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Vorlage - VII-A-01779-VSP-01  

 
 
Betreff: Einführung von Marketingmaßnahmen zu nachhaltiger Mobilität in Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01779
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.03.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Sachverhalt wird bereits berücksichtigt.

 

Räumlicher Bezug:

 

stadtweit

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

 

Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Kontinuierliche Kommunikationsmaßnahmen über die Möglichkeiten nachhaltiger Mobilität tragen zur Erreichung dieses Zieles bei.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag, kontinuierliche Kommunikationsmaßnahmen über vorhandene nachhaltige Mobilitätsmöglichkeiten in Leipzig zu beginnen. Als erster Schritt sollen Neubürger*innen individuell beraten / motiviert werden zur Nutzung des Umweltverbundes. Zur Finanzierung sollen die Mittel der Neubürger*innenkommunikation umgewidmet werden.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Kommunikationsmaßnahmen zu und über Nachhaltige Mobilität in Leipzig erfolgen auf sehr vielfältige Weise -  sowohl von städtischer (LVV, LVB, LTM), regionaler (ZVNL, MDV) als auch privater (teilAuto, Nextbike) Unternehmensseite, ebenso seitens der Ämter der Stadtverwaltung und von städtischen Eigenbetrieben.

 

Beispielsweise haben die Leipziger Verkehrsbetriebe in diesem Jahr eine Mobilitätsapp herausgebracht, die im besonderen Maße die verkehrsträgerübergreifende Information und Beratung mit Blick auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes in Leipzig unterstützt. „Leipzig MOVE“ stellt dem Nutzer auf Wunsch die beste Verknüpfung von Bus, Bahn, Bikesharing und Carsharing zusammen. Sie leistet somit einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes. Darüber hinaus wurde mit dem „Masterplan Mobilität Nordraum Leipzig“, finanziert über das EU-Projekt Low Carb, eine Strategie entwickelt, den Umweltverbund in diesem industriell geprägten Stadtgebiet zu fördern. 

 

Um die Ziele der Mobilitätsstrategie 2030 und des Nachhaltigkeits-Szenarios zu erreichen wird eine Kommunikationsstrategie entwickelt, welche perspektivisch als Grundlage für die Information zu mobilitätsbezogenen Themen in Leipzig dient (siehe auch Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie, Anlage II-D: Querschnittsthema Kommunikation).

 

Beginnend mit dem aktuell in Erarbeitung befindlichen Informations- und Beteiligungskonzept zum Rahmenplan der Mobilitätsstrategie 2030 und der auf den daraus resultierenden Erfahrungen aufbauenden Strategie für die Langfristkommunikation zu städtischen Mobilitätsthemen, werden Maßnahmen für die Öffentlichkeitsarbeit und das Marketing entworfen, ein Corporate Design entwickelt sowie eine Wort-Bild-Marke erarbeitet. Die Strategie soll möglichst über alle Mobilitätsanbieter und -dienstleister sowie institutionsübergreifend angewandt werden und neben klassischen Werbeelementen auch eine Imagekommunikation für nachhaltige Mobilität enthalten. Sie soll ab 2021 entwickelt werden. Mit den Beschlüssen zur Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 und über den Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie hat der Stadtrat das weitere Vorgehen zur Kenntnis genommen und bestätigt.

 

Eine Umwidmung von Mitteln der Neubürger*innenkommunikation für (ausschließlich) mobilitätsbezogenen Kommunikation ist nicht möglich, da hierfür keine Mittel im Haushalt der Stadt veranschlagt sind. Die Finanzierung der Neubürger*innenkommunikation mit dem „Leipzig – Mein Startpaket“, wird von der L-Gruppe getragen. Dass an alle Neubürger*innen Leipzigs ausgereichte Startpaket enthält zudem als zentralen Bestandteil ein Magazin, das die Leistungen, Service-Angeboten und Engagements des LVV-Konzerns sowie der wichtigsten Einrichtungen der Stadt enthält. Ein Themenblock sind hier die Mobilität und die Angebote und Möglichkeiten, diese in Leipzig nachhaltig zu gestalten.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Fortlaufend; Erarbeitung Kommunikationsstrategie ab 2021

 

4. Finanzielle Auswirkungen

entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

Stammbaum:
VII-A-01779   Einführung von Marketingmaßnahmen zu nachhaltiger Mobilität in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-01779-VSP-01   Einführung von Marketingmaßnahmen zu nachhaltiger Mobilität in Leipzig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt