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Vorlage - VII-DS-02249-EilOB-01  

 
 
Betreff: Eilentscheidung des Oberbürgermeisters -
Einrichtung einer Hort-Notbetreuung für die Klassenstufen 5 und 6
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Eilentscheidung
Einreicher:Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
20.01.2021 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters als Eilentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 SächsGemO vom 14.12.2020:

 

Für die Dauer der derzeitigen Schul- und Kitaschließungen (21.12.2020 bis 23.12.2020 und vom 04.01.2021 bis zum Ende des Lockdowns) wird für alleinerziehende Eltern, welche in Krankenhäusern und medizinischen Fakultäten tätig sind, als auch für den Fall, dass beide Elternteile in Krankenhäusern oder medizinischen Fakultäten tätig sind, eine Notbetreuung und Begleitung der häuslichen Lernzeit für Kinder in den Klassenstufen 5 und 6 angeboten.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Notbetreuung und Begleitung der häuslichen Lernzeit wird in den Räumlichkeiten des Hortes an der Anna-Magdalena-Bach-Schule angeboten.

 

Die Eltern nutzen als Berechtigungsschein das offizielle Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule, welches vom Freistaat Sachsen veröffentlicht wurde. Der Arbeitgeber bescheinigt neben der Tätigkeit auf dem Formular die zwingende Notwendigkeit der Beschäftigung während der Notbetreuungszeiten. Zusätzlich ist ein Alters­nachweis des zu betreuenden Kindes notwendig.

 

Nach Vorlage der notwendigen Dokumente, besteht die Möglichkeit, einen Hortvertrag bis zum Ende des Lockdowns zu schließen. Die Abrechnung erfolgt ab dem Zeitraum der Inan­spruchnahme der Betreuung bis zur Wiedereröffnung von Schulen und Kitas.

 

Eine Umsetzung des Beschlusses steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch das Landesjugendamt, da es sich bei der Einrichtung der vorgesehenen Betreuungskapazitäten um ein betriebserlaubnispflichtiges Angebot handelt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Sicherung von Versorgungskapazitäten im Gesundheitssystem durch Bereitstellung von Betreuungskapazitäten während der gültigen Verordnung des SMS.

 

IV. Sachverhalt

 

1 Beschreibung und Begründung des Vorhabens

 

Im Zuge der Corona-Pandemie erkranken immer mehr Infizierte so schwer an COVID-19, dass sie stationär bzw. intensivmedizinisch versorgt werden müssen. Dies stellt das Gesundheitssystem vor extreme Herausforderungen. In Kombination mit dem derzeitigen Wegfall an Betreuungsangeboten für Kinder, bedingt durch die Schließung von Kitas und Schulen, droht sich diese Situation nochmals zu verschärfen. Zur Aufrechterhaltung der klinischen Versorgung ist es ggf. notwendig für alleinerziehenden Eltern, welche in Krankenhäusern und medizinischen Fakultäten tätig sind, als auch für den Fall, dass beide Elternteile in Krankenhäusern oder medizinischen Fakultäten tätig sind, die Möglichkeit zu schaffen, deren Kinder in der 5. und 6. Klasse sind, Angebote der Notbetreuung bereitzustellen.

 

2 Finanzielle Auswirkungen

 

Die Betreuung erfolgt durch vorhandenes Hortpersonal, welches durch das Aussetzen des Regelbetriebes zur Verfügung steht.

 

Es erfolgen zusätzliche Einnahmen pro betreutem Kind in Höhe des üblichen Hortbeitrages.

 

3 Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

4 Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt       geplant       nicht nötig

 

5 Besonderheiten

 

Die Vorlage hat keine Besonderheiten.

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlussausfertigung (73 KB)