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Vorlage - VII-A-02083-VSP-01  

 
 
Betreff: Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-A-02083
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
05.01.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
19.01.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
BA Stadtreinigung Vorberatung
11.01.2021 
BA Stadtreinigung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
21.01.2021 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 20.01.2021) vertagt     
18.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VII-A-02083 Anzeigen von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet

Die Antragstellerin wünscht, dass die aktuellen Wartezeiten an den kommunalen Wertstoffhöfen des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig online angezeigt werden, um so die Rückstaus im Verkehrsbereich um die Wertstoffhöfe zu reduzieren.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

ja

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

Ja

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Der Beschlussvorschlag ist abzulehnen, da auch ohne detaillierte Prüfung im Rahmen eines Konzeptes ersichtlich ist, dass die vorgeschlagene Maßnahme nicht mit angemessenem wirtschaftlichem Aufwand umgesetzt werden kann.

 

Mit insgesamt 15 Wertstoffhöfen im Stadtgebiet Leipzig hält der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) ein Entsorgungsangebot für Wertstoffe bereit, das in vergleichbaren deutschen Großstädten nicht vorgehalten wird. Dies bedeutet nicht nur, dass beinahe in jeder unmittelbaren Wohnortnähe ein Wertstoffhof angefahren werden kann. Es zeigt auch, dass es ausreichend Ausweichmöglichkeiten gibt, sollte am nächstgelegenen Wertstoffhof eine längere Wartezeit bestehen. Über die Ausweichmöglichkeiten informiert und berät die Fachberatung des EB SRL regelmäßig und kommuniziert dies im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit u. a. auch auf seiner Internetpräsenz. Zudem informieren die Kollegen vor Ort auch über Alternativen, sollte die sofortige Nutzung des Wertstoffhofes nicht möglich sein. Dazu zählen auch die Serviceangebote des EB SRL zur Abholung von Sperrmüll oder Elektrogeräten von zu Hause. 

 

Der Rückblick auf das Nutzungsverhalten an den Wertstoffhöfen zeigt, dass insbesondere in der Zeit des Lockdowns eine erhebliche Zunahme der Nutzung der Wertstoffhöfe erfolgte. Dies führte auch unter Berücksichtigung der nach den jeweiligen Coronaschutzverordnungen vorgenommenen Einschränkungen der Öffnungszeiten zwangsläufig auch zu erhöhten Wartezeiten auf den Wertstoffhöfen. Dieses Aufkommen in der besonderen Situation entspricht jedoch nicht dem durchschnittlichen Nutzungsverhalten.

 

Ein weiteres Zusatzinformationsangebot ist daher nicht zielführend.

 

 

Stammbaum:
VII-A-02083   Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Antrag
VII-A-02083-VSP-01   Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-02083-NF-02   Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung