Sitzungsdienst

Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-A-02050-VSP-01

Betreff:

Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum

Anlass:

Verwaltungshandeln

Status:

öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlage-Art:

Verwaltungsstandpunkt

Einreicher:

Dezernat Stadtentwicklung und Bau

Bezüglich:

VII-A-02050

Beratungsfolge:


Dienstberatung des Oberbürgermeisters		Bestätigung
07.12.2020	Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau		Vorberatung
12.01.2021	FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz
SBB Mitte		Anhörung
14.01.2021	SBB Mitte	zur Kenntnis genommen
Ratsversammlung		Beschlussfassung
20.01.2021	Ratsversammlung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Rechtliche Konsequenzen
Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre
☐	Rechtswidrig und/oder	☐	Nachteilig für die Stadt Leipzig.

☐	Zustimmung	☐	Ablehnung
☐	Zustimmung mit Ergänzung	☒	Sachverhalt bereits berücksichtigt
☐	Alternativvorschlag	☐	Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt.

Räumlicher Bezug:

Leipzig Zentrum-Nordwest

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen

nein

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

nein

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

Aufwendungen

2021

7.500

106654100010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

Auszahlungen

2021

391.500

7.0000455.700.500.520.04

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

nein

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

Ergeb. HH Aufwand

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2022

5.000

3.000

1.100.54.4.01.01

1.100.54.4.0.01.10

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

Steuerrechtliche Prüfung

nein

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

nein

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

nein

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Auswirkungen auf den Stellenplan

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote

Akteure:

Bürgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele:

trifft nicht zu

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

III. Strategische Ziele

Durch die Realisierung der Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum wird die Verkehrssicherheit deutlich verbessert und die Attraktivität der Verkehrsanlage für Fußgänger und Radfahrer erhöht.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Anlass ist der Antrag VII-A-02050, die Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum in Höhe des Elsterflutbeckens zu prüfen und eine Einordnung in die Prioritätenliste vorzunehmen.

2. Beschreibung der Maßnahme

Derzeit befindet sich für den Neubau der Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum ein Bau- und Finanzierungsbeschluss unter VII-DS-01854 im Verfahren. Die Information der Fachausschüsse Finanzen und Stadtentwicklung und Bau sowie des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte wird erfolgen.

3. Realisierungs-/Zeithorizont

Die Realisierung der Baumaßnahme ist ab Juli 2021 mit Beginn der Sommerferien geplant. Die Bauzeit beträgt 11 Wochen.

4. Finanzielle Auswirkungen

Mit Verweis auf die Vorlage VII-DS-01854: Kostenträger der Baumaßnahme ist die Stadt Leipzig. Aufgrund der finanziellen Situation des Fördermittelgebers in Verbindung mit dem Aussetzen der RL-KStB für die Jahre 2020/2021 durch den Freistaat Sachsen ist gegenwärtig nicht mit Fördermitteln zu rechnen. Die Gesamtkosten für Planung und Bau der Maßnahme betragen 399.000 €.


Stammbaum:
VII-A-02050	Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum	Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE	Antrag
VII-A-02050-VSP-01	Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum	66 Verkehrs- und Tiefbauamt	Verwaltungsstandpunkt
VII-A-02050-NF-02	Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum	Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE	Neufassung

Impressum der Stadt Leipzig

Datenschutzerklärung der Stadt Leipzig