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Vorlage - VII-F-02248  

 
 
Betreff: Ausarbeitung Toilettenkonzept und der Entwurf des Haushaltsplans 2021/2022
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:1. Stadtrat Konrad Riedel
2. Stadtrat Dr. Volker Külow
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
20.01.2021 
Ratsversammlung      

Sachverhalt

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Im Oktober 2018 beschloss der Stadtrat auf Antrag des Seniorenbeirates einstimmig die Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes. Im April 2019 wurde im Rahmen der Beantwortung einer Anfrage des Seniorenbeirates das Standortkonzept für Februar 2020 avisiert (siehe VI-F-07859-AW-01).

Da bislang das Toilettenkonzept nicht vorliegt, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: 

1. Wann wird das Toilettenkonzept eingebracht?

2. Welche Stelle in der Verwaltung ist dann für dessen Umsetzung zentral zuständig?

3. Warum ist das Toilettenkonzept bislang im Produktplan für den Entwurf des

Haushaltsplans 2021/2022 nicht aufgeführt?

4. An welcher Stelle sind im Entwurf des Haushaltsplans 2021/2022 finanzielle Mittel für die

Umsetzung des Toilettenkonzepts eingestellt? Wenn nicht erfolgt, warum nicht?

 

Stammbaum:
VII-F-02248   Ausarbeitung Toilettenkonzept und der Entwurf des Haushaltsplans 2021/2022   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Anfrage
VII-F-02248-AW-01   Ausarbeitung Toilettenkonzept und der Entwurf des Haushaltsplans 2021/2022   61 Stadtplanungsamt   schriftliche Antwort zur Anfrage