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Vorlage - VII-DS-02118  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße";
Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Stötteritz;
Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Südost Information zur Kenntnis
02.03.2021 
SBB Südost      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
09.03.2021    FA Stadtentwicklung und Bau -Videokonferenz      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Vorentwurf - Variante 1
Vorentwurf - Variante 2
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.02.2021:

 

  1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.
  2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird beschlossen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk: Südost

Ortsteil: Stötteritz

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Mit dem Planverfahren soll die städtebauliche Entwicklung brachliegender Gewerbeflächen vorbereitet werden. Übergeordnetes Ziel ist die Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung eines gemischt genutzten Wohnquartiers und eines weiterführenden Schulstandortes.

Mit dieser Vorlage soll die Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit herbeigeführt werden.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Klimawirkung durch den Beschluss der Vorlage

Stufe 1: Grobe Einordnung zur Klimawirkung (Klimaschutzes und zur -wandelanpassung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eingesetzte Energieträger (Strom, Wärme, Brennstoff)

keine / Aussage nicht möglich

erneuerbar

fossil

 

Reduziert bestehenden Energie-/Ressourcenverbrauch

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Speichert CO2-Emissionen (u.a. Baumpflanzungen)

 

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

Mindert die Auswirkungen des Klima­wandels (u. a. Entsiegelung, Regen­wassermanagement)

Aussage nicht möglich

ja

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschätzbare Klimawirkung mit erheblicher Relevanz

ja, da Beschlussgremium RV, GVA, oder VA und mind. 5 Jahre Betriebs- und Nutzungsdauer

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorlage hat keine abschätzbare Klimawirkung

ja (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 2: Die Vorlage berücksichtigt die zentralen energie- und klimapolitischen Beschlüsse (s. leipzig.de)

 

                        

ja

nein (Begründung s. Abwägungsprozess)

nicht berührt (Prüfschema endet hier.)

 

 

 

 

 

 

 

 

Stufe 3: Detaillierte Darstellung zur abschätzbaren Klimawirkung nur bei erheblicher Relevanz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berechnete THG-Emissionen (in t bzw. t./a): ____________________

 

liegt vor: s. Anlage/Kapitel der Vorlage: ________________________

 

 

wird vorgelegt mit: ________________ (z. B. Planungsbeschluss, Baubeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss)

 

 

 

Erläuterungen zur Klimawirkung:

Mit dem Beschluss dieser Vorlage in der Dienstberatung des OBM werden der Vorentwurf des Bebauungsplanes und seine Begründung für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) freigegeben.

Aus dem Beschluss der Vorlage selbst ergeben sich keine Klimawirkungen.

Klimawirkungen können nur durch die Umsetzung des Bebauungsplanes entstehen.

Abschätzbare Klimawirkungen, die sich aus der Umsetzung ergeben können, sind derzeit noch nicht mit hinreichender Verlässlichkeit erkennbar. Die frühzeitigen Beteiligungen dienen der Einholung von für das Verfahren maßgeblichen Informationen v.a. bei den Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit. Diese dienen als Grundlage für die Abwägungsentscheidung. Dies schließt insbesondere umwelt- und damit auch klimarelevante Sachverhalte ein. Die in den Beteiligungen gewonnenen Sachverhalte werden im weiteren Verfahren vertiefend betrachtet und bewertet. Weitere Informationen dazu werden mit der Vorlage „Billigungs- und Auslegungsbeschluss“ vorgelegt.

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Das strategische Ziel „Bezahlbares Wohnen“ wird umgesetzt, indem durch einen städtebaulichen Vertrag sichergestellt wird, dass mindestens 30% der der Bruttogeschossfläche, die für Wohnen im Geschosswohnungsbau vorgesehen sind, als mietpreis- und belegungsgebundener Wohnungsbau entsprechend der jeweils geltenden Förderrichtlinie des Freistaates Sachsen errichtet werden.

 

Das strategische Ziel „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“ wird umgesetzt, indem ein Schulstandort inklusive der dazugehörigen Freiflächen sowie eine Kita planungsrechtlich gesichert werden und damit das Angebot entsprechend der Schulnetzplanung bedarfsgerecht erweitert wird.

 

Das strategische Ziel „Quartiersnahe Kultur- Sport- und Freiraumangebote“ wird umgesetzt, indem eine vorhandene soziokulturelle Einrichtung, ein Bolzplatz sowie öffentliche Grünflächen planungsrechtlich gesichert werden und damit das Netz der Kultur-, Sport und Freiraumangebote durch quartiersnahe, fußläufig erreichbare Angebote weiterentwickelt wird.

 

Weiterhin werden mit dem Bebauungsplan folgende strategischen Ziele verfolgt: „Vorsorgende Klima- und Energiestrategie“ indem auf Basis eines abgestimmten Energiekonzeptes und eines abgestimmten Mobilitätskonzeptes die Integration von erneuerbaren Energien und die optimale Auslastung der bestehenden Infrastruktur, die Integration von Elektromobilität sowie ein Regenwassermanagement mit größtmöglicher Versickerung vor Ort angestrebt wird.

 

„Balance zwischen Verdichtung und Freiraum“, indem eine infrastrukturell gut erschlossene ehemals bebaute Brache wieder nutzbar gemacht wird und gleichzeitig die Freiraumqualitäten weiterentwickelt werden. Als flächensparende Möglichkeit der Mehrfachnutzung von Freiräumen ergibt sich die Kopplung und Doppelnutzung des Schulspielfeldes mit dem Bolzplatz.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Anlass für das Planverfahren ist die Absicht, die brachgefallenen Gewerbeflächen als Wohnstand-ort zu entwickeln und einen Schulstandort auf den stadteigenen Flächen vorzubereiten. Ziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung eines gemischt genutzten Wohnquartiers, eines weiterführenden Schulstandortes, die Sicherung wesentlicher Freiraumstrukturen sowie ergänzender Nutzungen. Diese Ziele rufen in Verbindung mit den angrenzenden, bestehenden Nutzungen planungsrechtliche Fragen auf. Die Situation und Konfliktlage ist daher im Rahmen der Bauleitplanung qualifiziert zu ermitteln, durch geeignete Maßnahmen zu überwinden oder zumindest soweit als möglich zu minimieren.

Im Ergebnis sind entsprechende bauplanungsrechtliche Regelungen zu treffen, um das Zusammenwachsen von Bestand und Planung zu einem neuen Quartier zu ermöglichen und bauplanungsrechtlich die gewünschte städtebauliche Entwicklung zu sichern.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Auf den ehemaligen Gewerbeflächen des Teltow-Werks, südöstlich der alten Ortslage im Ortsteil Stötteritz, ist ein neues, nutzungsgemischtes, autoarmes Stadtquartier unter Berücksichtigung der heute vorhandenen Grünzäsur geplant.

 

Als konzeptionelle und planerische Grundlage wurde Ende 2018 zunächst ein städtebaulicher Ideenwettbewerb ausgelobt, dessen bestplatziertes Konzept (Information FA Stadtentwicklung und Bau erfolgte in 12/2018) nachfolgend zur Masterplanung qualifiziert wurde und nun als Vorentwurf Eingang in das Bauleitplanverfahren findet. Mit Bezug auf die Eigentumsverhältnisse und die städtischen Planungsaufgaben der Daseinsvorsorge erfolgt die Planung und Flächenentwicklung in Kooperation zwischen einem privaten Vorhabenträger und der Stadt Leipzig:

Der private Vorhabenträger beabsichtigt ein Wohnungsbauvorhaben mit Läden, Kindergarten, Pflegeheim und betreutem Wohnen zu entwickeln. 30 Prozent der entstehenden rund 400 Wohnungen sollen als mietpreisgebundener Wohnungsneubau realisiert werden. Die Stadt beabsichtigt auf ihren stadteigenen Flächen die Entwicklung einer weiterführenden Schule mit Sporthalle und Sportfreiflächen, die Sicherung der Schwimmhalle Südost mit einer Option zur baulichen Ergänzung, die Sicherung der vorhandenen Grünzäsur mit vielen besonders erhaltenswerten Gehölzen und unter Berücksichtigung der ansässigen soziokulturellen Einrichtung „Zaubergarten“ sowie die Integration eines Jugendspielbereiches mit Bolzplatz (Beschluss VII-DS-00164).

Planungsbegleitend erfolgten die Bestandsaufnahmen sowie besondere Erhebungen und Untersuchungen, z. B. durch Verkehrs-, Immissionsschutz- und Bodengutachten sowie zur Bewertung des natur- und artenschutzfachlichen Zustands.

 

Wesentliche Änderungen gegenüber dem Wettbewerbsergebnis sind insbesondere:

 Qualifizierung der Schulflächen,

 Kopplung und Doppelnutzung der Sportfreiflächen (Spielfeld) mit dem Bolzplatz,

 Konzeptionelle Einbindung des „Zaubergartens“ in das bauliche, freiräumliche und vor allem in das zukünftige funktionale Nutzungskonzept am Standort (neue Synergieoptionen Schul-standort, Stadtteil),

 Prüfung der planungsrechtlichen Einordnung des Kindergartens,

 baulich-räumliche Vertiefung der Wohnblockstrukturen und deren Erschließung.

 

Im Rahmen des Planungsauftrags zur Qualifizierung des Wettbewerbsergebnisses zum Masterplan wurden zwei Planungsalternativen ermittelt, die hier als Vorentwurfsvarianten dargestellt sind.

 

In Bezug auf das Thema der Nachhaltigkeit dieser Quartiersentwicklung ist anzuführen, dass bereits die in der Aufgabenstellung zum Wettbewerb eingestellt waren (z.B. Vorgaben zu Gebäudehöhen) und damit die grundsätzliche Standorteignung abgeprüft wurde.

 

Die vertiefte fachplanerische Befassung mit konkreten Maßnahmen der Klimaanpassung, der Energieversorgung, der Einordnung alternativer Energiegewinnungsmöglichkeiten, die Anordnung von Maßnahmen im Zusammenhang mit einem zukunftsfähigen Regenwassermanagement sowie die Ausformulierung eines Mobilitätskonzeptes erfolgt im Zuge der nachfolgenden Qualifizierung zum B-Plan-Entwurf. Auf Ebene des Vorentwurfs wurden jedoch bereits für diese Maßnahmen notwendige Flächenreserven berücksichtigt.

 

Mit dieser Vorlage wird für den in der Anlage beigefügten Bebauungsplan-Vorentwurf und seine Begründung die Freigabe für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) herbeigeführt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Bestätigung dieser Vorlage in der Dienstberatung des OBM und Information im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit (siehe „Bürgerbeteiligung“) und zeitgleich der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) durchführen.

 

Auf die frühzeitigen Beteiligungen folgen die Beteiligungen zum Entwurf. Daran schließt sich der Satzungsbeschluss an.

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Bereits bei der Vorbereitung des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens als auch im Zuge der öffentlichen Ausstellung und Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse wurde die Bürgerschaft in mehreren Veranstaltungen aktiv in den Prozess der Quartiersentwicklung einbezogen.

 

Darüber hinaus und um eine angemessene Partizipation des Kinder- und Jugendzentrums „Zaubergarten“ zu gewährleisten und die wesentlichen Belange des Umweltschutzes kooperativ nach § 2 Abs. 3 BauGB zu ermitteln, sind der Columbus Junior e.V. und die lokalen Umweltverbände bereits im laufenden Planungsprozess an den relevanten Stellen aktiv einbezogen.

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf nach § 3 Abs. 1 des BauGB erfolgt in Form einer öffentlichen Auslegung der nach dem BauGB erforderlichen Unterlagen. Die Bekanntmachung dazu erfolgt im Leipziger Amtsblatt.

Zeitgleich erfolgt die Beteiligung der Bürgervereine zu den nach dem BauGB erforderlichen Unterlagen.

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit kann nicht erfolgen; das Verfahren zur Aufstellung des Planes in der vorliegenden Form wird nicht fortgesetzt.

 

Baurecht für den Bau benötigter Wohnungen und die Realisierung des Schulstandortes kann nicht geschaffen werden. Andererseits würde die bestehende Fläche des „Zaubergartens“ in ihrer derzeitigen Größe und dem ökologisch hochwertigen Bestand erhalten bleiben.

 

Anlagen:

 

  1. Übersichtskarte
  2. Vorentwurf – Variante 1
  3. Vorentwurf – Variante 2
  4. Begründung zum Bebauungsplan

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte (878 KB)    
Anlage 2 2 Vorentwurf - Variante 1 (1144 KB)    
Anlage 3 3 Vorentwurf - Variante 2 (1182 KB)    
Anlage 4 4 Begründung zum Bebauungsplan (7031 KB)