Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-02144  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Instandsetzung der Brücke über die Bernhardstraße (BW I/42) und der Brücke über die Theodor-Neubauer-Straße (BW I/43)
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
22.02.2021    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
08.03.2021    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
09.03.2021    FA Stadtentwicklung und Bau -Videokonferenz      
SBB Ost Information zur Kenntnis
10.03.2021    SBB Ost      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Bauwerksplan_Br.Bernhardstraße
Bauwerksplan_Br.TheodorNeubauerStraße

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 22.02.2021:

 

  1. Die Bauvorhaben Instandsetzung der Brücke über die Bernhardstraße und Instandsetzung der Brücke über die Theodor-Neubauer-Straße werden realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2) Ziffer 7 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 660.000,00 €. Der städtische Anteil beträgt 220.000,00€.

 

  1. Die Auszahlungen i. H. v. 660.000,00 € sind im PSP-Element „Parkbogen Ost“ (7.0001475.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

2021: 300.000,00 € 

2022: 360.000,00 €

 

  1. Die Einzahlungen i. H. v. 440.000,00 € aus dem Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus sind im PSP-Element „zweckgebundene Zuwendungen von Dritten“ (7.0001475.705) wie folgt geplant:

 

2021: 200.000,00 € 

2022: 240.000,00 €

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen der Jahresabschlüsse 2021 bzw. 2022 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2022 bzw. 2023 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2021/2022.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der endgültigen Bestätigung der Fördermittel.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Ost

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Instandsetzungen der Brücke über die Bernhardstraße und der Brücke über die Theodor-Neubauer-Straße sind ein Baustein des „Masterplans Parkbogen Ost“, der in der Ratsversammlung am 18.09.2017 „als langfristige Entwicklungsstrategie der Stadt Leipzig“ beschlossen worden ist. Die freigewordene Bahntrasse soll in ein grünes Aktivband umgewandelt werden. Im Anschluss an die denkmalschutzgerechte Komplettinstandsetzung der Konstruktion des Sellerhäuser Viadukts sollen nun die ebenfalls denkmalschutzgerechten Instandsetzungen der Brücken über die Bernhardstraße und über die Theodor-Neubauer-Straße in Vorbereitung der Umsetzung der Freiraumplanung zwischen Eisenbahnstraße und Bernhardstraße sowie zwischen Theodor-Neubauer-Straße und Zweinaundorfer Straße erfolgen. 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2021

2022

440,000,00

7.0001475.705

 

Auszahlungen

2021

2022

660.000,00

7.0001475.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 


Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es sind keine unterschiedlichen fachlichen Beurteilungen aufgetreten, die abgewogen werden müssen.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Vorlage ist öffentlich.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Im Jahr 2011 kündigte die Deutsche Bahn an, Teile des östlichen Bahnbogens mit der Inbetriebnahme des City-Tunnels stillzulegen und setzte dies 2013 auch um. In diesem Zusammenhang entstand aus der Bürgerschaft der Vorschlag, die frei werdenden Flächen in Geh- und Radwege mit angegliederten Grünflächen umzuwandeln und so die noch weitgehend unentdeckten Orts- und Baudenkmäler des Industrie- und Bahnzeitalters im Leipziger Osten miteinander zu verknüpfen und einen nachhaltigen Entwicklungsimpuls für den Leipziger Osten zu schaffen. Aus dieser Idee entstand das Projekt Parkbogen Ost. Das Projekt findet sich auch in den Zielstellungen übergreifender Entwicklungskonzepte sowie weiteren kommunalen Konzepten, wie dem Radwegeplan wieder.

 

Folgende konkrete Ziele werden umgesetzt:

 

Regionales und überregionales Radwegenetz werden ergänzt, Brachflächen werden revitalisiert, die Interaktion verschiedener aller Bevölkerungsgruppen im Leipziger Osten und darüber hinaus wird verbessert, das Mikroklima entwickelt sich durch den verbesserten Biotopverbund und kleinteilige Grünflächen weiter, Baudenkmäler aus verschiedenen Epochen werden erhalten, die öffentliche Wahrnehmung des Leipziger Ostens verbessert sich und die Wohnraumqualität wird aufgewertet. 

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Grundlagen

 

  • Masterplan Parkbogen Ost Beschluss Nr. VI-DS-03178
  • Beschluss zum Stadtteilentwicklungskonzept Leipziger Osten (RBVI-1564/13)
  • Beschluss zur Finanzierung des Sellerhäuser Bogen aus dem Programm Nationale

Projekte des Städtebaus (VI-DS-02025)

  • EFRE Fördergebiet Leipziger Osten (VI-DS-01672)
  • Arbeitsprogramm des Oberbürgermeisters Leipzig 2020 und 2023
  • Kaufbeschluss VI-DS-06876

 

 

Derzeitige Situation

 

Der Startschuss für die Umsetzung des Aktivbandes „Sellerhäuser Bogen“ ist mit der Sanierung des Sellerhäuser Viadukts gefallen. Die Bauleistungen werden 2021 abgeschlossen. Währenddessen befindet sich die Freiraumplanung unter Federführung des ASG in der Phase der Vorplanung, so dass die Realisierungsabschnitte zwischen Eisenbahnstraße und Bernhardstraße sowie zwischen Theodor-Neubauer-Straße und Zweinaundorfer Straße 2022 gebaut werden können. Um diesen Ablauf nicht zu stören, müssen die Brücke über die Bernhardstraße 2021 und die Brücke über die Theodor-Neubauer-Straße bis zum Sommer 2022 saniert werden.

 

Die Brücken über die Bernhardstraße und die Theodor-Neubauer-Straße müssen nunmehr für die neue Nutzung als Aufenthaltsflächen für Fußgänger und Radfahrer instandgesetzt werden. Somit müssen beispielsweise Kappen installiert bzw. instandgesetzt und gestalterisch bereits im Zuge der Instandsetzung des Sellerhäuser Viadukts abgestimmte Geländer mit einer Höhe des Handlaufs von 1,30 m verankert werden. Des Weiteren wurde die Bausubstanz der Gewölbe aus Sandstein-Quadermauerwerk nach Übernahme der Baulast durch das VTA untersucht. Im Ergebnis dieser Untersuchung wurde festgestellt, dass die Abdichtung der Widerlager mangelhaft ist.

 

X:\66_4\Projekte\Beer\I 42 Brücke ü. d. Bernhardstraße\Planung\Fotos\20190430_103115.jpg

Abb. Bauwerk I/42 Brücke über die Bernhardstraße - Ansicht Ost (Quelle: VTA)

 

X:\66_4\Projekte\Beer\I 42 Brücke ü. d. Bernhardstraße\Planung\Fotos\Oberseite.JPG

Abb. Bauwerk I/42 Brücke über die Bernhardstraße - Oberseite (Quelle: VTA)

 

X:\66_4\Projekte\Beer\I 43 Brücke ü. d. Theodor-Neubauer-Straße\Planung\Fotos\seitenansicht.JPG

Abb. Bauwerk I/43 Brücke über die Theodor-Neubauer-Straße - Ansicht (Quelle: VTA)

 

 

Zielstellung

 

In Vorbereitung der Realisierung des Sellerhäuser Bogens (Teil des Parkbogen Ost) sollen die Brücken über die Bernhardstraße und über die Theodor-Neubauer-Straße in Bezug auf die Umnutzung, die Verkehrssicherheit, die Standsicherheit und die Dauerhaftigkeit bis zur Oberkante des Schutzbetons entsprechend den Ergebnissen der Voruntersuchung instandgesetzt werden. Nach Abschluss dieser Maßnahmen folgen der Rad- und Gehweg

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Vorgesehene Maßnahmen

 

Die vorgesehenen Maßnahmen umfassen die Abdichtung des Stahlbetonüberbaus (einschl. Schutzbeton), das Abschneiden der Kragarme und den Einbau der Kappen (einschl. Geländer), die Widerlagerentwässerung (einschl. Abdichtung, auch im Bereich der Flügel) sowie die Mauerwerksinstandsetzung.

 

2.2 Grunderwerb

 

nicht notwendig

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Mit der Instandsetzung der Brücke über die Bernhardstraße soll im Oktober 2021 begonnen werden. Die geschätzte Bauzeit beträgt 3 Monate und endet voraussichtlich Ende Dezember 2021. Die Instandsetzung der Brücke über die Theodor-Neubauer-Straße soll im Anschluss nach der „Winterpause“ von April bis Juni 2022 realisiert werden.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Mit dem Bauvorhaben sind finanzielle Auswirkungen verbunden.

Grundlage sind die Kostenberechnungen nach der „Anweisung zur Kostenermittlung, Kostenabstimmung und Kostenprüfung sowie zur Veranschlagung und Kostenfortschreibung von Straßenbaumaßnahmen“ (AKVS) vom Juni 2020 zuzüglich der Baunebenkosten.

Die vorgelegten Kostenberechnungen wurden von der Verwaltung geprüft und als ortsüblich auskömmlich anerkannt. Die Gesamtkosten betragen inklusive 19 % Mehrwertsteuer und der Baunebenkosten 660.000,00 € brutto.

 

Fördermittel/Finanzierung

 

Das Vorhaben ist grundsätzlich förderfähig. Es wurden Fördermittel gemäß dem Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung beantragt.

 

 

 

Gesamt

2021

2022

Gesamtkosten (Euro) 

7.0001475.700 Auszahlungen

660.000,00 €

300.000,00 €

360.000,00 €

Einnahme Fördermittel

7.0001475.705 Einzahlungen

440.000,00 €

200.000,00 €

240.000,00 €

Stadtanteil

 

220.000,00 €

100.000,00 €

120.000,00 €

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Maßnahme hat keinen Einfluss auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Da es sich hier ausschließlich um eine konstruktive Instandsetzung handelt, ist keine Bürgerbeteiligung erforderlich. Rechtzeitig vor Beginn der Baumaßnahme erfolgt eine Pressemitteilung und es werden betroffene Anwohner sowie Einrichtungen über auftretende verkehrliche Einschränkungen informiert.

 

7. Besonderheiten

 

Das Bauwerk steht unter Denkmalschutz. Alle betroffenen Ämter wurden in den Planungsprozess einbezogen.

 

Auch die Belange des Naturschutzes fanden Berücksichtigung. Es wird ein Landschaftspflegerischer Begleitplan mit Angaben über das Einbinden weiterer landschaftsplanerischer Fachbeiträge wie z.B. faunistische Kartierungen, Artenschutzbeitrag, FFH-Verträglichkeitsprüfung erstellt.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Im Zuge der Umsetzung der Freiraumplanung des Sellerhäuser Bogens soll der Abschnitt zwischen Eisenbahnstraße und Bernhardstraße ab Januar 2022 und der Abschnitt zwischen Theodor-Neubauer-Straße und Zweinaundorfer Straße ab Sommer 2022 realisiert werden.

 

Bei Nichtrealisierung der Instandsetzung der beiden Bauwerke müssen diese Bereiche ausgespart werden. Ein zusammenhängender Nutzbarer Rad-Gehweg ließe sich ohne die vorangestellte Instandsetzung der Brücken nicht realisieren.

 

Des Weiteren würden die seitens des Fördermittelgebers bereitgestellten Gelder für das Haushaltsjahr 2021 verfallen.

 

 

 

 

Anlagen:

Bauwerksplan Brücke über die Bernhardstraße

Bauwerksplan Brücke über die Theodor-Neubauer-Straße

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bauwerksplan_Br.Bernhardstraße (1595 KB)    
Anlage 2 2 Bauwerksplan_Br.TheodorNeubauerStraße (1748 KB)