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Vorlage - VII-A-01895-VSP-01  

 
 
Betreff: Erhalt und Aufwertung des Fockebergs
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und SportBezüglich:
VII-A-01895
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Süd Vorberatung
27.01.2021 
SBB Süd zur Kenntnis genommen   
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
02.02.2021    FA Umwelt, Klima und Ordnung      
FA Finanzen Vorberatung
15.02.2021    FA Finanzen [statt 08.02.]      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2021 
Ratsversammlung (Videokonferenz) (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

  1. Die Stadtverwaltung wird auf dem Fockeberg im Eingangsbereich Fahrradabstellmöglichkeiten und an der Auffahrt eine neue Sitzgelegenheit mit Tisch bis zum IV. Quartal 2021 realisieren. Die Sichtschneisen Richtung Innenstadt und Richtung Osten werden freigehalten, die vorhandenen Sitzgelegenheiten werden ebenfalls bis Ende IV. Quartal 2021 repariert.

 

  1. Darüber hinaus erstellt die Stadverwaltung bis zum IV. Quartal 2021 unter Beteiligung der Öffentlichkeit ein Konzept zur Sicherung und Nutzung des Fockebergs.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges:  VII-A-01895

 

Der Antragsteller wünscht den Erhalt und die Aufwertung der Freizeitnutzung des Fockebergs.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur

Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur

Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur

Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.01.21

31.12.21

2.500

1.100.55.1.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage

zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

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Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

 X Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

X Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

 rgerstadt

Region

 Stadtrat

Kommunalwirtschaft

 Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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  1. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

keine

 

  1. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

keine

 

  1. Strategische Ziele

 

Bei der Umsetzung dieses Vorschlages werden die quartiersnahen Kultur-, Sport- und

Freiraumangebote erweitert und verbessert.


IV. Sachverhalt

 

1. Begründung Alternativvorschlag

 

 

Zum Beschlusspunkt 1:

 

Aktuell gibt es folgende Standorte von Sitzgelegenheiten:

 

-          Im Eingangsbereich die Herrn Paul Fröhlich gewidmeten Bänke, diese sind in einem guten Zustand, die Sitzbretter werden bis Ende 2021 ausgetauscht.

-          An der Auffahrt eine Bank vom Typ Leipzig, die Sitzbretter werden bis Ende 2021 ausgetauscht.

-          Auf dem Plateau befinden sich zwei in die Jahre gekommenen steinernden Sitzgelegenheiten. Diese werden bis Ende 2021 ausgebessert.

-          An der Auffahrt, etwa in halber Höhe des Fockebergs, erfolgt in den nächsten Wochen das Aufstellen einer Sitzgelegenheit und eines Tisches.

 

Die mit diesen Maßnahmen verbundenen Kosten betragen ca. 1.000 Euro.

 

Die weitere Aufstellung von Bänken im Eingangsbereich ist auf Grund der kritischen, durch die Rußrindenkrankheit bei Ahornen verursachten Verkehrssicherheitssituation zurzeit nicht sinnvoll.

 

Weitere Sitzgelegenheiten auf und am Fockeberg sind aus Sicht der Fußverkehrsführung und einer senioren- und behindertenfreundlichen Stadtgestaltung zweckdienlich und werden zusammen mit weiteren Bankstandorten im Auffahrtsbereich geprüft.

 

Innerhalb der nächsten Wochen ist geplant, im Eingangsbereich Fahrradabstellmöglichkeiten zu installieren. Dort befinden sich ebenfalls Abfallbehälter, die vom Eigenbetrieb Stadtreinigung regelmäßig geleert werden.

 

Das Freischneiden der mittlerweile historischen Sichtachsen erfolgt bis Ende 2021 und ist mit Kosten in Höhe von rund 1.500 Euro verbunden.

 

Auf dem Fockeberg hatte schon ein ausgewiesener Lagerfeuer- und Grillplatz von 1997 bis 2002 existiert. Auf Grund des enormen Vandalismusaufkommens hat sich dieser nicht bewährt. Daher wurde der Lagerfeuer- und Grillplatz zurückgebaut. Bezüglich des Vandalismusgeschehens muss festgestellt werden, dass sich keine Änderung zum Positiven ergeben hat. Es sind ähnliche Szenarien wie in der Vergangenheit zu befürchten. Aus diesem Grund wird auf die Wiederherstellung eines Grillplatzes verzichtet.

 

Die mit den Maßnahmen verbundenen Kosten werden innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.


Zum Beschlusspunkt 2:

 

Mit der Erarbeitung des Nutzungskonzeptes kann im Amt für Stadtgrün und Gewässer in 2021 begonnen werden. Neben der Beteiligung der Öffentlichkeit werden auch das Amt für Umweltschutz, das Amt für Sport und das Kulturamt einbezogen.

 

Der Fockeberg liegt in einem sensiblen Naturraum und ist Teil des Landschaftsschutzgebietes sowie des Europäischen Vogelschutzgebietes „Leipziger Auwald“. Außerdem wurde er nach § 29 des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen als Schutzwald ausgewiesen. Die Anlagen von Einrichtungen, wie einer Mountainbikestrecke und eines Fitnessparcours, sind unter diesen Rahmenbedingungen bezüglich ihrer Genehmigungsfähigkeit zu bewerten.

 

Im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit an einem abgestimmten Nutzungskonzept sind die landschaftlichen und umweltrechtlichen Rahmenbedingungen zu verdeutlichen, die lediglich eine extensive und landschaftsbezogene Nutzung zulassen.

 

Mit Unterstützung des Kulturamtes ist auch ein Wettbewerb für ein künstlerisches Konzept oder die Einordnung einzelner Kunstobjekte im öffentlichen Raum denkbar.

 

Unter Federführung des Stadtplanungsamts wird anlässlich des Antrags VI-A-05044 unter Einbeziehung der Ämter der Stadtverwaltung das Toilettenkonzept für die Stadt Leipzig erarbeitet. Der vorgeschlagene Standort für eine öffentliche Toilette wird in diesem Konzept, das sich derzeit in der ämterübergreifenden Abstimmung befindet, mit betrachtet.

 

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die vorhandenen Sitzgelegenheiten werden bis Ende IV. Quartal 2021 repariert.

 

Die Stadverwaltung wird bis zum IV. Quartal 2021 unter Beteiligung der Öffentlichkeit ein Konzept zur Sicherung und Nutzung des Fockebergs erstellen.

 

Stammbaum:
VII-A-01895   Erhalt und Aufwertung des Fockebergs   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-01895-VSP-01   Erhalt und Aufwertung des Fockebergs   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt