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Vorlage - VII-A-02024-VSP-01  

 
 
Betreff: Erweiterung des Richard-Wagner-Hain
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-A-02024
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
07.12.2020    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
05.01.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
Jugendparlament Vorberatung
28.01.2021 
Jugendparlament, abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
SBB Alt-West Vorberatung
03.02.2021 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen   
SBB Mitte Vorberatung
14.01.2021 
SBB Mitte vertagt   
04.02.2021 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   
Jugendbeirat Vorberatung
11.02.2021 
Jugendbeirat, abgehalten in Form einer Videokonferenz zur Kenntnis genommen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2021 
Ratsversammlung vertagt     
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in 2021 eine Denkmalschutzrechtliche Teilzielstellung für den noch vorhandenen Teil des ehemaligen Denkmalplatzes zu erstellen. Auf deren Grundlage wird die Möglichkeit der Errichtung einer Skateranlage an diesem Ort geprüft.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Zentrum West

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VII-A-02024

Der Antrag, bis zum II. Quartal 2024 einen Betonskatepark auf den Denkmalfundamenten des Richard-Wagner-Hains zu erbauen ohne den Uferbereich zu berühren, wurde geprüft. Es wird deshalb im Jahr 2021 eine Denkmalpflegerische Teilzielstellung in Auftrag gegeben, in der zu diesem Vorhaben eine denkmalpflegerische Bewertung erfolgt.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Maßnahme dient sowohl der Sicherung eines Kulturdenkmales als auch dem Ziel, es als attraktive Grünfläche mit hoher Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln.

 

 

IV. Sachverhalt

 

Sowohl das Westufer als auch das Ostufer des Elsterbeckens zwischen Palmengartenwehr und Zeppelinbrücke gehören zum Richard-Wagner-Hain.

 

Der Richard-Wagner-Hain steht als Kulturdenkmal gemäß § 2 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes (SächsDSchG) vom 03. März 1993 (SächsGV Bl. 14/1993 S. 229 in der aktuellen Fassung) unter Schutz. Veränderungen bedürfen der denkmalschutz-rechtlichen Prüfung und Genehmigung durch das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege im Einvernehmen mit dem Landesamt für Denkmalpflege.

 

Die Stadt Leipzig ist laut diesem Gesetz als Denkmaleigentümer erhaltungspflichtig. Seit 2018 erfolgen über das Bund-Länder-Städtebaufördermittelprogramm Zukunft Stadtgrün (ZSP) in der Anlage in Abstimmung mit der Denkmalschutzbehörde Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, aber auch um die Anlage als bedeutenden Ort der Erholung für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und wiederherzustellen.

 

Die Einordnung einer Skateranlage auf der Ostseite auf der Restfläche des ursprünglich geplanten Denkmalplatzes bedarf im Vorfeld der Erarbeitung einer Denkmalpflegerischen Teilzielstellung, in der zu diesem Vorhaben eine denkmalpflegerische Bewertung erfolgt. Erst nach der Erarbeitung der Denkmalpflegerischen Teilzielstellung, welche frühestens Ende 2021 vorliegt, kann über den zukünftigen Umgang mit dem Areal, d. h. über seine zukünftige Gestaltung und Nutzung entschieden werden.

 

Stammbaum:
VII-A-02024   Erweiterung des Richard-Wagner-Hain   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-02024-VSP-01   Erweiterung des Richard-Wagner-Hain   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-02024-ÄA-01   Erweiterung des Richard-Wagner-Hain   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VII-A-02024-ÄA-02   Erweiterung des Richard-Wagner-Hain   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag