Vorlage - VII-DS-01690-ÄA-03  

Beschlussvorschlag:

Die in der Vorlage veranschlagten 105.000 € für eine öffentliche Ausschreibung zur „Förderung von Projekten der freien Szene“ werden gestrichen. Diese Summe wird wie folgt zusätzlich zu den bereits beantragten Förderungssummen zugunsten folgender Projektpartner umverteilt:

-          21.000 € an die Volkshochschule für die in der Vorlage berücksichtigten Projekte

-          21.000 € an die Leipziger Städtischen Bibliotheken für die in der Vorlage berücksichtigten Projekte

-          21.000 € an das Naturkundemuseum für die in der Vorlage berücksichtigten Projekte

-          21.000 € an das Stadtgeschichtliche Museum für die in der Vorlage berücksichtigten Projekte

-          21.000 € an das Schulmuseum für die in der Vorlage berücksichtigten Projekte

Begründung:

Der Titel „Förderung von Projekten der freien Szene“ ist derart unbestimmt, dass – mit Ausnahme der ebenfalls recht unbestimmten Formulierung des Finanzierungszwecks der „Gestaltung des (…) Programms“ des Themenjahrs – unklar bleibt, welche Projekte von welchen Akteuren der freien Szene unter welchen Voraussetzungen gefördert werden sollen. In Zeiten einer durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie äußerst angespannten Haushaltslage müssen Finanzierungsvorschläge durch städtische Gelder sehr genau begründet werden. Durch die im Beschlussvorschlag dieses Änderungsantrages beantragten Umverteilungen der veranschlagten Finanzmittel an konkrete Projekte etablierter städtischer Institutionen ist eine zielgenaue Verwendung städtischer Finanzmittel gesichert.