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Vorlage - VII-P-01953-VSP-01  

 
 
Betreff: Sanierung des Kreuzungsbereiches Stannebeinplatz/Bergerstr./Gorkistr./Waldbaurstr. in Schönefeld
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-P-01953
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
07.12.2020    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
Petitionsausschuss Vorberatung
08.01.2021    Petitionsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2021 
Ratsversammlung (offen)     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für die Planung des Kreuzungsbereichs Stannebeinplatz/Bergerstraße/Gorkistraße/ Wald­baurstraße werden die erforderlichen finanziellen Mittel innerhalb des Eckwertes des Fachamtes für die Haushaltsjahre ab 2022 bereitgestellt.
  2. Ein Bau des Kreuzungsbereichs muss als Bestandteil der Komplexbaumaßnahme „Gorkistraße von Waldbaurstraße bis Kohlweg“ umgesetzt werden und soll ab 2027 erfolgen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Schönefeld

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Petition

 

Eine Planung für den Kreuzungsbereich und dessen Realisierung ist nur im Rahmen der geplanten Komplexbaumaßnahme „Gorkistraße von Waldbaurstraße bis Kohlweg“ sinnvoll und möglich. Die Mittel für die Planung sollen ab 2022 bereitgestellt werden, der Bau kann aufgrund des erforderlichen Zeitbedarfs von ca. 5 Jahren für die Vorbereitung der Komplexbaumaßnahme erst ab 2027 eingeordnet werden.

 

 

Sachverhalt

 

Die Umgestaltung und grundhafte Sanierung des gesamten Kreuzungsbereichs Stannebein­platz/Bergerstraße/Gorkistraße/ Wald­baurstraße einschließlich des Baus einer neuen Licht­signalanlage muss aufgrund der vorhandenen Abhängigkeiten zur grundhaften Erneuerung der Straßenbahnbetriebsanlagen sowie zum Umbau der Gorkistraße nördlich der Waldbaurstraße, Bestandteil der Komplexbaumaßnahme „Gorkistraße von Waldbaurstraße bis Kohlweg“ der Stadt und der LVV werden.

 

Entsprechend der von der Ratsversammlung im Juli 2020 beschlossenen Vorlage "Mobilitätsstrategie 2030 - Rahmenplan zur Umsetzung", Anlage II-10 a - Handlungsfeld Infrastrukturprogramm - Komplexmaßnahme - Nr. I-47 und den Abstimmungen zwischen Stadt Leipzig, LVB GmbH sowie den Versorgungsunternehmen im Rahmen der Bedarfskonferenz Infrastruktur Leipzig, soll diese Komplexbaumaßnahme ab 2027 umgesetzt werden.

 

Ein Bau 2021-2023, wie in der Petition vorgeschlagen, ist allein hinsichtlich des Zeitbedarfs für die Vorbereitung der Komplex­baumaßnahme - für das erforderliche Verfahren zur Ver­gabe der Planungs­leistungen (EU), die gesamte Planung und das erforderliche Planfest­stel­lungs­verfahren für die Straßenbahn­betriebsanlagen sowie die Ausschreibung der Bau­maß­nahme -  nicht umsetzbar. Der Zeit­bedarf für die Vorbereitung einer Komplexbau­maß­nahme ist mit ca. 5 Jahren anzu­setzen. Deshalb sollen die Mittel für die Planung ab dem Haushalts­jahr 2022 bereitgestellt werden – derzeitige Annahme von Planungskosten für die Vorplan­ung insgesamt für die Komplexmaßnahme von ca. 60.000 €.

 

Ein Vorziehen dieser Komplexbaumaßnahme ist auch aufgrund der Abhängigkeiten zu anderen Baumaßnahmen (LVB-Vorhaben Vollbedingstraße, Bau ab 2022, und Komplex­maß­­nahme Gorkistraße von Ossietzkystraße bis Kohlweg, Bau 2023-2024 geplant), der Komplexität der Zusammenhänge und der zur Verfügung stehenden Planungsressourcen nicht möglich.

 

Zudem würde eine frühere Einordnung der Maßnahme aufgrund der zur Verfügung stehenden Ressourcen bedeuten, dass andere Vorhaben mit einer höheren Priorität (nicht verschiebbare Gleisbauvorhaben der LVB, Brückenbaumaßnahmen, Straßen mit einem weitaus schlechteren Zustand) und einem entsprechend weiteren Vorbereitungsstand nicht – wie im o.g. Ratsbeschluss festgeschrieben - umgesetzt werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-P-01953   Sanierung des Kreuzungsbereiches Stannebeinplatz/Bergerstr./Gorkistr./Waldbaurstr. in Schönefeld   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VII-P-01953-VSP-01   Sanierung des Kreuzungsbereiches Stannebeinplatz/Bergerstr./Gorkistr./Waldbaurstr. in Schönefeld   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VII-P-01953-DS-02   Sanierung des Kreuzungsbereiches Stannebeinplatz/Bergerstr./Gorkistr./Waldbaurstr. in Schönefeld   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage