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Vorlage - VII-DS-02177  

 
 
Betreff: Städtebaulicher Vertrag zur Errichtung einer Feuerwehraufstellfläche im Bereich Gneisenaustraße/ Michaelisstraße in Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
09.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
städtebaulicher Vertrag Stand 03122020
Anlage 1a- Genehmigung EP
Anlage 1b- Übersichtskarte
Anlage 1c- Erläuterung_EP
Anlage 1d- Lageplan Oberbau
Anlage 1e- Lageplan Beschilderung
Anlage 1f- Lageplan Schleppkurve
Anlage 1g- Regelquerrschnitt A-A Feuerwehraufstellfläche
Anlage 1h- Regelquerschnitt B-B Wurzelbrücke
Anlage 1i- Verlegeplan
Anlage 1j- Koordinierungsplan
Anlage 2a- Baufreigabe AP
Anlage 2b- Übersichtskarte
Anlage 2c- Baubeschreibung
Anlage 2d- Lageplan Oberbau
Anlage 2e- Lageplan Beschilderung
Anlage 2f- Lageplan Schleppkurven
Anlage 2g- Regelquerschnitt A-A
Anlage 2h- Regelquerschnitt B-B
Anlage 2i- Verlegeplan
Anlage 2j- Koordinierungsplan
Anlage 2k- Lage-und Höhenplan
Anlage 3- Abnahmedokumentation
Anlage 4- VEB-ET-neu
Anlage 5- GB-ET-neu
Anlage 6- Abtretung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 26.01.2021:

 

Der beigefügte städtebauliche Vertrag zwischen der Stadt Leipzig und der AGH Projekt Nordvorstadt GmbH über die Planung und Herstellung einer Feuerwehraufstellfläche im Bereich Gneisenaustraße/ Michaelisstraße in Leipzig, wird seitens der Stadt Leipzig abgeschlossen.

 

 

Räumlicher Bezug:

Das Vertragsgebiet des städtebaulichen Vertrages liegt im Bereich der Gemarkung Leipzig im Bereich Gneisenaustraße und Michaelisstraße.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Anlass dieser Vorlage ist der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 Baugesetzbuch mit der AGH Projekt Nordvorstadt GmbH über die Planung und Herstellung einer Feuerwehraufstellfläche auf den Flurstücken 4319 und 4322 der Gemarkung Leipzig.

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Liegt nicht vor

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Abschluss des städtebaulichen Vertrages dient der Sicherung der straßenseitigen Erschließung der Bauvorhaben des Erschließungsträgers bzw. der Gewährleistung des Brandschutzes für das Bauvorhaben des Erschließungsträgers. Der Erschließungsträger verpflichtet sich vertraglich zur Planung und Herstellung einer Feuerwehrzufahrt und Feuerwehraufstellfläche im Bereich Gneisenaustraße und Michaelisstraße. Dadurch wird die Qualität des Leipzigers Stadtbildes bewahrt und weiterentwickelt sowie die Nutzbarkeit und Sicherheit des öffentlichen Raumes erhöht.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Anlass der Vorlage ist der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 Baugesetzbuch mit der AGH Nordvorstadt GmbH über die Planung und Herstellung einer Feuerwehrzufahrt und Feuerwehraufstellfläche auf den Flurstücken 4319 und 4322 der Gemarkung Leipzig.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Erschließungsträger plant auf dem Flurstück 3073k der Gemarkung Leipzig die Errichtung eines Gebäudes. Bei dem Neubau handelt es sich um einen städtebaulichen Lückenschluss im Bereich Gneisenaustraße und Michaelisstraße. Das Flurstück 3037k der Gemarkung Leipzig wird straßenseitig erschlossen durch die öffentlichen Straßen Gneisenaustraße und Michaelisstraße.

Im Zuge des Neubaus ist auf den Flurstücken 4319 und 4322 der Gemarkung Leipzig eine für die Feuerwehr befahrbare Fläche zu errichten, um den Brandschutz zu gewährleisten. Dafür sind eine Feuerwehrzufahrt sowie eine Feuerwehraufstellfläche nötig. Anlässlich der Realisierung des Neubaus des Gebäudes schließen die Parteien diesen Vertrag mit dem Inhalt der Planung und Herstellung einer Feuerwehrzufahrt und Feuerwehraufstellfläche auf den städtischen Flurstücken 4319 und 4322 der Gemarkung Leipzig, da diese Maßnahme Voraussetzung und auch Folge des Bauvorhabens ist.

Es sind Leistungen in Höhe von insgesamt 50.914,39 Euro zu erbringen und über eine Sicherheitsleistung für Vertragserfüllung (Sicherheitsbetrag durch Einzahlung auf ein städtisches Verwahrkonto oder als Vertragserfüllungsbürgschaft einer Sparkasse/ Bank oder eines Kreditsicherungsunternehmens) abzusichern.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Realisierung erfolgt im Zuge der Hochbaumaßnahmen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Abschluss des städtebaulichen Vertrages hat keine finanziellen Auswirkungen, da Gehweg und Radweg bereits vorhanden sind.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Sollte kein Beschluss vorliegen, ist der Brandschutz nicht gewährleistet.

 

Anlagen:

Städtebaulicher Vertrag (Stand: 03.12.2020) nebst Anlagen 1-6

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 städtebaulicher Vertrag Stand 03122020 (495 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1a- Genehmigung EP (155 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1b- Übersichtskarte (398 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 1c- Erläuterung_EP (147 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 1d- Lageplan Oberbau (715 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 1e- Lageplan Beschilderung (718 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 1f- Lageplan Schleppkurve (708 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 1g- Regelquerrschnitt A-A Feuerwehraufstellfläche (685 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 1h- Regelquerschnitt B-B Wurzelbrücke (649 KB)    
Anlage 10 10 Anlage 1i- Verlegeplan (826 KB)    
Anlage 11 11 Anlage 1j- Koordinierungsplan (1267 KB)    
Anlage 12 12 Anlage 2a- Baufreigabe AP (232 KB)    
Anlage 13 13 Anlage 2b- Übersichtskarte (569 KB)    
Anlage 14 14 Anlage 2c- Baubeschreibung (177 KB)    
Anlage 15 15 Anlage 2d- Lageplan Oberbau (290 KB)    
Anlage 16 16 Anlage 2e- Lageplan Beschilderung (281 KB)    
Anlage 17 17 Anlage 2f- Lageplan Schleppkurven (282 KB)    
Anlage 18 18 Anlage 2g- Regelquerschnitt A-A (255 KB)    
Anlage 19 19 Anlage 2h- Regelquerschnitt B-B (210 KB)    
Anlage 20 20 Anlage 2i- Verlegeplan (231 KB)    
Anlage 21 21 Anlage 2j- Koordinierungsplan (473 KB)    
Anlage 22 22 Anlage 2k- Lage-und Höhenplan (250 KB)    
Anlage 23 23 Anlage 3- Abnahmedokumentation (89 KB)    
Anlage 24 24 Anlage 4- VEB-ET-neu (82 KB)    
Anlage 25 25 Anlage 5- GB-ET-neu (78 KB)    
Anlage 26 26 Anlage 6- Abtretung (80 KB)