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Vorlage - VII-F-02019-AW-01  

 
 
Betreff: Einnahmeausfälle von Vereinen auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VII-F-02019
Beratungsfolge:
Ratsversammlung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Anfrage AfD Fraktion

 

Zahlreiche Vereine verkaufen auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt seit vielen Jahren Glühwein oder alkoholfreie Getränke sowie diverse Speisen, um die damit verbundenen Einnahmen einem guten Zweck zuzuführen. In Zeiten der Corona-Pandemie hat der Oberbürgermeister entschieden, in diesem Jahr den Verkauf von Glühwein, Bratwürsten, o.ä. auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt zu untersagen. Vielen Vereinen entgehen daher Einnahmen, die sonst karitativen Zwecken zugutegekommen wären.

 

Wir fragen daher an:

 

 

1.Plant die Stadt Leipzig Vereine finanziell zu unterstützen, um deren Ausfälle bezüglich karitativer Zwecke zu kompensieren?

 

 

2.Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung darüber hinaus, um Vereine in der derzeitigen schwierigen Lage bei ihrer wichtigen sozialen Funktion unterstützen zu können?

 

 

Antwort Dezernat Kultur

 

 

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung hat der Verwaltungsstab der Stadt Leipzig am 3. November 2020 entschieden, den Leipziger Weihnachtsmarkt 2020 abzusagen.

 

Grundlage der Entscheidung ist die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen vom 30.10.2020, dort ist unter § 4, Punkt 8, definiert, dass Weihnachtsmärkte nicht eröffnet oder betrieben werden dürfen.

 

Es ist der Verwaltung bewusst, wie weitreichend diese Entscheidung für alle Betroffenen ist und welche Auswirkungen sie hat.

 

In der Ausschreibung des Leipziger Weihnachtsmarktes 2020 vom 01.02.2020 ist unter Punkt 2 „Folgende Anbietergruppen werden zugelassen“ - Punkt 2.8 „gemeinnützige Vereine / Organisationen“ genannt.

Hierfür stellt die Stadt Leipzig gegen eine geringe Nutzungspauschale, ohne Gebühren, zwei „Wechselhüttten“ für eine Dauer von jeweils 5-7 Tagen pro Verein zur Verfügung. Im Regelfall können so pro Jahr acht Vereine am Leipziger Weihnachtsmarkt teilnehmen.

 

Nunmehr ist diese Anbietergruppe von der Absage genauso betroffen, wie alle anderen auch.

 

Eine generelle finanzielle Unterstützung durch die Stadt Leipzig für Einnahmeverluste aufgrund der Absage des Weihnachtsmarktes kann für gemeinnützige Vereine ebenso wenig geleistet werden, wie für die regulären Teilnehmer, Beschicker, Händler und Dienstleister. Eine rechtliche Grundlage für etwaige Ansprüche besteht nicht. Die Teilnehmer mussten in diesem Jahr mit einer pandemiebedingten Absage rechnen, alle bisherigen Zwischeninformationen standen unter dem Vorbehalt des pandemiebedingten Widerrufs.

 

Wir möchten in diesem Zuge auf die Wirtschaftshilfen der Bundesregierung verweisen bzw. auf die Unterstützung, die durch die Stadt Leipzig zum Bsp an Solo-Selbstständige bereits individuell geleistet wurde bzw. geleistet werden wird.

 

Die Anbietergruppe „gemeinnützige Vereine / Organisationen“ wird auch 2021 in der Ausschreibung für den Leipziger Weihnachtsmarkt enthalten sein. So wird (nach den ausgeschriebenen Auswahlkriterien) den Vereinen im nächsten Jahr eine Bewerbung und Teilnahme wieder ermöglicht.

 

Stammbaum:
VII-F-02019   Einnahmeausfälle von Vereinen auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Anfrage
VII-F-02019-AW-01   Einnahmeausfälle von Vereinen auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt   02.4 Dezernat Kultur   schriftliche Antwort zur Anfrage