaplätzen würde erst verspätet entsprochen.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Notwendigkeit der Maßnahme resultiert aus den festgestellten Bedarfen an Betreuungs-plätzen. Diese Bedarfe können derzeit und mittelfristig nicht anderweitig gedeckt werden.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

1.1    Grundlagen

 

Am 11.12.2019 wurden von der Ratsversammlung die Eigentümerziele ggü. dem SEB beschlossen (DS Nr.VI-DS-08203). Diese beinhalten u. a. die Schaffung von Regel-, Integrativ- und heilpädagogischen Plätzen gemäß dem gegebenen städtischen Bedarf und verweisen auf die Fertigstellung der Komplexkita „Dschungelbande“, Friedrich-Dittes-Straße 9 und den Neubau der Komplexkita in der Benedixstraße.

 

Mit dem bestätigten Wirtschaftsplan des SEB für das Wirtschaftsjahr 2020 wurden die Voraussetzungen geschaffen, in den Planungsprozess für das Projekt einzusteigen.

Auf der Grundlage eines VgV-Verhandlungsverfahrens wurde die Planung für die Leistungsphasen 1 - 4 vergeben. Dies war mit der Zielstellung verbunden, schnellstmöglich die Leistungsphase 3 zu erreichen. Diese ist Voraussetzung, um auf der Grundlage der erfolgten Einordnung in die sächsische Prioritätenliste zur Förderrichtlinie Teilhabe, Kategorie c) den Förderantrag für den Neubau der 24 heilpädagogischen Plätze zu stellen (1.320 T€, Förderquote 80 %). Die notwendigen Bedarfsbestätigungen vom Sozialamt und vom Kommunalen Sozialverband Sachsen liegen vor. Die Kommunal- und Trägeranteile sind im städtischen Haushalt abgebildet.

 

Der Förderantrag wurde vom SEB am 04.07.2019 gestellt. Die Beteiligung der SIB ist seitens der SAB erfolgt, die entsprechenden Nachforderungen befinden sich mit Stand 01.12.2020 in Bearbeitung und werden dem SIB bis zum 31.01.2021 vorliegen.

 

Die Fördermittelbewilligung wird für April 2021 erwartet.

 

Für den Regelbereich wie auch für den Teil der Wohnbebauung wurden Fördermöglichkeiten geprüft. Für den Regelbereich ist auf Grund des erforderlichen Zeitlaufes kein geeignetes Förderprogramm verfügbar. Für den Teil der Wohnbebauung wurde die Passfähigkeit des Förderprogramms „sozial gebundener Wohnraum“ geprüft. Der SEB selbst ist nicht förder-fähig und ein Investorenmodell zur Umsetzung ist aufgrund der Förderbedingungen wirt-schaftlich nicht darstellbar.

 

Auf Grundlage der erreichten Leistungsphase 4 wurde am 30.10.2019 der Bauantrag gestellt. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde das Projekt in Sachen Brandschutz/Entfluchtung, Stellplätze und Lärmschutz weiter spezifiziert und Einvernehmen mit den Beteiligten erzielt, so dass mit Vorliegen des Erbbaurechtsvertrages/der Eintragung von Baulasten auch die Baugenehmigung erteilt werden kann.

 

1.2    Projektansatz/Projektbestandteile

 

Projektziel gemäß den Eigentümerzielen war/ist die Schaffung von zusätzlichen inklusiv ausgerichteten Kita-Angeboten.

 

Mit der Liegenschaft in einem sehr dicht bebauten Wohngebiet im Leipziger Norden und

 

  • dem festgestellten Verkehrswert für die 3.361 m² in Höhe von 1.050 T€ (unter Berücksichtigung der erforderlichen Abriss- und Entsorgungskosten) sowie
  • den städtebaulichen Anforderungen (4-Geschossigkeit der straßenseitigen Bebauung)

 

wurde entsprechend der städtischen Forderung nach effizienter Flächennutzung im Stadtraum nach einer geeigneten Komplementärnutzung gesucht.

 

Letztendlich wurde durch die Rahmenbedingungen und das städtische Bestreben nach zusätzlichem Wohnraum für Familien mit behinderten Familienmitgliedern der Schaffung von behindertengerechtem Wohnraum der Vorzug gegeben. Die Nähe zur Komplexkita und zur Frühförderstelle/zur Logopraxis unterstützt diesen Ansatz.

 

Aus den verschiedenen Projektbestandteilen werden im Gesamtprojekt Synergien erwartet, die sich insgesamt ressourcen- und kostensparend auswirken.

 

Das Gesamtprojekt besteht somit aus

 

 

Regelkita (ca. 189 Plätze)

Heilpädagogische Kita (24 Plätze in eingelagerten Gruppen)

Behindertengerechte Wohnungen

Nutzfläche

2.039 m2

 

479 m2

 

902 m2

 

 

 

 

Gesamtkosten

KG 100-700

5.461.104 €

1.320.000 € einschl. Ausstattung gemäß RL Teilhabe

2.756.726 €

dav.Abriss- und Entsorgungskosten

   267.558 €

 

   185.930 €

dav. Ausstattung

   312.000 €

 

              0 €

Platzbezogene Gesamtkosten

27.244 €/Platz

zzgl. Ausstattung

55.000 €/Platz einschl. Ausstattung (Normativ)

 

Fördermittel

*)

80 % = 1.056.000 FöMi

20 % =    264.000 KA/TA

 

 

*)

Ob in 2022 Fördermittel für die Kita-Ausstattung (Regelbereich) zur Verfügung stehen, ist derzeit noch nicht zu ermitteln. Es werden 1.650 €/Platz (= 312 T€) für Ausstattung kalkuliert (im Wirtschaftsplan für 2022 eingestellt), davon würden ggf. 50 % (= 156 T€) Fördermittel gewährt, 156 T€ wären als Eigenmittel vorzufinanzieren und würden über die Betriebskosten refinanziert. 

 

1.3    Projektziele

 

Mit der ersten Komplexkita (Schatzkiste in der Kregelstraße, 2015) hat der SEB Maßstäbe für inklusive ausgerichtete Kita-Angebote gesetzt und vielfältige Erfahrungen gesammelt, wie man solche Angebote fachlich noch besser ausrichten kann und dies mit Bau und Ausstat-tung bestmöglich unterstützt. Die Erfahrungen sind in nachfolgende Kita-Projekte eingeflossen, so auch in die künftige Komplexkita „Naturwerkstatt“.

 

Jedes Kita-Projekt im SEB hat eine Eigenständigkeit, Unverwechselbarkeit und ist thema-tisch gestaltet. Gegebene bauliche Voraussetzungen, das soziale Umfeld, gesellschaftliche Entwicklungen und Herausforderungen werden bei der thematischen Gestaltung aufgegriffen, konzeptionell, baulich sowie hinsichtlich Gestaltung und Ausstattung umgesetzt. Der/die künftige Kita-Leiter*in ist bereits mit Baubeginn Teil des Projektteams und Teil-nehmer von Projekt- und Bauberatungen, begleitet eng die Personalauswahl, steuert maßgeblich die Vergabeverfahren bezüglich Ausstattung sowie Gestaltung des Innen- und Außenbereiches.

 

Die heilpädagogischen Gruppen sind im Regelbereich eingelagert, um auch im Alltag mög-lichst übergreifend zwischen Regel-/Integrativ- und heilpädagogischen Gruppen zu arbeiten. Kinder mit Erkrankungen/Behinderungen gehören zur Normalität unserer Einrichtungen. Sie nehmen entsprechend ihren individuellen Möglichkeiten an den Angeboten unserer Einrichtung teil, sie erhalten aber entsprechend ihren individuellen Bedarfen/Potentialen spezifische Förderung im Rahmen der Heilpädagogik.  

 

Für die Komplexkita in der Benedixstraße, einem sehr dicht besiedelten Stadtgebiet, wird als thematische Ausrichtung unter Einbeziehung der Bildung für nachhaltige Entwicklung eine naturnahe Kita als „Naturwerkstatt entstehen. Dies schließt Konzept, Gestaltung und Aus-stattung ein. Das Konzept beinhaltet umfangreiche Elemente der Umwelterziehung, Nach-haltigkeit, Achtsamkeit, Bewegung und Spiel im Freien und einer bewussten gesunden Ernährung.

 

Im Rahmen der Ausführungsplanung werden Teile der Fassade als Grünfassade entstehen. Die vorgesehene Umfriedung, die in Teilen in Richtung S-Bahn-Trasse als 3,5 m hohe Lärm-schutzwand auszugestalten ist, wird als geschlossene, begrünte Umfriedung ausgeführt. Dies entspricht auch der Interessenlage der Anwohner.

 

Ein Teil der Lärmschutzwand wird gleichermaßen auch Teil von Elementen des Außenspiel-bereiches sein, so dass man diese 3,5 m hohe Wand nicht nur als Gestaltungslast, sondern auch als Gestaltungschance begreift.    

 

 

 

 

1.4    Kitaplatzbedarf Regelbereich/heilpädagogischer Bereich 

 

Entsprechend langfristigem Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen bis 2030 liegt der Bedarf an Plätzen für Kinder bis zum Schuleintritt im Versorgungsraum Nord über dem gegenwärtigen Bestand an Plätzen. Dabei zeigt insbesondere der OT Gohlis-Mitte eine deutliche Unterversorgung, 2020 fehlten hier knapp 800 Plätze. Auch mit der Eröffnung weiterer geplanter Kitas kann der Bedarf im OT und im Versorgungsraum bis mindestens 2025 nicht gedeckt werden. Zudem besteht bei mehreren Kitabauvorhaben des Versorgungsraums Nord gegenwärtig noch keine Sicherheit für deren Umsetzung, drei Einrichtungen können möglicherweise aus baulichen Gründen langfristig in ihrem Bestand nicht gesichert werden.
 

Hinsichtlich der Versorgung mit heilpädagogischen Plätzen besteht im Versorgungsraum Nord gegenwärtig ein Defizit von ca. 50 Plätzen.

 

1.5    Alternativlösungen

 

Es ist erklärtes Ziel der Stadt Leipzig, die Trägerlandschaft im heilpädagogischen Bereich zu verbreitern. Leider zeigen die letzten Jahre, dass zahlreiche Träger sich dieser Herausforderung nicht öffnen. In Teilen wird dies im Integrativ- und heilpädagogischen Bereich einem immer deutlicheren Fachkraftmangel geschuldet sein.  

 

Um der Nachfrage nach Integrativ-/heilpädagogischen Plätzen hinreichend gerecht zu werden, ist die Schaffung der Komplexkita Benedixstraße unerlässlich.

 

Bezüglich des Standortes ist festzustellen, dass andere geeignete Liegenschaften in einer der Benedixstraße zumindest adäquaten Lage nicht bekannt und innerhalb des Stadtkonzerns keinesfalls vorhanden sind.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Städtebauliche Einordnung

 

Das zu bebauende Grundstück liegt zwischen der S-Bahntrasse und der Benedixstraße auf einem winkelig angeordneten Grundstück (siehe Anlage 2). Im Bereich der Benedixstraße grenzt ein 4-geschossiges Gebäude an die Kita an. Diese Geschossigkeit wird im Bereich der angrenzenden behindertengerechten Wohnungen fortgeführt.

 

Der rückseitige Kitabereich öffnet sich in den dahinterliegenden Grundstücksbereich als dreigeschossiger Gebäudeteil. Die Spielfläche der Kita füllt den gesamten rückseitigen Bereich aus und grenzt an den Gartenbereich der angrenzenden Wohnbebauung und an die Rückseite der denkmalgeschützen „Budde“-Villa.

 

Mit der vorgenommen Planung ist es gelungen, die Grundstücksfläche optimal auszunutzen.

 

-          Der Grundriss des Gebäudes verläuft in Form der Grundstücksfläche.

-          Die Zuwegung zur Kita und zu den Wohnungen erfolgt zentral von der Benedix-straße.

-          Der rückseitig angeordnete und voll umschlossene Freiflächenbereich für die Kinder bewirkt einen geschützten und gut überschaubaren Spielbereich. Die Normflächen von 10 m2 werden gemäß dem Mindestmaß erfüllt. Dies erfordert in der Umsetzung eine geschickte Flächennutzung, um für alle Kinder einen alters- und potentialentsprechenden Spielwert zu erreichen.

 

 

2.2 Erläuterung der Planung

 

KG 100 Grundstück

 

Zum im Eigentum der Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH befindlichen Grundstück Benedixstraße 9-11 (Flurstücke 311/2 und 311/3 Gemarkung Gohlis) liegt ein Verkehrswertgutachten vor, das unter Berücksichtigung von pauschal kalkulierten Abriss- und Entsorgungskosten die Grundlage des ermittelten Erbbauzinses bildet (Entwurf des Erbbaurechtsvertrages siehe Anlage 1).

 

Der Erbbaurechtsvertrag zwischen der KWL GmbH und der Stadt Leipzig wird mit einer Laufzeit von 60 Jahren und dreimaliger Verlängerungsoption von je 10 Jahren zu einem 4 %igen Erbbauzins in Höhe von 42.000 €/a abgeschlossen. Das erworbene Erbbaurecht wird dem Sondervermögen des SEB zugeordnet. Der wirtschaftliche Übergang am Erbbaugrund-stück in das Sondervermögen des Eigenbetriebes erfolgt am Tag (24:00 Uhr), an dem die Beurkundung des Erbbaurechtsvertrags erfolgt.  

 

KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)

 

Abriss:

In Vorbereitung für die Bebauung sind die bestehenden Gebäudeanlagen abzureißen. Die baulichen Anlagen bestehen aus:

 

1. einem zweigeschossigen, teilunterkellerten Verwaltungsgebäude,

2. einer eingeschossigen Lagerhalle,

3. einer Garagenanlage für insgesamt 10 Nutzfahrzeuge.

 

Zur Einschätzung der Abbruchkosten wurden zerstörungsfreie Untersuchungen am Gebäude sowie Bodenproben im Außenanlagenbereich genommen und untersucht. Zusätzlich dienten die Gutachten des Büro GGD aus dem Jahre 1994, das Gutachten des Büro Intergeo aus dem Jahr 1995 sowie das vom SEB beauftragte Gutachten des Büros GUD vom 21.04.2020 der Beurteilung der notwendigen Abbruch- und Entsorgungskosten.

Im Ergebnis der vorhandenen gutachterlichen Stellungnahmen zur Schadstoffbewertung der baulichen Anlagen und Bewertung der untersuchten Böden wird eingeschätzt, dass neben den bereits veranschlagten Abrisskosten erhebliche Kosten für die Entsorgung des Abbruch- und Bodenaushubes/Bodenaustausch berücksichtigt werden müssen:

 

1. Abbruch-und Entsorgungskosten der baulichen Anlagen,

    Baustelleneinrichtung, Abbruch, Entsorgung     214.200,00 €

 

2. Aushub/Bodenaustausch einschl. Entsorgung

       690 m³ im Bereich Baukörper 

    1.161 m³ Außenflächen       217.870,00 €

 

3. Wiederherstellung Gelände        21.418,00 €

Gesamtkosten brutto:        453.488,00 €

 

Die Ausschreibung wird parallel zum Mitzeichnungsverfahren stattfinden, um auf Grundlage der Bestätigung in der DB OBM in Verbindung mit der KWL GmbH den Abriss zu beauftragen.

 

Erschließung 

Die Erschließung des Gebäudes mit allen Versorgungsanschlüssen (Strom, Wasser, Abwas-ser, Gas) erfolgt über die Benedixstraße. Hierfür werden 83.600 € veranschlagt (öffentliche Erschließung 48.500 €, innere Erschließung 35.100 €). Notwendige Abstimmungen mit den entsprechenden Versorgungsträgern sind derzeit im Gange.

 

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)

 

Das nichtunterkellerte Gebäude wird als monolithischer Massivbau in Ziegel- bzw. Stahlbetonbauweise errichtet. Die Fassade wird aus einem mineralischen Wärmedämmverbundsystem mit Fassadenelementen aus Holz bzw. Klinkerstein bekleidet. Es wird geprüft, in welchem Umfang die thematische Gestaltung als „Naturwerkstatt“ auch als Fassadenbegrünung eingesetzt werden kann.

 

Die Dachflächen des dreigeschossigen Gebäudeteils sind als extensiv begrünte Flächen geplant.

 

Nichttragende Wände werden überwiegend aus Trockenbau errichtet.

 

Fenster werden als zweiglasige Kunstofffenster in allen Etagen montiert. Hauszugangs- und Flurtüren werden als Rohrrahmenelemente den Anforderungen entsprechend eingebaut.

 

Alle Innentüren aus Holz bzw. Holzverbund werden den geforderten Schall- und Brand-schutzanforderungen eingebaut.

 

Alle Nutzräume erhalten abgehängte Decken aus Gipskarton oder Mineralfasern.

 

Alle Wände werden innseitig mit Kalk geputzt und mit einem hellen Anstrich versehen. Als Bodenbelag ist im Kitabereich Linoleum vorgesehen. Für die Wohnungen ist ein Bodenbelag aus Teppichboden vorgesehen.

 

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

 

Wasser, Abwasser:

Das Schmutzwasser wird an das städtische Abwassersystem angeschlossen.

 

Das Dach des dreigeschossigen Kita-Daches wir bezüglich Regenwasser als Wasserreservoir zur Kühlung und weiter als Regenwasserrückhaltebecken genutzt. Abgeleitetes Regenwasser wird zur Gartenbewässerung und wird über einen nachgelagerten Zwischenspeicher als Rigole in das städtische Netz eingeleitet.

 

Versorgungsanschlüsse:

Das Gebäude wird an die städtische Gasversorgung angeschlossen. Ein BHKW wird vom städtischen Versorgungsträger errichtet und versorgt das Gebäude mit Wärme.

 

Trinkwasserversorgung:

Die Trinkwasserversorgung für das Gebäude erfolgt durch den Anschluss an das städtische Trinkwassernetz. Die Warmwasseraufbereitung wird durch eine zentrale Warmwasseraufbereitung sichergestellt.

 

Stromversorgung:

Das Gebäude wird durch das städtische Stromversorgungsnetz mit Strom versorgt.

 

Schwachstrom:

Zur Sicherung des Gebäudes ist der Einbau einer Einbruchmeldeanlage vorgesehen. Alle Wohnungen und Gruppen der Kita sind über eine Klingelanlage und mit einer Wechselsprechanlage ausgestattet.

 

Das Gebäude ist mit einem modernen Datennetz ausgerüstet.

 

Rundfunk und Fernsehen können über das Datennetz der deutschen Telekom in allen Wohnungen und im Kitabereich empfangen werden.

 

Eine Brandmeldeanlage ist als interne Warnanlage mit der Möglichkeit der Aufschaltung zur Feuerwehr vorgesehen.

 

Aufzug:

Innerhalb des Gebäudes sind alle Etagen mit einem Personenaufzug behindertengerecht erreichbar (1 Aufzug im Kita-Bereich, 1 Aufzug im Bereich der Wohnbebauung).

 

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

 

Anzahl PKW-Stellplätze

Anzahl Fahrrad-Stellplätze

6

32

 

Die Zuwegung zum Gebäude erfolgt direkt über die Benedixstraße.

 

Zu den beiden Eingängen der Gebäudeteile Wohnhaus und Kita gelangt man über einen befestigten Weg, der auch Befahrbarkeit zur Instandhaltung der Außenspielfläche sichert. Neben der Zuwegung sind 32 Fahrradstellplätze sowie ein eingezäunter Müllplatz geplant.

 

Unterhalb des Wohnhausbereiches sind 6 Stellplätze für Kita und Wohnbebauung berück-sichtigt.

 

Der hintere Teil der Grundstücksfläche ist ausschließlich als Außenspielfläche geplant, die themenbezogen aus Grünbereichen, einer Rollerbahn und Spielgeräten besteht. Hierbei wird die nötige, anteilig als Lärmschutzwand ausgeführte Umfriedung in die Gestaltung der Außenspielgeräte einbezogen wird

 

Ausgesuchte und für Kinder geeignete Bäume und Pflanzen werden in den Randbereichen des Spielplatzes gepflanzt. Vorgesehen sind ebenfalls Obstbäume, deren Früchte zum Verzehr innerhalb der Einrichtung gewünscht sind (soweit für eine Kita-Nutzung im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens zugelassen).

 

Neben einem geplanten Kräutergarten können in einem kleinem Gewächshaus Tomaten, Gurken und sonstiges Gemüse gepflanzt, gepflegt und geerntet werden, die dann auch zum eigenen Verzehr gedacht sind. In einem Färbergarten und Gartenlabor können die Prinzipien des nachhaltigen Umgangs mit Ressourcen, die Wirkungszusammenhänge und das Prinzip der Retinität zwischen Natur und Umwelt erfahrbar und bewusst gemacht werden.

 

Zur Bewässerung der Pflanzen und der Grünflächen wird das auf dem Dach und in der Rigole aufgestaute Regenwasser benutzt, welches durch ein Bewässerungsnetz verteilt wird.

Zäune und Ummauerungen, die den gesamten Spielplatz umschließen, werden geschlossen ausgeführt und zum Großteil begrünt.

 

Ausgesuchte Außenwandflächen des Gebäudes werden durch für Kinder geeignete Pflanzen berankt.

 

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)

 

Außenbereich:

Spielgeräte mit einem hohen Spielwert werden themenbezogen überwiegend aus Holz er-richtet und spiegeln den Charakter des Spielplatzes als „Naturwerkstatt“ wider. Hierbei wird Wert auf eine alters- und potentialgerechte Spielwelt gelegt.

 

Ein Teil der bestehenden Wände/Umfriedungen werden als Kletterwand, verbunden mit entsprechenden Fallschutzmaßnahmen hergerichtet. Teilflächen der Wände dienen ebenfalls zur kreativen Wandgestaltung und Malerei (durch die Kinder zu gestalten).

 

Innenbereich:

Gemäß den rechtlichen Anforderungen sind Räume und Ausstattungen für den Regel- und den heilpädagogischen Bereich getrennt zu planen und zu errichten. Durch die mit dem KSV abgestimmte Einlagerung von heilpädagogischen Gruppen in den Regelbereichen wird die strikte Trennung, die den pädagogischen Ansätzen völlig widerspricht, durchbrochen. Durch geschickte Planung von Gruppenraum-, Therapieraum-, Sanitärraum-, Gemeinschafts- und Verkehrsflächen gelingt eine enge Verzahnung der einzelnen Angebotsbereiche. Durch die weitgehende Vermeidung von notwendigen Fluren können die Verkehrsflächen auf den Etagen in die pädagogische Angebotslandschaft ausstattungsseitig und auch in der aktiven Alltagsnutzung integriert werden.

 

Die Ausstattung wird zum Teil individuell auf das „Naturwerkstatt“-Thema geschaffen, zum Teil wird auf bewährte Ausstattungsmöglichkeiten entsprechender Kita-/Schulausstatter zurückgegriffen.

 

2.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Maßnahme

 

Die seitens der KWL GmbH stark eingeschränkte Nutzung als Werkstatt- und Garagenhof wird durch eine Kitabebauung und Nutzung gemäß den städtischen Anforderungen ersetzt.

 

2.4         Eigentumsverhältnisse

 

Gemarkung

   Gohlis

Gohlis

Flurstücksnummer

311/2

  311/3

Flurstücksgröße in m²

   1.988 m2

  1.373 m2

Eigentum

   KWL GmbHbei EigB: prüfen!

  KWL GmbH

 

2.5         Energiekonzept

 

Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert.

 

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:

Begründung z. B. nur Brandschutzmaßnahmen

 

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:

Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:

 

 

Kita

Behindertengerechtes Wohnen

Neubau

Erweiterungsneubau

Modernisierung (komplett), ohne Denkmalschutz

Modernisierung (komplett), mit Denkmalschutz

Teilmodernisierung Gebäudehülle

Teilmodernisierung einzelner Bauteile

Das Gebäude wird nach der aktuellen gültigen Energieeinsparverordung und unter Berück-sichtigung der neuen EEWärmeG geplant und errichtet. Die Errichtung des Gebäudes als Passivhaus wurde

-          aufgrund der Nutzung als Komplexkindertagesstätte mit gewünscht vielen Übergängen zwischen Innen- und Außenbereich sowie

-          erheblichen zusätzlichen Kosten, die nicht Bestandteil von geförderten Platzkosten sind,

verworfen. Aufgrund der innerstädtischen Lage des Gebäudes ist nach erfolgter Untersuchung eine sonnenenergie-erzeugende Gebäudehülle nicht wirtschaftlich. Ebenso wurde der Einsatz von Solar- oder Photovoltaikanlagen aufgrund der hohen Installationskosten und der gegenwärtigen Situation des nationalen Strommarktes verworfen.

Gemeinsam mit unseren Planern wurden alle einsetzbaren energetischen Maßnahmen abgewogen und die daraus resultierenden kostenmäßig sinnvollen und umsetzbaren Konzepte so gewählt, dass Kosten und Nutzen in einem ausgewogenen Verhältnis stehen und ein modernes, für eine Kita-Nutzung geeignetes Gebäude mit einem energetisch hohen Qualitätsanspruch geschaffen wird.

Insbesondere sind dabei folgende Maßnahmen vorgesehen:

Zur Warmwasserversorgung und Beheizung des Objektes wird ein Blockheizkraftwerk verwendet, welches durch den städtischen Netzbetreiber errichtet und betrieben wird.

Die gesamte Gebäudehülle, bestehend aus Fassade und Fenstern, wird entsprechend den Vorgaben der ENEV 2014 errichtet.

Das Flachdach über dem dreigeschossigen Gebäude wird als „Wanne“ zum einen als Speicher zur Regenwasserbevorratung und zum anderen zur Kühlung des darunterliegenden Geschosses der Kita genutzt. Regenwasser wird somit zur Bewässerung der Außenanlagenflächen eingesetzt. Überschüssiges Wasser wird auf dem Grundstück auf ausgesuchten Flächen versickert bzw. bei festgestellter Unmöglichkeit wegen eventuellen Bodenbelastungen in das Regenwassernetz der Stadt Leipzig eingeleitet.

 

Im Zusammenhang mit der themenbezogenen Gestaltung der Einrichtung wird die anteilige Umsetzung einer Fassadenbegrünung in die weitere Planung einbezogen und gemäß Abstimmung mit dem Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport konkret geprüft.

 

 

Energetischer Standard / Energiekonzept:

 

Passivhaus

EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten

EnEV 2014

Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014

Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):

 

Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht.

 

Der Passivhausstandard wurde untersucht.

Kennwerte

Soll-Wert

Ist-Wert

Planung

Heizwärmebedarf

kWh/(m²a)

max.15

     

15

Primärenergiebedarf

kWh/(m²a)

max.120

     

120

Luftdichtheit n50

h1

0,60

     

0,60

 

Für die Mehraufwendungen zur Erreichung als Passivhausstandard gegenüber den Anforderungen der EnEV 2014 wurde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erstellt.

 

Fazit: Der kostenseitige Mehraufwand für einen Passivhausstandard (bezogen auf die Investitionskosten als auch den laufenden Instandhaltungsaufwand) korrespondiert nicht hinreichend mit dem aus dem Kita-Betrieb gewünschten und notwendigen Nutzerverhalten, so dass die Effekte aus einem verringerten Energieverbrauch den Kostenaufwand nicht rechtfertigen. 

Nachweis nach EnEV 2014:

 

Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: z. B. Schule

 

Anforderungswert

Soll-Wert

Ist-Wert

Planung

Primärenergie-bedarf

kWh/(m²a)

35

     

35

CO² –Emission

kg/(m²a)

22,06

     

17,90

Mittlerer U-Wert

W/m²K

0,28

     

0,14

 

Energieträger:

 

Folgende Energieträger wurden untersucht:

 

 

Anwendung

gewählt

Bemerkung/Begründung

Fernwärme

Wählen Sie aus.

