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Vorlage - VII-A-02033-NF-02  

 
 
Betreff: Georg-Schwarz-Brücken im Planungsprozess weiter qualifizieren
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VII-A-02033
Beratungsfolge:
SBB Alt-West Anhörung
03.02.2021 
SBB Alt-West      
Ratsversammlung Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Bezug auf die in Planung befindlichen Georg-Schwarz-Brücken dem Stadtrat verschiedene Varianten im Hinblick auf

  • Erfüllung Ziele nachhaltiges Mobilitätsszenario / aktuelle Bevölkerungsprognose
  • Verkehrsleistung / ÖPNV-Beschleunigung / Kreuzungsorganisation / Ampelschaltungen
  • förderkriterien-unabhängige Planung
  • stadträumliche Betrachtung des Umfeldes
  • architektonische und baukulturelle Beschaffenheit des Brückenbauwerks

zur Entscheidung über die Fortführung der Planung vorzulegen. Diese sind dem Gestaltungsforum sowie dem Stadtrat vorzulegen.

Alternativ ist zu prüfen, ob in Bezug auf den Brückenbau ein Architekturwettbewerb stattfindet.

Für die interessierte Öffentlichkeit wird ein Bürgerforum im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Stadtbezirksbeirat Altwest und des Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg veranstaltet.

 

Begründung:

 

Den derzeitige Planungsprozess zum überdimensionierten Georg-Schwarz-Brückenbau sehen wir als Fraktion weiter kritisch. Wir lehnen die aktuell vorliegende Planung ab. Deshalb schlagen wir nun vor, dass sich im weiteren Planungsprozess noch eimnal mit dem Volumen des Brückenbaus in obiger vorgeschlagener Form auseinander gesetzt wird.

 

Es soll betrachtet werden, inwieweit das Brückenbauwerk die Ziele des nachhaltigen Mobilitätsszenarios erfüllt und welche Konsequenzen die aktuelle Bevölkerungsprognose auf die Planungen hat. In diesem Zusammenhang soll ebenfalls dargestellt werden, wie eine Planung unabhängig von Einschränkungen durch Fördermittelgeber aussehen würde, welche die städtischen Ziele vollumfänglich erfüllt. Auf dieser Grundlage soll intensiv auf die zukunftsgewandte Änderungen von Fördermittelbedingungen hingewirkt werden.

 

Über den weiterführenden Planungsprozess ist der Stadtrat über die Fachausschüsse Stadtentwicklung/Bau und Umwelt/Ordnung sowie wie der Stadtbezirksbeirat Altwest und der Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg einzubeziehen.

 

Die Trennwirkung zweier Ortsteile durch das Bauwerk gilt es zu minimieren und den vermehrten Bedarf an Grün abzubilden.

 

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Stammbaum:
VII-A-02033   Georg-Schwarz-Brücken im Planungsprozess weiter qualifizieren   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-02033-NF-02   Georg-Schwarz-Brücken im Planungsprozess weiter qualifizieren   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung