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Vorlage - VII-DS-02185  

 
 
Betreff: Ankauf des Grundstückes Straße des 17. Juni/Harkortstraße, Flurstück 816a der Gemarkung Leipzig
- Erst-und Zweitvorlage -
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
16.04.2021    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
SBB Mitte Anhörung
06.05.2021 
SBB Mitte ungeändert beschlossen     
Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Auszug aus der Stadtkarte
Anlage 2 Übersichtsplan-19.04.2021

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den endverhandelten Grundstückskaufvertrag zum Ankauf des Grundstückes Straße des 17. Juni/Harkortstraße, Flurstück 816 a der Gemarkung Leipzig beurkunden zu lassen.

 

2. Die finanziellen Mittel für die Zahlung des Kaufpreises in Höhe von 1.750.000,00 € und der Grunderwerbsteuer in Höhe von 62.000,00 € sind in dem PSP-Element „Wachsende Stadt“ (7.0001689.700.110) und die weiteren Nebenkosten in Höhe von 92.000,00 € sind in dem PSP-Element „Strategischer Grunderwerb“ (7.0000059.700.110) geplant und gebunden.

 

3. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von voraussichtlich 1.930,00 € werden innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.

 

 

Räumlicher Bezug:

erweiterte Innenstadt, Zentrum Süd

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Stadt Leipzig ist im Eigentum sämtlicher direkt angrenzender Grundstücke, die das Flurstück 816 a der Gemarkung Leipzig allumseitig komplett umschließen. Daher soll der Ankauf des Flurstücks 816 a für eine mögliche Blockrandbebauung in geschlossener Bauweise zur Umsetzung städtischer Vorhaben erfolgen.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

2021

 

1.812.000,00

92.000,00

7.0001689.700.110

7.0000059.700.110

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

2021 ff

 

5.284,00

1.100.11.1.30.5

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2021 ff.

 

ca. 1.930,00

1.100.11.1.30.5

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es gibt keine verwaltungsinternen Zielkonflikte, deshalb entfällt der Abwägungsprozess.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit dem Ankauf des Flurstücks 816 a der Gemarkung Leipzig wird das strategische Ziel des vorsorgenden Flächen- und Liegenschaftsmanagements verfolgt, wonach geeignete Flächen für die Erfüllung städtischer Flächenbedarfe in den städtischen Bestand aufgenommen und zur Umsetzung von Vorhaben der Fachämter vorgehalten werden können.

Das Grundstück befindet sich in zentraler Lage im Stadtgebiet Zentrum Süd und ist damit zur Umsetzung diverser städtischer Vorhaben geeignet. Mit der Schaffung von Büroräumen kann das strategische Ziel „Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte“ avisiert werden. Aufgrund der Nähe zum Bundesverwaltungsgericht ist das Grundstück für weitere Ansiedlungen von öffentlichen Institutionen des Rechts oder der Wissenschaft prädestiniert.

 

Mit Vervollständigung des Areals eignet sich die Gesamtfläche ebenfalls für eine gemischte Nutzung von Wohnen, sozialer Infrastruktur und Gewerbe. Damit könnten die strategischen Ziele „Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung“ und „Bezahlbares Wohnen“ umgesetzt werden. Perspektivisch wird eine hochwertige gewerbliche Nutzung verfolgt. 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Stadt Leipzig ist im Eigentum sämtlicher direkt angrenzender Grundstücke, die das Flurstück 816 a der Gemarkung Leipzig allumseitig komplett umschließen. Der Ankauf des Grundstückes erfolgt als strategischer Grunderwerb zur Herstellung einer stadtplanerisch vorteilhaften Lösung des Gesamtareals.  

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Ankauf des Grundstücks zur Komplettierung der städtischen Grundstücke.

Mit den direkt angrenzenden Grundstücken der Stadt Leipzig kann der vollständige Lückenschluss zu den angrenzenden Bestandsgebäuden in Form einer Blockrandbebauung in den Grenzen der historischen Gebäudestruktur erfolgen. Nur durch diese grundstücksübergreifende Bebauung kann so eine städtebaulich vernünftige Lösung für das Areal umgesetzt werden.

 

Eine Bebauung des Flurstücks 816 a ist städtebaulich nur im Zusammenhang mit dem städtischen Areal sinnvoll. Die dauerhafte Existenz einer unrentablen Baulücke in zentraler Lage ist nicht im Interesse der Eigentümerin und der Stadt Leipzig.

 

Abgesehen von der Verhinderung einer unrentablen Baulücke und der Herstellung einer stadtplanerisch vorteilhaften Gesamtlösung ergeben sich Synergien bei zusammenhängender Bebauung der Flächen. So können die benötigten Flächen einer Tiefgarage dargestellt, die Erschließungskerne flächeneffizient gestaltet und schlussendlich auch die Aufenthaltsqualität des Innenhofes deutlich verbessert werden. Durch die Nutzungen mengenindizierter Baukostensynergien ergeben sich zusätzlich erhebliche Preisvorteile durch Vermeidung alternativ kleinteiliger Bebauung.

 

Die Stadt Leipzig wird das Gesamtareal perspektivisch einer kommunalen Nutzung zuführen. Mögliche Vorhaben wurden unter III. Strategische Ziele bereits vorgestellt.

 

Grundstücksangaben

 

lfd. Nr.  Gemarkung  Flurstück insges. m² benöt. m²

____________________________________________________________________

 

1  Leipzig   816a  690  690

 

 

Ansprüche

 

lfd. Nr.  städt. VA  sonst. VA

  ja / nein  ja / nein

_________________________________________

1  nein   nein

 

Gegenwärtige Bebauung und Nutzung

 

Das Grundstück ist nicht bebaut. Es besteht ein Mietvertrag zur Abstellung von Fahrzeugen, sowie ein Mietvertrag zur Errichtung und Betreibung einer Werbeanlage.

 

Nutzungsmöglichkeiten nach FLNP

 

Das Grundstück liegt im Sanierungsgebiet „Innerer Süden“ und ist als Wohnbaufläche festgesetzt.

 

Kaufpreis

 

Der Kaufpreis beträgt 1.750.000,00 €.

 

Gemäß Verkehrswertgutachten vom 15.04.2020 wurde durch den öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen, Herrn Vollrath, ein Verkehrswert in Höhe von 1.560.000,00 € (sanierungsunbeeinflusst) ermittelt. Diesem Verkehrswertgutachten liegt der Bodenrichtwert von 1.400,00 €/m² saneriungsbeeinfluss bei einer WGFZ von 3,0. Unter Berückt (Stand 31.12.2019) bei einer WGFZvon 2,5 zugrunde.

 

Der Kaufpreis ist das Ergebnis von intensiven Kaufpreisverhandlungen. Der sanierungsbedingte Ausgleichsbetrag ist von der Stadt Leipzig zu zahlen. Wertermittlungsstichtag für die Feststellung des sanierungsunbeeinflussten Verkehrswertes zur Berechnung des sanierungsbedingten Ausgleichsbetrages ist der Zeitpunkt der Abrechnung/des Abschlusses der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme. Das Sanierungsgebiet Innerer Süden soll zum 31.12.2023 abgeschlossen werden. Laut Gutachten J.Vollrath beträgt der Ausgleichsbetrag 64.650 €. Dieser Ausgleichsbetrag wird sich erhöhen bzw. vermindern.

 

Der aktuelle Bodenrichtwert (Stand 31.12.2019) hat sich erhöht und beträgt 2.000 €/m² sanierungsbeeinflusst bei einer WGFZ von 3,0. Unter Berücksichtigung der im Gutachten des Sachverständigen Herrn Vollrath zugrundegelegten Anpassungsfaktoren errechnet sich ein aktualisierter Verkehrswert von 1.640.000 €. Der Kaufpreis von 1.7500.000,00 € (Überschreitung des Verkehrswertes um ca. 6,7 %) liegt innerhalt der Schwankungsbreite einer Wertermittlung.

 

Verkäufer

 

Siehe nichtöffentliche Anlage.

 

Ergebnis der Prüfung soziale Infrastruktur

 

Eine Prüfung erfolgte derzeit noch nicht. Das Grundstück soll mit den anliegenden städtischen Grundstücken insgesamt betrachtet, genutzt oder vermarktet werden.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Grundstückskaufvertrag soll möglichst zeitnah beurkundet werden.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Finanzierung des Kaufpreises in Höhe von 1.750.000,00 € sowie die Grunderwerbsteuer in Höhe von 62.000,00 € erfolgt aus dem PSP-Element „Wachsende Stadt“ (7.0001689.700.110). Die weiteren Nebenkosten in Höhe von 92.000,00 € werden aus dem PSP-Element „Strategischer Grunderwerb“ (7.0000059.700.100) finanziert. Die Mittel sind gebunden.

 

Mit dem Erwerb des Grundstückes gehen laufende Kosten in Höhe von ca. 1.930,00 € p.a. für Straßenreinigung, Grundsteuer, Haftpflichtversicherung etc. einher. Diese werden aus dem PSP-Element 1.100.11.1.30.5 haushaltswirksam. Auf diesem PSP-Element werden auch die Erträge durch Mieteinnahmen durch die aufstehende Werbeanlage und des Mietvertrages mit der Mobility Center GmbH (teil Auto) abgebildet.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Die Eigentümerin bestand auf nachfolgende Mehrerlösvereinbarung:

 

„§ 3a Mehrerlösklausel

 

Sollte der Käufer das Kaufgrundstück binnen 10 Jahren nach Vertragsschluss weiterveräußern, so hat er den Mehrerlös als Nachzahlung an den Verkäufer zu entrichten.

Als Veräußerung gelten alle Erwerbsvorgänge entsprechend § 1 GrEStG.

Der Mehrerlös ist vier Monate nach Wirksamkeit des Weiterveräußerungsvertrags fällig.

Der Mehrerlös umfasst nicht Wertsteigerungen des Kaufgrundstücks, die auf Aufwendungen

der Käuferin beruhen.

 

Die vorstehende Mehrerlösklausel findet auch Anwendung bei der Weiterveräußerung von Teilflächen des Kaufgrundstücks. Maßstab für die Berechnung des Mehrerlöses ist in diesem Fall ein Quadratmeterpreis von 2.536,23 €, basierend auf dem vereinbarten Kaufpreis gemäß § 2.

 

Die Käuferin verpflichtet sich, dem Verkäufer unverzüglich das Eintreten von Umständen mitzuteilen, die einen vereinbarten Nachzahlungsanspruch auslösen können. Die Käuferin hat dem Verkäufer auf deren schriftliche Anforderung im erforderlichen Umfang auszugsweise Einsicht in den Veräußerungsvertrag zu gewähren und sämtliche erforderlichen Auskünfte zur Bestimmung des Mehrerlöses verbindlich zu erteilen.“

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Eine einheitliche und komplexe Bebauung der Grundstücke Harkortstraße/Straße des 17. Juni könnte nicht erfolgen. Die Bebaubarkeit der Grundstücke in Folge der erforderlichen Abstandsflächen wäre eingeschränkt. Eine unrentable Baulücke in zentraler Lage würde bestehen bleiben und eine Herstellung einer stadtplanerisch vorteilhaften Lösung des Gesamtareals würde entfallen.

Darüber hinaus wäre die strategische Handlungsfähigkeit der Stadt Leipzig zur Umsetzung städtischer Vorhaben eingeschränkt.

 

Anlagen:

Anlage 1 – Auszug aus der Stadtkarte

Anlage 2 – Übersichtsplan

 

nichtöffentliche Anlage

Angaben zum Verkäufer

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Auszug aus der Stadtkarte (253 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Übersichtsplan-19.04.2021 (2299 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-02185   Ankauf des Grundstückes Straße des 17. Juni/Harkortstraße, Flurstück 816a der Gemarkung Leipzig - Erst-und Zweitvorlage -   23 Liegenschaftsamt   Beschlussvorlage
VII-DS-02185-NF-01   Ankauf des Grundstückes Straße des 17. Juni/Harkortstraße, Flurstück 816a der Gemarkung Leipzig - Erst-und Zweitvorlage -   23 Liegenschaftsamt   Neufassung