Nicht verfügbar


Luftwärme-pumpe

geeignet

Im Kostenrahmen nicht umsetzbar.

Gas

geeignet

Umsetzung als BHKW.

Holzpellets

ungeeignet

     

 

Fazit: Im Rahmen der Planung wurden verschiedene Energieträger auf Wirtschaftlichkeit untersucht. Im Ergebnis des Energieträgerentscheids ist die Errichtung eines BHKW, betrieben durch Netz Leipzig, vorgesehen. 

Weitere erneuerbare Energien:

 

Photovoltaik

Einschätzung gem. Solardachkataster

gut

Aussage gem. Planung

Planung des Daches für Wasserrückhaltung bevorzugt

Eigenbetrieb

nein

Angebot an Dritte

nein

 

     

Aussage gem. Planung

Wasserrückhaltung

Energetische Maßnahmen zu technischen Anlagen (KG 400)

 

Wärmeerzeugung und -verteilung:

 

Warmwassererzeugung:  Zentrale Warmwasserversorgung

 

Lufttechnische Anlagen: Abluft über Einzellüfter

 

Wasser/Abwasser:

Trinkwasser über Trinkwasseranschluss;

Schmutzwasser wird ins öffentliche Netz eingeleitet.

Regenwasser: Einleitung Teile des Regenwassers ins öffentliche Netz über Wasserrückhaltung vorgesehen. Teile Regenwasser als Versickerung auf ausgewiesenen Teilflächen vorgesehen. Eine genaue Entscheidung ist nach Prüfung der Bodenverhältnisse vorgesehen.

 

Stark- und Schwachstrom:

Die Energieversorgung des Gebäudes erfolgt aus das Stromnetz der Stadt Leipzig. Das Gebäude wird mit einer Blitzschutzanlage ausgestattet und erhält eine Brandmeldeanlage sowie eine Einbruchmeldeanlage.

 

 

2.6    Barrierefreies Bauen

 

Alle Bereiche der Kita und der Wohnungen werden gemäß den gesetzlichen Anforderungen barrierefrei errichtet. Die Außenspielbereiche werden so hergestellt, dass eine gemeinsame anspruchsvolle Nutzung für Kinder mit und ohne Behinderungen gleichermaßen und gleich-zeitig erfolgen kann.

 

Alle Wohnungen werden als behindertengerechte Wohnungen ausgebaut.

 

2.7    Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Die neue Komplexkita wird als „Naturwerkstatt“ sein Programm zur Förderung und Erziehung der Kinder in Richtung Natur und Umwelt umsetzen. Dabei nutzen wir die Prinzipien:

 

  • Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, Menschenwürde, Gerechtigkeit und Achtsamkeit, die einer nachhaltigen Entwicklung zu Grunde liegen und
  • die Möglichkeit, vielfältige Methoden und Arbeitsweisen für individuelles und kooperatives Lernen.

 

Die Komplexkita wird Erfahrungs-, Lern- und Gestaltungsort der aktiven und konstruktiven Auseinandersetzung mit dem Klima, dem Wechsel der Jahreszeiten und der daraus resul-tierenden Veränderung in der Natur und Umwelt im Sinne einer Bildung für nachhaltige Entwicklung und fördert Inklusion in der frühkindlichen Bildung durch ihre Grundsätze Partizipation, Situations- und Handlungsorientierung.

 

2.8    Beteiligung der Anlieger

 

Im Oktober 2020 wurden die direkten und indirekten Anlieger zur künftigen Komplexkinder-tagesstätte über die beabsichtige Baumaßnahme persönlich informiert.

 

Mit den Nutzern des Budde-Hauses deutet sich bereits jetzt eine Partnerschaft an, die gemeinsame Projekte in der künftigen Nutzung erwarten lässt. Die spezifische Lage der Ein-richtung direkt gegenüber der Alloheim Senioren-Residenz „Gohlis“ lässt unterschiedliche Generationen näher zusammenrücken. Erste Kontakte sind geknüpft und ein Interesse an einer gemeinsamen generationsübergreifenden Zusammenarbeit besteht.

 

Seitens der Anwohner*innen besteht ein reges Interesse an einer Beteiligung und weiteren Einbeziehung in den Projektlauf. Bedenken wurden in Bezug auf die Verkehrs- und Parksituation im weiteren Bereich der Benedixstraße geäußert. Die Verknappung der Parkflächen vor allem in den Bringe- und Abholzeiten stößt auf deutliche Kritik – insbesondere auch im Zusammenhang mit der bereits seit Jahren erwogenen (und bisher nicht umgesetzten) Veränderung der Parksituation in der Benedixstraße (Umbau zur einseitigen Fischgräte).

 

Gemeinsam mit den Anliegern wurde Konsens erzielt, dass die Umfriedung der Kita in geschlossener und begrünter/begrünbarer Bauweise erfolgt.

 

Dieses Zusammenwirken mit den Anliegern liegt ausdrücklich auch im Interesse des SEB im Sinne einer künftig guten Nachbarschaft.

 

Die Ausrichtung auf eine GU-Vergabe wird zu einer vergleichsweise kurzen Bauzeit in Verbindung mit einem baulich gut verzahnen Bauablauf führen, um die unabdingbaren Belastungen aus der Bautätigkeit für die Anlieger in Grenzen zu halten. Vollständig lassen sich Baulärm, Bauschmutz und Verkehrsbeeinträchtigungen nicht vermeiden.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Baubeginn

15.03.2021 Abbruch/Entsorgung

01.07.2021 Neubaubeginn

Fertigstellung

31.12.2022

Inbetriebnahme

01.02.2023

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die dargestellten Kosten beinhalten die konjunkturbedingten Material- und Lohnsteigerungen bis zum geplanten Ende der Bauzeit.

 

 

Gesamt

Kita (Regel+hp)

Wohnen

Kostengruppe 200 Abbruch/Erschließung

537.088

321.758

215.330

Kostengruppe 300 Konstruktion

5.231.417

3.725.316

1.506.101

Kostengruppe 400 HLS

1.473.898

1.011.859

462.039

Kostengruppe 500-Außenanlagen

484.627

450.771

33.856

Kostengruppe 600 Ausstattung hp

76.800

76.800

 

Kostengruppe 600-Ausstattung Regel

312.000

312.000

 

Kostengruppe 700 Baunebenkosten

1.422.000

882.600

539.400

Gesamt

9.537.830

6.781.104

2.756.726

 

 

davon FöMi    80 %

davon KA/TA  20 %

ggf.

FöMi Ausstattung 50 %

 

Kreditfinanzierung a) bei FöMi Ausst.

                              b) ohne FöMi Ausst

 

 

1.056.000

264.000

 

156.000

 

5.305.104

5.461.104

 

 

 

 

 

 

2.756.726

 

 

4.1    Finanzierungsplan

 

Fördermittel Teilhabe

 

Förderprogramm

Kita heilpädagogischer Bereich

Invest Teilhabe

Bemerkungen

 

Förderansatz gemäß Förderrichtlinie Teilhabe in %

80 %

 

Gesamtkosten Kita

6.781.104 €

 

förderfähige Kosten

1.320.000 €

Höchstsatz für 24 Plätze a 55.000 €

Anteil Fördermittel

1.056.000 €

 

Kommunal- und Trägeranteil (aufzubringen aus dem Haushalt der Stadt 20 %)

   264.000 €

 

Antrag vom

24.06.19

Datum

Bescheid vom

Datum

Datum

Angaben in Euro brutto

Fördermittel KSV-Ausstattung

 

Förderprogramm

Regelbereich

KSV-Ausstattung

Bemerkungen

 

Förderansatz gemäß Förderrichtlinie Teilhabe in %

50 %

 

Gesamtkosten Ausstattung Regelbereich 

312.000

 

förderfähige Kosten

312.000

50 % von 1.650 €/ Platz  

Anteil Fördermittel

156.000

 

Eigenmittel

156.000

 

Antrag vom

nach Abstimmung mit Jugendamt bei Mittelverfügbarkeit

Datum

Bescheid vom

Datum-

Datum

 

Kreditmittel

 

 

Regel-Kita

Wohnen

 

Kosten ohne Ausstattung

5.149.104 €

2.756.725

Kosten Ausstattung mit/ohne Förderung

156.000 €/

312.000 € 1*)

 

Kommunalkreditkonditionen kalkuliert mit:

0,3 % *2)

0,3 % *3)

Angaben in Euro brutto

*1)  Die Finanzierung der Ausstattungskosten in Höhe von 156 T€ bzw. 312 T€ sind abhängig von der Verfügbarkeit von Fördermitteln im Anschaffungsjahr. Sollten keine Fördermittel verfügbar sein, dann erfolgt die Ausstattung zu 100 % per Kredit (sonst zu 50 %). Die Refinanzierung erfolgt über Betriebskosten.

 

*2) Refinanzierung Zins/Tilgung über Betriebskosten

*3)  Refinanzierung Zins/Tilgung über Mieterlöse

Zinsaufwand, Abschreibungen, Tilgung sowie Erlöse sind in der Wirtschaftsplanung des SEB dargestellt. 

 

Die Kreditaufnahme ist als Kommunaldarlehen mit linearer Tilgung gemäß der Refinanzierung geplant. Die Zinssätze werden mit Abschluss des Kreditvertrages bzw. dem ersten Abruf der Kreditmittel festgelegt und hängen vom zu diesem Zeitpunkt bestehenden Zinsniveau ab. Die kalkulierten Zinssätze für die Durchführung des Projektes sind ein vorsichtig kalkulierter Erwartungswert.   

Die Tilgung wird in Abhängigkeit von der aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten geeigneten Kreditfinanzierung (z. B. KfW) zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses festgelegt.

4.2    Einordnung in den Wirtschaftsplan

 

 

  Angaben in € brutto

 

Die Veranschlagung erfolgte mit dem Ansatz, dass keine Fördermittel für die Ausstattung des Regelbereiches zur Verfügung stehen.

 

Der der Vorlage zum Finanzierungsbeschluss zu Grunde liegenden Planungsstand weist einen Investitionsaufwand in Höhe von 9.537.830 € aus. Mit der Veranschlagung im Wirtschaftsplan 2021 in Höhe von 9.814 T€ wurde eine Reserveposition in Höhe von 276 T€ eingeplant.   

 

Die Investition wird über Leistungs- und Entgeltvereinbarungen mit den Kostenträgern sowie Mieteinnahmen aus vermietenem Wohnraum refinanziert. Dies schließt auch die Aufwendun-gen aus dem Erbbaurechtsvertrag ein.

 

4.3    VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte

 

Die Vergabe von Planungsleistungen wurde im Rahmen der VOF geprüft. Der maßgebliche Schwellenwert wird erreicht.

 

Ein VOF-Vergabeverfahren wurde durchgeführt.

 

Leistungsbild nach HOAI 2013

Planungsbeteiligte

Objektplanung nach § 33

Büro Stamm

Freianlagen nach § 38

     

Tragwerksplanung nach § 49

     

Technische Ausrüstung nach § 53

Büro Scheibner

4.4    Realisierung der Leistungsphasen 5-8

Das Vergabeverfahren für die Leistungsphasen 5-8 wird als GU-Verfahren durchgeführt.

In Hinsicht des Einsatzes von Fördermitteln war kritisch zu prüfen, ob mit dieser Vergabeart den Fördermittelbestimmungen entsprochen wird, weil GU nur bezogen auf konkrete Projekt-bedingungen seitens der SAB anerkannt wird. Eine Vorabprüfung wird seitens der SAB abgelehnt, sondern auf die einschlägigen Förderbedingungen verwiesen. Damit trägt der Fördermittelnehmer das Risiko einer späteren Beanstandung im Rahmen der Verwendungs-nachweisprüfung.

Zur Risikominimierung wurde die Rechtsanwaltskanzlei Luther, die im Bereich GU unter den Bedingungen des Fördermittelrechts eine umfangreiche Expertise verfügt, beauftragt, die Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation des Vergabeverfahrens zu begleiten. Die Besonderheiten des Projektes rechtfertigen die Vergabe in Form einer überwiegenden GU-Vergabe.

4.5    Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960

 

Das Gebäude ist in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt.

Die Maßnahme der Vorlage ist ein Neubau.

 

Die Nutzungskosten sind gemäß den geltenden Rechtsvorschriften entsprechend den geplanten Projektkosten sowie städtischen Regularien erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2023 für den Regelbereich 290.500 €. Diese Kosten schließen die Positionen

 

-          Abschreibung Gebäude

-          Instandhaltung

-          Erbbauzinsen und

-          Kreditzinsen

 

ein. Die veranschlagten Nutzungskosten liegen im Rahmen der in der Sammelvorlage Kitabau ausgewiesenen Aufwendungen.

 

Die Refinanzierung der Betriebskosten erfolgt über Leistungs- und Entgeltvereinbarungen bzw. über Erlöse aus Vermietung.

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

59.937 €

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

148.387 €

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

120.981 €

 

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.02.2023 Datum in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr der Inbetriebnahme betragen

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

54,942 €

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

129.838 €

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

110.899 €

4.6    Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276

 

Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z. B. KG 200, KG 300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

 

 

 

Kennwerte des Vorhabens:

NUF

2.192

Kita-Plätze und Wohnungen

BGF

3570

BRI

14.798

KG 300 + 400

6.705.315

BKI – Kennwertvergleich

 

 

Wählen Sie aus. Von-Wert +25%

 

Kennwerte des

Vorhabens

Bemerkungen/Begründung

KG 300 + 400/NUF

2.100 €/m²

>=<

1.960 €/m²

Das Bauvorhaben unterschreitet den Kennwert.

KG 300 + 400/BGF

1.700 €/m²

>=<

1.878 €/m²

Das Bauvorhaben überschreitet den Kennwert, insbesondere aufgrund besonderer Anforderungen an heilpädagogischer  Bereiche/Behindertengerechtigkeit

KG 300 + 400/BRI

460 €/m³

>=<

453 €/m³

Das Bauvorhaben unterschreitet den Kennwert.

 

Angaben zu spezifischen Kennwerten:

Kita und Wohnungen

KG 300-700

9.000.742 €

Nutzfläche (NUF)

       2.192

Nettogrundfläche (NRF)

3.420

     

     

     

Kita

Wohnungen

Anzahl Kitaplätze

Anzahl Wohnungen

213

8

 

Kita + WG

KG 200 – 700

9.537.830

     

     

     

 

Spezifischer Kennwertvergleich (NUR REGELBEREICH)

 

 

spezifischer

Kennwert

 

Kennwerte

des Vorhabens

Bemerkungen/Begründung

KG 300 + 400/
Kitaplatz

 

 

20.188 €/Platz

     

KG 200 - 700 ohne KG 600/Kitaplatz

 

 

27.244 €/Platz

einschl. anteiliger Abrissaufwand

 

4.7    Bilanzielle Auswirkungen

 

Der wirtschaftliche Übergang am Erbbaugrundstück in das Sondervermögen des SEB hat beim Eigenbetrieb keine bilanziellen Auswirkungen.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Maßnahme hat Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

Die Personalausstattung ist abhängig von den zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme geltenden Personalschlüsseln/verhandelten Personalschlüssel sowie der tatsächlichen Belegung. Die Veranschlagung der Stellen erfolgt im Rahmen der Wirtschaftsplanung des SEB.löschen, wenn keine

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Entfällt.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Entfällt.

 

Anlagen:

Anlage 1 -  Erbbaurechtsvertrag Entwurf

Anlage 2 -  Grundstücksplan

Anlage 3 -  Grundrisse, Schnitte, Ansichten gemäß aktuellem Planungsstand

Anlage 4 -  Außenanlagenplan

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 1 Anlage 1 - Endfassung Erbbaurechtsvertrag (401 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2 - Grundstücksplan (896 KB)    
Anlage 1 3 Anlage 3 - Grundrisse, Schnitte, Ansichten gemäß akutellem Planungsstand (14867 KB)    
Anlage 2 4 Anlage 4 - Außenanlagenplan (1475 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-02251   Bau- und Finanzierungsbeschluss des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe - Komplexkindertagesstätte "Naturwerkstatt"/Bau behindertengerechter Wohnungen, Benedixstraße 9-11 - Neubau   EB Städtische Behindertenhilfe   Beschlussvorlage
VII-DS-02251-DS-01   Baubeschluss Komplexkindertagesstätte "Naturwerkstatt"/Bau behindertengerechter Wohnungen, Benedixstraße 9-11 - Neubau   EB Städtische Behindertenhilfe   Beschlussvorlage