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Vorlage - VI-DS-5726-DS-03-Ifo-01-ÄA-01  

 
 
Betreff: Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-DS-05726-DS-03-Ifo-01
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020 
ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
18.02.2021    Ratsversammlung (Videokonferenz)      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

In das vorgeschlagene Prüfschema „Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage“ wird zusätzlich zu den drei Stufen ein Feld „Ausgleich- und Kompensation“ eingefügt, welches für Vorlagen gilt, die in der 2. Stufe die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse nicht berücksichtigen oder in der 3. Stufe eine erhebliche Klimarelevanz besitzen.

 

 

Begründung:

 

Der Deutsche Städtetag und das Deutsche Institut für Urbanistik (DIfU) unterbreiten mit der „Orientierungshilfe für die Prüfung klimarelevanter Beschlussvorlagen (PkB) in kommunalen Vertretungskörperschaften“ einen sinnvollen Vorschlag, wie die Klimawirkung von Vorlagen eingeschätzt werden kann. Da es nicht ausreicht, eine negative Klimawirkung lediglich festzustellen, sondern da es bekanntlich darum gehen muss, diese zu vermeiden, wird vom Deutschen Städtetag und dem DIfU vorgeschlagen, eine Prüfung des Optimierungspotenzials durchzuführen sowie die Benennung von Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen zu benennen. All dies fehlt bisher in dem vorgeschlagenen Vorlagenmanagement der Stadt Leipzig.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-05726-DS-03   Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen   01.11 Referat Grundsatz und Koordination   Beschlussvorlage
VI-DS-05726-DS-03-Ifo-01   Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen   01.11 Referat Grundsatz und Koordination   Informationsvorlage
VI-DS-5726-DS-03-Ifo-01-ÄA-01   Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag