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Vorlage - VII-F-01989-AW-01  

 
 
Betreff: Stadtrundfahrten in Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-F-01989
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Frage 1:

Welche Auflagen sind mit dem Betreiben von Stadtrundfahrten für Unternehmen in der Stadt Leipzig verbunden?

Antwort:

Die Veranstalter touristischer Stadtrundfahrten unterliegen keinen spezifischen Auflagen seitens der Stadt Leipzig. Sie haben sich wie alle Verkehrsteilnehmer nach den Regelungen zur Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zu richten. Für die Umweltzone in Leipzig bedeutet dies beispielsweise eine Kennzeichnung der Fahrzeuge mit einer grünen Plakette.

 

Frage 2:

Welche Anforderungen stellt die Stadt Leipzig an die Fahrzeuge zur Durchführung von Stadtrundfahrten (u.a. hinsichtlich Umfang der Flotte, Routenführung durch das Stadtgebiet, Art des Verbrennungsmotors)?

Antwort:

Dem Diskriminierungsverbot folgend, bestehen keine gesonderten Auflagen für Veranstalter touristischer Stadtrundfahrten. Technische Anforderungen resultieren aus den mit der Umweltzone einhergehenden Verkehrsbeschränkungen im Hinblick auf die Euro-Abgasnorm und die in diesem Zusammenhang erforderliche Ausrüstung mit einem geeigneten Partikelminderungssystem. Fahrzeuge mit einer Oldtimer-Zulassung (H-Kennzeichen) sind von dieser Kennzeichnungspflicht ausgenommen.

 

Geltende Verkehrsbeschränkungen (z.B. Durchfahrtsverbote), wie sie bspw. auf der Grundlage des Luftreinhalteplans der Stadt Leipzig angeordnet sind, treffen die Betreibenden von Stadtrundfahrtbussen in gleicher Weise wie alle anderen Verkehrsteilnehmenden. Weiterführende Anforderungen hinsichtlich Flottengröße und Routenführung bestehen nicht.

Stammbaum:
VII-F-01989   Stadtrundfahrten in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Anfrage
VII-F-01989-AW-01   Stadtrundfahrten in Leipzig   36 Amt für Umweltschutz   schriftliche Antwort zur Anfrage