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Vorlage - VII-Ifo-02154  

 
 
Betreff: Erläuterungsmaterial zum Haushaltsplanentwurf - Teil Stellenplan 2021/2022
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Allgemeine Verwaltung
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
11.01.2021 
Jugendhilfeausschuss      
25.01.2021 
Jugendhilfeausschuss      
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung Information zur Kenntnis
05.01.2021    FA Allgemeine Verwaltung, abgehalten in Form einer Videokonferenz      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
11.01.2021    FA Finanzen      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
12.01.2021    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
12.01.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
FA Sport Information zur Kenntnis
12.01.2021    FA Sport - Videokonferenz      
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Information zur Kenntnis
18.01.2021    FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt - Videokonferenz      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Information zur Kenntnis
19.01.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
FA Kultur Information zur Kenntnis
Ratsversammlung Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-Ifo-02154-Anlage1-Erläuterung pro Dezernat

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Das Erläuterungsmaterial zur Stellenplanung für die Jahre 2021 und 2022 wird zur Kenntnis genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Vorlage erläutert die Prämissen und das Vorgehen der Stellenplanung für den Doppelhaushalt 2021/2022.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: Auswirkung auf gesamtes Verwaltungshandeln

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

Nicht gegeben.

 

IV. Sachverhalt

 

Begründung

 

Entsprechend § 75 ff. SächsGemO ist der Stellenplan als Bestandteil des Haushaltsplanes zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Nach § 5 SächsKomHVO hat der Stellenplan die im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen der Beamten und der nicht nur vorübergehend Beschäftigten sowie der davon in der Kernverwaltung Beschäftigten auszuweisen.

 

0. Vorbemerkung

Auf der Suche nach einer passenden Analogie für den Prozess der Stellenplanung für die Jahre 2021 und 2022 liegt ein Griff ins Repertoire der Seglersprache nahe: harte Wende. Sah es bei den anfänglichen Überlegungen zur Planungsmethodik angesichts der florierenden Stadt und einer guten Haushaltslage nach weiterem starken Wachstum nicht zuletzt bei der Stellenausstattung aus, führte das jähe Eintreten der Covid-19-Pandemie zu einschneidenden Veränderungen.

 

Die neue Herausforderung bestand nun darin, einen Ausgleich zwischen evident neuen und gewachsenen Aufgaben etwa im öffentlichen Gesundheitswesen und bei der Pandemiebekämpfung, politischen Schwerpunktsetzungen z.B. zum Klimaschutz und stark eingeschränkten finanziellen Ressourcen zu finden. Dieser Herausforderung begegnet die Stadtverwaltung Leipzig mit einer Mischung aus stringenter Priorisierung und Hebung von Stellenressourcen im aktuellen Bestand, welcher ein intensiver verwaltungsinterner Diskurs vorangegangen ist. 

 

Insofern ist der vorliegende Stellenplan als diffizil austariertes Gleichgewicht von einschränkenden Rahmenbedingungen und dem klaren Bekenntnis zur Adressierung der Zukunftsthemen für die Stadt Leipzig zu lesen. Auch und gerade in der aktuellen Ausnahmesituation werden wir Themen wie nachhaltige Entwicklung, stabile Sozialstrukturen, Investition in Bildung, eine lebenswerte und grüne Stadt oder auch die Digitalisierung mit personellen Ressourcen stärken. 

 

1.  Erläuterung Stellenplan

 

1.1. Stadtverwaltung gesamt einschließlich Eigenbetriebe (Sondervermögen mit Sonderrechnung)

 

1.1.1 Entwicklung der Stellen der Stadtverwaltung einschließlich Eigenbetriebe (Sondervermögen mit Sonderrechnung)

 

Einführend wird der Stellenplan der gesamten Stadtverwaltung, einschließlich der Eigenbetriebe (Sondervermögen mit Sonderrechnung), betrachtet.

Für das Haushaltsjahr 2020 wurden insgesamt 11.007 Stellen geplant. Zum 01.01.2021 ergibt sich für die Stadtverwaltung ein weiterer Mehrbedarf von 256 Stellen, bei den Eigenbetrieben (Sondervermögen mit Sonderrechnung) werden 50 Stellen weniger geplant. Damit umfasst der Stellenplan 2021 11.213 Stellen. Einschließlich der noch zu erläuternden Stellenveränderungen wird der Stellenplan 2022 voraussichtlich 11.279 Stellen enthalten.

 

Abbildung 1 Stellenentwicklung 2012 bis 2022

1.1.2 Erläuterungen zur Stellenentwicklung der Eigenbetriebe (Sondervermögen)

 

Nachfolgend ist die Stellenentwicklung der Eigenbetriebe auf der Grundlage der Stellenpläne 2020 und 2021/2022 (Entwurf) aufgelistet.

 

Eigenbetriebe

Stellenanzahl

HH-Plan 2020

Stellen-planung 2021

Stellen-planung 2022

Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf

258

164

164

Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe

525

489

518

Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe

178

230

230

Städtisches Klinikum "St. Georg"

266

266

266

Oper Leipzig

644

647

647

Gewandhaus zu Leipzig

273

279

278

Schauspiel Leipzig

191

191

191

Theater der Jungen Welt

55

57

57

Musikschule "Johann Sebastian Bach"

86

86

86

Stadtreinigung Leipzig

800

817

817

Summe

3.276

3.226

3.254

Tabelle 1 Stellenentwicklung der Eigenbetriebe

 

Der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) meldet für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 jeweils 164 Stellen an. Durch den KEE werden verschiedene beschäftigungsfördernde Maßnahmen durchgeführt, darunter z.B. auch Maßnahmen der Teilhabe am Arbeitsmarkt.

Die geringere Stellenanzahl gegenüber 2020 steht im Zusammenhang mit einer Gesetzesän-derung im SGB II, die die Beendigung von FAV-Maßnahmen zur Folge hatte.

 

Im Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) liegt die Anzahl unter der für den Doppelhaushalt 2019/2020 angemeldeten Stellen. Die geringere Stellenanzahl steht im Zu-sammenhang mit einer ursprünglich für 2020 vorgesehenen Inbetriebnahme einer Kita, die erst später erfolgt. Darüber hinaus gab es u.a. Platzreduzierungen im Bereich der stationären Jugendhilfe. Dies wurde bereits bei der Wirtschaftsplanung 2020 berücksichtigt. Gegenüber der im Wirtschaftsplan 2020 geplanten Stellenanzahl von 481 Stellen erhöht sich die Stellen-anzahl jeweils in den Jahren 2021 und 2022 aufgrund des vollständigen Betriebes der Komplexkita „DschungelBande“, des Bistrobetriebes im Rahmen des KidsCampus sowie einzelner zu erwartender Personalschlüsselverbesserungen.

 

Der Stellenbestand des VKKJ hat sich bereits im Jahr 2020 auf 212 Stellen erhöht. Die Erhöhung steht im Zusammenhang mit der Übernahme von Leistungen der Schulbegleitung, Kapazitätserweiterungen im Kleinkinderbereich, Stellenerweiterung im Bereich der Inobhutnahme sowie Veränderung der pädagogischen Betreuung im Sportinternat und wurde bereits in der Wirtschaftsplanung 2020 berücksichtigt. Für die Jahre 2021 und 2022 plant der VKKJ jeweils 230 Stellen. Mit der Erhöhung der Stellenanzahl werden unterjährige bedarfsgerechte Kapazitätsanpassungen, die Erhöhung der Stellen für Hausmeister/Hauswirtschaftshilfen sowie die veränderte pädagogische Betreuung in der Kleinstkindereinrichtung, verbunden mit einer Kapazitätserhöhung, abgedeckt.

 

Im Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig hatte sich bereits mit dem Wirtschaftsplan 2020 die Stellenanzahl gegenüber der Haushaltsplanung auf 270 Stellen erhöht. Die Erhö-hung steht im Zusammenhang mit der Erweiterung des Streetworkerteams „Mobile Alternati-ve“ sowie Anpassungen im Bereich der Klinik für Forensische Psychiatrie. Diese Stellen wer-den weitergeführt.

 

Bei der Oper Leipzig erhöht sich die Stellenanzahl geringfügig um eine Stelle im Jahr 2022. Es ist angedacht, einen Auszubildenden „Elektroniker für Betriebstechnik“ nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung zu übernehmen.

 

Im Gewandhaus zu Leipzig hat sich bereits im Jahr 2020 die Stellenanzahl erhöht. Dies wurde in der Wirtschaftsplanung 2020 berücksichtigt. Für das Jahr 2021 sind weitere Stellenerhöhungen in den Aufgabenbereichen Veranstaltungstechnik, Musikvermittlung und Fundraising vorgesehen, welche bereits in der Wirtschaftsplanung 2020 aufgeführt waren.

 

Im Eigenbetrieb Stadtreinigung erhöht sich die Stellenanzahl u.a. im Zusammenhang mit der Einrichtung des Innenstadtbüros sowie des Projektes Stadtsauberkeit. Außerdem erfolgt eine Anpassung im Aufgabengebiet der Abfallentsorgung an die Anforderungen der wachsenden Einwohnerzahl.

 

Im Theater der Jungen Welt ist ab 2012 ein Stellenaufwuchs um 2 Stellen zu verzeichnen. Dabei handelt es sich um künstlerisches Personal.

 

In der Musikschule "Johann Sebastian Bach" und dem Schauspiel Leipzig sind keine Änderungen zu verzeichnen.

 

1.2. Stadtverwaltung gesamt ohne Eigenbetriebe (Sondervermögen)

 

Hier folgt die Betrachtung der Verwaltung einschließlich nachgeordneter Einrichtungen, aber ohne Eigenbetriebe.

 

1.2.1    Stellenplanentwurf 2021 – 2022

 

Erläuterungen zur Vorbereitung und Durchführung der Stellenplanung 2021/2022

 

Angesichts der Auswirkungen der globalen Covid-19-Pandemie für die Stadt Leipzig findet die Stellen- und Haushaltsplanung der Jahre 2021/22 unter sehr spezifischen und herausfordernden Rahmenbedingungen statt. Mindereinnahmen in nahezu allen Arten von Steuern und Abgaben führen in Kombination mit zusätzlichen Aufwendungen für Maßnahmen der Pandemiebekämpfung und –vorsorge sowie zur Abmilderung von wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen zu einer stark angespannten Haushaltslage. Um dieser Situation zu begegnen und die Aufstellung eines genehmigungsfähigen Haushaltes zu gewährleisten, ist eine stringente Begrenzung und Priorisierung der städtischen Personalressourcen unerlässlich.

 

Dieses unstrittige Erfordernis führte bereits im laufenden Jahr 2020 zu einem Paradigmenwechsel in der Stellen- und Personalwirtschaft der Stadt Leipzig. Neben einer unterjährigen Stellenbesetzungsbremse verständigte sich die Verwaltungsspitze auf ein Stellenmoratorium für die Planung der Jahre 2021/22. Darunter ist zu verstehen, dass der Gesamtbestand an Stellen im Grundsatz auf dem planmäßigen Niveau 31.12.2020 zuzüglich bis zum Stichtag 14.05.2020 eingerichteter überplanmäßiger Stellen auf Grundlage § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO gedeckelt wird. Neue bzw. zusätzliche Stellenbedarfe sind innerhalb dieses Bestandes durch die Bildung von Prioritäten und Nachrangigkeiten zu decken, indem priorisierte Stellenbedarfe aus im Vergleich nachrangigen Stellen kompensiert werden. Dabei sind Bedarfe immer in erster Linie aus dem Bestand des jeweiligen Amtes oder zumindest des Dezernates zu kompensieren. Nur im Ausnahmefall sind Stellen dezernatsübergreifend zu kompensieren.

 

Folgende Prämissen wurden für das Stellenmoratorium im Einzelnen festgelegt:

 

      Stellenbestand 31.12.2020 ist grundsätzlich maximaler Stellenbestand im Plan 2021/2022

      Originäre Mehrbedarfe werden nur für eindeutig gesetzlich normierte Stellenschlüssel anerkannt (v.a. Brandschutz und Erzieher), aus stadteigenen Bemessungsmodellen resultierende Quoten sind einer Standardüberprüfung zu unterziehen

      Stellenbedarfe sind zu priorisieren und durch Kompensation aus dem Bestand zu generieren

 

Nach Anwendung dieser Prämissen erwies sich insbesondere der Umgang mit strategisch und fachlich zu befürwortenden Stellenbedarfen für die Jahre 2021 und 2022 als herausfordernd, die über den definierten Raum hinausgingen. Nach einem intensiven Prozess der Priorisierung blieben von mehr als 550 angemeldeten Mehrbedarfsstellen immer noch 75 zu befürwortenden Stellen übrig. Um diese so weit als möglich aus dem Bestand decken zu können, schloss sich ein interativer Prozess an. Neben der Wandlung von bestehenden Stellen der Ämter und Dezernate erfolgte eine Kompensation aus unbesetzten befristeten Stellen, Poolstellen und unterjährig eingerichteten Stellen die nicht wie üblich wegfallen, sondern fortgeschrieben werden. Im Ergebnis verblieb eine Lücke von insgesamt 20 (für 2021) Stellen, welche schließlich durch originär neue Stellen über den Bestand hinaus gedeckt wird. Somit konnte ein Kompromiss zwischen den fachlichen Bedarfen der Ämter und der unerlässlichen Begrenzung des Stellenaufwuchses gefunden werden.

 

 

Abbildung 2 Übersicht befürwortete Bedarfe

 

Die befürworteten Mehrbedarfe für die Jahre 2021 und 2022 orientieren sich stringent an den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen für die gelingende Entwicklung der Stadt Leipzig. Sie lassen sich u.a. den folgenden Schwerpunkten zuordnen (Aufzählung nicht abschließend):

 

Schwerpunktbereich

Beispiele

Stellenanzahl

Klima- und Naturschutz, Nachhaltigkeit

Referenten Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz, Sachbearbeiter nachhaltige Ernährung

5,00

Soziale Teilhabe und Zusammenhalt

Sachbearbeiter Wohnungsnotfallhilfe, Sachbearbeiter Landesblindengeld/ Schwerbehinderteneigenschaft

8,50

Kinder- und Jugendhilfe

SB Buchhaltung und Koordinierung HzE

4,00

Bau und Unterhaltung kommunaler Gebäude, v.a. Schule und Kita

Projektleiter Schulbau, Projektsteuerer Bauvorhaben Kulturamt, SB Haussicherheit

14,00

Sicherheit und Pandemiebekämpfung

Projektleiter Neubau Rettungswachen, Ärzte, Sachbearbeiter Pandemieplanung

12,75

Mobilitätstrategie, Stadtentwicklung und Smart City

Verkehrsplaner, Sachbearbeiter städtebauliche Verträge, Verfahrensmanager Bauordnungsamt, Erfassung Bestandsdaten Geoinformation

13,00

Grüne und blaue Infrastruktur

Sachbearbeiter Parkbogen Ost, Tierpfleger Wildpark

4,50

Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung

Projektmanager, Anwendungsbetreuer SAP, Sachbearbeiter elektronisches Archiv, Sachbearbeiter Mitarbeiterbeteiligung

13,25

Summe

 

75,00

Tabelle 2 Ausgewählte befürwortete Bedarfe

Darüber hinaus wurden stadtpolitische Zukunftsthemen ebenfalls bei der Fortführung von unterjährigen Mehrbedarfsstellen auf Basis § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO und der Entfristung von Stellen priorisiert.

 

Ermittlung der Stellenobergrenze im Rahmen des Moratoriums

 

Die Stellenobergrenze für die Planung der Jahre 2021/22, einschließlich der bis zum Stichtag 14.05.2020 eingerichteten überplanmäßigen Stellen auf Grundlage § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO, ist nachfolgend dargestellt.

 

 

 

Stellenanzahl

Stellenplan 2018

 

6.941,00

Mehrbedarf im lfd. Jahr 2018

69,00

 

Wegfallende Stellen in 2018

-46,00

 

31.12.2018

 

6.964,00

Mehrbedarf zum 01.01.2019

611,00

(darin enthalten 42,00 Poolstellen)

 

Stellenplan 2019

 

7.575,00

Wegfallende Stellen in 2019

-5,00

 

Mehrbedarf zum 01.01.2020

161,00

(darin enthalten 5,00 Poolstellen)

 

Stellenplan 2020

 

7.731,00

unterjährige Stellen in 2019/2020 gemäß § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO

 

89,00

Stellenmoratorium als Grundlage für die Stellenplanung 2021/2022

 

7.820,00

Tabelle 3 Ermittlung der Stellenobergrenze im Rahmen des Moratoriums

Bei den Stellen gemäß § 77 SächsGemO Abs. 2 Nr. 4 handelt es sich um unterjährig eingerichtete, überplanmäßige Stellen. Grundsätzlich hat die Gemeinde nach Nr. 5 des besagten Paragraphen eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn Bedienstete eingestellt, angestellt, befördert oder höhergruppiert werden sollen und der Stellenplan die entsprechenden Stellen nicht enthält. Dies ist dies jedoch nicht erforderlich, wenn es sich um eine unerhebliche Mehrung oder Hebung von Beamtenstellen der Besoldungsgruppen A 2 bis A 10 bzw. vergleichbarer Beschäftigter (Entgeltgruppe 2 bis 9c) handelt.

Auf der Grundlage der Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 9 Nr.4 ist eine solche Mehrung oder Hebung unerheblich, wenn sie 3% der Gesamtstellenanzahl nicht überschreitet.

 

Bei den unterjährig eingerichteten Stellen handelt es sich z.B. um:

 

Aufgabenbereich

Stellenanzahl

Rettungsdienst

14,0

Umsetzung der 3. Reformstufe Bundesteilhabegesetz (BTHG)

8,0

Jugendgerichtshilfe

7,0

Sachbearbeiter/in Mitarbeiterbefragung, SB Personalentwicklung

5,0

Ausländerbehörde, Fachkräfteeinwanderungsgesetz

5,0

Hundestaffel Ordnungsamt

4,0

Umsetzung der verkehrsrechtlichen Anordnungen im VTA

3,0

Arzthelfer/innen für Dokumentation Masernschutz

2,0

Digitalpakt Schule

1,0

Tabelle 4 Ausgewählte im Haushalt 2019/2020 aufgrundlage des § 77 SächsGemO eingerichtete Stellen

 

Ausgehend von der Stellenanzahl 31.12.2018 war für den Doppelhaushalt 2019/2020 die Aufnahme von 772 Mehrbedarfsstellen zu verzeichnen. Das entspricht einem Stellenwachstum von 11% gegenüber dem Stellenbestand zum 31.12.2018.

 

Unabweisbare Mehrbedarfe

 

Als unabweisbar oder auch „vor die Klammer gezogen“ gelten Stellen, die aus verpflichtenden gesetzlichen Vorgaben und Quotierungen resultieren. Darüber hinaus in dieser Kategorie zu betrachtende Mehrbedarfe, die auf stadtinternen Bemessungsmodellen basieren, sollten entsprechend der Festlegung aus der Bürgermeisterklausur zur Methodik der Haushalts- und Stellenplanung am 14.05.2020 hinsichtlich ihrer gesetzten Standards evaluiert werden. Dies betrifft die Bemessungsmodelle für Schulsachbearbeiter/innen, für Hausmeister/innen Kindertagesstätten, Schulhausmeister/innen sowie für Stellen des kinder- und jugendärztlichen Dienstes. Im Ergebnis der Bürgermeistergespräche wurde festgelegt, dass diese Stellenbemessungsmodelle für den Doppelhaushalt 2021/2022 unverändert Anwendung finden. Insgesamt sind damit Stellen in nachfolgend dargestelltem Umfang als unabweisbar anzusehen.

 

unabweisbare Bedarfe

2021

2022

Schulsachbearbeiter/ -innen

4,88

6,25

Schul- und Kitahausmeister/ -innen,

Hallenwarte

16,00

10,50

Stellen kinder- und jugendärztlicher Dienst

5,05

-

Summe

25,93

16,75

Tabelle 5 Unabweisbare Stellenmehrbedarfe

Erläuterung zur Entwicklung der Erzieher/ -innenstellen  

 

Die Stellenplanung 2019/2020 berücksichtigte nach damaligem Kenntnisstand kommende Kita-Neubauten bzw. zusätzliche Plätze in Einrichtungen. Aufgrund veränderter Planungs- und Bauabläufe können einige Einrichtungen erst zu einem späteren Zeitpunkt den Betrieb aufnehmen bzw. stehen Plätze im geplanten Umfang nicht zur Verfügung. Unter Berücksichtigung der tatsächlich neu entstandenen Plätze liegt der Stellenbedarf im Dezember 2020 weit unter den bisherigen Planungen.

