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Vorlage - VII-DS-01372-ÄA-03  

 
 
Betreff: Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:1. Ortschaftsrat Rückmarsdorf
2. Ortschaftsrat Burghausen
Bezüglich:
VII-DS-01372
Beratungsfolge:
OR Böhlitz-Ehrenberg
05.11.2020 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen     
OR Holzhausen
12.11.2020 
OR Holzhausen zur Kenntnis genommen     
OR Liebertwolkwitz Vorberatung
05.11.2020 
OR Liebertwolkwitz ungeändert beschlossen     
OR Miltitz
09.11.2020 
OR Miltitz zur Kenntnis genommen   
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Vorberatung
09.11.2020 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf, per Umlaufverfahren      
OR Mölkau Vorberatung
10.11.2020 
OR Mölkau zur Kenntnis genommen     
OR Engelsdorf
02.11.2020 
OR Engelsdorf (offen)     
07.12.2020 
OR Engelsdorf im Gaswerksweg 4, 04319 Leipzig      
OR Plaußig Vorberatung
27.11.2020    OR Plaußig, Umlaufverfahren      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2020    Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird um einen weiteren Punkt 7 ergänzt.

Die Ortschaftsräte sollen analog Beschlußvorschlag Punkt 4 ein pauschales Budget bis zu einer Wertgrenze von 1.000 € (inkl. USt) jährlich erhalten, worüber sie hierüber analog Punkt 5 Satz 2 ohne Beteiligung der Verwaltung entscheiden können.

 

Begründung:

 

Diese Mittel sind vorgesehen für Maßnahmen zur Verschönerung der Ortschaft (z.B. Gestaltung und Bepflanzung öffentlicher Grün- und Freiflächen, Unterhaltung dieser Grün- und Freiflächen durch Baumbewässerungssäcke, Nachpflanzen vertrockneter Kleingehölze etc.), die Durchführung kleiner Reparaturarbeiten (z.B. von Bekanntmachungskästen) bzw. Pflegen und Streichen öffentlicher Zäune.

In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung mit diesen Maßnahmen entlastet und letztlich Personalressourcen geschont.

Der Mitteleinsatz durch die Brauchtumsmittel gem. Punkt 6 sind nicht für o.g. Maßnahmen gedacht.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VII-DS-01372   Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung   20 Stadtkämmerei   Beschlussvorlage
VII-DS-01372-ÄA-02   Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-01372-ÄA-02-NF-01   Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VII-DS-01372-ÄA-03   Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VII-DS-01372-ÄA-04   Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag