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Vorlage - VII-DS-02113  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße in der Permoserstraße einschließlich Radverkehrsanlage
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
15.02.2021    FA Finanzen [statt 08.02.]      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
23.02.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
09.03.2021    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Ost Information zur Kenntnis
10.03.2021    SBB Ost      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Fotodokumentation Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße in der Permoserstraße
Anlage 2_Uebersichtsplan_Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße in der Permoserstraße
Anlage 3_Lageplan_Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher_Straße in der Permosertsraße

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 02.02.2021:

 

  1. Die Baumaßnahme behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße einschließlich Radverkehrsanlage wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 610.000 €, bei einem Stadtanteil von 101.500 €.

 

  1. Die Aufwendungen sind im Haushaltsjahr 2021 wie folgt vorgesehen:

    Beleuchtung    106654100010   69.000 €

 

  1. Die Auszahlungen sind im Haushaltsjahr 2021 wie folgt geplant:

    Bushaltestellen    7.0002153.700 486.000
    Radverkehrsanlagen   7.0000572.700   55.000 €

 

  1. Die Einzahlungen werden in 2021 wie folgt vereinnahmt:

 

a)         im PSP-Element Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße (7.0002153.705)
i. H. v. 410.400 €

 

b)         im PSP-Element Radverkehrsanlagen (7.0000572.705) i. H. v. 45.000 €

 

  1. Die Erträge werden in 2021 im Innenauftrag „Beleuchtung“ (106654100010) in Höhe von 53.100 € vereinnahmt.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2025 ff. anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Amtes für Stadtgrün und Gewässer ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2025/2026 zu entscheiden.

 

Räumlicher Bezug:

 

im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Haltestellen der Buslinie 90 werden behindertengerecht ausgebaut. Die vorhandene Querungshilfe wird umgebaut. Die Verkehrssituation für Radfahrer wird verbessert. Die Stadtbeleuchtungsanlage wird erneuert. Für die 5 Baumfällungen werden 10 Bäume gepflanzt.

 

Die Gesamtbaukosten betragen 610.000 € brutto (Stadtanteil: 101.500 €).

 

Der Bau ist ab 17.08.2021 mit einer Bauzeit von 3 Monaten vorgesehen.

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

53.100

106654100010

 

Aufwendungen

 

 

69.000

106654100010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

410.400

7.0002153.705

 

 

 

 

45.000

7.0000572.705

 

Auszahlungen

 

 

486.000

7.0002153.700

 

 

 

 

55.000

7.0000572.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

2025

 

533,20

1.100.55.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Hier nicht relevant, da es keine unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Verwaltung gab.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nichtzutreffend

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nichtzutreffend

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Ausbau der Bushaltestellen wird erforderlich, da sich diese in einem schlechten Zustand befinden und nicht regel- und behindertengerecht ausgebaut sind.

 

Die Permoserstraße als B 6 ist eine stark frequentierte Straße. Das Verkehrsaufkommen liegt laut Prognose 2035 bei 22.300 Kfz/24 h mit einem Schwerverkehrsanteil von 5 %. Die Querung der Fahrbahn ist damit sehr schwierig und gefahrvoll. Aus diesem Grund wird die vorhandenen provisorische Querungshilfe normgerecht in Höhe der nördlichen Haltestelle Richtung Torgauer Straße umgebaut. Diese Maßnahme erhöht die Verkehrsqualität und die Verkehrssicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Zur Verbesserung der behindertengerechten Erschließung des Wohngebietes südlich der Permoserstraße und einer komfortablen und sicheren Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel wurde der behindertengerechte Bau von Bushaltestellen in der Permoserstraße in das Programm „Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen der Stadt Leipzig 2021“ aufgenommen. Der behindertengerechte Ausbau von Bushaltestellen ist Bestandteil des Personenbeförderungsgesetzes.

 

Gleichfalls wird die vorhandene provisorische Querungshilfe zur Erreichung der nördlichen Haltestelle Richtung Torgauer Straße in der Permoserstraße normgerecht umgebaut. 

 

Die Fahrbahn im Bereich der nördlichen Haltestelle und der Querungshilfe ist in einem sehr schlechten Zustand. Es sind starke Unebenheiten durch Spurrillen in der Fahrbahn vorhanden, welche besonders im Bereich der provisorischen Querungshilfe eine Gefährdung für den querenden Fußgänger darstellen.

 

Mit dem Bau der behindertengerechten Bushaltestellen wird auch eine Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer im Bereich der Querungshilfe sowie in der Fortführung Richtung Osten durch die Einrichtung eines Radfahrstreifens erreicht.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Bushaltestellen werden an den derzeitigen Standorten ausgebaut. Die nördliche Bushaltestelle wird als Haltestelle am Fahrbahnrand mit einer offenen Einleitung über die Einmündung Elisabeth-Schumacher-Straße ausgebaut. Der Motorisierte Individualverkehr (MIV) wird am haltenden Bus vorbei geleitet.

 

Die südliche Haltestelle wird als Busbucht realisiert.

 

Die Querungshilfe wird mit einer Breite von 2,50 m eingebaut. Die Fahrspuren neben der Querungshilfe erhalten eine Breite von 3,50 m, wobei 0,25 m als Pflasterstreifen um die Querungshilfe als optische Einengung gebaut werden.

 

Die Fahrbahn wird in dem Bereich der Querungshilfe sowie in den Bereichen der Bushaltestellen vollbituminös ausgebaut.

 

Die Radfahrer werden auf der südlichen Fahrbahnseite auf einen Radfahrstreifen mit einer Breite von 1,85 m Breite geführt. Damit wird die Verkehrssicherheit des Radfahrers im Bereich der Querungshilfe erhöht.

 

Auf der nördlichen Fahrbahnseite bleibt der vorhandene getrennt geführte Rad- und Gehweg bestehen.

 

Durch den Einbau der Querungshilfe und der Anordnung eines Radfahrstreifens erfolgt eine Aufweitung im westlichen Abschnitt der Permoserstraße Richtung Norden. Dafür ist ein Eingriff in die vorhandene nördliche Böschung und damit in das dahinterliegende Privatgrundstück notwendig. Der Grunderwerb erfolgte auf der Grundlage der Entwurfsplanung.

 

Die Gehwege an der Fahrbahn werden in Betonsteinpflaster (Carena) hergestellt.

 

Bäume

 

Durch die Verbreiterung der Fahrbahn nach Norden ist ein Eingriff in die vorhandene Böschung erforderlich. Es sind 5 Bäume (teilweise Wildwuchs) zu fällen. Die 10 Ersatzpflanzungen erfolgen in der Permoserstraße und Torgauer Straße in den vorhandenen Baumstreifen.

 

Beleuchtung

 

Die Stadtbeleuchtungsanlage wird im Baubereich erneuert.

 

Leitungen

 

Leipziger Wasserwerke:

 

Die Leipziger Wasserwerke planen den Neubau der Trinkwasserleitung im Bereich der nördlichen Bushaltestelle als sonstige Maßnahme. Der Bau erfolgt ab März/April 2021 vor der Straßenbaumaßnahme.

 

Netz Leipzig GmbH, Strom:

 

Im Bereich des Knoten Elisabeth-Schumacher-Straße/Permoserstraße ist eine Verlängerung der Kabelschutzrohre als Folgemaßnahme erforderlich. Gleichfalls werden Kabelschutzrohre als Querung der Permoserstraße als sonstige Maßnahme verlegt.

 

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Die Realisierung der Maßnahme ist ab 17.08.2021 nach der Maßnahme der Leipziger Wasserwerke geplant. Die Bauzeit beträgt ca. 3 Monate.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Gesamtbaukosten einschließlich Baunebenkosten betragen 610.000 € (Brutto). Die Planungskosten wurden separat beantragt und gefördert.

 

Fördermittel für den Bau der Bushaltestellen:

 

Auf der Grundlage der ÖPNV-Richtlinie kann der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestellen durch das LASuV gefördert werden. Die Förderquote beträgt 75 % der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 515.000 €. Eine Ergänzungsförderung ist auf der Grundlage der ZVNL-ÖPNV-Richtlinie 2006 in Höhe von 15 % möglich. Damit wird der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestellen mit 90 % gefördert.

 

Gleichfalls ist die Fortführung der Radverkehrsanlage östlich der südlichen Bushaltestelle laut Richtlinie Kommunaler Straßen- und Brückenbau mit einer Förderquote von 90 % förderfähig. Die Straßenbeleuchtung und die Sicherung der vorhandenen Leitungen und Anlagen (Briefkasten, Litfaßsäule) im Bereich der Radverkehrsanlage sind nicht förderfähig. Gleichfalls ist die Bauüberwachung nicht förderfähig.

 

Die Fördermittelanträge wurden im Oktober 2020 beim LASuV und beim ZVNL eingereicht.

 

Ermittlung der Baukosten

 

Behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen einschließlich Querungshilfe

456.000 €

Beleuchtung im Haltestellenbereich

59.000 €

Bauüberwachung

30.000 €

Radverkehrsanlage

50.000 €

Beleuchtung für Radverkehrsanlage

10.000 €

Sicherung der vorhandenen Anlagen im Bereich Radverkehrsanlage

5.000 €

Gesamtkosten für den Bau

610.000 €

 

 

Ermittlung der Fördermittel:

 

1. Zuwendungsfähige Kosten Bushaltestellen und Querungshilfe

456.000 €

75 % Förderung nach ÖPNV durch das LASuV:

342.000 €

Ergänzungsförderung ZVNL 15 %

68.400 €

Gesamtfördermittel Bushaltestellen

410.400 €

 

 

2. Zuwendungsfähige Kosten Beleuchtung im Haltestellenbereich

59.000 €

75 % Förderung nach ÖPNV durch das LASuV

44.250 €

Ergänzungsförderung ZVNL 15 %

8.850 €

Gesamtfördermittel Beleuchtung im Haltestellenbereich

53.100 €

 

 

3. Zuwendungsfähige Kosten Radverkehrsanlage

50.000 €

90 % Förderung durch das LASuV

45.000 €

Gesamtfördermittel Bushaltestellen und Radverkehrsanlage

508.500 €

Daraus ergibt sich der Stadtanteil

101.500 €

 

Damit ergibt sich folgender Finanzierungsansatz:

 

 

Gesamt

Gesamt

davon

Auszahlungen

7.0002153.700 Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße

(456.000 € Bushaltestellen + 30.000 € Bauüberwachung)

7.0000572.700 Radverkehrsanlage einschließlich Sicherung vorhandenen Anlagen

Aufwendungen

106654100010 Beleuchtung Bushaltestellen und Radverkehrsanlage

610.000 €

 

 

486.000 €

 

55.000 €

 

69.000 €

Einzahlungen

7.000.2153.705 Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße

7.0000572.705 Radverkehrsanlage

Erträge

106654100010 Beleuchtung

 

410.400 €

45.000 €

 

53.100 €

Stadtanteil

101.500 €

 

Folgekosten:

 

Es werden 10 Bäume gepflanzt. Die Folgekosten für die Bäume fallen nach Beendigung der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege an.

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/Einheit und Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr
in Euro

Straßenbäume

 

1.100.55.1.0.01

ASG-HH-St.

53,32 €/

Stück

Unterhaltung

533,20 €

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Anliegerinformation erfolgt im Zuge dieser Vorlage über den Stadtbezirksbeirat, die Presse und kurz vor Baubeginn durch den Baubetrieb.

 

 

7. Besonderheiten

 

Umleitung

 

Die Maßnahme wird unter halbseitiger Sperrung durchgeführt. Die stadtauswärtige Fahrtrichtung wird an der Baustelle vorbeigeführt. Die stadtwärtige Fahrtrichtung wird über Hohentichelnstraße/Torgauer Straße umgeleitet.

 

Grunderwerb

 

Für die Maßnahme war Grunderwerb im Bereich der nördlichen Bushaltestelle erforderlich. Der Grunderwerb erfolgte im Vorfeld der Baumaßnahme und wurde über das PSP-Element 7.0000296.700 (Pauschalposition für kleinere Einzelmaßnahmen) finanziert.

 

Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit

 

Durch die Anordnung des Radfahrstreifens verbessert sich die Verkehrssicherheit der Radfahrer. Mit dem behindertengerechten Ausbau der Bushaltestellen sowie des Einbaues einer Querungshilfe werden die Bedingungen für mobilitätseingeschränkte Bürger und Kinder verbessert.

 

Altlasten/Abfall

 

Für das Vorhaben wurde ein Baugrundgutachten erstellt. Der Asphalt wird der Verwertungsklasse A nach RUVA-StB 01 zu geordnet. Die Tragschichten der Z 1.2 nach LAGA TR Boden und der Geschiebemerkel der Z 0 nach LAGA TR Boden eingeordnet.

 

Kampfmittel

 

Die Überprüfung durch den Kampfmitteldienst Sachsen hat ergeben, dass für das Gebiet keine Belastung mit Kampfmitteln bekannt ist.

 

 

 

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes.

 

Die Verkehrssituation hinsichtlich der Führung des Radfahrers stadtauswärts wäre weiterhin unbefriedigend.

 

Mobilitätseingeschränkte Bürger wären weiterhin benachteiligt.

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1 -

Fotodokumentation Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße in der Permoserstraße

 

Anlage 2 -

Übersichtsplan Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße in der Permoserstraße

 

Anlage 3 -

Lageplan Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße in der Permoserstraße

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Fotodokumentation Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße in der Permoserstraße (2843 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Uebersichtsplan_Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher-Straße in der Permoserstraße (670 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Lageplan_Bushaltestellen Elisabeth-Schumacher_Straße in der Permosertsraße (272 KB)