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Vorlage - VII-DS-01690-ÄA-03  

 
 
Betreff: Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:AfD-FraktionBezüglich:
VII-DS-01690
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
21.01.2021 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 20.01.2021) vertagt     
18.02.2021    Ratsversammlung (Videokonferenz)      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die in der Vorlage veranschlagten 105.000 € für eine öffentliche Ausschreibung zur „Förderung von Projekten der freien Szene“ werden gestrichen. Diese Summe wird wie folgt zusätzlich zu den bereits beantragten Förderungssummen zugunsten folgender Projektpartner umverteilt:

 

-          21.000 € an die Volkshochschule für die in der Vorlage berücksichtigten Projekte

-          21.000 € an die Leipziger Städtischen Bibliotheken für die in der Vorlage berücksichtigten Projekte

-          21.000 € an das Naturkundemuseum für die in der Vorlage berücksichtigten Projekte

-          21.000 € an das Stadtgeschichtliche Museum für die in der Vorlage berücksichtigten Projekte

-          21.000 € an das Schulmuseum für die in der Vorlage berücksichtigten Projekte

 

Begründung:

 

Der Titel „Förderung von Projekten der freien Szene“ ist derart unbestimmt, dass – mit Ausnahme der ebenfalls recht unbestimmten Formulierung des Finanzierungszwecks der „Gestaltung des (…) Programms“ des Themenjahrs – unklar bleibt, welche Projekte von welchen Akteuren der freien Szene unter welchen Voraussetzungen gefördert werden sollen. In Zeiten einer durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie äußerst angespannten Haushaltslage müssen Finanzierungsvorschläge durch städtische Gelder sehr genau begründet werden. Durch die im Beschlussvorschlag dieses Änderungsantrages beantragten Umverteilungen der veranschlagten Finanzmittel an konkrete Projekte etablierter städtischer Institutionen ist eine zielgenaue Verwendung städtischer Finanzmittel gesichert.

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VII-DS-01690   Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung   02.4 Dezernat Kultur   Beschlussvorlage
VII-DS-01690-ÄA-01   Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VII-DS-01690-ÄA-02   Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-01690-ÄA-03   Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag