Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird abgelehnt.

Räumlicher Bezug:

Stadt Leipzig

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

III.  Strategische Ziele

entfällt

IV. Sachverhalt

1. Begründung

Der Beschlussvorschlag ist abzulehnen, da auch ohne detaillierte Prüfung im Rahmen eines Konzeptes ersichtlich ist, dass die vorgeschlagene Maßnahme nicht mit angemessenem wirtschaftlichem Aufwand umgesetzt werden kann.

Mit insgesamt 15 Wertstoffhöfen im Stadtgebiet Leipzig hält der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) ein Entsorgungsangebot für Wertstoffe bereit, das in vergleichbaren deutschen Großstädten nicht vorgehalten wird. Dies bedeutet nicht nur, dass beinahe in jeder unmittelbaren Wohnortnähe ein Wertstoffhof angefahren werden kann. Es zeigt auch, dass es ausreichend Ausweichmöglichkeiten gibt, sollte am nächstgelegenen Wertstoffhof eine längere Wartezeit bestehen. Über die Ausweichmöglichkeiten informiert und berät die Fachberatung des EB SRL regelmäßig und kommuniziert dies im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit u. a. auch auf seiner Internetpräsenz. Zudem informieren die Kollegen vor Ort auch über Alternativen, sollte die sofortige Nutzung des Wertstoffhofes nicht möglich sein. Dazu zählen auch die Serviceangebote des EB SRL zur Abholung von Sperrmüll oder Elektrogeräten von zu Hause. 

Der Rückblick auf das Nutzungsverhalten an den Wertstoffhöfen zeigt, dass insbesondere in der Zeit des Lockdowns eine erhebliche Zunahme der Nutzung der Wertstoffhöfe erfolgte. Dies führte auch unter Berücksichtigung der nach den jeweiligen Coronaschutzverordnungen vorgenommenen Einschränkungen der Öffnungszeiten zwangsläufig auch zu erhöhten Wartezeiten auf den Wertstoffhöfen. Dieses Aufkommen in der besonderen Situation entspricht jedoch nicht dem durchschnittlichen Nutzungsverhalten.

Ein weiteres Zusatzinformationsangebot ist daher nicht zielführend.