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Vorlage - VII-DS-02040  

 
 
Betreff: Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Schule und Demokratie 1. Lesung
04.02.2021    FA Jugend, Schule und Demokratie      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
10.02.2021    Sondersitzung BA Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
FA Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage - Strategisches Unternehmenskonzept EB StG - 27102020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Ratsversammlung stimmt dem Strategischen Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig für den Zeitraum bis 2024 zu.

 

  1. Das Strategische Unternehmenskonzept wird fortlaufend mit den Eigentümerzielen abgeglichen und ist spätestens nach fünf Jahren oder nach Beschluss neuer Eigentümerziele zu evaluieren und zu überarbeiten.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Am 29.04.2020 beschloss die Ratsversammlung die Eigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Beschluss VI-DS-08189-NF-01). Gemäß Ziff. 3 des Ratsbeschlusses ist dem Stadtrat nunmehr das strategische Unternehmenskonzept vorzulegen. Es ist wesentlicher Bestandteil der Steuerung der Eigenbetriebe durch die Stadt Leipzig und dient der Umsetzung der Eigentümerziele sowie als Grundlage für die jährliche Wirtschafsplanung des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Maßnahme werden die Ziele Chancengleichheit in der inklusiven Stadt unterstützt. Als kommunale Einrichtung schafft das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig die Grundlage für den gleichberechtigten Zugang sozial benachteiligter Menschen in der Stadt Leipzig und erfüllt überwiegend hoheitliche Aufgaben sowie Pflichtaufgaben nach Weisung. Damit leistet der Eigenbetrieb auch einen Beitrag zum strategischen Ziel einer sicheren Stadt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Gemäß der geltenden Satzungen der Eigenbetriebe i. V. mit dem Leitfaden zur Steuerung der Eigenbetriebe, Beschlussvorlage VI-DS-02515-NF-02, sind für die städtischen Eigenbetriebe - aufbauend auf den Eigentümerzielen - strategische Unternehmenskonzepte zu erarbeiten.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Stadt Leipzig obliegt als Trägerin die Steuerung ihrer Eigenbetriebe. Die strategische Steuerung erfolgt gemäß Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-02515-NF-02 vom 16.05.2018. Das Strategische Unternehmenskonzept soll die kontinuierliche Überprüfung der wettbewerbsrelevanten Handlungsfelder, Verfahren und Strukturen sicherstellen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Ratsversammlung beschließt das Strategische Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig für den Zeitraum bis 2024.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Nein.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nein.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Ein Nichtbeschluss des Strategischen Unternehmenskonzeptes kann die gezielte Steuerung des Eigenbetriebes erschweren.

 

Anlage:

 

Strategisches Unternehmenskonzept für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig“

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage - Strategisches Unternehmenskonzept EB StG - 27102020 (825 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-02040   Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig   EB Städtisches Klinikum "St. Georg Leipzig"   Beschlussvorlage
VII-DS-02040-NF-01   Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig   EB Städtisches Klinikum "St. Georg Leipzig"   Neufassung