Der 15. Sachstandsbericht (Stand: 31.12.2020) zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

Räumlicher Bezug:

Stadtgebiet Leipzig

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht zutreffend

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht zutreffend

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht zutreffend

III.  Strategische Ziele

Nicht zutreffend

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Auf der Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05889-NF-21 wird der Stadtrat seit September 2018 monatlich und ab dem 11. Sachstandsbericht quartalsweise ausführlich über die Umsetzung der Sofortschulmaßnahmen und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

2. Beschreibung der Maßnahme

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen und

Investorenmodelle

In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.

In der Anlage 1a werden die Investorenvorhaben mit dem aktuellen Sachstand dargestellt. Die Anlage ist nicht öffentlich.

Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“

In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 78/ 79 bzw. § 81 SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche bis zum neuen Stichtag (31.12.2020) vollzogen wurden. Des Weiteren erfolgt die Berichterstattung zu den gegenseitigen Deckungsfähigkeiten gemäß § 20 Absatz 3 SächsKomHVO im Bereich des Schul- und Kitabau entsprechend VI-DS-07152-NF-01.

Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten

Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen abgebildet.

Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten

In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.

Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht

In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert. Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (= Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren. Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

Anlage 5a dient als Ergänzungsseite zur Anlage 5 und liefert nähere Angaben zur Erläuterung risikobehafteter Vorhaben.

Bericht Umsetzungsstand bauliche Unterhaltung

Mit Anlage 6 erfolgt die Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Jahresvorhabenplanes (Stand 31.12.2020) entsprechend VI-HP-07211.

Anlage 6a beinhaltet die Übersicht zur Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-HP-07211 unter Berücksichtigung der zusätzlich zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel (Sondertopf).

Übersicht vergleichbarer Kosten bei Neubauvorhaben und Komplexsanierungen

In Anlage 7 sind die Baukosten der Kostengruppen 300 und 400 ausgewählter Schulbauvorhaben (ohne Sporthallen) der letzten Jahre aufgelistet. Die Baukosten wurden mit dem Baupreisindex des 3. Quartals 2020 indiziert. Es ist festzustellen, dass der Baupreisindex gegenüber dem 2. Quartal gesunken ist.

Von einer Darstellung von Neubauvorhaben vorab des Baubeschlusses wird abgesehen.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Nicht zutreffend

4. Finanzielle Auswirkungen

Nicht zutreffend

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Nicht zutreffend

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

Eine Bürgerbeteiligung ist nicht notwendig, da es sich um eine Informationsvorlage für den Stadtrat handelt.

7. Besonderheiten

keine

8. Folgen bei Nichtbeschluss

keine

Anlagen:

Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen

Anlage 1a Sachstandsbericht Investorenvorhaben

Anlage 2 Übersicht unterjährige Mittelverschiebung / gegenseitige Deckungsfähigkeiten

Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten an Schulen

Anlage 4 Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten

Anlage 5 Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

Anlage 5a Erläuterung risikobehafteter Vorhaben

Anlage 6  Berichterstattung VI-HP-07211 – Jahresvorhabenplan 2020

Anlage 6a Berichterstattung VI-HP-07211 – Sondertopf 2020

Anlage 7  Übersicht vergleichbarer Kosten bei Neubauvorhaben und Komplexsanierungen