 

Darüber hinaus wird ab dem Jahr 2021 von der durch die Förderrichtlinie des Bundesprogrammes „Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher“ vom 25.03.2019 gesetzten Möglichkeit, die Auszubildenden auf den Fachkräfteschlüssel anzurechnen, Gebrauch gemacht. Dadurch verringert sich der Stellenbedarf in 2021 um 59,60 VzÄ, in 2020 um 64,70 VzÄ. Somit ist für 2021/2022 kein Mehrbedarf zu verzeichnen.

 

Da von der Möglichkeit der Anrechnung der Auszubildenden auf den Fachkräfteschlüssel erstmalig Gebrauch gemacht wird und es sich somit um eine Testphase handelt, werden die 2020 geplanten aber nach derzeitiger Planung in 2021/2022 nicht benötigten Erzieherstellen in einem streng zweckgebundenen Pool „geparkt“.

 

Abbildung 3 Einwohnerzahlen für 2021/22 auf Basis Bevölkerungsvorausschätzung 2019

 

Gemessen am Wachstum der Einwohnerzahl um 15 % im Betrachtungszeitraum stieg die Stellenanzahl der Erzieher um 48%. Ursächlich hierfür waren insbesondere der vermehrte Zuzug junger Familien, steigende Geburtenzahlen, die gesetzliche Änderung der Betreuungsschlüssel und vor allem die Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz.

 

Einrichtung von Stellenpools 2021/2022

 

Die in den vergangenen Haushaltsjahren geübte Praxis der Vorhaltung von verschiedenen Stellenpools zur kurzfristigen Abfederung unterjährig auftretender Bedarfe in der Stadtverwaltung hat sich bewährt. Deshalb werden entsprechende Poolstellen auch für die Stellenplanung 2021/2022 als originäre Mehrbedarfsstellen aufgenommen.

 

Für die Haushaltsjahre 2021/2022 werden folgende Stellenpools eingerichtet:

 

Stellenpools

Stellenanzahl

Allgemeiner Stellenpool

30,00

Projektunterstützungspool

15,00

Pool für refinanzierte Stellen mit mind. 80%iger Refinanzierung

25,00

Pool für Bauvorhaben

10,00

Pool öffentlicher Gesundheitsdienst

  Rechnerische Annahme, Verteilung der Bundesmittel steht noch nicht abschließend fest

33,00

Summe

113,00

Tabelle 6 Eingerichtete Pools

 

Im Pool „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ mit insgesamt 33 Stellen werden für 2021 18 Stellen und weitere 15 Stellen für 2022 geplant.

 

Aufnahme einer Planstelle für eine/n Wahlbeamten/ -in

 

Entsprechend § 5 SächsKomHVO hat der Stellenplan die im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen der Beamten auszuweisen. In der Stadtratssitzung am 25.08.2020 wurde die Neustrukturierung und Anpassung der Geschäftskreise der Stadtverwaltung mit künftig acht Dezernaten beschlossen.

 

Nach entsprechender Änderung der SächsGemO durch den Freistaat Sachsen wäre damit eine achte Beigeordnetenstelle einzurichten. Um die rechtlichen Rahmenbedingungen der Stellenplanung in diesem Fall einhalten zu können, wird ab 01.07.2021 vorsorglich eine Planstelle für eine/n weitere/n Wahlbeamten/in aufgenommen.

 

 

Refinanzierte Stellen

Wie in den vergangenen Stellenplanungen praktiziert, werden refinanzierte bzw. geförderte Stellen in der Stellenplanung 2021/2022 berücksichtigt, wenn deren Refinanzierung bzw. Förderung zu mind. 80% erfolgt. Insgesamt betriff das 22,30 Stellen für 2021 sowie 10,50 Stellen für 2022, für die bereits zum Zeitpunkt der Planerstellung konkrete Projekte und deren Finanzierung angezeigt werden konnten. 

 

Zusätzliche Stellen

 

Unter großen Anstrengungen und mit einem gemeinsamen Bekenntnis der Verwaltungsspitze zu den Erfordernissen der aktuellen Situation ist es gelungen, die Prämissen der Stellenplanungsmethodik i.w. umzusetzen. Infolge dessen konnte die Schaffung zusätzlicher Stellen jenseits unabweisbarer Mehrbedarfe in sehr engen Grenzen gehalten werden.

 

Somit sind in den Stellenplanentwurf 2021 zusätzlich 20 Stellen und in den Entwurf 2022 eine zusätzliche Stelle aufzunehmen. Die Stelle für das Jahr 2022 bezieht sich auf ein Projekt, welches erst zu dieser Zeit startet.

 

Mehrbedarfe

2021

2022

unabweisbare Stellen

25,93

16,75

Stellenpools

98,00

15,00

Planstelle für Wahlbeamten

1,00

-

refinanzierte Stellen

22,30

10,50

zusätzliche Stellen

20,00

1,00

Summe Mehrbedarfe

167,23

43,25

kw-Stellen zum 31.12.2021

 

-5,00

Stellenanzahl gesamt

7.987,23

8.025,48

Tabelle 7 Übersicht

 

Die Aufnahme von 210,48 Mehrbedarfsstellen in den Doppelhaushalt 2021/2022 entspricht einem Wachstum von 2,7 % gegenüber dem Stellenmoratorium von 7.820 Stellen.

 

1.2.2 Stellenplanung 2021

 

Für das Haushaltsjahr 2021 werden im Stellenplan der Stadtverwaltung gesamt ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung 7.987 Stellen geplant.

Darin enthalten sind, wie oben beschrieben, 256 Mehrbedarfsstellen (einschließlich der auf Grundlage § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO eingerichteten Stellen), die zur Aufnahme in den Stellenplan 2021 vorgeschlagen werden.

Im laufenden Jahr 2021 werden 5 befristete Stellen wegfallen, so dass am 31.12.2021 ein Stellenumfang von 7.982 erreicht wird.   

 

1.2.3 Stellenplanung 2022

 

In den Stellenplan 2022 werden 43 Stellenmehrbedarfe eingestellt. Der Stellenplan 2022 umfasst damit 8.025 Stellen.

 

99 Stellen fallen im laufenden Jahr 2022 weg. Dabei handelt es sich um befristete Projektstellen bzw. um Stellen, deren Bedarf im Rahmen der folgenden Haushaltsplanung zu evaluieren ist. Zum 31.12.2022 wird damit voraussichtlich eine Gesamtstellenanzahl von 7.926 erreicht.

 

1.2.4 Stellenentwicklung seit 2012

 

In der Betrachtung der zurückliegenden zehn Jahre wird deutlich, dass ein kontinuierlicher Zuwachs an Stellen konstatiert werden kann. So wird auf die Stellenanzahl der Stadtverwaltung Leipzig bis zum 31.12.2022 ein Wachstum von mehr als 36 Prozent zu verzeichnen sein. Auch unter den Bedingungen einer wachsenden Stadt ist dies erheblich. In einem vergleichbaren Zehnjahreszeitraum zwischen 2010 und 2020 nahm die Einwohnerzahl Leipzigs lediglich um etwa 18 Prozent zu. Die Stellenplanung hält mit dem Bevölkerungswachstum demgemäß mehr als nur Schritt. Zugleich stellt das kontinuierliche Stellenwachstum die Verwaltung vor massive Folgeherausforderungen hinsichtlich Finanzierung, Personalgewinnung und nicht zuletzt auch Ausstattung sowie Unterbringung.

 

Mit Blick auf aktuelle Erkenntnisse aus einer Studie des Institutes für den öffentlichen Sektor zur Entwicklung der Personaldichte kreisfreier Städte[1] ist die Stellenentwicklung der Stadtverwaltung Leipzig aber auch vor dem Hintergrund der insbesondere in Ostdeutschland durchschnittlich geringeren Personaldichte zu betrachten. Diese resultiert vor allem aus der Kombination von Stellenabbau in Zeiten der Haushaltskonsolidierung mit zunehmender Aufgabenverlagerung durch Bund und Freistaat Sachsen auf die Kommunen. Ein Wesentlicher Treiber der Kommunalisierung von Aufgaben im Freistaat war etwa die Verwaltungs- und Funktionalreform des Jahres 2008.

 

Dessen ungeachtet kann stetiges Stellenwachstum nicht die alleinige Lösung für diese Herausforderung liefern, wie auch die Verfasser der o.g. Studie schlussfolgern. Vielmehr bedarf es erhöhter Effizienz durch Vereinfachung und Automatisierung von Prozessen, die zunehmend medienbruchfrei digitalisiert werden müssen.

Abbildung 4 Stellenentwicklung 2012 bis 2022

Abbildung 5 Stellenentwicklung 2012 bis 2022

 

1.3 Betrachtung des Personalstandsrichtwertes gem. VwV Kommunale Haushaltswirtschaft (Abschnitt A, I, Nr.2 Buchstabe c, aa)

 

Personalstandsrichtwert für den Kernhaushalt

b)r kreisfreie Städte 13,9 VZÄ /1000 Einwohner 

 

(601.501 Einwohner Stand 30.09.2020 entspr. Einwohnerregister Leipzig)

 

Ist Stellenplanentwurf 2021 gesamt:       

 

 

 

11.213 Stellen

 

 

  1. ohne Personal für Kinderbetreuung (1.809 Stellen SV

                                                             393 Stellen VKKJ/SEB)

 2. ohne Stelle des Hauptverwaltungsbeamten (OBM)

 3. ohne beschäftigungspolitischen Maßnahmen (152 Stellen)

 

8.858 Stellen*

* darin enthalten 270 Stellenr gE Jobcenter

 

entspricht einem Personalstandsrichtwert von                                                   14,7

 

 

Ist Stellenplanentwurf 2022 gesamt:       

 

 

 

11.279 Stellen

 

 

  1. ohne Personal für Kinderbetreuung (1.809 Stellen SV

                                                             411 Stelle VKKJ/SEB)

 2. ohne Stelle des Hauptverwaltungsbeamten (OBM)

 3. ohne beschäftigungspolitischen Maßnahmen (152 Stellen)

 

8.906 Stellen*

* darin enthalten 270 Stellenr gE Jobcenter

 

entspricht einem Personalstandsrichtwert von                                                   14,8

 

Der Personalstandsrichtwert wird damit überschritten. Zu berücksichtigen ist dabei jedoch nach wie vor die besondere Situation der Bewältigung der Aufgaben einer wachsenden Stadt, die die Verwaltung, neben der Pandemiebekämpfung vor außergewöhnliche Herausforderungen stellt.

