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Vorlage - VII-DS-02197  

 
 
Betreff: Strategisches Unternehmenskonzept des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (SEB)
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
26.03.2021    DB OBM - Vorabstimmung - als Videokonferenz      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
03.05.2021    FA Finanzen      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
05.05.2021    BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
26.04.2021    FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt - als Videokonferenz      
10.05.2021    FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt - als Videokonferenz      
FA Finanzen 2. Lesung
17.05.2021    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.05.2021 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1: Strategisches Unternehmenskonzept SEB (2020 - 2024)
Anlage 2: Referenzliste Eigentümerziele

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung stimmt dem Strategischen Unternehmenskonzept des SEB gemäß Anlage 1 zu.
  2. Das Strategische Unternehmenskonzept wird fortlaufend mit den Eigentümerzielen abgeglichen und ist spätestens nach 5 Jahren oder nach Beschluss neuer Eigentümerziele zu evaluieren und zu überarbeiten.

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf Grundlage der vom Stadtrat am 11.12.2019 beschlossenen Eigentümerziele (Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08203) ist nach § 7 Absatz 5 der Betriebssatzung des SEB ein strategisches  Unternehmenskonzept zu erstellen. Die Erstellung folgt aus dem Leitfaden zur Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig in der jeweils gültigen Fassung (Ratsbeschluss Nr. VI-DS-02515-NF-02 vom 16.05.2018). Das strategische Unternehmenskonzept dient der Umsetzung der Eigentümerziele und stellt für den Betrieb ein wesentliches führungs- und Entwicklungsinstrument dar.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Die vielfältigen Handlungsfelder des SEB sind auf die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt ausgerichtet.  Die Leistungsangebote des SEB zielen auf die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und/oder psychischen Erkrankungen ab und schließen auch weitere soziale Benachteiligte ein. 

Als kommunaler Träger unterstützt der SEB die Stadt Leipzig unmittelbar in vielen sozialen Aufgabenfeldern und bringt sich im Rahmen von Netzwerkarbeit vielfältig ein, das soziale Miteinander in der Stadt aktiv vorzudenken und zu gestalten.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Siehe Anlage „Strategisches Unternehmenskonzept des SEB 2020 - 2024“

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Entfällt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Ende 2024.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Anforderungen werden im Wirtschaftsplan ausgewiesen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Wenn die Modellprojekte realisiert werden, müssen entsprechend neue Stellen geschaffen werden.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Entfällt.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss wird die Steuerung des Eigenbetriebs erschwert.

 

Anlagen:

 

Strategisches Unternehmenskonzept des SEB 2020 - 2024

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1: Strategisches Unternehmenskonzept SEB (2020 - 2024) (1056 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2: Referenzliste Eigentümerziele (442 KB)