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Vorlage - VII-A-02028-VSP-01  

 
 
Betreff: Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-A-02028
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
05.01.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
19.01.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
02.02.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
SBB Süd Anhörung
06.01.2021 
SBB Süd vertagt   
27.01.2021 
SBB Süd zur Kenntnis genommen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
24.02.2021    Ratsversammlung (Videokonferenz)      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Räumlicher Bezug:

Connewitz – Wildpark

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VII-A-02028 Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark

Mit dem Verwaltungsstandpunkt wird die Aufstellung von Papierkörben an den Haupteingangsbereichen des Wildparks sowie deren regelmäßige Bewirtschaftung gewünscht.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Von dem Amt für Stadtgrün und Gewässer – Abteilung Stadtforsten – wird das Antragsbegehren begrüßt, soweit die Aufstellung außerhalb des Stadtwaldgebietes erfolgt. Da mögliche Papierkorbstandorte von anderen Ämtern verwaltet werden, sind diese im Rahmen der AG Papierkörbe einzubinden.  

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die begehrten Papierkörbe können einen zusätzlichen Beitrag zur Verbesserung der Umwelt und Sauberkeit im Einzugsgebiet des Wildparks bieten.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Anlass ist der Antrag VII-A-02028 „Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Antrag kann ohne die Bereitstellung der dafür erforderlichen Finanzmittel nicht realisiert werden.

 

Ausgehend von den benannten 4 Standorten und der notwendigen Bewirtschaftung derselben, wären diese mit jeweils 2 Papierkörben vom Typ „P 20“ (50 Liter) ausstattbar.

 

Der einmalige  Investitionsbetrag für diese 8 Papierkörbe liegt derzeit bei insgesamt 7.200,00 EUR.

 

Für die laufende Bewirtschaftung (Leerung, Wartung etc.) der zusätzlichen Papierkörbe beträgt der aktuelle Mehraufwand derzeit jährlich 3.500,00 EUR.

 

Eine Berücksichtigung des Antragsbegehrens im Rahmen des Papierkorbkonzeptes (VI-DS-01102) ist ohne zusätzliche städtische Finanzierung nicht möglich. Die für die Realisierung des Papierkorbkonzeptes bereitsgestellten Mittel sind planmäßig verwendet worden. Dadurch ist die Anzahl der Papierkörbe auf aktuell 3.560 erhöht worden (siehe Abbildung 1). Damit steht in Leipzig rund 25 % größeres Volumen an Papierkörben als in 2017 zur Verfügung (siehe Abbildung 2). Insbesondere an den Haltestellen des öffentlichen Personen- und Nahverkehrs sind ca. 500 Papierkörbe aufgestellt worden. Unter Berücksichtigung der erforderlichen Touren liegt die jährliche Gesamtleerungszahl der Papierkörbe bei nunmehr rund 825.000 (siehe Abbildung 3).

 

Ohne die zusätzliche Bereitstellung vorgenannter finanzieller Mittel kann keine Einbindung des Antragsanliegens in das Papierkorbkonzept erfolgen.

 

Abbildung 1: Entwicklung der Anzahl der Papierkörbe in der Stadt Leipzig (Quelle: Eigenbetrieb Stadtreinigung Lepizig – 11/2020)

 

 

Abbildung 2: Entwicklung des Fassungsvolumens der städtischen Papierkörbe (Quelle: Eigenbetrieb Stadtreinigung Lepizig – 11/2020)

 

 

 

 

Abbildung 3: Entwicklung der jährlichen Papierkorbleerungen in der Stadt Leipzig (Quelle: Eigenbetrieb Stadtreinigung Lepizig – 11/2020)

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Entfällt, da Ablehnung.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Aufstellung und Bewirtschaftung der Papierkörbe durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig erzeugt einen finanziellen Aufwand. Die Realisierung des Antragsbegehrens kann ohne die Bereitstellung der Mittel nicht erfolgen.

 

Stammbaum:
VII-A-02028   Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-02028-VSP-01   Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark   70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-02028-ÄA-02   Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag