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Vorlage - VII-A-01973-VSP-01  

 
 
Betreff: Bedarfsgerechte Einrichtung psychosozial und psychotherapeutisch betreuter Wohngruppen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Soziales, Gesundheit und VielfaltBezüglich:
VII-A-01973
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
15.02.2021    FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt - als Videokonferenz      
Beirat für Psychiatrie Vorberatung
17.03.2021    Beirat für Psychiatrie      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die Versorgung schwer traumatisierter Geflüchteter und/oder chronisch psychisch erkrankter Geflüchteter mit Angeboten der psychiatrischen und psychosozialen Regelversorgung und ggf. zusätzlichen komplementären Angeboten zu erarbeiten.

 

  1. Der Ratsversammlung wird das Konzept im 1. Quartal 2022 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gebiet der Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

 

Der Antrag VII-A-01973 zielt auf die Einrichtung von psychosozial und psychotherapeutisch betreute Wohngruppen für schwer traumatisierte Geflüchtete. Mit dem Verwaltungs­standpunkt VII-A-01973-VSP-01 wird alternativ vorgeschlagen ein Konzept bezüglich der Versorgung schwer traumatisierter Geflüchteter und/oder chronisch psychisch erkrankter Geflüchteter mit Angeboten der psychiatrischen und psychosozialen Regelversorgung und ggf. zusätzlicher komplementärer Angebote zu erarbeiten.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

Der Antrag fokussiert auf eine angemessene psychiatrische und psychosoziale Versorgung Geflüchteter in betreuten Wohngruppen. Es geht darum, den Zugang geflüchteter Personen in die psychiatrischen und psychosozialen Regelsysteme zu ermöglichen oder besondere Angebote der psychosozialen Versorgung für diese Personengruppen zu sichern. Die Maßnahme wirkt auf die Erreichung des Ziels „Leipzig schafft soziale Stabilität“ im Handlungsschwerpunkt „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes hin.


IV. Sachverhalt

1. Begründung

1.1 Situationsbeschreibung

Der Antrag sieht die Einrichtung von psychosozial und psychotherapeutisch betreuten Wohngruppen für die Versorgung schwer traumatisierter Geflüchteter vor, da teilweise Betreuungslücken gesehen werden. Im Antrag werden Probleme und Schwierigkeiten in der Versorgung und Betreuung dieser Geflüchteten benannt.

Es ist aus unterschiedlichen Gründen schwierig, die bestehenden Betreuungsbedarfe aller erkrankten Einzelpersonen durch ein standardisiertes Angebot zu bedienen. In der Vergangenheit wurde daher in Zusammenarbeit mit Angeboten des Regelsystems der psychosozialen Versorgung und des Mosaik Leipzig e.V. bzw. ergänzender Hilfesysteme eine Lösung im Einzelfall gesucht. Die Überleitung der erkrankten Geflüchteten in das Regelsystem hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verbessert.

Dennoch traten in der Vergangenheit besondere Einzelfälle schwer psychisch erkrankter Geflüchteter auf, die bisher nicht oder unzureichend im Regelsystem angebunden werden konnten. Die Zusammenarbeit zwischen den betroffenen Gemeinschaftsunterkünften, dem Sozialamt, dem Gesundheitsamt und insbesondere dem Verbund Gemeindenahe Psychiatrie Leipzig (Klinikum St. Georg gGmbH) wurde daher noch einmal intensiviert.

 

1.2. Lösungsvorschlag

Die Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, Geflüchtete mit psychosozialen oder psychotherapeutischen Versorgungsbedarfen – wie bei allen anderen Bedarfen auch – im Regelsystem zu versorgen. Der Zugang von Menschen mit Migrationshintergrund hat sich in den zurückliegenden Jahren daher, u. a. durch die Nutzung des städtischen Sprach- und Integrationsmittlungsdienstes (Sprint) des Vereins RAA Leipzig e.V. , bei Angeboten der psychosozialen Regelversorgung insbesondere für die psychiatrische Behandlung im Verbund Gemeindenahe Psychiatrie (Klinikum St. Georg gGmbH) verbessert. Es werden aber noch nicht alle, die diese Hilfen benötigen, mit den vorhandenen Angeboten erreicht. Außerdem bestehen teilweise Unterschiede im kulturellen Umgang mit psychischen Erkrankungen.

Ausgehend von den benannten Einzelfällen befindet sich derzeit eine fach- und ämterübergreifende Arbeitsgruppe im Aufbau, um die bestehenden Versorgungsbedarfe und die möglichen Hilfen des Regelsystems systematisch aufeinander abzustimmen. In dieser Arbeitsgruppe werden u.a. folgende Partner beteiligt sein: Gesundheitsamt, Sozialamt, Verbund Gemeindenahe Psychiatrie (Klinikum St. Georg gGmbH), Mosaik Leipzig e.V. und bei Bedarf Vertreter/-innen von Fachkrankenhäusern und Angeboten der psychiatrischen Regelversorgung. In dieser Arbeitsgruppe werden insbesondere die Regelsysteme, die in der Zuständigkeit der Kassenärztlichen Vereinigung stehen, vorrangig zu betrachten sein.

Eine Begrenzung auf schwer traumatisierte Geflüchtete allein ist nicht ausreichend. Auch andere Bewohner/-innen der Gemeinschaftsunterkünfte mit psychischen Hilfebedarfen können bisher nicht ausreichend im Regelsystem versorgt werden. Diese Bedarfe sind zu beschreiben und adäquate Lösungen durch bestehende oder neue Versorgungspfade zu erarbeiten. Diese Bedarfe und Lösungen sind in einem Gesamtkonzept darzustellen.

Folgende Punkte sind in dem Gesamtkonzept zu betrachten:

-       Für wie viele Bewohner/-innen (Quantität) der Gemeinschaftsunterkünfte (und ggf. auch im dezentralen Wohnen) besteht mit welchen Erkrankungen (Qualität) aktuell der Bedarf einer engeren Anbindung im psychiatrischen Hilfesystem?

Derzeit liegen Schätzungen zu möglichen Hilfebedarfen von Bewohnern/-innen vor. Diese beruhen nur teilweise auf medizinischen Befunden. Zum Teil spiegeln diese Schätzungen die Wahrnehmungen der betreuenden Sozialarbeiter wider. Im Zuge der Konzepterstellung muss unter Einbindung entsprechender psychiatrischer / psychotherapeutischer Fachkräfte eine Validierung dieser Einschätzungen vorgenommen werden.

-       Welche Angebote im Regelsystem können bereits für die spezifischen Bedarfe Geflüchteter genutzt werden? Wie erfolgt die Überleitung und Kommunikation zwischen den beauftragten Diensten, Angeboten und Institutionen?

Ausgehend von exemplarischen Einzelfällen, die jeweils im Rahmen sog. Clearingsitzungen mit den relevanten Partnern der Unterkünfte, des Gesundheits- und des Sozialamtes sowie den zu involvierenden Trägern der psychiatrischen Regelversorgung erarbeitet werden, sind allgemeine Ableitungen zu den Gesamtbedarfen und ggf. neuen Versorgungspfaden zu erarbeiten. Dies wird im Rahmen der o.g. ämterübergreifenden Arbeitsgruppe erfolgen. Ziel soll die Entwicklung eines standardisierten Überleitungsprozesses für die bestmögliche Versorgung eines/einer erkrankten Bewohners/-in im Regelsystem der psychiatrischen Versorgung in Leipzig sein.

-       Bestehen über diese beabsichtigten Versorgungen im Regelsystem in Einzelfällen hinausgehende (strukturelle) Betreuungslücken für Geflüchtete mit psychischen Erkrankungen in Leipzig? Welche zusätzlichen Angebote (insbesondere des Wohnens und der Betreuung) wären für eine adäquate Versorgung zu etablieren?

Ausgehend von den Erfahrungen in Einzelfällen könnten sich zusätzliche Betreuungsbedarfe ergeben, die für die erkrankten Personen eine Unterbringung in einer betreuten Wohnform erfordern. Diese Unterbringung muss sowohl den ausländerrechtlichen Vorgaben entsprechen als auch den individuellen Betreuungsbedarfen gerecht werden. Der Zweite Kommunale Psychiatrieplan der Stadt Leipzig weist in der Einführung zum Kapitel Wohnen auf die veränderten Rahmenbedingungen für das Wohnen von Menschen mit psychischen Erkrankungen durch das Bundesteilhabegesetz hin. Dies ist auch bei der Konzeptentwicklung für mögliche Wohnformen für Geflüchtete mit psychischen Erkrankungen zu berücksichtigen. Die Einrichtung von zentralen Wohngruppen oder Wohnformen für Geflüchtete mit psychischen Erkrankungen oder psychosozialen Auffälligkeiten wird durch das Gesundheitsamt und Fachvertreter/-innen der psychiatrischen Versorgung abgelehnt.

Im Rahmen der Konzeptentwicklung könnte sich auch ein Bedarf für eine individuellere Versorgung in einer kleinen gemeinschaftlichen Wohnform mit ambulanter oder teilstationärer Betreuung ergeben. Unter Nutzung der o.g. Fachkompetenzen wird die Notwendigkeit, der Umfang, die personelle und sächliche Ausstattung sowie die Finanzierungsoption einer solchen zusätzlichen individuellen Betreuungsstruktur zu erarbeiten sein. Dies könnte als Bestandteil in das Gesamtkonzept der Versorgung von Geflüchteten mit psychischen Erkrankungen einmünden.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

Bis zum Ende des 1. Quartals 2022 werden die o.g. Überlegungen in einem Gesamtkonzept zur Versorgung von Geflüchteten mit psychischen Erkrankungen zusammengeführt und der Ratsversammlung – unter Beteiligung der entsprechenden Gremien (u.a. Psychiatriebeirat) - vorgelegt. In die Erarbeitung werden die Träger der Gemeinschaftsunterkünfte sowie der psychosozialen Regelversorgung in Leipzig sowie die Kassenärztliche Vereinigung mit einbezogen.

Für den Prozess der Konzeptentwicklung sind keine zusätzlichen finanziellen Mittel erforderlich.

Perspektivisch kann das Konzept in die Fortschreibung des Kommunalen Psychiatrieplans aufgenommen werden.

 

Stammbaum:
VII-A-01973   Bedarfsgerechte Einrichtung psychosozial und psychotherapeutisch betreuter Wohngruppen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-01973-VSP-01   Bedarfsgerechte Einrichtung psychosozial und psychotherapeutisch betreuter Wohngruppen   50 Sozialamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-01973-NF-02   Bedarfsgerechte Einrichtung psychosozial und psychotherapeutisch betreuter Wohngruppen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung