Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-Ifo-02139  

 
 
Betreff: Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Migrantenbeiratswahl 2021
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Migrantenbeirat Information zur Kenntnis
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Information zur Kenntnis
18.01.2021    FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt - Videokonferenz      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Wahlzeitraum am Montag, den 22.03.2021 beginnt und am Montag, den 29.03.2021 endet.

Als Wahltag wurde durch den Oberbürgermeister der 28.03.2021 bestimmt.

 

2. Die Ratsversammlung nimmt ferner zur Kenntnis, dass der Wahlausschuss entsprechend folgender Liste besetzt wird:

 

Name, Vorname

 Funktion

Andrich, Manuela (Referat für Migration und Integration)

Vorsitzende

Dütthorn, Peter (Amt für Statistik und Wahlen)

stellvertretender Vorsitzender

Biedermann, Antje (Referat für Migration und Integration)

Schriftführerin

Alves, Ilkay (Referat für Migration und Integration)

Beisitzerin

Dr. Schultz, Andrea (Amt für Statistik und Wahlen)

Beisitzerin

Schmitt, Anna-Marie (Rechtsamt)

stellvertretende Beisitzerin

Felske, Friederike Ariane (Büro für Ratsangelegenheiten)

stellvertretende/r Beisitzer/in

Uhlemann, Robert (Dezernat 1)

stellvertretende/r Beisitzer/in

Lorenz, Pia (Dezernat 5)

stellvertretende/r Beisitzer/in

Walther, Jana (Referat für Migration und Integration)

stellvertretende/r Beisitzer/in

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

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Sachverhalt

Mit Ratsbeschluss VI-DS-06063-DS-01-NF-03 vom 07.10.2020 wurde die Wahlordnung für das Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirats der Stadt Leipzig durch den Stadtrat beschlossen.

 

Gemäß § 1 Abs. 3 und § 8 Abs. 1 der Wahlordnung für die Mitglieder des Migrantenbeirats bestimmt der Oberbürgermeister den Wahltag und ernennt die Mitglieder des Wahlausschusses.

Beschreibung der Maßnahme

 

Entsprechend § 9 der Wahlordnung beginnt der Wahlzeitraum an einem Montag, 8.00 Uhr und endet am darauffolgenden Montag, 8.00 Uhr. Als Wahltag wird der in dem Zeitraum liegende Sonntag bestimmt.

 

In Absprache mit dem Migrantenbeirat, dem Referat für Migration und Integration sowie dem Amt für Statistik und Wahlen wurde als Wahlzeitraum für die Säule 1 des Migrantenbeirats der 22.03.2021 bis 29.03.2021 durch den Oberbürgermeister bestimmt.

 

Der Wahlausschuss wird gemäß den Bestimmungen des § 8 Abs. 1 der Satzung über die Wahlordnung für die Mitglieder des Migrantenbeirats der Stadt Leipzig mit fünf Mitgliedern besetzt. Zusätzlich werden fünf stellvertretende Mitglieder benannt (siehe Tabelle Deckblatt).

 

Sowohl die Mitglieder, als auch die stellvertretenden Mitglieder sind Beschäftigte der am Prozess beteiligten Fachämter.