 

Im Bescheid der Landesdirektion Sachsens zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2017 und 2018 wurde ausdrücklich darauf verwiesen, dass „zur Bewältigung der Aufgabenausweitung durch die wesentliche und andauernde Bevölkerungszunahme im Stadtgebiet“ zusätzliche Stellen zu planen sind.

 

 

2. Aufwendungen für Personal 2021 und 2022

 

Die Aufwendungen für Personal lassen sich in vom Stellenplan abhängige und vom Stellenplan unabhängige Personalaufwendungen gliedern.

 

2.1. Planung des vom Stellenplan abhängigen Personalaufwandes

 

Zu den stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zählen neben den Bruttoverdiensten die Arbeitgeberanteile für Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie die Umlagen und Beiträge zur Zusatzversorgung bzw. für Beamte die Umlagen zum Kommunalen Versorgungsverband Sachsen.r die Haushaltsjahre 2021 und 2022 wurden diese Gesamtwerte pro Stelle (abhängig von Entgelt-/Besoldungsgruppen) mit den Stellenzahlen verknüpft und anschließend über alle Stellen anteilsbezogen auf das jeweilige PSP-Element summiert, um die stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zu ermitteln.

 

Die Entwicklung dieser Aufwendungen wird maßgeblich durch die Tarifentwicklung und die Stellenentwicklung (Stellenmehrbedarfe) bestimmt.

 

Tarifentwicklung/Besoldungsentwicklung

r Tarifbeschäftigte wird der Tarifabschluss 2020 zugrunde gelegt. Dieser sieht eine Erhöhung der Entgelte ab 1. April 2021 um 1,8 Prozent, mindestens aber 50 EUR und ab 1. April 2022 um weitere 1,8 Prozent vor. 

 

r Beamte wird der bestehende Tarifabschluss für 2021 berücksichtigt. Dieser sieht eine Steigerung in Höhe von 1,4 Prozent ab dem 1. Januar 2021 vor. Für das Jahr 2022 wird eine Besoldungssteigerung in Höhe von 1,8 % ab dem 1. Januar 2022 angenommen. Zur tatsächlichen Besoldungsentwicklung kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden, da entsprechende Festlegungen durch den Gesetzgeber ausstehen.

 

Die leistungsabhängigen Entgeltbestandteile sind mit 2,0 Prozent der Bruttosumme des Vorjahres fortgeschrieben.

 

r Beamte werden Leistungsprämien in Höhe von insgesamt 0,3 Mio. EUR eingeplant.

Darüber hinaus wurde die im Tarifabschluss 2020 vereinbarte Verringerung der Arbeitszeit ab dem 01.01.2022 in der Personalkostenplanung für das Jahr 2022 berücksichtigt. Für Bereiche, in denen die Beschäftigtenzahlen auf Basis eines Schichtsystems, eines Personaleinsatzfaktors, eines gesetzlichen Personalschlüssels o.ä. festgesetzt werden (z.B. Erzieher, Hausmeister, Feuerwehrtechnischer Einsatzdienst, etc.) wurde eine vollständige Kompensation der bestehenden Stellen einkalkuliert. Für die übrigen Bereiche wurde eine Kompensation der bestehenden Stellen in Höhe von 50 % in die Berechnung einbezogen. Dies wurde lediglich als eine Annahme für die Personalkostenplanung festgelegt, da für die tatsächliche Kompensation der Stellen aktuell noch keine Festlegung vorliegt.

Auswirkungen der Stellenentwicklung auf die Personalkosten

Stellenmehrbedarfe sind entsprechend den Festlegungen der Haushaltsklausur vom 06./07.10.2020 umgesetzt und stellen sich personalaufwandsseitig wie folgt dar:

Bezeichnung (Stellen)

PK 2021 in EUR

PK 2022 in EUR

Stellenpool

  • Allg. Stellenpool

 

  • Projektunterstützungspool Digitalis./Veränd.management
  • Pool für refinanzierte Stellen
  • Pool für Bauvorhaben/ Investitionen
  • Pool ÖGD

 

Fortführung von Stellen entspr. §77 SächsGemO

 

Unabweisbare Mehrbedarfe

 

Strategische Stellenmehrbedarfe

 

640.900

 

175.000

 

0**

700.000

0**

 

5.340.000

 

736.000

 

1.500.000

 

 

2.100.000

 

1.050.000

 

0**

700.000

0**

 

5.340.000

 

1.915.000

 

1.670.000

 

Summe

9.091.900

12.775.000

Tabelle 8 Auswirkungen Stellenentwicklung auf Personalkosten 
** Für refinanzierte Stellen wird kein Personalaufwand geplant.

 

Die Steigerung der Planansätze von 2021 zu 2022 für den allgemeinen Stellenpool und den Projektunterstützungspool liegt darin begründet, dass diese Stellen erst bei tatsächlich auftretendem Bedarf abgerufen werden. Erfahrungsgemäß kommen die ersten Stellen frühestens ab Mitte des 1. Planungsjahres zur Anwendung, sie werden dann jedoch in der Regel bis zum Ende des Planungszeitraumes vergeben. Vor diesem Hintergrund werden für 2021 deutlich weniger Personalkosten geplant als für das Folgejahr.

 

Im Ergebnis stellt sich der stellenplanabhängige Personalaufwand wie folgt dar (Angaben in EUR):

 

Bezeichnung

Plan 2020

Plan 2021

VÄ ggü. Plan’20

Plan 2022

VÄ ggü. Plan’20

Beamte

61.433.750

61.591.700

157.950

64.875.650

3.441.900

Tarif-

beschäftigte

404.268.350

402.730.950

-1.537.400

422.323.800

18.055.450

Summe

465.702.100

464.322.650

-1.379.450

487.199.450

21.497.350

Tabelle 9 Stellenplanabhängiger Personalaufwand

2.2. Planung stellenplanunabhängiger Personalaufwendungen

 

Zu den vom Stellenplan unabhängigen Personalaufwendungen zählen u. a. Aufwendungen für Azubis, Beihilfen, Honorare und ehrenamtliche Tätigkeiten sowie Beiträge zur Unfallkasse Sachsen und zur Versorgungskasse für die Versorgungsempfänger.

 

Stellenplanunabhängiger Aufwand (Angaben in EUR):

Bezeichnung

Plan 2020

Plan 2021

VÄ ggü. Plan 2020

Plan 2022

VÄ ggü. Plan 2020

Azubis,

Anwärter

8.188.150

7.590.400

-597.750

8.442.400

254.250

Praktikanten

235.000

100.000

-135.000

100.000

-135.000

Volontäre

398.350

398.350

0

398.350

0

Beihilfen

696.450

1.065.100

368.650

1.065.100

368.650

Bundesfreiwillig-endienst

559.650

482.650

-77.000

482.650

-77.000

Honorare*/ sonst. Besch.

3.797.200

3.090.450

-706.750

3.090.450

-706.750

Unfallumlage

5.193.300

4.867.400

-325.900

5.091.500

-101.800

Versorgungsempfänger

2.400.000

2.852.000

452.000

3.082.000

682.000

sonst. ord.  Aufwendungen für Personal

1.928.450

2.174.350

245.900

1.974.300

45.850

Beiträge gesetzl. SV sonst. Beschäftigte

42.750

42.750

0

42.750

0

Summe

23.439.300

22.663.450

-775.850

23.769.500

330.200

Tabelle 10 Stellenplanunabhängige Personalaufwendungen

2.3. ckstellungen

 

Zu den Rückstellungen gehören Aufwendungen für die Zuführung und Auflösung für Altersteilzeit, Sabbat-Jahr sowie Jubiläen und werden wie folgt geplant.

Zuführung zur Rückstellung (Angaben in EUR):

Bezeichnung

Plan 2020

Plan 2021

VÄ ggü. Plan’20

Plan 2022

VÄ ggü. Plan’20

Altersteilzeit

3.931.000

3.535.250

-395.750

4.882.800

951.800

Sabbat,

Jubiläen

200.000

200.000

0

200.000

0

Summe

4.131.000

3.735.250

-395.750

5.082.800

951.800

Tabelle 11  Zuführung zu Rückstellungen

Auflösung von Rückstellungen (Angaben in EUR):

Bezeichnung

Plan 2020

Plan 2021

VÄ ggü. Plan’20

Plan 2022

VÄ ggü. Plan’20

Altersteilzeit

3.471.000

3.380.600

-90.400

2.762.900

-708.100

Sabbat,

Jubiläen

200.000

200.000

0

200.000

0

Summe

11.013.000

10.741.800

-90.400      

8.888.700

-708.100

Tabelle 12 Auflösung von Rückstellungen

2.4. Personalaufwand

 

Insgesamt stellt sich der Personalaufwand wie folgt dar (Angaben in EUR):

 

Bezeichnung

Plan 2020

Plan 2021

VÄ ggü. Plan’20

Plan 2022

VÄ ggü. Plan’20

Stellenplanab-

hängige Kosten

465.702.100

464.322.650

-1.379.450

487.199.450

21.497.350

Zuführung Rückstellungen

4.131.000

3.735.250

-395.750

5.082.800

951.800

Stellenplanunab-hängige Kosten

23.439.300

22.663.450

-775.850

23.769.500

330.200

Summe

493.272.400

490.721.350

-2.551.050

516.051.750

22.779.350

Auflösung

Rückstellungen

3.671.000

3.580.600

-90.400

2.962.900

-708.100

Tabelle 13 Personalaufwand

Anlage:

Erläuterung der Stellenplanung 2021/22 pro Dezernat

 

 


[1] Vgl. Institut für den öffentlichen Sektor e.V. (2017): Weniger Personal – mehr Aufgaben, Studie zur Entwicklung der Personaldichte kreisfreier Städte

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-Ifo-02154-Anlage1-Erläuterung pro Dezernat (727 KB)