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Vorlage - VII-DS-02095  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
10.02.2021    Sondersitzung BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Finanzen Vorberatung
15.02.2021    FA Finanzen [statt 08.02.]      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - WP 2021 Eigenbetrieb
Anlage 2 - Planmappe 21
Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigung
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig als Eigenbetrieb der Stadt für das Jahr 2021 mit folgenden Eckwerten:

 

-          Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 29.913 T€

-          Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 30.197 T€

-          Endergebnis des Erfolgsplanes -284 T€

-          Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit  994 T€

aus dem Liquiditätsplan

-          Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem -10.075 T€

Liquiditätsplan

-          Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem  8.723 T€

Liquiditätsplan

-          Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und  8.888 T€

Investitionsfördermaßnahmen

-          Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung 24.728 T€

-          Höchstbetrag der Kassenkredite 2.773 T€

 

 

  1. Zur Sicherung der Liquidität wird dem Eigenbetrieb für 2020 ein Kassenkreditrahmen von 2.773 T€ bestätigt.
  2. Die über die Leistungs- und Entgeltvereinbarungen refinanzierte Stellenplanerweiterung um 14,3 VzÄ wird bestätigt.
  3. Die Kreditaufnahme für Investitionen in Höhe von 8.888 T€ wird vorbehaltlich der Genehmigung der Landesdirektion bestätigt.

 

 

 

 

 


Räumlicher Bezug:

 

entfällt

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

x Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Beschlussvorlage betrifft die Wirtschaftsplanung des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig für das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024. Gemäß § 16 Abs. 1 SächsEigBVO ist für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen Beginn ein Wirtschaftsplan aufzustellen.

Der Erfolgsplan des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig schließt das Geschäftsjahr 2021 mit einem Jahresfehlbetrag von 284 TEUR ab. Auch für die Folgejahre 2022 und 2023 wird mit negativen Jahresergebnissen geplant. Das Jahr 2024 schließt mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab. Die Liquidität des Eigenbetriebes ist im Planungszeitraum gesichert. Ebenfalls beinhaltet die Wirtschaftsplanung den Neubau des Ambulanzgebäudes, die Sanierung des Wohnhauses in der Theklaer Straße sowie den Neubau des Rettungszentrums Nord (Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 24.728 TEUR).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

 

2.850.797

815.359

460.542

1.100.000

46.600

1.100.41.4.0.03.03

1.100.31.5.4.01.16

1.100.31.5.4.01.17

1.100.31.5.4.01.20

7.0002.191.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung: 14,3 VzÄ

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

Bürgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: > hoheitliche Pflichtaufgaben der Stadt Leipzig zur Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt


III.  Strategische Ziele

 

Das Ziel der Wirtschaftsplanung ist die Darstellung der wirtschaftlichen Situation des Eigenbetriebes. Die Notwendigkeit der Erstellung der Wirtschaftsplanung ergibt sich unmittelbar aus § 16 ff. SächsEigBVO.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Eigenbetriebe haben gem. § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat beschließen zu lassen. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung und der Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des städtischen Eigenbetriebes Klinikum „St. Georg“ Leipzig für das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die vorgelegte Wirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2021 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2024.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Leistungsentgelte und Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für das Zentrum für Drogenhilfe enthalten gegenüber den Ansätzen im Doppelhaushalt 2021/2022 mit den Ämtern abgestimmte Bedarfe. Die Betriebsleitung plant im Ergebnis für 2021 mit Leistungsentgelten sowie Zuweisungen der Stadt Leipzig zum laufenden Geschäftsbetrieb in Höhe von 5.273 TEUR.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Eine Auswirkung auf den Stellenplan ist durch die beantragte Stellenerweiterung um 14,3 VzÄ gegeben.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    x nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den Gemeinderat zu beschließen ist.

 

Anlagen:

Anlage 1 Wirtschaftsplan

Anlage 2 Planmappe bbvl

Anlage 3 Verpflichtungsermächtigung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - WP 2021 Eigenbetrieb (5553 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2 - Planmappe 21 (5068 KB)    
Anlage 7 4 Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigung (6 KB)