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Vorlage - VII-A-01993-VSP-01  

 
 
Betreff: Ausbau und Sanierung der Rostocker Straße
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-01993
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
07.12.2020    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
12.01.2021    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021    Ratsversammlung (Videokonferenz)      
SBB Nordost Anhörung
06.01.2021 
SBB Nordost - Videokonferenz vertagt   
27.01.2021 
SBB Nordost - Videokonferenz      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Der Ausbau der Rostocker Straße ist im Rahmenplan der Mobilitätsstrategie 2030 (Vorlage VII-DS-00547) als eine mögliche Maßnahme enthalten und wird im Zusammenhang mit dem mittelfristigen Programm zum Straßen- und Brückenbau 2020 – 2024 priorisiert.
  2. Bis zur Umsetzung der Maßnahme werden auftretende Schadstellen im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung punktuell beseitigt.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Nordost

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Ziel des Antrags ist die verbindliche Planung des Ausbaus der Rostocker Straße und die Vorlage der Planung beim Stadtrat zur Diskussion. Weiterhin soll eine wirtschaftlich sinnvolle und technisch mögliche Zwischenlösung für die Fahrbahn und die Gehwege gefunden und realisiert werden.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Rostocker Straße befindet sich im Bereich zwischen der Teslastraße und der Tauchaer Straße leider in keinem wünschenswerten Zustand. Die Fahrbahn ist überaltert und verschlissen. Die Straße besitzt keine geordnete Straßenentwässerung, abschnittsweise sind keine Gehwege vorhanden und die Fahrbahn weist zahlreiche geschlossene Leitungsgräben und diverse Schlaglochinstandsetzungen auf. Für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung ist der Ausbau der Straße erforderlich.

 

Da die Notwendigkeit des Ausbaus der Straße bereits vor mehreren Jahren erkannt wurde, ist damals die Erarbeitung einer Vorplanung veranlasst worden, mit welcher, bei entsprechender Umsetzung, die Missstände bezüglich fehlender Gehwege, des Fahrbahnzustandes und der fehlenden Entwässerungseinrichtung beseitigt werden sollten.

 

Auf Grund der zu erwartenden Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gab es damals den Widerstand der Anlieger der Rostocker Straße, so dass die Planungen zum Straßenbau ausgesetzt wurden. Hauptgrund für den Widerstand war sicherlich die zu erwartende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen.

 

Zu 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Ausbau der Rostocker Straße verbindlich zu planen und diese Planung dem Stadtrat zur Diskussion vorzulegen.

 

Die Forderung zur Planung des Ausbaus der Rostocker Straße ist im Zusammenhang mit dem VSP (VII-A-01260-VSP-01) sowie dem Änderungsantrag (VII-A-01260-ÄA-02 - Verkehrsberuhigung der Rostocker Straße) zu betrachten.

 

Die Rostocker Straße ist im Rahmenplan der Mobilitätsstrategie 2030 (Vorlage VII-DS-00547) als eine mögliche Maßnahme mit Planungshorizont 2024 (Beginn der Planung) enthalten. Die im Beschlusspunkt 5 des Änderungsantrages geforderte Planung der Rostocker Straße wird daher nach Maßgabe des Rahmenplanes, der finanziellen und personellen Kapazitäten und auch in Abhängigkeit zu anderen prioritären Maßnahmen erstellt werden.

 

Zu 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Zwischenlösung (z.B.

Deckensanierung) zur kurzfristigen Straßen- und Gehwegverbesserung zu finden bis

ein grundhafter Ausbau der Rostocker Straße wirtschaftlich sinnvoll und möglich ist.

 

Eine wirtschaftlich sinnvolle Instandsetzung der Rostocker Straße ist aufgrund ihres Zustandes und ihres konstruktiven Aufbaus leider nicht möglich. Der vorhandene Straßenaufbau der Rostocker Straße ist für eine Deckensanierung ungeeignet. Die Tragfähigkeit der Straße ist nicht gewährleistet. Der Aufbau der Straße besteht lediglich aus einer Asphaltschicht von 4 - 6 cm auf einer 15 cm Schotterschicht. Zudem besitzt die Rostocker Straße keine geordnete Straßenentwässerung und abschnittsweise auch keine ausgebauten Gehwege.

 

Aufgrund ihres Zustandes und des vorhandenen Straßenaufbaus ist eine wesentliche Zustandsverbesserung nur durch einen Ausbau der Straße zu erreichen. Daher werden auch künftig auftretende Schadstellen lediglich punktuell beseitigt. Eine Ausnahme stellt der Bereich der Rostocker Straße zwischen Lengefelder und Sosaer Straße dar. In diesem Bereich finden derzeit Leitungsbaumaßnahmen in der Fahrbahn statt. Im Zuge der Wiederherstellung des Fahrbahnbelages ist im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung eine großflächige Instandsetzung der Fahrbahn vorgesehen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Beginn einer Planung zum Ausbau der Rostocker Straße ist ab 2024 möglich.

 

Notwendige punktuelle Instandsetzungen der Rostocker Straße erfolgen fortlaufend im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung.

 

 

Stammbaum:
VII-A-01993   Ausbau und Sanierung der Rostocker Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-01993-VSP-01   Ausbau und Sanierung der Rostocker Straße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt