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Vorlage - VII-DS-02130  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
22.02.2021    FA Finanzen      
BA Stadtreinigung Vorberatung
03.03.2021    BA Stadtreinigung      
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Begründung Kommentar Wirtschaftsplan EB SRL 2021 - 08.02.2021
Anlage 2 Wirtschaftsplan EB SRL 2021

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig für das Wirtschaftsjahr 2021 mit folgenden Eckwerten:

 

Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan      88.659 TEUR

Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan     87.520 TEUR

Gewinn oder Verlust als Endergebnis des Erfolgsplanes          1.139 TEUR

Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit

aus dem Liquiditätsplan           4.605 TEUR

Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit

aus dem Liquiditätsplan                      -6.812 TEUR

Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit

aus dem Liquiditätsplan                      213 TEUR

Gesamtbetrag der Kredite für

Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen                        0 TEUR

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen                 5.680 TEUR

Höchstbetrag der Kassenkredite                          0 TEUR

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung (gem. § 16 Abs.1 SächsEigBVO) des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) für das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre. Der Erfolgsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig schließt das Geschäftsjahr 2021 mit einem Jahresüberschuss von 1.139 TEUR ab. Auch in den Folgejahren wird mit positiven Jahresergebnissen geplant. Die Liquidität des EB SRL ist im Planungszeitraum gesichert.

 


 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.01.2021

31.12.2021

11.771.750

1.100.55.1.0.01.08

 

Aufwendungen

01.01.2021

31.12.2021

4.427.850

1.100.54.5.1.01

 

Aufwendungen

01.01.2021

31.12.2021

2.783.450

1.100.54.5.2.01

 

Aufwendungen

01.01.2021

31.12.2021

1.290.450

1.100.53.7.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

x

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Eigenbetriebe haben gemäß § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat/Stadtrat beschließen zu lassen. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung und der Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des EB SRL für das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024. Der EB SRL plant mit einem Jahresüberschuss von 1.139 TEUR.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der vorgelegte Wirtschaftsplan umfasst das Jahr 2021 sowie die Fortschreibungen bis 2024.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Siehe Begründung in der Anlage 1.

 

 

5. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den Gemeinderat/Stadtrat zu beschließen ist.

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Begründung Kommentar Wirtschaftsplan EB SRL 2021

Anlage 2 Wirtschaftsplan EB SRL 2021

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Begründung Kommentar Wirtschaftsplan EB SRL 2021 - 08.02.2021 (269 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Wirtschaftsplan EB SRL 2021 (560 KB)